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Forum-Thueringen» Politik» Europapolitik » Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
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03.11.2017 ~ 07:41 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895310
gelesener Beitrag - ID 895310


? Ist das Europa der Regionen Tod ?
Ist das was kommt und künftig zählt die zentralistische Diktatur ?

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...er-europa-.html
Zitat:

TV-Kritik zu Maybrit Illner
"Ein Weckruf für Europa"

03.11.2017, 06:19 Uhr | David Heisig
#
ff


Wert lässt sich wie für die Umsetzung der Diktate kaufen? oder handelt man nur noch mit Illusionen? Wie es z.B. auch die Vereinigung beider deutscher Staaten war? Ostdeutschland, einst führend im RGW, hinkt gegenüber den modernisierten osteuropäischen Ländern inzwischen zurück; woran das wohl liegen mag.
https://cicero.de/innenpolitik/ruecktrit...n-der-kanzlerin
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/in...ierung-100.html

Die Bevölkerung hat schon seit längerem den Eindruck: Die Bundespolitik würgt den Osten ab.



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03.11.2017 ~ 23:50 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895422
gelesener Beitrag - ID 895422


http://www.epochtimes.de/politik/europa/...?meistgelesen=1
Zitat:

Österreich: Red Bull-Chef rechnet nach, wieviel die Asylkrise tatsächlich kostet

Epoch Times2. November 2017 Aktualisiert: 2. November 2017 18:26

Österreich hat dieses Jahr für die Versorgung von Flüchtlingen genau so viel Geld ausgegeben wie zur Finanzierung seines Heeres.
#
ff
Rund 130.000 Migranten haben laut Addendum 2015 und 2016 einen Asyl-Antrag in Österreich gestellt. Im Vergleich zu Deutschland ist diese Zahl sehr gering. Hierzulande gab es 2015 476.649 Asylanträge, 2016 waren es 745.545. Zwischen Januar und September 2017 nahm das BAMF insgesamt 168.306 Asylanträge entgegen. Eine Kostenaufstellung für Deutschland hat die Epochtimes bereits HIER veröffentlicht.

Hilfreich bei Addendum auch eine Anmerkung zum Sprachgebrauch in der Asylpolitik. Hier heißt es: „Wir sprechen allgemein bei allen Fremden, die nach Österreich kommen, von „Migranten“; sobald jemand einen Asylantrag gestellt hat, ist er „Asylwerber“, erst wenn ihm nach einem Verfahren Asyl zuerkannt worden ist, ist er (anerkannter) „Flüchtling“.
(mcd)


Wie kann aus einem anerkannten Asylbewerber ein Flüchtling werden ? Müsste das nicht richtig anerkannter Asylant heißen? Wenn alle Wörter zu Schimpfwörtern deklariert werden sind eines Tages alle Menschen sprachlos. Ebenso ist ein Flüchtling ein Geflohener also vergleichsweise, in diesem Sinne, auch nicht gerade eine schmeichelhafte Bezeichnung. Was für derbe und gemeine Sprachen haben doch die Menschen! Alles Gute kommt von oben, darum lasst uns dieses loben?

Zahlen der Asylanträge in den letzten Jahren siehe:
https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/...chland#Antraege


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 04.11.2017 00:08.



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04.11.2017 ~ 00:55 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895437
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http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...7-a1969884.html
Zitat:

Kosten der Flüchtlingskrise – Eine Hochrechnung kommt auf 43,1 Mrd. Euro für 2017

Von Kathrin Sumpf8. November 2016 Aktualisiert: 9. November 2016 18:14

Es gibt kaum konkrete Zahlen über die Kosten der Flüchtlingskrise. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf 43,1 Mrd. Euro (14,4 % der Staatsausgaben). Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Raffelhüschen rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) - das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.
#
ff


Diese Hochrechnung erfolgte nach den Zahlen von Weimar Land. Was nicht erwähnt wurde ist das sobald der Asylantrag durch ist die Kosten von den Kommunen zu tragen sind.



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04.11.2017 ~ 10:45 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895466
gelesener Beitrag - ID 895466


http://www.theeuropean.de/egidius-schwar...-in-deutschland
Zitat:

03.11.20172
Neuer Kontrollverlust bei Migranten

Deutschlands Behörden schlagen Alarm. Immer mehr illegale Migranten tauchen unter. Experten schätzen, dass bis zu einer halben Million Ausländer im Untergrund leben. Massenhafte Asylverfahren blockieren Gerichte

Die Zahl der illegalen Migranten in Deutschland nimmt sprunghaft zu. Neben anonymen Zuwanderern steigt vor allem die Zahl der untergetauchten Asylanten, deren Asylanträge abgelehnt wurden. Die Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen geht davon aus, dass bis zu 520.000 „irregulär aufhältige“ Ausländer in Deutschland lebten. Unter den Illegalen sind auch immer mehr Verfahrenstrickser. So endeten von den 515.000 Asylentscheidungen im laufenden Jahr bis Ende September endeten 90.000 mit „sonstigen Verfahrenserledigungen“; darunter fällt laut Bundesamt für Migration unter anderem auch die „Einstellung wegen Nichtbetreibens“. Diese erfolgt, wenn der Antragsteller nicht zur Anhörung kommt, nicht mehr auf Briefe reagiert und schließlich als unbekannt verzogen eingetragen wird.

Millionenfache illegale Einwanderung

In den vergangenen drei Jahren sind Migrationsforschern zufolge rund 2 Millionen illegale Einwanderer nach Deutschland eingereist. Die staatlichen Behörden kommen nur mühsam mit einer ordentlichen Erfassung hinterher. Offiziell waren zum Jahreswechsel rund 1,6 Millionen Schutzsuchende in Deutschland registriert. Damit habe sich deren Zahl binnen zwei Jahren mehr als verdoppelt, berichtet das Bundesamt für Statistik aus Wiesbaden. Etwa die Hälfte aller Schutzsuchenden kam aus drei Herkunftsländern – Syrien (455.000), Afghanistan (191.000) und Irak (156.000).

Immer mehr Asylanten klagen mittlerweile gegen ihren abgelehnten Asylbescheid, andere erhalten automatisch einen legalen Aufenthaltstitel, wenn es über einen längeren Zeitraum nicht gelingt, sie abzuschieben. Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide in Deutschland steigt sprunghaft. Zwischen dem 30. Juni 2016 und demselben Stichtag in diesem Jahr verzeichneten deutsche Gerichte mehr als 320.000 Verfahren, im Vorjahreszeitraum waren es noch weniger als 69.000. Erich Müller-Fritzsche, Mitglied im Vorstand beim Bund Deutscher Verwaltungsrichter, nannte die Zunahme der Asylklagen „dramatisch". Aus mehreren Verwaltungsgerichten werden eine „Entgleisung“, „Chaos“ und „Überforderung“ gemeldet. Die massenhaften Asylklagen blockieren teilweise auch andere normale Verwaltungsgerichtsverfahren. Die Rechtspfleger bitten inzwischen dringend um Hilfe.

Zu den 1,6 Millionen offiziell registrierten Schutzsuchenden sind Ausländer, die sich unter Berufung auf humanitäre Gründe in Deutschland aufhalten. Dazu zählen beispielsweise Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden, anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, sogenannte subsidiär Schutzberechtigte, aber auch abgelehnte Asylbewerber, die sich weiterhin in Deutschland aufhalten. Bei 392.000 weiteren Ausländern ließ sich nicht eindeutig bestimmen, ob es sich um Schutzsuchende handelt oder nicht, weshalb sie unberücksichtigt blieben.

Offiziell sind nur 30.000 abgelehnte und sofort ausreisepflichtige Asylbewerber sind “verschwunden”, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der “Bild” mitteilte. “Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis beziehungsweise den Sachverhalt an das AZR gemeldet hat”, hieß es aus dem Ministerium.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Sahra Wagenknecht, Boris Palmer, Vera Lengsfeld.


Irgendwovon müssen auch diese Menschen hier leben und wir erleben das Chaos der offenen Grenzen. Fragt sich nur, wann wir von illegalen Straßenbandenclans durch Terror Stück für Stück von hier vertrieben werden. Siehe Literatur - No Go Areas.
Auch die Zahlen der Asylanträge usw. werden von der bpb anders dargestellt siehe Link zwei Beiträge zuvor, danach kamen 2016 mehr Flüchtlinge als 2015, nur berichtet hat die Presse etwas anderes.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 04.11.2017 10:51.



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04.11.2017 ~ 21:22 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895548
gelesener Beitrag - ID 895548


http://www.theeuropean.de/hans-werner-si...nt-eindringlich
Zitat:

04.11.20170
„Flüchtlinge kosten 450 Milliarden Euro!“

In Deutschland ist die große Koalition Geschichte. Die Bundesrepublik, sie steht wohl vor einem Experiment namens Jamaika. Und die FDP damit vor ihrem Regierungs-Comeback. Ausgang? Ungewiss. Zeit, bei jemandem nachzufragen, der in seinen Aussagen schon immer konkret war wie kaum ein anderer, und der in Wirtschaftsfragen ebenso wenig ein Blatt vor den Mund nimmt wie bei anderen harten Wahrheiten.

Berlin ist nur einer von mehreren Schauplätzen, auf denen entscheidende Gespräche laufen. In Europa haben der französische Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker mit ihren Reden die Debatte um eine Neuausrichtung der EU wieder angefacht. Ausgang? So ungewiss wie das deutsche Jamaika-Experiment.
Auf die Frage, ob Politiker nicht mehr auf die Stimme der Wirtschaft hören sollten, antwortete der aktuelle Gesprächspartner von The European knapp: „Sie sollten mehr auf die Stimme der Volkswirte hören“. Prof. Dr. Dr. Hans-Werner Sinn spricht im Interview mit der BÖRSE am Sonntag einmal mehr unbequeme Wahrheiten schonungslos aus.
#
ff


Die Deutschen sitzen in der Sklavenfalle fest. Handelsüberschüsse sind nicht gedeckt und das wird in die Löhne eingerechnet. Damit ist klar wer für die Handelsüberschüsse zahlt. Es ist eine schwierige Lektüre mit viel Hintersinn, wer diesen hat dem wird so manches Licht aufgehen.



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06.11.2017 ~ 07:48 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895734
gelesener Beitrag - ID 895734


http://www.mena-watch.com/handelspartner...us-exportieren/
Zitat:

31.10.2017
Handelspartner, die Islamismus exportieren

„Ich recherchiere seit Jahren zum Thema Islamismus. Dabei hat mich zunehmend interessiert, wer diese Ideologie finanziert. Als ich mich einmal wegen der radikalen Koran-Verteilaktionen in vielen Städten mit Verfassungsschützern traf, fiel das Wort Katar. So bin ich darauf gekommen, dass Länder, in denen die Scharia im Strafrecht gilt, in Deutschland über Finanzströme Einfluss nehmen. Und das sind nicht irgendwelche Länder, sondern aktive Handelspartner unseres Staates, unserer Banken, unserer Konzerne. Das sind Geschäftsbeziehungen, die ich kritisiere, weil ich sie für unheilvoll halte. Wir handeln mit diesen Staaten ganz normal und im Gegenzug begegnen sie uns mit der Finanzierung von Extremismus und Terrorismus. (…)

Die deutschen Wirtschaftsbeziehungen zu Scharia-Staaten sind groß. Ich habe ein Handelsvolumen von 58 Milliarden Euro ausgerechnet – das ist mehr als ein Drittel des Handelsvolumens mit den USA. Dahinter stehen viele Exporte und Arbeitsplätze. Bei Wirtschaftskapitänen und in der Politik scheint das eine extreme Beißhemmung zu befördern, Druck auf diese Handelspartner auszuüben. Es ist ein Geschäft von gegenseitiger Abhängigkeit, in dem die Religion nur für eine Seite eine große Rolle spielt, nämlich für die nahöstliche Seite, die versucht, ihre Auslegung des Islams hier zu implementieren. (…) In Katar zum Beispiel haben zwei große regierungsnahe Stiftungen angekündigt weitere 900 Moscheen weltweit zu unterstützen. Das Geld soll ein extrem eingeschränktes salafistisches Islam-Bild transportieren. Terrorfinanzierung ist teilweise aber auch eine Art religiöse Staatsräson. In Katar gibt es Leute, die der gesellschaftlichen Elite zuzuordnen sind, und gleichzeitig als Terrorunterstützer auf UN-Sanktionslisten stehen. Der ehemalige Präsident des Fußballverbands zum Beispiel hat 2010 vom olympischen Komitee Katars eine Auszeichnung für sein Lebenswerk bekommen. Er ist auch Aufsichtsrat der Qatar Islamic Bank. Über Monate hinweg hat er jeweils zwei Millionen Dollar an El Kaida im Irak überwiesen.“
(Interview mit Sascha Adamek: „Wie Scharia-Staaten den Islamismus exportieren“)


Der Exportschlager islamischer Staaten ist der Islam, als Knebelmethode gegen freiheitliches Denken und so gesinnte Bevölkerungen, eine perfekte Methode für Freunde von Diktaturen jeglicher Art. Das ist ihre Rache dafür das sie von unseren Wirtschaften abhängig sind. Vergleicht man Russland mit islamischen Staaten, so stellt man fest das die falschen Länder von der "freien Welt" mit Handelssanktionen belegt werden. Es gibt genügend Erdöl auf der Welt als das man solches von islamischen Staaten kaufen müsste. Aus dem Verhältnis zu den sozialistischen Staaten sollte man lernen. Sie stellten für den Kapitalismus nie eine Gefahr dar, fördern jedoch durch ihr vorhanden sein immens den Aufschwung der kapitalistischen Welt, siehe heute noch China. Ist die heutige "Freie Welt" inzwischen zu verkrampft und geistig eingerostet? Versagt sie dadurch ständig in der ideologischen Auseinandersetzung mit anderen Gesellschaftssystemen?
Die Art der Handelssanktionen in der heutigen Zeit stellt eine Art von Belohnung für den heutigen Islam dar. Das sind die größten politischen Fehler welche die führenden Nationen der heutigen Welt begehen. Wer den Islam fördert betreibt Unterdrückung und Krieg, nicht nur ideologischen Krieg gegen die freiheitliche Welt. Zu allen Zeiten war es jedoch immer soziales freiheitliches Denken, welches die wirtschaftliche, geistige und gesellschaftliche Entwicklung (Humanismus und Demokratie) der Welt voran brachte. Unfähigkeit erzeugt Angst und fördert Diktaturen, welche durch Verbreitung von Angst und Unterdrückung zu herrschen pflegen.
Es kann in einer christlichen Welt nicht darum gehen der oder die mächtigste zu sein, so wie sich diktatorische Herrscher rühmen, sondern darum, ein geistiger Führer für eine bessere Zukunft für Regionen zu sein, welche durch wirtschaftlich gesellschaftlichen Erfolg als humanistisch, demokratische Beispiele für die Menschheit dienen und diese vor Gefahren schützen, also genau das Gegenteil von dem sein was Merkel etc. pp. ist. Herrschaftswahn Unverschämtheit und Weltverbesserertum das sind die übel der heutigen Zeit. Die EU muss zu einer freien Gemeinschaft von Staaten zurückkehren, so wie es anfangs war. Zwänge zerstören die Einheit Europas und genau dabei ist der € führend. Der € sollte wieder zum Transfereuro werden, so wie es einst im RGW der Transferrubel war. In Europa müssen unterschiedliche Interessen respektiert werden, um respektvoll und vernünftig miteinander umzugehen und Handeln zu können. Damit dieses wieder möglich wird muss der € und einiges andere wieder abgewickelt (Zurückgeformt - Reformiert) werden.


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06.11.2017 ~ 18:03 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895785
gelesener Beitrag - ID 895785


https://de.gatestoneinstitute.org/11312/dawa-islam-hass
Zitat:

Dawa: Die Samen des Hasses säen

von Judith Bergman
6. November 2017

Englischer Originaltext: Dawa: Sowing the Seeds of Hate
Übersetzung: Daniel Heiniger

--"In westlichen Ländern zielt Dawa darauf ab, Nicht-Muslime zum politischen Islam zu konvertieren und unter den bestehenden Muslimen extremere Ansichten zu erreichen. Das Endziel von Dawa ist es, die politischen Institutionen einer freien Gesellschaft zu zerstören und sie durch strenge Scharia zu ersetzen." Ayaan Hirsi Ali in ihrem Buch Die Dawa-Herausforderung: Politischer Islam als Ideologie und Bewegung und wie man ihr entgegenwirken kann.

--Das Endziel, einen islamischen Staat in den Vereinigten Staaten zu etablieren, könnte kaum klarer sein. Der Vorwand auf ihrer öffentlichen Website, dass ICNA sich für "Vielfalt" und "Inklusion" einsetzt, kann nicht anders als ein Versuch der Tarnung bezeichnet werden, genauso wie es das erklärte Ziel der "Etablierung eines Ortes für den Islam in Amerika" ist.

--Wenn westliche Führung nicht imstande ist, die Gefahr zu erfassen, die von Organisationen wie Tablighi Jamaat, iERA und ICNA und, gemäss Kritikern, andere wie CAIR und ISNA - ausgehen, geschweige denn etwas gegen sie zu unternehmen, statt endlos von "Islamophobie" besessen zu sein - könnte Qaradawi Recht bekommen.
___________________________________________________________________________
Während der Westen mit der Bekämpfung von "Hassrede", "Islamophobie" und weißen hegemonialen Gruppen beschäftigt ist, scheint er mehr als bereit zu sein, die Kultivierung muslimische Hassrede und hegemonialem Verhalten gegenüber Nicht-Muslimen zu ignorieren.

Es handelt sich um eine Kultivierung, die vor allem im Prozess der Dawa, der muslimischen Praxis der islamischen Evangelisation oder Mission vorkommt, deren Ergebnisse diese Woche offenbar in einem Terroranschlag in der Innenstadt von New York zu sehen waren. Der aus Usbekistan stammende Terrorist Sayfullo Saipov wurde offenbar erst nach seinem Umzug in die USA radikalisiert. Die Moschee, die er in New Jersey besuchte, stand seit 2005 unter Überwachung durch das NYPD. Ein 2016 von der Regierung in Auftrag gegebener Bericht sagte, dass usbekische Staatsangehörige "sich am wahrscheinlichsten radikalisieren, wenn sie als Migranten im Ausland arbeiten," laut dem US-Außenministerium.
#
ff
Dawa zieht in der Regel wenig Aufmerksamkeit auf sich, es sei denn, Mitglieder einer Missionsorganisation tauchen plötzlich als vollwertige Dschihadisten in den Schlagzeilen auf.

Politiker und Medien im Westen scheinen es vorzuziehen, den Islam nur als Religion und nicht als politisches System zu betrachten, das der Welt nach Ansicht von Kritikern seine eigenen Gesetze und Vorschriften, die Scharia, aufzwingen will.

Laut der in Somalia geborenen muslimischen Dissidentin und Autorin Ayaan Hirsi Ali in ihrem kürzlich erschienenen Buch Die Dawa-Herausforderung: Politischer Islam als Ideologie und Bewegung und wie man ihr entgegenwirken kann ("The Challenge of Dawa: Political Islam as Ideology and Movement and How to Counter It"):

-----Der Begriff "Dawa" bezieht sich auf Aktivitäten, die von Islamisten unternommen
-----werden, um Anhänger zu gewinnen und sie in eine Kampagne zur Durchsetzung der
-----Scharia-Gesetze in allen Gesellschaften einzubinden.
Dawa ist nicht das islamische
-----Äquivalent religiöser Missionierung, obwohl sie oft als solche getarnt ist...[Sie] schließt
-----Missionierung mit ein, geht aber darüber hinaus. In westlichen Ländern zielt Dawa
-----darauf ab, Nicht-Muslime zum politischen Islam zu konvertieren und unter den
-----bestehenden Muslimen extremere Ansichten zu erreichen. Das Endziel von Dawa ist es,
-----die politischen Institutionen einer freien Gesellschaft zu zerstören und sie durch die
-----strenge Scharia zu ersetzen."



Hierbei handelt es sich um die vom Islam bekannten Vorgehensweisen zur Untergrabung humanistisch demokratischer Rechtssysteme. Bei der gewisse Kreise durch Kotau ihre Unterwürfigkeit gegenüber dem Islam bezeugen. Bisher ist mir das von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier nicht bekannt.



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06.11.2017 ~ 18:24 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895788
gelesener Beitrag - ID 895788


https://de.gatestoneinstitute.org/11267/...-media-dschihad
Zitat:

Facebook und Social Media helfen dem Dschihad; Zensur derjenigen, die dem Dschihad entgegentreten

von Benjamin Weingarten
1. November 2017

Englischer Originaltext: Facebook, Social Media, Aiding Jihad; Censoring Those Who Counter Jihad
Übersetzung: Daniel Heiniger
#
ff

So in diese Richtung verlaufen die gegenwärtigen politischen Aktionen hierzulande.


https://de.gatestoneinstitute.org/11246/...raphie-mohammed
Zitat:

'Mohammed' ist die Zukunft Europas

von Giulio Meotti
30. Oktober 2017

Englischer Originaltext: 'Muhammad' is the Future of Europe
Übersetzung: Daniel Heiniger

In den nächsten dreißig Jahren wird die Bevölkerung Afrikas voraussichtlich um eine Milliarde zunehmen.

--Der französische Ökonom Charles Gave hat unlängst vorausgesagt, dass Frankreich 2057 eine muslimische Mehrheit haben wird - und diese Schätzung berücksichtigte nicht einmal die Zahl der erwarteten neuen Migranten.

--Zweifellos wird die explodierende Bevölkerung Afrikas versuchen, an die Küste eines wohlhabenden, senilen Europas zu gelangen, das sich bereits in einer demografischen Revolution befindet. Europa muss, um seine Kultur zu bewahren, harte Entscheidungen treffen und sich nicht nur zu Tode amüsieren. Die Frage ist: Wird Europa seine Grenzen und Zivilisation schützen, bevor es überflutet wird?

--Der französische Präsident Emmanuel Macron ist in diesem Sommer mitten in einem politischen Sturm gelandet - mit Rassismusvorwürfen - weil er gesagt hat, dass Frauen "mit sieben oder acht Kindern" für den gegenwärtigen Zustand des afrikanischen Kontinents verantwortlich sind und damit laut Macron eine Herausforderung geschaffen haben, die "zivilisatorisch" ist.
___________________________________________________________________________
Die Vereinten Nationen geben Macron Recht. Laut dem jährlichen Bevölkerungsbericht der UNO, "World Population Prospects", lebt derzeit ein Sechstel der Weltbevölkerung in Afrika. Bis 2050 wird der Anteil bei einem Viertel liegen, und am Ende des Jahrhunderts - wenn Afrika vier Milliarden Menschen haben wird - bei einem Drittel.

In Afrika gibt es heute viermal mehr Geburten als Todesfälle. Nach den Zahlen für 2017 beträgt die Gesamtfruchtbarkeitsrate 4,5 Kinder pro Frau gegenüber 1,6 in Europa. In den nächsten dreißig Jahren wird die Bevölkerung Afrikas voraussichtlich um eine Milliarde zunehmen. Es ist nicht schwer vorstellbar, wie sich die massenhafte illegale Einwanderung durch einen noch nie da gewesenen demografischen Druck auf Europa auswirken wird. Die afrikanische Demographie hat bereits begonnen, den "alten Kontinent"zu erobern.
#
ff


Was passiert mit uns wenn wir es nicht schaffen diese Massen zu versorgen? Schließlich hat Merkel mit, wir schaffen das, ihre Hoffnungen geweckt.
Vieles von Politikern leichtsinnig dahingesagte hat letzten Endes das Volk auszulöffeln, woher nehmen solche Politiker ihre Legitimation, ohne jeglichen parlamentarischen Beschluss?



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07.11.2017 ~ 06:54 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895866
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http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...n-a2260594.html
Zitat:

Sächsischer CDU-Politiker: Frau Merkel sollte den Platz frei machen

Epoch Times6. November 2017 Aktualisiert: 6. November 2017 22:45

Offenbar gibt es viele CDU-Mitglieder, die Angela Merkels Politik für falsch halten. Doch während die einen hoffen, dass sie ihren Platz räumt, fehlt es anderen am Mut, sich eine Zeit ohne Frau Merkel vorzustellen.
#
ff
Es gibt das weit verbreitete Gefühl, dass sich unsere Regierung engagiert um Griechenland, Asylbewerber aus aller Welt und um sexuelle Minderheiten kümmert, aber nicht in ausreichendem Maße um die Belange derjenigen Menschen, welche seit Jahrzehnten den Wohlstand Deutschlands in den Unternehmen unseres Landes erarbeiten“, sagte CDU-Kreisrat Jörg Woidniok aus der sächsischen Bergstadt Freiberg in einem Interview mit „n-tv“.
#
ff
„Wir haben in Sachsen ein besonderes Gespür, wann sich Politiker verschlissen haben. Wann sie nicht mehr in der Lage sind, Impulse zu setzen oder zu führen“, antwortet der Kreisrat. Vielen fehle aber der Mut, sich eine Zeit ohne Frau Merkel vorzustellen, dabei müsse sie doch irgendwann abgelöst werden. Und wenn nicht jetzt, wann dann?, meint Woidniok.
(mcd)


Hier stellt sich eine ganz andere Frage: Ist die CDU ein Abnickverein dessen Delegierte auf dem CDU Parteitag am 06.12.2016 Merkel mit 89,5% wieder wählten? Ist das Profil der Parteimitglieder ähnlich wie in der einstigen SED, Jasager ohne Profil? Wir halten zusammen und lassen uns nicht aus der Ruhe bringen, egal was politisch passiert? Wer die Ruhe stört wird, nach dem Sankt Florians Prinzip, weg gebissen, bis am Ende nichts mehr geht? So lässt sich auch die Wahlmü(n)digkeit der Bevölkerung erklären. Bei solchen Verhältnissen lohnt es sich nicht zur Wahl zu gehen. Läuft immer noch alles nach dem Motto: Seid Untertan der Obrigkeit welche Gewalt über euch hat? Dann müsste Deutschland ein sehr fruchtbarer Boden für den Islam sein, welchen man mit der jetzigen armseligen Propaganda immer mehr versucht zu etablieren. Abducken, dann überstehen wir auch die Gefahr welche uns der Islam bringt. Uns fehlt es selbst am wichtigsten was es in diesen Ländern gegen Willkür gibt, die Klageweiber.
Deutschland hilft der gesamten Welt nur sich selbst vernünftig zu helfen das schaffen die Menschen dort nicht. Gegenüber Frankreich, Spanien, Italien und Griechenland ergibt sich hier ein jämmerliches Bild, weil nichts Berichtenswertes hier von dort berichtet wird.
Ruhe ist die erste Bürgerpflicht! Für Deutsche in Deutschland, derweil diejenigen welche kein Interesse an Einbürgerung haben, hier kräftig demonstrieren. Selbst deutsche Demos sind heutzutage eher einem Leichenzug gleich. Es gibt aber auch einige Kravall Macher und Kriminelle welche von der Mehrheit abgelehnt werden.
Es gäbe da noch vieles zu berichten, das zeigt uns genau wo es an Demokratie und Meinungsfreiheit fehlt.
So, jetzt kennt Ihr schon einmal meine Büttenrede zum 11.11. da dürfen wir das alle; außer in Halle da ist es anders.

https://www.youtube.com/watch?v=gx09IIJNu_A


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07.11.2017 ~ 07:19 Uhr ~ Meta schreibt:
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http://www.epochtimes.de/politik/europa/...n-a2260619.html
Zitat:

Sexuelle Belästigung im Westminster: May beklagt Machtmissbrauch – „Seit zu vielen Jahren hat es zu viele Fälle gegeben“

Epoch Times7. November 2017 Aktualisiert: 7. November 2017 7:01

Wegen der Belästigungsvorwürfe gegen britische Parlamentarier haben Premierministerin Theresa May und andere Parteichefs ein verbessertes Beschwerdeverfahren bei sexuellen Übergriffen beschlossen. Das neue Verfahren soll im kommenden Jahr starten.
#
ff
„Es tut mir leid, dass wir diesen Machtmissbrauch erlebt haben – seit zu vielen Jahren hat es zu viele Fälle gegeben“, sagte May nach den Beratungen. Die Tatsache, dass die Übergriffe im Parlament, „am Sitz unserer Demokratie“ passiert seien, „sollte uns alle beschämen“, fügte die Premierministerin hinzu.
#
ff



http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

Am helllichten Tag: Junge Frau beim Walken bewusstlos getreten und vergewaltigt

Epoch Times6. November 2017 Aktualisiert: 6. November 2017 9:33

Auf einem beliebten Radweg ist eine junge Frau angegriffen und vergewaltigt wurden. Der Täter trat sie bewusstlos. Die Polizei bittet Zeugen sich zu melden.
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ff


So zerfällt eine Zivilisation, wenn die Menschen Schutzlos dem Verbrechen ausgeliefert sind. Es fehlt an Abschreckung. - Ohne Polizeistreifen sind solche Dinge nicht in den Griff zu bekommen.



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07.11.2017 ~ 22:52 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895981
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https://de.gatestoneinstitute.org/11320/...echtlingsheimen
Zitat:

Deutschland: In Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt
von Soeren Kern
7. November 2017


Englischer Originaltext: Germany: Violence Spirals in Refugee Shelters
Übersetzung: Stefan Frank

Die deutschen Behörden rechtfertigen ihr Versäumnis, die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Problems zu informieren, indem sie sich auf die Persönlichkeitsrechte der Straftäter berufen.

Seit langem schon warnen Experten, die Praxis, Migranten unterschiedlicher ethnischer und religiöser Herkunft in engen Behausungen unterzubringen, sei der ideale Nährboden für Gewalt.

"Ein Handwerker, der in einem Heim gearbeitet hatte, berichtet von 'mafiösen Zuständen'. Flüchtlinge hätten sich dort sogar für den Zugang zu den Steckdosen bezahlen lassen", berichtet Der Tagesspiegel.

In deutschen Asylunterkünften grassieren Gewaltverbrechen – Körperverletzungen, Vergewaltigungen und Mord; das geht aus einem an die Öffentlichkeit gedrungenen Geheimdienstbericht hervor. Die deutschen Behörden, die angesichts der Welle der Gewalt ohnmächtig scheinen, rechtfertigen ihr Versäumnis, die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Problems zu informieren, indem sie sich auf die Persönlichkeitsrechte der Straftäter berufen.

Der Bild zugespielte Bericht war für den sächsischen Innenminister Markus Ulbig angefertigt worden; in Sachsen sind mehr als 40.000 Migranten in Flüchtlingsunterkünften untergebracht. Laut dem Bericht gab es 2016 in sächsischen Migrantenunterkünften zehn Morde oder Mordversuche, dazu 960 Fälle von Körperverletzung, 671 schwere Körperverletzungen, sieben Vergewaltigungen, zehn Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch und 268 Fälle von Drogenhandel. Der Bericht erwähnt darüber hinaus Diebstähle, Erpressungen, Brandstiftungen, Schlägereien und Angriffe auf Polizeibeamte.

Auch in den ersten sechs Monaten von 2017 ging die Gewalt in sächsischen Migrantenunterkünften weiter: Es gab mehr als 500 Fälle von Körperverletzung, etliche Tötungsdelikte und Hunderte von Diebstählen.
#
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Die Möglichkeiten Menschen Unterzubringen sind in unserem Land begrenzt. Darauf nimmt leider keiner Rücksicht. Das ist die inhumane Seite der Asyl-Industrie. Viele der Nordafrikaner kommen aus Gefängnissen.


http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_6605727.html
Zitat:

Selbstverstümmelungen und Drohungen
JVA-Chef packt aus:
Nordafrikanische Gefangene sind respektlos
-
Syrer umgänglicher


Dienstag, 07.02.2017, 06:27

In mehreren Bundesländern steigen die Klagen über rebellische Häftlinge aus Nordafrika. Im FOCUS-Online-Interview beschreibt der Chef der JVA Stammheim, Matthias Nagel, die schwierige Arbeit mit dieser Gruppe und wie er darauf reagieren will.

FOCUS Online: Herr Nagel, in mehreren Bundesländern gibt es Klagen der Justiz über die Arbeit mit nordafrikanischen Häftlingen. Kennen Sie das Problem?

Matthias Nagel: Ja, wir hatten vor allem im vergangenen Jahr massive Schwierigkeiten mit Nordafrikanern. Auf der einen Seite stieg deren Zahl stark an, wir hatten teilweise 120 Häftlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien, heute sind es noch 69. Damit haben wir statt 600 nun über 700 Häftlinge. Und dann ist der tägliche Umgang mit dieser Gruppe sehr anstrengend. Ich habe dies in meinen 16 Jahren in diesem Job noch nie erlebt.

FOCUS Online: Können Sie das genauer beschreiben.
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ff


Zahlen darüber wie viel % der Flüchtlinge ehemalige Gefangene waren gibt es nicht. Wie viele hier wegen Verbrechen im Knast landen ist, wie es scheint, ebenso nicht bekannt. UM die daraus entstehenden Probleme auffangen zu können benötigen wir in Deutschland ebenso eine Gefängsnisindustrie wie in der USA.
Siehe:
http://www.zeitgeistlos.de/zgblog/2016/d...ustrie-komplex/


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07.11.2017 ~ 23:00 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 895982
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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...senzuwanderung/
Zitat:

GRÜNER ABLASSHANDEL
Staatspartei Grüne: Staatsknete durch Massenzuwanderung
VON ROLAND SPRINGER
Fr, 3. November 2017


Die Ausgaben für Asylbewerber von jährlich mehr als 20 Milliarden landen letztendlich keineswegs bei den Asylbewerbern selbst, sondern den Betreibern von Asylunterkünften, von Cateringfirmen, bei Ärzten und Apothekern, bei Sprachdiensten voller Grünen.

Das Verhältnis der Grünen zur Nutzung von Steuermitteln war schon immer von einer ausgeprägten Lockerheit, man könnte auch sagen Unverfrorenheit geprägt. In ihren rebellischen Anfangsjahren sprachen sie von „Staatsknete“, an die es egal wie ranzukommen gelte, um eigene Pläne, Vorhaben und Projekte zur Rettung der Umwelt und der Menschheit oder zur Unterstützung von Minderheiten zu finanzieren. Inzwischen ist dieser Begriff aus dem grünen Wortschatz verschwunden, nachdem die Partei mitsamt ihren Funktionären Teil des politischen Establishments geworden ist. Das heißt aber nicht, dass die damit verbundene Mentalität verschwunden wäre. Lediglich das „Wording“ hat sich dem üblichen politischen Sprachgebrauch angepasst und somit geändert. Grüne haben inzwischen gelernt, dass es unverfänglicher und für sie lohnender ist, das Abgreifen von Steuermitteln für sich selbst und die eigene Klientel nicht durch einen zu saloppen Sprachgebrauch bei anderen Bevölkerungsgruppen in Misskredit zu bringen.
#
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Wie hieß es doch schon im alten Rom? Pecunia non olet.



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08.11.2017 ~ 08:49 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896018
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http://www.theeuropean.de/europan-redakt...-langen-bleiben
Zitat:

07.11.20172
Legal? Illegal? Ganz egal!

Der WDR hat ein Video gedreht, auf dem Migranten erklärt wird, wie sie möglichst lange in Deutschland bleiben können: mit Flüchtlingsstatus. Ob dieser Schutz berechtigt ist, scheint nicht zu interessieren…

Das Video des WDR ist speziell in den sozialen Medien offenbar ein großer Hit, hier ist es über Facebook abrufbar. Ein Schelm, wer Böses denkt!
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Das erinnert mich wieder einmal daran was ein Rechtsstaat zu sein hat. Nehmt das Recht und die Gerechtigkeit weg, dann sind Staaten nur noch große Räuberbanden. Siehe Aurelius Augustinus: Vom Gottesstaat - Rede von Papst Benedikt im Bundestag.



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09.11.2017 ~ 19:12 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896228
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http://www.epochtimes.de/politik/welt/is...d-a2263043.html
Zitat:

Islamisten-Terror verursacht „beispiellosen Druck“:
Immer mehr Polizisten in Frankreich begehen Selbstmord

Epoch Times9. November 2017 Aktualisiert: 9. November 2017 16:57

In Frankreich steigt die Zahl der Selbstmorde unter Polizeibeamten auf ein Rekordhoch. Als Ursache wird der "beispiellose Druck" durch die permanente Terrorgefahr und die zahlreichen "anti-sozialen" Attacken auf die Beamten angeführt.

In Frankreich nehmen sich immer mehr Polizisten das Leben. Seit Januar begingen 39 Beamte Suizid. Bei zwei weiteren – noch ungeklärten Todesfällen innerhalb der Polizei – geht man auch von Selbstmord aus.

Die Suizidrate unter Frankreichs Polizisten habe ein trauriges Rekordhoch erreicht, schreibt der britische „Express“.
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Wegen der permanenten Terrorgefahr seien die Beamten ständig im Einsatz, heißt es. Sie hätten kaum noch Zeit sich zu erholen. Außerdem wären sie ständigen „anti-sozialen“ Attacken ausgesetzt, die ihnen mental zu schaffen machten.

Laut Dubois leiden die Beamten vor allem unter der islamischen Terrorgefahr: „Es ist wichtig, dass die Beamten mehr Freizeit bekommen. Gerade in Zeiten, wo sie dringend für Straßen-Kontrollen gebraucht werden, um Terrorangriffe abzuwehren. Die Zahl der Überstunden ist geradezu explodiert. Die Polizei steht unter einem beispiellosen Druck“, so der Gewerkschaftsführer. (so)


In der USA gibt es für solche Fälle auch den Heimatschutz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ministeriu...inigten_Staaten
Zitat:

Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten

Das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten[2][3] (auch: Heimatschutzministerium, englisch United States Department of Homeland Security (DHS)) ist ein im Jahr 2002 unter Eindruck der Terroranschläge am 11. September 2001 geschaffenes Ministerium der Vereinigten Staaten. Minister im Kabinett Trump war bis zum 28. Juli 2017 John F. Kelly; seine Vorgänger waren u. a. Janet Napolitano[4] und Jeh Johnson, beide im Kabinett Obama.[5]

Hauptaufgabe des Ministeriums mit Sitz in Washington, D.C. (Nebraska Avenue Complex) ist der Schutz der amerikanischen Bevölkerung und Staatsgebiete vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Diese Aufgabe obliegt in den USA anders als in anderen Ländern somit nicht dem Innenministerium; das Innenministerium der Vereinigten Staaten ist nur für die Verwaltung der bundeseigenen Ländereien wie Nationalparks verantwortlich.

Hauptaufgabe des Ministeriums mit Sitz in Washington, D.C. (Nebraska Avenue Complex) ist der Schutz der amerikanischen Bevölkerung und Staatsgebiete vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Diese Aufgabe obliegt in den USA anders als in anderen Ländern somit nicht dem Innenministerium; das Innenministerium der Vereinigten Staaten ist nur für die Verwaltung der bundeseigenen Ländereien wie Nationalparks verantwortlich.
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Auch die Armee könnte zur Entlastung der Polizei dienen.
Für besonders wichtig halte eine Analyse über den Untergang von Byzanz; daraus könnte sehr viel in Bezug auf die heutige Zeit gelernt werden, vor allem daraus welche Fehler damals begangen wurden und wie diese heute vermieden werden können (Im Vatikan dürfte es darüber bestimmt genügend Akten geben). Ich frage mich denkt niemand darüber heute nach oder will man nicht darüber sprechen und die Bevölkerung im dunkeln stehen lassen. Sieht es so mit der Aufklärung z.Zt. in West-Europa aus? Wie handelt man diesbezüglich in Osteuropa? Auch Russland dürfte viele Erfahrungen auf dieser Strecke haben, welche für uns sehr hilfreich sein könnten. Gibt es einen Erfahrungsaustausch mit den dortigen Organen diesbezüglich, oder weiß man hier alles besser?



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09.11.2017 ~ 20:59 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896247
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https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/3781333
Zitat:

POLIZEI AACHEN
POL-AC: Mehrere junge Männer attackieren Polizisten bei einer Personenkontrolle
-
drei Beamte verletzt
-
zehn Personen vorläufig festgenommen

07.11.2017 – 15:14
Aachen (ots) - In der Nacht zum Samstag (04.11.2017) gegen 02.50 Uhr attackierte eine Personengruppe von ca. 10 - 15 jungen Männern am Peterskirchhof zwei Polizisten aus dem Hinterhalt, nachdem diese versucht hatten einen 18- Jährigen zu kontrollieren und dieser daraufhin massiv Widerstand leistete. Ausgangslage war zunächst ein Anruf eines Geschädigten bei der Polizei, der aus dieser Gruppe heraus angegriffen und geschlagen worden war. Als die Beamten die alkoholisierten und aggressiven jungen Männer ansprachen und ihre Personalien feststellen wollten, versuchte der genannte 18- Jährige sich der Kontrolle zu entziehen und ging ohne auf die Weisungen der Beamten zu achten weg. Die Beamten folgten und stoppten ihn; hierbei kam es zu einer Widerstandshandlung. In einem Gerangel zwischen den Polizisten und dem Mann stürzten alle zu Boden. Am Boden liegend wurden die Beamten dann von mehreren Personen aus der Gruppe heraus von hinten angegriffen, mehrmals geschlagen und mit Tritten, auch gegen den Kopf, traktiert. Erst herbeigerufene Unterstützungskräfte konnten die Situation beruhigen und....


Wohin soll das noch führen?


http://www.achgut.com/artikel/die_verwah...edlich_geworden
Zitat:

Alexander Wendt / 06.11.2017 / 06:25 / Foto: Dirk Ingo Franke/44 /
Die tödliche Verwahrlosung der deutschen Hauptstadt

Es ist leicht, über Berlin zu schreiben. Der Autor geht ein paar Schritte, und ohne dass er die Situation überstrapazieren müsste, stößt er auf ein Sinnbild. In der Stadt mag das eine oder andere fehlen, verglichen mit anderen Städten. Aber an exemplarischen Stellen existiert ein Reichtum, der notfalls für 100 Jahre Bloggen reicht. Auf dem Bahnsteig der Station Yorckstraße funktioniert der so genannte Fahrkartenentwerter nicht, ein Maschinchen, von dem Nahverkehrskunden in London oder Singapur nur träumen können.

Der Service erkennt das Problem, am nächsten Tag klebt ein Achtung Defekt-Aufkleber an dem Stempelautomaten. Wieder zwei Tage später hängt über dem Entwerter ein betriebsseitig angebrachter kondomartiger gelber Müllsack, der anzeigt: hier tut sich so schnell nichts. Sollte der zweite Ticketentwerter auch noch kaputtgehen, wird die S-Bahnstation wahrscheinlich Engelbert Lütke Daldrup unterstellt, dem Chef der Berliner Flughafen GmbH und Verantwortlichen für die unmittelbar bevorstehende Terminankündigung der BER-Eröffnung.

Zum Verständnis des S-Bahnhofs Yorckstraße muss noch prototypisch für viele andere Verkehrsorte in Berlin hinzugefügt werden, dass sich Treppen und Durchgänge sehr oft im vollgepissten und vollgeschissenen Zustand befinden, allerdings bei weitem nicht so sehr wie die des U-Bahnhofs Yorckstraße, der sich wegen seiner dunklen dreckigen Wege exzellent zum Kreuztreten eignet.

Mit dieser Art von Flaneurbeobachtungen konnte ein Teilzeitberliner mit Münchenhintergrund bis vor kurzem noch problemlos Seiten füllen. Seit einiger Zeit geht das nicht mehr, das heißt, es geht nicht mehr im Stil des Flaneurs. Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. Vor einigen Wochen erwürgte Ilyas A., ein abgelehnter tschetschenischer Asylbewerber mit langer krimineller Karriere, die Kunsthistorikerin Susanne Fontaine, 60. Seine Beute: 50 Euro und ein Mobiltelefon.

Raubmord 300 Meter vom Bahnhof Zoo
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Ist es das was die Politiker wollen?


http://www.tagesspiegel.de/berlin/krimin...s/20548452.html
Zitat:

Berlin Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin: Mal fliegen die Fäuste, mal eine Ananas
07.11.2017 07:17 Uhr
Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin
Mal fliegen die Fäuste, mal eine Ananas


„Eines Tages wird es hier Tote geben“, sagt ein Obst- und Gemüsehändler. Fast täglich rufen er und seine Kollegen die Polizei. Doch die handelt nicht, meinen die Händler. MICHAEL GRAUPNER

Diesmal war es nur eine Ananas, die als Wurfgeschoss endete. „Aber eines Tages wird es vor unserem Stand Tote geben“, sagt der Obst- und Gemüsehändler. Eine düstere Prognose, aber sie gibt das Gefühl wieder, das hier in Kreuzberg rund ums Kottbusser Tor viele Gewerbetreibende teilen. „Es wird immer schlimmer“, sagt der Händler. Fast täglich rufen er und seine Kollegen die Polizei. „Aber die machen nichts.“

Die Händler am „Kotti“ klagen schon seit einiger Zeit über Gewalt und Kriminalität vor ihrer Tür. Überwiegend seien es Drogendealer, die sich hier herumtrieben. Sie kämen alle aus Algerien, Marokko, oder Libyen. Sie nehmen sich Gemüse und Obst vom Tisch, beklauten Kunden, klagt der Händler, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Häufig gebe es Schlägereien.

So auch am Samstagabend. Wie berichtet hatte ein vermutlicher Dealer, der sich immer wieder am Obststand bedient hatte, den Verkäufer mit einer Ananas beworfen, als dieser ihn zur Ordnung rief. Die Ananas verfehlte den Mann nur knapp. Der Werfer wollte fliehen, der Händler versuchte, ihn festzuhalten. Da attackierte der Werfer den Obstverkäufer. In diesem Augenblick trafen Polizeibeamte ein und nahmen den Ananas-Werfer fest. Sie fanden Betäubungsmittel bei ihm. Die Beamten nahmen den 31-Jährigen mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen räuberischen Diebstahls und dem Verdacht des Drogenhandels.

Die Verantwortung wird hin und hergeschoben
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ff


So endete das Deutschland der zwanziger Jahre.



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10.11.2017 ~ 07:26 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896318
gelesener Beitrag - ID 896318


http://www.mmnews.de/politik/34586-wo-bl...nze-steuerkohle
Zitat:

Wo bleibt eigentlich unsere ganze Steuerkohle?

05. November 2017
Nie zuvor hat der Staat mehr Geld von seinen Untertanen abgepresst. - Was macht die Regierung eigentlich mit unseren Steuergeldern, die sich Rekordniveau befinden?
von Thomas Heck

Der deutsche Steuerzahler müsste sich eigentlich den ganzen Tag vor Trauer in sein Kämmerlein zurückziehen, um zu weinen. Im dunkeln, weil der Strom unbezahlbar geworden ist.

Als erstes müsste er weinen, wenn sich seine Gehaltsabrechnung und Steuerbescheide anschaut und einmal vergleicht, was ein vergleichbarer Angestellter in den USA an Steuern zu zahlen hat.

Eine vierköpfige deutsche Familie mit einem Jahreseinkommen von 50.000 Euro zahlt um die 9.800 Euro Steuern.

Nicht mitgerechnet sind versteckte Steuern und Abgaben, die mittlerweile gut 60% der Stromrechnung ausmachen. Sogar beim Sekt schlägt der Staat zu und kassiert die Sektsteuer, eine Kriegssteuer aus dem ersten Weltkrieg.

Sein im Einkommen vergleichbarer amerikanischer Kollege, der jährlich etwa 60.000 Dollar verdient, zahlt heute etwas mehr als 1.650 Dollar Steuern im Jahr. Nach der Reform sollen es etwas mehr als 450 Dollar im Jahr sein. Davon können der Deutsche nur träumen.

Was mich zu der Frage bringt, was machen die mit unseren Steuergeldern, die sich ja immer wieder auf Rekordniveau befinden?

Für Flüchtlinge und Migration werden Steuergelder nach dem Gießkannenprinzip verschleudert. Gleichzeitig häufen sich Berichte über die Mängel der Infrastruktur, Mängel im Bildungswesen, Ekel-Toiletten in den Schulen, Wartezeiten in den Ämtern, unterfinanzierte Streitkräfte, nun auch Mängel in der Polizei, wie der MDR kürzlich berichtete:

Die Europäische Polizeiunion, der Dachverband der Polizeigewerkschaften, hat am Donnerstag in Berlin mit drastischen Beispielen gezeigt, wie es um die Polizisten in Europa bestellt ist. Fehlende Funkgeräte, kaputte Schuhe, schlechte Ausrüstung: Polizisten in Europa haben nicht nur mit Verbrechen, sondern oft auch mit ihrer Ausstattung zu kämpfen.

In Deutschland zeigte sich das jüngst an Schutzhelmen. Die wurden für die Thüringer Polizei beschafft - allerdings sind deren Visiere zu groß. Die Folge: Setzen Polizisten die Helme auf, können sie nicht richtig mit Maschinenpistolen zielen und schießen.

Soli-Diskussion ist Schande für den Rechtsstaat

Dass überhaupt die Jamaika-Parteien über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags diskutieren müssen, ist eine Schande für unseren Rechtsstaat. Er hätte schon vorher abgeschafft werden müssen. Das war den Bürgern und Steuerzahlern zugesagt. Vor Jahren schon.

Ohne Schwierigkeiten hätte die große Koalition den Soli streichen können, Geld war genug vorhanden. Das Trio Merkel, Gabriel und Schäuble konnte sich nicht hinter den grünen Blockierern im Bundesrat verstecken. Weil die zuletzt 17 Milliarden Euro Soli-Abgabe allein in die Bundeskasse fließen, hat die Länderkammer nichts mitzureden. Nicht mal das hat die Große Koalition geschafft, nicht mal das.

Jetzt dürfen die Grünen bei einer eventuellen künftigen Bundesregierung mitbestimmen und schlagen eine neue Variante des Wortbruchs vor. Sie verlangen, dass der Soli nur für Bezieher unterer und mittlerer Einkommen gestrichen wird und öffnen damit einer neuer Umverteilungspolitik innerhalb der Gesellschaft Tür und Tor.

Eine Vermögenssteuer klopft dadurch bereits an der Tür. Gegenüber denjenigen, die seit 1991 mehr Steuern gezahlt haben, soll der Staat seine Zusage nicht einhalten müssen. Auffälliger kann man die Glaubwürdigkeit von Politik nicht beschädigen.
heckticker.blogspot.de


Auf der einen Seite sprudeln die Steuereinnahmen und auf der anderen Seite heißt es wir haben kein Geld. Wer soll das noch verstehen?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 10.11.2017 07:27.



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10.11.2017 ~ 07:43 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896319
gelesener Beitrag - ID 896319


https://deutsche-wirtschafts-nachrichten...r-us-ermittler/
Zitat:

GEOPOLITK
Türkei unter Druck: Erdogan gerät ins Fadenkreuz der US-Ermittler

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 05.11.17 01:20 Uhr
Die US-Regierung verschärft die Gangart gegen den türkischen Präsidenten Erdogan. Der Türkei drohen Sanktionen, die vor allem das Finanzsystem schwer treffen könnten.
#
ff


Das könnte ein Vorteil für Europa sein wenn es um die Flüchtlingsfrage geht.



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10.11.2017 ~ 19:37 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896355
gelesener Beitrag - ID 896355


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...r-a2264407.html
[QUOTE]
Fast drei Viertel der Bayern für Rücktritt von Horst Seehofer

Epoch Times10. November 2017 Aktualisiert: 10. November 2017 18:34

72 Prozent der Bayern und eine klare Mehrheit der CSU-Anhänger von 61 Prozent sind für einen neuen Ministerpräsidenten, sie plädieren für einen Rücktritt von Horst Seehofer als Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender.
#
ff
Der Befragung im Auftrag der Mediengruppe RTL zufolge unterstützen 72 Prozent der Befragten und eine klare Mehrheit der CSU-Anhänger (61 Prozent) die entsprechende Forderung der Jungen Union Bayern vom vergangenen Wochenende. 18 Prozent der Befragten lehnen die Forderung ab.

57 Prozent der Bayern sind unzufrieden mit der Arbeit des Ministerpräsidenten
#
ff
[QUOTE]

Die Bayern wünschen sich einen Ministerpräsidenten mit Rückrat und keine Gerte die sich im Winde biegt, oder wenn sie über das Gesäß gezogen wird. Wer sich einer Gerste nicht zu erwehren weiß wird als Ministerpräsident nie so standhaft sein wie die bayerischen Wähler es von ihm erwarten. Führung und Haltung sind ausschlaggebend, die besaßen Strauß und Stoiber in besonderem Maße.



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10.11.2017 ~ 22:33 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896368
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http://www.epochtimes.de/politik/europa/...8.html?latest=1
Zitat:

„Nationalismus ist ein Menschenfresser“: Steinmeier und Macron weihen Weltkriegs-Gedenkstätte im Elsass ein

Epoch Times10. November 2017 Aktualisiert: 10. November 2017 18:19

Heute wurde im französischen Elsass die erste deutsch-französische Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg eingeweiht.
#
ff
Steinmeier: „Der Nationalismus ist ein Menschenfresser“

Steinmeier warnte in seiner Rede vor dem Irrglauben „an die Überlegenheit der eigenen Nation über andere Nationen“. Er verwies auf den Spitznamen des Berges: „Menschenfresser“. Die Geschichte zeige aber: „Nicht dieser Berg ist ein Menschenfresser – der Nationalismus ist ein Menschenfresser.“ Jede Generation müsse aufs Neue lernen, die Idee der Nation von der Ideologie des Nationalismus zu unterscheiden.

Es gehe um eine „gemeinsame Lesart unserer Geschichte“, die der „Sockel für eine gemeinsame Zukunft“ sei, sagte Macron nach einem Treffen mit Steinmeier in Paris, bevor beide Staatsoberhäupter gemeinsam zur der Zeremonie im Elsass aufbrachen.
(1)
#
ff
EU-Bürger dürfen keine Angst vor der Zukunft haben

Steinmeier betonte, in einer Phase, in der es um die Überwindung der europäischen Krise gehe, müssten die Nationen erneut daran erinnert werden, „wo wir herkommen“. Zuvor hatte er in Paris gesagt: „Wir wissen um die Aufgabe unserer beiden Länder, dieses Europa in eine hoffnungsvolle, in eine bessere Zukunft zu führen.“ Die Globalisierung und die Attentate in Frankreich hätten zu „Verunsicherungen“ bei den Bürgern geführt, die überwunden werden müssten.

Auch Macron sprach unter Verweis auf den Brexit von einer weit verbreiteten „Skepsis und Zurückweisung Europas“. „Wir dürfen nicht ängstlich sein, sondern müssen Vorschläge machen und handeln, um tiefgreifende Änderungen voranzutreiben“, betonte er. Er teile mit Steinmeier „die Einschätzung, dass diese Neugründung nötig und dringlich ist.“ Das kommende Jahr sei für eine Reform der EU entscheidend.
(2)
Macron spricht von „Neugründung“ der EU
(3)


(1) Da hat er ja Macron einen Stoß in die Seite versetzt. der Begriff der Grandeur, "Herrlichkeit und Sonderstellung Frankreichs" (siehe Wikipedia Grande Nation)
Nationalismus und Zentralismus (Zentralisierung der Macht) gehen Hand in Hand.
Diejenigen welche ein Europa der Regionen zerstören wollen sollte man wegen ihrer Machtgelüste beizeiten kräftig auf die Finger hauen, damit diese nicht zu Pfoten und Klauen werden, aus denen sich die Menschen nur mit hohen Verlusten befreien können. Frei nach dem Motto was nicht erobert werden kann sollte unterwandert werden. Gegenüber solchen Versuchen sollte Wachsamkeit herrschen.

Früher hieß es wenn es durch den Sumpf gehen sollte: Hannemann geh du voran die hast die größten Stiefel an. Heute gibt es auch wieder einen Hannemann der ist der größte Zahlemann. Nur der Dumme protzt mit seinem Geld, während die anderen es verleugnen und verstecken.

(2) Ich glaube nicht das die EU-Bürger Angst vor der Zukunft haben, sie haben berechtigte, greifbare, Befürchtungen das hat mit Angst nicht zu tun.
Wir brauchen auch keine Führer, welche uns in die Zukunft führen, uns genügt die Demokratie um unsere Zukunft selbst gestalten zu können. Was Führer anrichten das kennen wir aus der Vergangenheit und finden es bei denen die Papst Benedikt eindeutig in seiner Bundestagsrede beschreibt.
H.W. Sinn hat es auf den Punkt gebracht.
Siehe:
(3)
Constitutional state welcome
Warum die europäische Union nicht funktionieren kann



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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896449
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http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...ehrt-euch-.html
Zitat:

Am Todestag von Atatürk
Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch"

10.11.2017, 22:03 Uhr | Can Merey und Linda Say, dpa

Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch".
Beschwört Atatürks Erbe: Recep Tayyip Erdogan vor einem Bild des türkischen Staatsgründers. (Quelle: dpa/Kayhan Ozer/Presidency Press Service/AP)

Am Todestag von Atatürk

Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch"
10.11.2017, 22:03 Uhr | Can Merey und Linda Say, dpa
Erdogan an Musliminnen: "Heiratet und vermehrt Euch". Beschwört Atatürks Erbe: Recep Tayyip Erdogan vor einem Bild des türkischen Staatsgründers. (Quelle: dpa/Kayhan Ozer/Presidency Press Service/AP) Beschwört Atatürks Erbe: Recep Tayyip Erdogan vor einem Bild des türkischen Staatsgründers. (Quelle: Kayhan Ozer/Presidency Press

Der türkische Präsident Erdogan gibt den Kritikern seines konservativ-islamischen Kurses neues Futter: Bei einer Rede rief er junge Musliminnen dazu auf, sich zu vermehren. Nur Stunden vorher hatte er noch die Anhänger des westlich orientierten Republikgründers Atatürk umgarnt.
#
ff
Neue Attacken in Richtung Europa

Womöglich griff Erdogan deshalb bei seinem Vortrag vor Musliminnen am Nachmittag im Präsidentenpalast wieder zu altbekannter Rhetorik: Er übte sich in Kritik an Europa, wo sich "Fremdenfeindlichkeit, kultureller Rassismus und Islamfeindlichkeit immer mehr ausbreiten", wie er sagte.

"Und was passiert mit dem Lebensraum derjenigen, dessen Äußeres, Sprache, Religion und Hautfarbe anders ist? Er wird enger." Erdogan fügte hinzu: "Europa verwandelt sich vor allem für diese Gruppen immer mehr zu einem Freiluftgefängnis."


Höre ich da irgend etwas wie Mitleidsgefühl, bei Erdogan, für die einheimische Bevölkerung heraus? Schon Jesus sagte liebet und mehrert Euch.
1 Mose
1Die Schöpfung
27 Und Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau. 28 Und Gott segnete sie und sprach zu ihnen:
Seid fruchtbar und mehret euch und füllet die Erde und machet sie euch untertan und herrschet über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und über alles Getier, das auf Erden kriecht.
29 Und Gott sprach: Sehet da, ich habe euch gegeben alle Pflanzen, die Samen bringen, auf der ganzen Erde, und alle Bäume mit Früchten, die Samen bringen, zu eurer Speise. 30 Aber allen Tieren auf Erden und allen Vögeln unter dem Himmel und allem Gewürm, das auf Erden lebt, habe ich alles grüne Kraut zur Nahrung gegeben. Und es geschah so. 31 Und Gott sah an alles, was er gemacht hatte, und siehe, es war sehr gut. Da ward aus Abend und Morgen der sechste Tag.



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11.11.2017 ~ 12:29 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896455
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http://www.epochtimes.de/wirtschaft/unte...n-a2264658.html
Zitat:

Wagenknecht:
Gesetze exakt so gemacht,
„dass Superreiche die Allgemeinheit ganz legal um Milliarden prellen können“

Epoch Times11. November 2017 Aktualisiert: 11. November 2017 7:04

"Der eigentliche Skandal ist doch, dass wir hier zum großen Teil nicht über kriminelle Steuerhinterziehung reden, sondern die Gesetze exakt so gemacht sind, dass Konzerne und Superreiche die Allgemeinheit ganz legal um Milliarden prellen können", so Wagenknecht.
#
ff
Eine bessere Variante sei eine generelle Quellensteuer auf Finanzflüsse in Steueroasen. „Das wäre alles möglich, dafür braucht Deutschland weder die Zustimmung Irlands noch der EU-Kommission. Wenn trotzdem nichts geschieht, gibt es nur eine Erklärung: Auch die deutsche Regierung steckt mit den Steuervermeidern unter einer Decke“, sagte die Linke-Politikerin.
#
ff


Da beantwortet einige Fragen, einige jedoch auch nicht. Wie weit könnte man diese Steuerschraube anziehen, wo sind die wirtschaftlichen Grenzen? Worin liegen die Ursachen für die wirtschaftlichen Grenzen und wo liegen sie?
Ich denke auch darüber müsste man von der Linken Seite her sprechen, andere tun es ja bisher nicht. Diese Informationen könnten sehr aufschlussreich über diese Grenzen und die Ursachen, welche in der Politik liegen sein. Eine Wirtschaft floriert nur wenn Kaufkraft und Produktivität aufeinander abgestimmt sind. Handelsüberschüsse sind letztendlich eine Verschlechterung unseres Lebensstandards und unserer Kaufkraft zu Gunsten der Empfänger der Handelsware. Also Subventionen für fremde Nationen welche wir über staatliche Ausfallversicherungen zahlen - zB. die Hermes Bürgschaft. Ebenso könnte an Stelle der Hermesbürgschaft vielleicht könnte diese auch als Reparationen bezeichnet, die so verrechnet werden; gleiches könnte, vermute ich mal, für die Steuerschlupflöcher gelten.


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11.11.2017 ~ 21:07 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896499
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http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

Mafia 2.0:
Araber-Clans schleusen Kriminelle in Deutschlands öffentlichen Dienst

nicht nur in die Polizei

Epoch Times10. November 2017 Aktualisiert: 10. November 2017 14:51

Versuchen kriminelle Araber-Clans bewusst Angehörige im öffentlichen Dienst unterzubringen? Die Deutsche Polizeigewerkschaft und der Bund Deutscher Kriminalbeamter sehen dafür deutliche Hinweise.
#
ff
Araber-Clans versuchen in Justiz, Wirtschaft, Politik einzudringen

Die Unterwanderung ist offenbar aber nicht nur auf Berlin und die Polizei beschränkt. BDK-Vize Ulf Küch sagte im Interview mit „Focus- Online“:

Wir haben inzwischen mehrere Hinweise von Kollegen, dass kriminelle Clans ganz gezielt versuchen, deutschlandweit in die Schaltstellen von Justiz, aber auch Wirtschaft, Politik und andere Bereiche der öffentlichen Verwaltung einzudringen.“
Diese Clans würden versuchen, „junge Leute schon über die Ausbildung in die Behörden einzuschleusen.“ Und obwohl sie nur einen geringen Teil ausmachten, könnten diese Leute jedoch „riesengroßen Schaden verursachen“. So etwa durch die Weitergabe von „hochsensiblen Informationen zu Razzien“, warnt Küch.

Wie die Mafia

Großer Auftritt im kompakten Format.
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Die arabischen Clans würden die deutsche Justiz auf dem gleichen Weg unterwandern, wie die Mafia in Italien, sagt der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban zu „Focus-Online“.
#
ff


Gibt es Zusammenhänge mit der Mafia und wenn ja, welche? Hat die Mafia den gleichen Ursprung oder warum vergleicht man sie damit? Möglich wäre es, denn vor Napoleons Eroberung von Süditalien gehörte der Islam zu Süditalien. Die Eroberung und Unterwerfung Spaniens durch den Islam sowie das Eindringen des Islams in Süditalien sollte einmal unter die Lupe genommen werden um daraus für die Zukunft zu lernen, mit welchen Methoden der Islam arbeitet.
Wenn diese Clans die dafür vorgesehenen jungen Leute aus der Kriminalität heraus hielten könnten diese den Ursprung der sogenannten "ehrenwerten Gesellschaft" in Italien darstellen.



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12.11.2017 ~ 11:12 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896605
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https://www.merkur.de/lokales/muenchen/l...290337.amp.html
Zitat:

Wegen Drogen- und Bettlerszene
Die Angst wächst im Problemviertel rund um den Hauptbahnhof

Aktualisiert: 11.11.17 - 06:47


Anwohner und Geschäftsleute fühlen sich angesichts der größer werdenden Drogen- und Bettlerszene im südlichen Bahnhofsviertel und am Nussbaumpark zunehmend unsicher. Vor allem am Mathäser-Kino seien diese Entwicklungen erkennbar. Die Polizei versichert mehr Präsenz, die Stadt häufigere Kontrollen.

München - Am Donnerstagabend waren Drogenkriminalität und Bettelbanden Thema in der Bürgerversammlung der Ludwigs- und Isarvorstadt. Passanten würden verfolgt und angepöbelt, hieß es. Mitarbeiter und Gäste des Mathäser-Kinos sind besorgt. „Es fühlt sich ganz anders und viel unsicherer an als früher“, erklärte Boris Belich (47), der sich im Mathäser Filmpalast um das operative Geschäft kümmert.

Das großes Haus liegt zentral zwischen Hauptbahnhof und Stachus, doch die Innenstadtlage wird mehr und mehr zum Problem. Nicht nur Familien mit Kindern, sondern auch erwachsene Kinobesucher würden sich rund um das Traditionskino belästigt und nicht mehr sicher fühlen. Seine Gäste, berichtete Belich, würden von Menschengruppen angepöbelt und angebettelt. Auf den Straßen werde viel getrunken und gelärmt, die Stimmung sei besonders nachts am Umkippen. Unterstützt von der großen Mehrheit der anwesenden Bürger forderte Belich eine deutlich höhere Polizeipräsenz in der Bayerstraße. Der Leiter der zuständigen Polizeidienststelle, Hans Reisbeck, bestätigte die Probleme. Auch Drogen seien hier im Spiel. Die Problematik sei laut Belich vor allem an Bayer- und Schlosserstraße erkennbar. „Vor dem Haupteingang blockieren viele Bettler die Wege. Auf der Rückseite des Gebäudes, speziell in der Nähe des Parkhauses, hat sich eine Drogenszene etabliert. Überall liegen Spritzen. Das beunruhigt ein bisschen.“

„Die Mitarbeiter sind deutlich erkennbar“

Mit einem Ordnungsdienst will die Stadt das Thema Sicherheit in der Innenstadt nun in den Griff bekommen. „Das südliche Bahnhofsviertel, der Nussbaumpark und der Alte Botanische Garten werden in Zukunft viel mehr von uns frequentiert. Der neue Kommunale Außendienst umfasst 120 neuen Stellen“, sagte Bürgermeistern Christine Strobl, SPD. „Die Mitarbeiter sind deutlich erkennbar und fungieren als Ansprechpartner.“ Ab kommendem Jahr sollen die unbewaffneten Mitarbeiter in Zweier- und Viererstreifen auch nachts im Einsatz sein – und so eine Schnittstelle zur Polizei bilden. Dazu dürfen sie selbst Platzverweise und Bußgelder verhängen.

Aus dem Polizeipräsidium heißt es: „Wir haben das Gebiet im Auge. So lange sich Menschen hier nur treffen und keine Straftaten begehen, sind uns aber die Hände gebunden.“

Drogenkriminalität am Nussbaumpark: Anwohnerin schildert ihre Erfahrungen
#
ff


Deutschland ist nun wirklich bunter geworden, es fehlen nun keine Fassetten der Kriminalität mehr und deren Anzahl hat sich vervielfacht.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 12.11.2017 11:20.



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12.11.2017 ~ 15:54 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896619
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https://de.europenews.dk/Buergerrechte-u...cht-139555.html
Zitat:

Bürgerrechte und natürliches Recht
• EuropeNews - 19 September 2017 - Von Clare Lopez


Many thanks to Vlad Tepes for uploading this video

Die nachfolgende Intervention wurde von Clare Lopez für das Center for Security Policy auf der OSZE in Warschau, am 14. September 2017 im Rahmen der Sitzung 6, „Fundamentale Freiheiten, einschließlich Gedanken-, Gewissens-, Religions-, oder Glaubensfreiheit“ gehalten:

Quelle: Gates of Vienna
Übersetzt von EuropeNews

Die amerikanischen Gründerväter haben verstanden, dass eine Tyrannei entsteht, wenn die Menschen Regierungen, oder religiösen System erlauben die Rechte des Individuums zu usurpieren und auf sich selbst zu übertragen.

Aus diesem Grund wurden die gesetzlich verankerten Freiheiten des Glaubens, des Gewissens und der Rede im Ersten Verfassungszusatz unserer Verfassung festgeschrieben.

Diese Prinzipien und Freiheiten basieren auf dem jüdisch-christliche Glauben und wurden als erstes von den brillanten Denkern der Aufklärung in Europa artikuliert – obwohl deren Wurzeln weiter zurückgehen bis nach Athen, Rom und Jerusalem.

Sie entstammen der revolutionären Idee, dass das Individuum die tragende Säule der Gesellschaft ist – nicht der Clan, der Stamm, oder das religiöse Glaubenssystem.

Der individuelle Mensch hat das Recht auf diese Rechte und Freiheiten, denn die Naturrechte, die bekannt sind durch den menschliche Aufklärung – statten jeder Person, Frauen und Männer gleichermaßen aus – mit Menschenwürde und dem Recht frei zu leben.

Die Redefreiheit ist eine der grundsätzlichen Freiheiten und eine, die allen anderen erst eine Stimme und eine Bedeutung gibt – insbesondere die Freiheit des Gewissens und des Glaubens.

Der Islam hat solche Ansichten oder Freiheiten nicht – es gibt keine „Redefreiheit“ oder Glaubensfreiheit im Islamischen Recht, der Scharia.

Stattdessen gibt es das „Verleumdungsgesetz“ – in dem Verleumdung alles das ist, was ein Muslime nicht mag, einschließlich der Wahrheit.

Verleumdung unter der Scharia kann die Todesstrafe nach sich ziehen – in der Tat sagen uns die Sira und die Hadith, dass einige der frühen Ermordungen, die Mohammed angeordnet hatte, genau gegen solche Dichter gerichtet waren, die Verse geschrieben haben, die er als Beleidigung empfand – Apostasie vom Islam ist ebenfalls ein Kapitalverbrechen.

Ich zitiere einen Bericht des Europarats vom Oktober 2016 über die „Vereinbarkeit des Schariarechts mit der Europäischen Menschenrechtskonvention: Können Staatliche Parteien gleichzeitig Unterzeichner der Konvention und der 'Kairoer Erklärung' sein?

Und ich schlage vor die Antwort lautet 'Nein'. Eine Regierung oder ein System, das sich selbst als liberal, westlich und demokratisch bezeichnet, führt keine Restriktionen der Redefreiheit ein, um sich selbst vor Kritik zu schützten – noch viel weniger die Todesstrafe für einen Glauben oder das Fehlen eines Glaubens.

Wir Mitglieder der westlichen Zivilisation würdigen das Individuum, indem wir ihm erlauben alles zu sagen, egal wie sehr wir es ablehnen, wenn es nicht unmittelbar zu Gewalt aufruft, sowie jeden Glauben oder auch das Fehlen dessen.

Und deshalb empfehle ich ODIHR 2017: Lassen Sie uns heute hier scheiden, erneuert und inspiriert um Freiheit zerstörende Konzepte wie 'Hassrede und Todesstrafe für religiösen Glauben oder Ablehnung desselben' abzulehnen und stattdessen eine Verpflichtung zur Verteidigung des Glaubens, des Gewissen und der Rede, sowie aller Prinzipien der Freiheit, die wir so sehr schätzen, einzugehen.


Ich denke auf diese Punkte sollten wir bezüglich der Realpolitk unser Augenmerk legen, denn schön geredet ist noch lang nicht gut gemeint.



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12.11.2017 ~ 17:40 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896637
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de.europenews.dk

Oh ein neues Spamportal.



Homepage von gastli Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen
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12.11.2017 ~ 20:41 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896666
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http://www.mein-italien.info/geschichte/...-in-italien.htm
Zitat:

Die Sarazenen in Italien

#
ff

Ein kleiner Einblick in die muslimische Kultur in Italien.

http://www.islamiq.de/2016/03/19/muslimi...te-in-sizilien/
Zitat:

Muslimische Geschichte in Sizilien

Wenig liest man davon, dass Sizilien mehr als zwei Jahrhunderte von Muslimen regiert wurde. Hakk1 Arslan über die Spuren der Muslime auf der Insel.
#
ff


Dies ist eine Schilderung dere Geschichte aus muslimischer Sicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Islam_in_E...20._Jahrhundert
Zitat:

Islam in Europa

#
ff
Nach dem Sieg vor Wien

Süleyman I., Basrelief (1950), U.S. House of Representatives, Washington
Die geografische Nähe Westeuropas zum Osmanischen Reich hatte weit reichende Konsequenzen für die Ausbildung der jeweiligen Identität in komplex strukturierten Prozessen von Anziehung und Abstoßung. Die Bevölkerung eines Landes oder eines Kulturkreises nimmt sich selbst oft als besonders und unterschiedlich wahr, indem sie „die anderen“ als Spiegel gebraucht, um festzustellen, was „wir“ sind und nicht sind. Die Osmanen betonten in ihrer Auseinandersetzung mit dem christlichen Westeuropa häufig ihre Rolle als Muslime und Glaubensstreiter (Ghz+), was sie nicht hinderte, Errungenschaften der nicht-muslimischen Kulturen zu übernehmen und zu nutzen. Umgekehrt waren die Osmanen für die Entwicklung einer westeuropäischen Identität von entscheidender Bedeutung. Gelegentlich dienen die Osmanen als Rollenmodell für Eigenschaften, die auch Europäer gerne besäßen: Schon Niccolò Machiavelli hatte in seinen Discorsi die Disziplin, Unbestechlichkeit und den Gehorsam der Osmanen als Vorbilder für seine Zeitgenossen hingestellt, ihm folgten andere Philosophen wie Montesquieu, der in seinen Persischen Briefen die fiktive Korrespondenz zweier Perser nutzt, um seine gesellschaftspolitischen Ideen zu formulieren. Im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten wurde Süleyman I. unter 23 Personen als einer der größten Gesetzgeber aller Zeiten mit einem Relief geehrt.

Im Gegenzug schrieben andere europäische Denker den Osmanen verschiedene negative Charakterzüge zu, um in den Gegensatzpaaren Grausamkeit – Humanität, Barbarei – Zivilisation, Ungläubige – wahre Gläubige, Lüsternheit – Selbstbeherrschung Eigenschaften zu beschreiben, die ihnen in ihrer eigenen Gesellschaft wünschenswert erschienen.[52] Die europäische Debatte um den Despotismus wäre im 17. Jahrhundert nicht ohne das Bild des „despotischen türkischen Sultans“ denkbar gewesen.[3]

Beispielhaft für die Wahrnehmung „des Türken“ in der populären Kultur Westeuropas im 18. Jahrhundert stehen sich die Rollen des Bassa Selim, des Idealbilds eines aufgeklärten Herrschers und des lüsternen, trunkenen Haremswächters Osmin einander in Mozarts Singspiel „Die Entführung aus dem Serail“ gegenüber, dessen musikalische Gestaltung auf die zur Zeit der Wiener Klassik populäre Janitscharenmusik zurückgreift.
#
ff


Immer wenn wie hier die Betrachtung der Situation von den herrschenden Klassen ausgeht fehlt jegliche Darstellung des Lebens der Normalbürger unter diesen Verhältnissen. Es gibt sie erst mit dem Beginn der Aufklärung im 19. Jahrhundert.



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13.11.2017 ~ 17:27 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896742
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http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...n-a2219384.html
Zitat:

Tabuthema Flüchtlingskosten: Kann Deutschland das noch schaffen?

Epoch Times18. September 2017 Aktualisiert: 18. September 2017 19:01

Fünf Singles (Steuerklasse I) oder 12 Durchschnittsverdiener (Steuerklasse III) finanzieren mit ihren Steuerabgaben monatlich einen Schutzsuchenden in Deutschland. Ein unbegleiteter jugendlicher Migrant koste sogar doppelt so viel. Das und noch viel mehr rechnet uns die Neue Zürcher Zeitung vor.

„Inzwischen behauptet kein Ökonom oder Manager mehr, dass die massenhafte Zuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei“, schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“.
https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/di...hema-ld.1316333
#
ff
Im Wahlkampf gebe keiner konkrete Antworten auf Fragen wie: Wie viele Migranten aus fremden Kulturen wird Deutschland noch aufnehmen? Wie steht es um die (Nicht-)Integration der insgesamt rund 1,7 Millionen Menschen, die seit 2014 einen Antrag auf Asyl gestellt haben? Was kostet die offiziell ausgerufene „Willkommenskultur“, und wer bezahlt dafür?, schreibt die NZZ.

Frage man diesbezüglich bei der Berliner Regierung nach, bekomme man nur ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten, heißt es weiter. Und dabei würde es sich nicht um Kleinigkeiten, sondern um gewaltige Etatposten handeln.

Allein der Bund will laut NZZ von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer aber klagen würden, weil sie höchstens die Hälfte der Kosten erstattet bekämen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibe, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind.

Drastische Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids

Weiterhin würden die Verwaltungsgerichte 2000 weitere Richter einfordern, um die Asyl-Klagewelle zu bewältigen, die sich seit 2015 auf 200 000 Widerspruchsverfahren vervierfacht hat, so NZZ weiter. Eine drastische Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids, die mit den Flüchtlingen ins Land gekommen seien – stelle laut dem Robert-Koch-Institut eine weitere Bedrohung dar.

Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) habe laut NZZ indirekt solch hohe Summen schon bestätigt. Demnach geben Bund, Länder und Gemeinden für eine Million Flüchtlinge jährlich 30 Milliarden Euro aus. Andere Institutionen kämen dabei noch auf viel höhere Beträge, wie etwa das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW), dass mit 50 Milliarden rechne. Zum selben Ergebnis käme auch der Sachverständigenrat 2017. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliere sogar mit 55 Milliarden Euro.

Lege man die Kalkulationen des Ministers zugrunde, dann würde jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat kosten. Das entspräche der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten würden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt werden, heißt es laut dem Blatt.
#
ff


Jetzt arbeiten wir schon für Steuern und Abgaben ca. 7 Monate im Jahr. Wie viele Monate sollen wir maximal arbeiten, damit es auch den Flüchtlingen in Deutschland gut geht?
Was von dem, von uns erarbeiteten Geld, soll uns dann mindestens noch zustehen? Wo fängt die Ausbeutung und Versklavung von Völkern durch Flüchtlinge an.
Oder Dürfen nur ein Paar Reiche und besser Gestellte mehr als Hartz 4 bekommen? Jetzt wird schon kräftig über länger arbeiten diskutiert, von mehr Geld war dabei nicht die Rede.
Wer dieses in so einer Zeit fordert erregt nicht unabsichtlich Misstrauen unter den Menschen.
Hinzu kommt: Die Preise steigen im Galopp, die EU will immer mehr Geld der Schuldenberg der hoch verschuldeten EU-Staaten muss auch noch bewältigt werden. Wie soll das gehen?
Unsere Ersparnisse für´s Alter werden dafür wohl drauf gehen. Adee du schönes Rentner Dasein, da werden wir jeden ct bestimmt 3 mal umdrehen müssen.


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13.11.2017 ~ 17:59 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896749
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http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

Wirtschaftsweise fordern Ende des Acht-Stunden-Tages

Epoch Times12. November 2017 Aktualisiert: 12. November 2017 18:40

Die Wirtschaftsweisen fordern ein Ende des Acht-Stunden-Tages. Denn die Vorstellung, "dass man morgens im Büro den Arbeitstag beginnt und mit dem Verlassen der Firma beendet", sei "veraltet". Die Arbeitgeber fordern seit längerem, die Wochenarbeitszeit statt der täglichen Arbeitszeit zu begrenzen.
#
ff


Irgendwo las ich schon etwas von einer 48 Stunden Woche. Warum wohl? Soll so das Einkommen der Chefs gesichert werden?


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:

Lafontaine fordert Begrenzung der Zuwanderung

Bleiberecht und 1.050 Euro für alle ist „wirklichkeitsfremd“

Epoch Times11. November 2017 Aktualisiert: 12. November 2017 13:13

"Da eine Gesellschaft ebenso wie jeder einzelne Mensch nur in begrenztem Umfang helfen kann, kommt auch die Linke an einer Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung nicht vorbei", so Fraktionschef der Linken Lafontaine.
#
ff
„Offene Grenzen für alle Menschen, alle Waren und jedes Geld führen im Ergebnis dazu, dass die Wirtschaft in den unterentwickelten Ländern Schaden nimmt.“

Es sei unverantwortlich, die qualifizierten Menschen aus diesen Ländern abzuwerben und gleichzeitig durch die „forcierte Zuwanderung Geringqualifizierter“ die Lohnkonkurrenz im Niedriglohnsektor zu verschärfen. (dts)


Nimmt man den vorletzten Absatz genauer unter die Lupe so trifft das auch auf den € und seine unbedachte Einführung zu. Wenn €-Europa wieder gesunden soll so muss der € verschwinden und den nationalen Währungen Platz machen. Als Transfer € wie einst im RGW der Transferrubel könnte er jedoch noch erhalten bleiben.



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14.11.2017 ~ 17:53 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896826
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https://www.welt.de/vermischtes/article1...-Aufregung.html
Zitat:

PANORAMA IM FRANZÖSISCHEN TV
Karl Lagerfeld sorgt mit Aussage zu Flüchtlingen für Aufregung

Stand: 14:33 Uhr
AUTOPLAY
Wirbel nach Karl Lagerfelds Auftritt in einer französischen TV-Show: Der Modeschöpfer sorgte dort mit einer Aussage zu Flüchtlingen in Deutschland für Aufregung.

Quelle: N24
„Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“, so Karl Lagerfeld in einer französischen Talkshow. In Frankreich wird vermutet: Der Designer wollte ganz bewusst eine Kontroverse entfesseln.

Modeschöpfer Karl Lagerfeld sorgt mit einer Aussage zu Flüchtlingen in Deutschland im französischen Fernsehen für Aufsehen. „Wir können nicht, selbst wenn Jahrzehnte zwischen den beiden Ereignissen liegen, Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“, sagte der 84-Jährige am Samstagabend in einer französischen TV-Show „Salut les Terres“ des Senders Canal 8.
#
ff


Ob Prominent oder Normalbürger, allen geht fast das Gleiche durch den Kopf.



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14.11.2017 ~ 22:03 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896860
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http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...k-getoetet.html
Zitat:

Bei US-Luftangriff
Deutsche IS-Terroristen im Irak getötet

14.11.2017, 21:29 Uhr | dpa-AFX, rok

Luftschlag im Irak: Das US-Militär berichtet, es habe die beiden islamistischen Brüder Ömer und Yusuf D. aus Nordrhein-Westfalen getötet. (Quelle: Sam Tarling/Corbis via Getty Images)

Das US-Militär hat einem Zeitungsbericht zufolge nach eigenen Angaben zwei Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einem Luftangriff im Nordirak getötet. Beide sollen an Terrorplanungen in Europa beteiligt gewesen sein.

Es soll sich dabei um die beiden islamistischen Brüder Ömer und Yusuf D. aus Nordrhein-Westfalen handeln, berichtete die "Welt" unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise weiter. Die Extremisten sollen demnach zuletzt ranghohe IS-Mitglieder gewesen sein.
#
ff


Woran liegt es das sich Deutsche für den IS Terrorismus hergeben und gegen die eigene Bevölkerung Anschläge planen? Wie kann es so weit kommen? Das spricht für ein Totalversagen von Politik, Schule und Umfeld der einst Jugendlichen in unserem Land. Wie heißt es doch immer? Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.



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14.11.2017 ~ 22:53 Uhr ~ Meta schreibt:
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http://www.theeuropean.de/rainer-zitelma...paradise-papers
Zitat:

14.11.20170
Medien schüren Volkszorn gegen Reiche

Datenschutz, ansonsten ein Lieblingsthema von Linken und Grünen, ist auf einmal kein Thema mehr, wenn es um Reiche geht. Medien und Politiker schüren den Volkszorn gegen Reiche.
#
ff
Legal, aber nicht „legitim“

Das Totschlagargument lautet: „Diese Steuergestaltungen mögen zwar legal sein, aber sie sind nicht legitim.“ Das hört sich gut an und jeder nickt. Aber wenn man genauer nachdenkt, wird es schwieriger. Denn was legal ist, darüber entscheiden Gerichte. Aber wer entscheidet darüber, was „legitim“ ist? Das „gesunde Volksempfinden“? Die Politiker? Journalisten?

Was wäre denn, wenn morgen ein Journalist einen Finanzbeamten besticht und an eine Liste von Menschen kommt, die zwar Hartz IV-Empfänger sind, aber nebenbei schwarz arbeiten und diese dann ins Internet stellte oder auszugsweise in einer Zeitung veröffentlichte? Wäre das auch in Ordnung?

Vor einigen Jahren konnte man in der „Süddeutschen Zeitung“ lesen: „Die Jobcenter haben 2010 deutlich mehr potentielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern ertappt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. 2009 waren es knapp 10.000 weniger.
#
ff
„Asoziale“ und „Skinheads in Nadelstreifen“

Die „Süddeutsche Zeitung“ lässt den Volkszorn kochen. Viele Leser, so lässt die Redaktion auf Seite 3 wissen, seien „sehr leidenschaftlich gewesen in dieser Woche“. Sie hätten den Journalisten „gedankt dafür, dass man ‚die Ungerechtigkeit auf dieser Welt ans Tageslicht bringt’, haben Steueroasen-Nutzer ‚Asoziale’ oder ‚Skinheads in Nadelstreifen’ genannt“. Offenbar macht sich die Redaktion diese Beschimpfungen zueigen, denn die große Überschrift über dem Artikel lautet „Die Asozialen“. Ein Bild zeigt einen Reichen und darunter lautet die Bildzeile: „Die Botschaft der Superreichen ist schlicht: Wir sind dreist, klar, und ihr seid doof.“

Politiker stimmen in die populistischen Parolen ein. Der Hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) leitet ....
#
ff


Alles eine Frage der Erziehung durch den Gesetzgeber. Von der Schule bis zu den Strickern von Gesetzeslücken.


http://www.theeuropean.de/joachim-nikola...rfassungswidrig
Zitat:

14.11.20173
Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Maas’ Gesetz ist nicht nur europarechts-, völkerrechts-, und verfassungswidrig. Es stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheiterten Versuch, ein „Staatsfernsehen“ einzurichten, nicht mehr erlebt hat.

Vor ein paar Wochen moderierte Stefan Aust in der „Hamburg Media School“ eine Diskussion über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Teilnehmer waren neben Justizminister Heiko Maas unter anderem der Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, Giovanni di Lorenzo, und die Chefredakteurin von „Spiegel Online“, Barbara Hans. Maas verkauft sein Gesetz mit einem rhetorischen Trick, der ebenso irreführend wie erfolgreich ist: Wer gegen sein Gesetz opponiert, sei offenbar für „Hass und Hetze“ auf Facebook.

Zensur durchgewunken


Das funktioniert. Meistens. Keine Rede davon, dass der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags das Gesetz in Gutachten für europarechts- und verfassungswidrig erachtet hat. Kein Wort davon, dass acht der zehn von den Parteien (!) ausgesuchten Sachverständigen dem Entwurf in der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags „schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken“ attestierten und von dem Versuch einer Einebnung der Meinungsfreiheit sprachen, den Karlsruhe sich nicht werde bieten lassen.

Kapitulation des Rechtsstaats


Und dass der Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit der Vereinten Nationen, David Kaye, die Bundesregierung wegen dieses Gesetzes anschrieb, zur Stellungnahme aufforderte und seine völkerrechtlichen Bedenken deutlich machte, scheint im nationalen Diskurs keiner Beachtung wert. Normalerweise schickt Kaye seine Post an Nordkorea, Weißrussland oder die Türkei.
#
ff
Es geht nicht um „Hass und Hetze“

Es geht um die Rückeroberung der Herrschaft über den politischen Diskurs

#
ff


https://www.youtube.com/watch?v=srmktWkjd3Y

Es geht um den Rassismus mit einem zugedrücktem Auge und der Aufforderung: Ihr sollt die Wahrheit nicht sehen. Wer die Wahrheit ausspricht ist ein Rassist. Dabei geht es nciht einmal um Rassenideologien, wie die der Nazis, sondern um die welche Religionen etc. pp. entstammen, sondern gegen die Kritik an religiösen rassistischen Inhalten und Handlungsaufforderungen an deren Gläubige. Wer darüber die Wahrheit sagt ist ein Rassist.

Es gibt einen Unterschied zwischen Macht und Demokratie; darum ist mein Motto: Constitutional state welcome. Dabei kommt es darauf an von wem die Verfassung kommt. Ist es eine Verfassung, welche ein Volk sich gibt, oder eine, welche dem Volk gegeben wird.



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15.11.2017 ~ 07:25 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896880
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http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld...sind-der-alltag
Zitat:


15.11.20170
Arabische Clans regieren brutal in Deutschland

In Berlin beherrschen die Libanesen-Clans den Drogen- und Waffenhandel. Raub, Prostitution und Schutzgelderpressung gehören ebenfalls zum Portfolio.

Was in Berlin in den letzten Tagen aufgedeckt wurde, ist nur die Spitze des Eisbergs. Das Problem ist Insidern seit Jahren bekannt. Warnungen verhallten ungehört. Politik und Medien waren damit beschäftigt, die Mißstände systematisch zu vertuschen. Araber- und Kurdenclans haben sich nicht nur in Berlin, sondern in Bremen, Duisburg, Dortmund, Essen Hannover, Köln, aber auch in kleineren Provinzstädten wie Hildesheim, Stade, Achim, Wilhelmshaven, Peine, Göttingen, Osnabrück, Hameln, Salzgitter, Lüneburg und Delmenhorst zu festen Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt.

Dem steht eine überalterte und personell immer mehr geschwächte Polizei gegenüber.
Es wurden in den Jahren 1999 bis 2012 über 8000 Stellen gestrichen. Seither gibt es keine neue Zahlen, wohl um die Bevölkerung nicht zu verunsichern. In NRW betrug das Durchschnittsalter der Polizisten in 2012 45 Jahre, in Berlin sogar fast 50! Schwer vorstellbar, dass ein 60-jähriger Polizist erfolgreich einem 25-jährigen Gewohnheitstäter hinterher spurtet.
#
ff
Da Mitglieder solcher Clans in der Hauptstadt problemlos als Dolmetscher und Sicherheitspersonal zur Betreuung von „Flüchtlingen“ eingestellt werden, gibt ihnen das die Möglichkeit, direkt unter den Neuankömmlingen kriminellen Nachwuchs zu rekrutieren.

Ein neues Geschäftsmodell für die Clans ist die durch Masseneinwanderung entstandene Wohnungsnot. Eine kleine Wohnung im Wedding oder in Reinickendorf, in der eine „Flüchtlings“-Familie unterkommt, wirft bis zu 3000 € Miete im Monat ab. Das Flüchtlingsgeschäft ist mittlerweile lukrativer als der Drogenhandel. Die Politik sorgt mit stetig wachsenden Ausgaben für „Flüchtlinge“ zuverlässig dafür, dass der Geldstrom ungebremst weiter fließt.

Arabische Großfamilien nutzen nicht nur die Gunst der Stunde, sie versuchen, die Situation für sich zu optimieren. Hilfreich sind in diesem Zusammenhang Forderungen der Politik nach einem höheren Migranten-Anteil in der Polizei, wie sie zum Beispiel von Sigmar Gabriel (SPD) erhoben, aber auch von Innensenator Andreas Geisel (SPD) befürwortet wurden. Das ließen sich die Clans offenbar nicht zweimal sagen. Nach Darstellung der Deutschen Polizeigewerkschaft schleusen sie in Berlin gezielt Angehörige in den öffentlichen Dienst ein.

Es gebe „deutliche Hinweise“ auf einen solchen strategischen Ansatz, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, am letzten Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Die haben natürlich ein ganz vitales Interesse daran, genau zu wissen, wo und wie Staat funktioniert, wie Polizei tickt, wann Durchsuchungen stattfinden.“ Inzwischen sollen Polizeischüler mit Migrationshintergrund durch Hass, Lernverweigerung, Respektlosigkeit gegenüber weiblichen Angestellten und Gewalt aufgefallen sein. An diesem Mittwoch befasst sich der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses in einer Sondersitzung mit den Vorwürfen. Polizeigewerkschafter Pfalzgraf sprach von „Einzelfällen“, denen man aber nachgehen müsse. „Die Wahrheit muss auf den Tisch“, sagte er.
#
ff


Eine andere Art des Verständnisses von Gerechtigkeit als im Neuem Testament, findet man im Koran, etwa so, wie es Augustinus im Vergleich schildert.
Steht doch im Koran:
Zitat:
Sura 3 Al-i-Imran Guz' 3
53. Unser Herr, wir glauben an das, was Du (als Offenbarung) herabgesandt hast, und folgen dem Gesandten. So schreibe uns auf unter die Zeugnis Ablegenden!"
54. Und sie schmiedeten Ränke, und (auch) Allah schmiedete Ränke1; und Allah ist der beste Ränkeschmied.

Sura 8 al-Anfal Guz' 9
30. Und als diejenigen, die ungläubig sind, gegen dich Ränke schmiedeten, um dich festzusetzen oder zu töten oder zu vertreiben. Sie schmiedeten Ränke, und (auch) Allah schmiedete Ränke. Aber Allah ist der beste Ränkeschmied.


Wenn es um die Frage geht was der Unterschied zwischen den Evangelium und dem Koran ist so läßt sich dieses einfach so sagen: Das Evangelium wurde auf den Kopf oder die Füße gestellt. Es kommt also ganz auf den Betrachter an.

Die Entfaltung der Ehrenwerten Gesellschaft in Berlin ist für die einen die Mafia und für die anderen der Wille von Allah.
Wie sagte es schon Friedrich Engels: Religionen sind mehr oder weniger soziale Bewegungen mit unterschiedlichen Ansatzpunkten.
http://www.mlwerke.de/me/me22/me22_447.htm
https://de.europenews.dk/Lenin-Karl-Marx...slam-80006.html

Es ist wie mit Kain und Abel; Jäger und Sammler im Verhältnis zu Ackerbau und Viehzucht. Wenn was einst Wild war zum Haustier wird bekommt der Jäger und Sammler Probleme. Heute nennt man das kulturelle Anpassung. Die einen führen Kriege im kleinen die anderen im großen Stil.
Aus Augstinus: Vom Gottesstaat:
Zitat:
Hübsch und wahr ist der Ausspruch den ein ertappter Seeräuber Alexander dem Großen gegenüber getan hat. Auf die Frage des Königs, was ihm denn einfalle, daß er das Meer unsicher mache, erwiderte er mit freimütigem Trotz: „Und was fällt dir ein, daß du den Erdkreis unsicher machst? aber freilich, weil ich es mit einem armseligen Fahrzeug tue, nennt man mich einen Räuber, und dich nennt man Gebieter, weil du es mit einer großen Flotte tust.“



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16.11.2017 ~ 00:46 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896956
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http://www.theeuropean.de/oskar-lafontai...skar-lafontaine
Zitat:

15.11.20172
Der Grenzverkehr muss reguliert werden

Die Aufnahme von politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen ist eine moralische Verpflichtung. verwirrt
Die Grenzen müssen offen bleiben, aber der Grenzverkehr muss reguliert werden.
Die Wiederherstellung des Sozialstaates und die gleichzeitige Aufklärung darüber, dass die AfD eine Sozialabbau-Partei ist, sind die wichtigsten Maßnahmen, um ihren weiteren Aufstieg zu bremsen, sagt Oskar Lafontaine.
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ff
SPD-Chef Martin Schulz will jetzt einen Linksruck. Wie beobachten Sie die Debatten über die Neuaufstellung in Ihrer alten Partei?

Die SPD hat ihre Glaubwürdigkeit verloren. Es gab im letzten Bundestag eine rot-rot-grüne Mehrheit beispielsweise für einen höheren Mindestlohn, für bessere Renten oder für ein Verbot der Leiharbeit – nicht nur für die Ehe für alle. Die SPD hat diese Chance nicht genutzt. Nur mit Worten lässt sich Glaubwürdigkeit jedoch nicht zurückgewinnen.
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Wer soll so ein Programm schreiben?

Wir brauchen eine neue Sammlungsbewegung der politischen Linken. In Frankreich kann man beobachten, wie neue politische Bewegungen wie „La France insoumise“ und „La République en marche“ versuchen, das erstarrte Parteiensystem zu überwinden. Wenn die politische Linke keinen Ausweg aus ihrer gegenwärtigen Schwäche findet, wird die Ungleichheit wachsen und die Demokratie weiter ausgehöhlt werden.
Jetzt ist für viele Arbeitnehmer, die bislang links gewählt haben, die AfD die Protestpartei. Sie mahnen seit der Wahl und den hohen Stimmenverlusten in Ostdeutschland mehr Realismus der Linken beim Thema offene Grenzen an. Um die Rechten rechts zu überholen?

Die AfD will wie die Jamaika-Parteien Steuerungerechtigkeit und Sozialkürzungen und ein Einwanderungsgesetz, um qualifizierte Arbeitskräfte nach Deutschland zu holen. DIE LINKE ist dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet. Das bedeutet, zuerst dort zu helfen, wo die Not am größten ist: in den Flüchtlingslagern und in den Ländern, in denen die Menschen unter Hunger und Krankheit leiden. Im Gegensatz zu den neoliberalen Parteien bekämpft DIE LINKE unfaire Handelsverträge, die sich hinter dem beschönigenden Wort Freihandel verbergen. Offene Grenzen für alle Menschen,
#
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Ich denke an eine Koalition von AfD, CSU und Linke, diese 3 Parteien spiegeln am besten die Interessen der Bevölkerung wieder; alles andere wäre Blasphemie. Im hinblick auf die viel gequälte sogenannte moralische Verpflichtung gebe ich folgendes zu bedenken: Moralische Verpflichtungen sind oft wie ein Strick um den Hals desjenigen der diese Verpflichtungen zu erfüllen hat, wogegen der Empfänger der Verpflichtungen ihm wie ein Stein an den Füßen am moralischem Galgen hängt. Wo bleibt da die Gerechtigkeit und die moralische Verantwortung gegenüber dem Verpflichteten?
Wer solche Verpflichtungen anderen auferlegen will hat eine fragwürdige menschliche Natur, eine Natur skrupelloser Art.
Emanzipation heißt sich wie Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Da darf es nicht an eigener Anstrengung dafür fehlen.

Ich denke in diesem Zusammenhang an das EU-Neuansiedlungsprogramm, welches doch so dringend Flüchtlinge brauchte. Bis man sich dazu entschloss alles zu tun damit es dazu kommt. Ließe man in Europa demokratisch über solche fragwürdigen Aktionen abstimmen, so bin ich davon überzeugt das diese Fehlschlagen und eine große Entrüstung unter der europäische Bevölkerung auslösen würden. Was nunmehr im nach hinnein überall zu spüren ist. Die Menschen in Europa sind frustriert von der immer stärker zunehmenden Überheblichkeit derer, welche über demokratische und gesetzliche Regeln hinweg, gegen rechtsstaatliche Normen und ihre Interessen handeln. Um sich rein zu waschen, nennen sie, die von solcher Art unrechtsstaatlicher Politik frustrierten Menschen, auch noch Faschisten, das schlägt dem Fass den Boden aus.



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16.11.2017 ~ 07:08 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896969
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http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...hlen-geben.html
Zitat:

Jamaika-Sondierungen
Neuwahlen? Never ever!

15.11.2017, 18:39 Uhr | Jonas Schaible, t-online.de


Jamaika-Sondierungen: Es wird keine Neuwahlen geben. Parlamentarische Gesellschaft bei Nacht:
Die letzten Stunden der Sondierungen werden merkwürdig überhöht. (Quelle: Stefan Jaitner/dpa-Zentralbild/dpa)

So zäh die Sondierungen auch sind: Neuwahlen wird es nicht geben. Das Risiko ist zu groß – für alle Beteiligten.

In der Nacht zum Freitag soll die Entscheidung fallen: Einigen sich Union, FDP und Grüne darauf, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen? Diese Nacht wird im Vorfeld merkwürdig überhöht. Sogar von der “Nacht der langen Messer” ist die Rede – ein Begriff, der in Deutschland sonst für die Mordserie an möglichen Hitler-Gegnern in der SA durch die Nazis steht.

Dieses Raunen wirkt selbst dann überzogen, wenn man ignoriert, wie schief und makaber die Bezeichnung ist. Denn die Entscheidung kann nur lauten: Ja, es gibt eine Einigung. Natürlich.
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ff
Hinter dem Schleier des Nichtwissens

Sondern, weil niemand ahnen kann, was Neuwahlen bedeuten würden. Um das zu verstehen, hilft eine Idee des US-amerikanischen Philosophen John Rawls. Er hat sich den “Schleier des Nichtwissens” ausgedacht, als Kernidee eines Gedankenexperiments. Denn er wollte begründen, was wirklich gerecht ist.
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ff
Es gibt zwei Einschränkungen, aber sie machen eine Einigung nur wahrscheinlicher: Angela Merkel weiß, dass sie Neuwahlen womöglich den Job kosten würden. Horst Seehofer weiß sicher, dass ihn Neuwahlen den Job kosten würden – er sondiere deshalb auch bemerkenswert gewissenhaft, heißt es aus Verhandlungskreisen.

Zugegeben, ein Rest Unsicherheit bleibt. Vor allem ein neues Söder-Lager in der CSU könnte querschießen, die Grünen-Delegierten "Nein" sagen. Deshalb sind Neuwahlen nicht ganz ausgeschlossen, sondern nur sehr sehr unwahrscheinlich. Ähnlich unwahrscheinlich ist nur, dass die Sondierer am Ende einen Koalitionsvertrag schmieden, der eine vollkommen gerechte Gesellschaft bringt.

Aber soviel Rawls ist dann wohl doch nicht.


Politische Entscheidungen laufen wie an der Börse ab, entweder hinter den Kulissen oder bei Pflichtmeldungen oft sehr rasant. Dann ist allen klar um was es geht.

Es gab schon einige Pflichtmeldungen in letzter Zeit, diese werden sich mehren, je länger die Verhandlungen dauern; das ist es wovor Merkel Angst hat, denn so lange ein Zustand der Schwebe existiert ist sie angreifbar, genau das haben wir jetzt.

Alle Interessengruppen in unserem Land wägen auch für und wieder ab. Wenn dabei heraus kommt, das die jetzige Variante die denkbar schlechteste ist, dann stürzt binnen kurzer Zeit die Merkel Aktie ins Bodenlose, weil mit ihr nur noch Verluste und keine Gewinne mehr eingefahren werden können.
Das ist der wirkliche Punkt um den sich alles dreht. Machen Wirtschaft und arbeitende Bevölkerung nur Minus, dann wird man sich einig sein und die Merkel Börse bricht zusammen. Deshalb die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen und nichts konkretes blickt hervor. Nur so kann Merkel noch gewinnen. Wenn die Diskussion öffentlich wird bricht das ganze Kartenhaus ein. Das wäre dann so wie bei einer Pflichtmeldung an der Böse die sämtliche schlechten Daten einer Aktie offenbart.

Sie können sich auch gleich fragen: Woraus bestehen die guten Daten für eine Jamaika Koalition, kennen sie welche? Ich nicht - diese Situation ist äußerst brisant. Je länger sie dauert um so erbärmlicher fällt das Ende aus. Dann heißt es: Schluss mit dem weiter so und jeder erkennt den geistigen Bankrott der Truppe, welcher sich dann nicht mehr verdecken lässt. Woher soll auch ein Programm nach der Wahl kommen, wenn schon zuvor nichts wirklich erstrebenswertes vorhanden war, wie am Wahlergebnis erkannt werden kann.

Es ist an der Zeit das die wirklich intelligenten das sinkende Schiff verlassen, es gibt nur noch ein absaufen oder umsteigen; wobei die größten Chancen die Umsteiger haben. Wer dazu nicht rechtzeitig den Hintern in der Hose hat für den gilt: Mit gefangen mit gehangen; dh. ein Platz unter den Verlierern ist denjenigen sicher, so wie der Kapitän zumeist als letzter das Schiff verlässt.


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16.11.2017 ~ 08:12 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896970
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http://www.hr1.de/nachrichten/so-wuerde-...wahlen-102.html
Zitat:

Regierungsbildung nach der Bundestagswahl nicht einfach
So würde es zu Neuwahlen kommen

Veröffentlicht am 25.09.17 um 13:19 Uhr

#
ff
Neuer Bundestag muss nach 30 Tagen zusammenkommen

Der Vorgang, wie es zu Neuwahlen kommen könnte, ist derselbe wie nach einem vorzeitig aufgelösten Bundestag. Voraussetzung ist das vom Grundgesetz vorgeschriebene erste Zusammentreten des neuen Bundestages binnen 30 Tagen nach der Wahl. Der neue Bundestag besteht also auch, wenn es vorerst noch keine Regierung gibt. Sollten sich die Koaltitionsverhandlungen dann aber weiter hinziehen oder ins Leere laufen, wird eine Neuwahl wahrscheinlicher.

Drei Wahlgänge für den Kanzler

Der Bundeskanzler als Oberhaupt der Regierung wird vom Bundestag gewählt. Er oder sie braucht dazu eine absolute Mehrheit der Stimmen. Hat sich bereits eine Regierungskoalition gebildet, wird der Kanzlerkandidat dieser Koalition sehr wahrscheinlich Kanzler. Findet sich aber keine Koalition mit einer absoluten Mehrheit, wird es schwierig. In diesem Fall gibt es noch zwei Wahlgänge für den Bundeskanzler. Sollte es dann immer noch nicht zur absoluten Mehrheit für einen Kandidaten kommen, muss der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Dann gibt es Neuwahlen, die binnen 60 Tagen nach der Auflösung stattfinden müssen.
#
ff
Sendung: hr1, hr1 am Mittag, 25. September 2017, 12 Uhr
Quelle: hr1.de


Die z.Zt. entscheidende Frage ist hier nicht beantwortet.
Wie viel Zeit hat ein Kanzlerkandidat zur Regierungsbildung bzw. zu seiner Wahl als Bundeskanzler?
Bis der Bundespräsident sagt die Kanzlerwahl kommt. Fällt sie in drei Wahlgängen durch kann sie trotzdem der Bundespräsident zur Bundeskanzlerin ernennen. Dann gibt es eine Minderheitsregierung, welche sich wechselnde Mehrheiten zusammensuchen muss.



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16.11.2017 ~ 15:58 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 896994
gelesener Beitrag - ID 896994


http://www.theeuropean.de/alexander-wend...vom-bahnhof-zoo
Zitat:

16.11.20170
Berlin strotzt nur so vor Verwahrlosung

Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. In der Bundeshauptstadt funktioniert „ein funktionierendes Rechtssystem nicht" mehr.
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ff
Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. Vor einigen Wochen erwürgte Ilyas A., ein abgelehnter tschetschenischer Asylbewerber mit langer krimineller Karriere, die Kunsthistorikerin Susanne Fontaine, 60. Seine Beute: 50 Euro und ein Mobiltelefon.

Raubmord 300 Meter vom Bahnhof Zoo


Zum Tatzeitpunkt war Ilyas A. volljährig, ihn schützte also auch der Status eines Minderjährigen nicht vor Abschiebung. Asylberechtigt war er sowieso nie. Die Berliner Behörden gaben Erklärungen ab, wie üblich in solchen Fällen. Bevor er 18 geworden sei, hätten sie ihn nicht außer Landes bringen können (doch, hätten sie, es wäre nur etwas Nachdruck nötig gewesen). Danach hätten sie ihn nicht finden können, um ihm die Ausweisungsverfügung zustellen zu können. Dass abzuschiebende Personen – auch Minderjährige – nach Paragraf 62 des Aufenthaltsgesetzes in Sicherheitshaft genommen werden können, auch gleich nach einer bis 2016 abgesessenen Strafhaft, dafür interessierte sich offenbar keiner in der Verwaltung eines Stadtstaates, dessen rotrotgrüne Regierung sich sowieso generell gegen Abschiebungen ausspricht.

Der Witwer von Susanne Fontaine erzählte kürzlich dem „Tagesspiegel“, er habe es aus den Medien und nicht von der Polizei erfahren, dass die Leiche seiner Frau nach drei Tagen gefunden wurde (übrigens nicht von der Polizei, die versichert hatte, alles abgesucht zu haben, sondern von einem Spaziergänger, der sich im Gebüsch erleichtern wollte). Der Raubmord geschah im Tiergarten, nur 300 Meter entfernt vom Bahnhof Zoo, also dem Zentrum des alten Westens.
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ff
Auf Buchungsplattformen sammeln sich Berlin-Warnungen

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„Ist mir egal“ wurde längst verinnerlicht

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Eine Mischung aus innerem Notstand und Naturkatastrophe

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Es ist faszinierend, zu sehen, wie Angela Merkel und ihre Bediensteten über einen Marshallplan für Afrika nachdenken, während die zuständigen staatlichen Stellen nicht einmal kleinste Areale sicherheitstechnisch in den Griff bekommen, die selbst unter Umständen des Berliner Baustellenumfahrungsverkehrs nur 30 Autominuten vom Kanzlerinnenschreibtisch entfernt liegen.

In der heimeligen Hauptstadt kleben in diesem Herbst viele Plakate, finanziert vom Bundesfamilienministerium, entworfen von „Scholz & Friends“, die Bürger im Kumpelton auffordern, bei der Demokratie mitzumachen und überhaupt gemeinwesenstabilisierend tätig zu werden. An Litfaßsäulen heißt es etwa: „Dies ist keine Säule der Gesellschaft. Aber du kannst eine sein.“ Da Justizsenator, Polizeipräsident und Grünflächenamt in Berlin keine sein wollen, musst du sogar.
#
ff


Direkt also auch unter den Augen Merkels passieren solche Dinge und die Mainstream Medien sehen alles mit rosaroter Brille; nicht einmal eine Bannmeile gibt es da.



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17.11.2017 ~ 01:14 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 897020
gelesener Beitrag - ID 897020


http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld...e-der-migration
Zitat:

21.10.2017
So zersetzt die Willkommenskultur den Rechtsstaat

Deutschland wird zur Zeit noch weltweit bewundert und beneidet wegen seines funktionierenden Rechtsstaates, der Gesetzestreue, Gleichheit vor dem Gesetz und die daraus resultierende Rechtssicherheit bietet.

Allerdings wird der Rechtsstaat täglich zersetzt unter dem moralisierenden Druck der Willkommenskultur, verstärkt seit der von unserer Kanzlerin ausgelösten Masseneinwanderung von 2015/2016, die noch längst nicht bewältigt und sicher noch lange nicht beendet ist.

Wie diese stille Zersetzung des Rechtsstaats aussieht, kann man beispielhaft an einer Einladung zu einer Veranstaltung „Integration im Dialog“ mit dem Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration studieren, die am 18. Oktober im Rathaus Köpenick stattfinden soll.

Hier der Text der Einladung:

„Sie kommen aus dem Bürgerkrieg in Syrien, aus dem Irak und aus Afghanistan, aus Krisen- und Armutsregionen der ganzen Welt. Seit Jahrzehnten kommen Geflüchtete nach Berlin. Ihnen Schutz zu bieten, gehört zu unseren demokratischen Grundwerten. Für die Geflüchteten geht es nun auch darum, die Sprache zu lernen, eine Wohnung, einen Ausbildungsplatz oder Arbeit zu finden. Der Senat bereitet in diesem Jahr ein Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter vor.

WIE IST DIE SITUATION HEUTE?

WIE GEHT ES WEITER IN DEN BEZIRKEN?

WIE GESTALTET DER SENAT SEINE FLÜCHTLINGSPOLITIK?


Diese und andere Fragen diskutiert der Integrationsbeauftragte von Berlin, Andreas Germershausen, zusammen mit Bezirksbürgermeister*innen, Vertreter*innen der Bezirksämter, Vereinen, Initiativen, Geflüchteten und den Bürgerinnen und Bürgern der Berliner Bezirke.

WIR LADEN SIE HERZLICH EIN, IN TREPTOW-KÖPENICK DABEI ZU SEIN“.

Was so gutmenschlich klingt, hat es in sich.

Dieser Senatstext geht gleich in der Einleitung von völlig falschen Prämissen aus. Er behauptet „Geflüchtete“ seien auch Leute aus „Armutsregionen der ganzen Welt“. Das widerspricht der Verfassungs- und Gesetzeslage: Leute, die nach Deutschland kommen, weil sie hier wirtschaftlich besser gestellt sein werden, als in ihrer Heimat, sind begrifflich weder „Flüchtlinge“, noch „Geflüchtete“ (was immer letzteres sein soll – dieser Terminus soll offenbar die notwendigen Unterscheidungen verwischen) – zumal die aus wirtschaftlichen Gründen Geflüchteten in ihren Herkunftsländern gerade nicht zu den Ärmsten gehören, sondern zu denen, die sich das Schlepper-‚Honorar‘ leisten können.
#
ff


Was hier übersehen wird ist: Es existiert kein deutscher Rechtsstaat mehr, denn die Gesetze für die Neuansiedlung hat die EU, als oberstes Gesetzgebungsorgan in Europa gemacht gemacht und das europäische Recht steht über unseren Rechten, welche wir einmal hatten:

Siehe:
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration...er-fluechtlinge
Zitat:

EU: Neuansiedlungsprogramm für Flüchtlinge

1.9.2009
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollen sich zukünftig stärker an der Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Drittstaaten außerhalb Europas beteiligen und die Abstimmung untereinander verstärken.


Der Vorschlag zu einem "gemeinsamen Neuansiedlungsprogramm" wurde am 2. September von der Europäischen Kommission vorgelegt. Das Programm sieht vor, vorrangig solche Personen aus Flüchtlingslagern außerhalb Europas aufzunehmen, die keine Möglichkeit zur Rückkehr in ihr Herkunftsland haben. Damit sollen die oft überfüllten Aufnahmezentren in Drittstaaten entlastet werden. Das Neuansiedlungsprogramm geht auf positive Erfahrungen bei der von Deutschland initiierten gemeinsamen EU-Aktion zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge zurück ( vgl. MuB 10/08, 7/08 ).

Weltweit leben die meisten Flüchtlinge in Asien und Afrika. Nach Schätzungen des UNHCR müssen im kommenden Jahr rund 203.000 Flüchtlinge umgesiedelt werden. 2008 wurden insgesamt etwa 65.000 Flüchtlinge neu angesiedelt, davon jedoch lediglich 4.378 (6,7%) in der EU. Die Vereinigten Staaten (48.793, 74 %), Kanada (5.542, 8,5 %) und Australien (5.133, 7,8 %) nahmen deutlich mehr Flüchtlinge im Rahmen von Resettlement-Programmen auf.
#
ff


Wer mehr darüber wissen will der suche einmal im Netz danach.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/101/1810152.pdf


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17.11.2017 ~ 16:31 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 897054
gelesener Beitrag - ID 897054


http://www.zaoerv.de/67_2007/67_2007_4_b_1219_1276.pdf
Zitat:

Europäisches Grenzkontrollregime.
Rechtsrahmen der europäischen
Grenzschutzagentur FRONTEX

Andreas Fischer-Lescano*/Timo Tohidipur**

I. Polyzentrische Migrationsverwaltung 1220
II. Integrierter europäischer Grenzschutz 1220
2.1. Internationale Zusammenarbeit 1223
2.2. Informationsvernetzung der europäischen Grenzschutzbehörden 1224
2.3. Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX 1229
2.3.1. FRONTEX als Teil des integrierten Grenzschutzregimes 1230
2.3.2. FRONTEX im System unionaler Agenturen 1231
2.3.3. Organisation und Maßnahmen von FRONTEX 1234
2.4. Das operative Feld 1238
2.4.1. Multinationale Soforteinsatzkommandos 1239
2.4.2. Einsätze an den südlichen Seegrenzen 1240
III. Materieller Rechtsrahmen bei Operationen integrierter Grenzschutzbehörden 1241
3.1. Exterritorialer Anwendungsbereich von Grund- und Menschenrechten 1242
3.1.1. Exterritoriale Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention 1243
3.1.2. Exterritoriale Anwendung des Zivilpaktes und der EMRK 1245
3.1.3. Exterritoriale Anwendung europäischer Grundrechte 1247
3.1.4. Verschränkung von Grund-, Menschen- und Flüchtlingsrechten 1248
3.2. Verantwortungszurechnung 1250
3.3. Substantielle Menschen- und Flüchtlingsrechte 1253
IV. Aufsichtsrechte und Rechtsschutz 1257
4.1. Individualbezogene Transparenz- und Auskunftsansprüche 1258
4.1.1. Transparenz 1258
4.1.2. Gute Verwaltung 1259
4.1.3. Datenschutz 1259
4.2. Fehlende parlamentarische Aufsichtsrechte 1261
4.3. Rechtsschutz 1263
4.3.1. Kein innerbehördlicher Rechtsschutz bei FR
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ff


Was erzählt uns stattdessen die Bundeskanzlerin?


http://www.asylumlawdatabase.eu/sites/ww...0Regulation.pdf
Zitat:

VERORDNUNG (EU) Nr. 656/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 15. Mai 2014
zur Festlegung von Regelungen für die Überwachung der Seeaußengrenzen im Rahmen der von der
Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten
der Europäischen Union koordinierten operativen Zusammenarbeit
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 77 Absatz 2

Buchstabe d,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Ziel der Unionspolitik im Bereich der Außengrenzen der Union ist es, die wirksame Überwachung des Grenz­
übertritts an den Außengrenzen, auch durch Grenzüberwachung, sicherzustellen und dabei gleichzeitig einen
Beitrag zur Gewährleistung des Schutzes und der Rettung von Menschenleben zu leisten. Die Grenzüberwachung
dient der Verhinderung unbefugter Grenzübertritte, der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und
der Festnahme von Personen, die die Grenze irregulär überschreiten, beziehungsweise der Veranlassung sonstiger
Maßnahmen gegen diese Personen. Eine wirksame Grenzüberwachung sollte Personen daran hindern und davon
abhalten, die Kontrollen an den Grenzübergangsstellen zu umgehen. Die Grenzüberwachung beschränkt sich daher
nicht auf die Aufdeckung unbefugter Grenzübertritte, sondern umfasst auch Schritte wie das Abfangen von
Schiffen, die mutmaßlich ohne Grenzkontrolle in die Union einzulaufen versuchen, sowie Vorkehrungen für die
bei einem Grenzüberwachungseinsatz auf See möglicherweise erforderlich werdenden Such- und Rettungsaktionen
und für die erfolgreiche Durchführung solcher Einsätze.
(2) Die Politik der Union im Bereich Grenzmanagement, Asyl und Einwanderung sowie ihre Umsetzung sollten sich
nach dem Grundsatz der Solidarität und der gerechten Aufteilung der Verantwortlichkeiten unter den Mitgliedstaaten
nach Artikel 80 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) richten. Soweit
erforderlich, müssen im Rahmen dieser Politik erlassene Rechtsakte der Union geeignete Maßnahmen für die
Umsetzung dieses Grundsatzes enthalten und die Lastenteilung, auch durch eine auf freiwilliger Basis erfolgende
Überstellung von Personen, die internationalen Schutz genießen, fördern.
(3) Der Anwendungsbereich dieser Verordnung sollte auf Grenzüberwachungseinsätze begrenzt sein, die von den
Mitgliedstaaten an ihren Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit
an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (im Folgenden „Agentur“), die mit
der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates (2) errichtet wurde, koordinierten operativen Zusammenarbeit
durchgeführt werden. Ermittlungs- und Strafmaßnahmen unterliegen dem nationalen Strafrecht und den bestehenden
Rechtshilfeinstrumenten im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen in der Union.
(4) Die Agentur ist für die Koordinierung der operativen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes
der Außengrenzen, einschließlich der Grenzüberwachung, zuständig. Zu den Aufgaben der Agentur zählt auch die
Unterstützung der Mitgliedstaaten in Situationen, die verstärkte technische Unterstützung an den Außengrenzen
erfordern, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass hierzu auch humanitäre Notsituationen und Seenotrettungen
gehören können. Um diese Zusammenarbeit weiter zu verstärken, bedarf es spezieller Regelungen für Grenzüberwachungstätigkeiten,
die von den See-, Land- und Lufteinsatzkräften eines Mitgliedstaats im Rahmen der von der
Agentur koordinierten operativen Zusammenarbeit an den Seegrenzen eines anderen Mitgliedstaats oder auf Hoher
See durchgeführt werden.
27.6.2014 Amtsblatt der Europäischen Union L 189/93
#
ff


Macht der Bruch europäischen Rechts nichts aus? Da fehlt doch irgendwie ein Aufschrei des Bundestages? oder etwa nicht?

https://www.youtube.com/watch?v=jAqg5Ep7GDQ


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17.11.2017 ~ 17:40 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 897059
gelesener Beitrag - ID 897059


http://www.theeuropean.de/europan-redakt...stik-des-monats
Zitat:

17.11.2017
80 Prozent der Insekten sind verschwunden?


Was ist dran an dem Meldungen zum Insektensterben? Viele Medien versetzen die Bevölkerung in Panik und schüren Ängste. Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat nun eine Unstatistik vorgelegt, die andere Zahlen aufdeckt und der Meinungsmache kritisch auf den Grund geht.Was ist dran an dem Meldungen zum Insektensterben? Viele Medien versetzen die Bevölkerung in Panik und schüren Ängste. Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat nun eine Unstatistik vorgelegt, die andere Zahlen aufdeckt und der Meinungsmache kritisch auf den Grund geht.
#
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Mir ist nur aufgefallen das dieses Jahr so wenige Insekten wie nie da waren von den Mücken angefangen bis was weiß ích. Fakt ist Insekten sind Krankheitsüberträger. Wer sich voll bekleidet ist vor Insektenstichen sicher, das sind die muslimischen Frauen, sie sind am wenigsten von Insekten gefährdet. Wir und die muslimischen Männer natürlich nicht.

Durch die Insekten besteht die Gefahr der Krankheitsübertragung von uns auf die Muslime und umgekehrt, dagegen musste aus Sicherheitsgründen wahrscheinlich etwas unternommen werden. Darum sind sie nun weg. Wenn Muslime z.B. Malaria haben, welche sie aus ihrer heimat mitbringen, so könnte diese auf uns übertragen werden. Mit anderen Krankheiten ist es vielleicht umgekehrt.


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17.11.2017 ~ 18:33 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 897063
gelesener Beitrag - ID 897063


http://www.epochtimes.de/politik/europa/...t-a2269786.html
Zitat:

Florenz: Territorialkämpfe rivalisierender Einwanderer-Gruppen?

„Haben unsere Seele dem Teufel verkauft“, klagt Gastwirt

Epoch Times17. November 2017 Aktualisiert: 17. November 2017 10:46
Eine Kleinigkeit, eine Streiterei zwischen zwei jungen Männern, ein Funke genügt: Auf einem belebten Florenzer Markt gehen Pakistaner und Bengalen aufeinander los, dass die Menschen rundherum in Geschäfte und Hotels flüchten. Die Anwohner und Geschäftsleute haben die Nase gestrichen voll. Ein Gastwirt spricht davon, dass man die Seele dem Teufel verkauft habe ...

Letzte Woche im Herzen des historischen Zentrums von Florenz, der Hauptstadt der Toskana, Italien: Mit Eisenstangen und Stöcken gingen asiatische Einwanderer, Leute aus Bangladesch und Pakistan, auf dem Markt von San Lorenzo aufeinander los.

Mindestens 40 Personen sollen an den Tumulten beteiligt gewesen sein, berichtet die „Corriere Firentino“.
#
ff
Dem Teufel die Seele verkauft

Die Menschen versteckten sich schützend in Geschäften, Hotels und Hauseingängen. Auch im Weingut „Fratelli Zanobini“ suchten viele Menschen Zuflucht. Ein Kunde rannte wieder hinaus, um sein Fahrrad zu retten, welches als Waffe benutzt wurde.

Der Inhaber des Ladens war es auch, der die Polizei alarmierte. Doch auch nach einer halben Stunde war noch niemand zu sehen. Als sie dann endlich kamen, machten sie zuerst mal eine Ladenbesichtigung. Dann bekam der Händler sogar noch eine Geldstrafe von 387 Euro, weil er eine Sicherheitskamera im Laden installiert hatte, als Abschreckung für Diebe.

„Anscheinend verletzt es die Privatsphäre meiner Mitarbeiter. Es ist der Gipfel!“, wettert der Mann.

Auch ins Hotel „Rex“ an der Via Faenza flüchteten Menschen. „Zwei französische Touristen, sehr verängstigt, kamen zu uns. Erst Ende Oktober gab es einen ähnlichen Streit“, hieß es dort.

Der Eigentümer der Spaghetteria „La Capannina“ erzählte noch etwas anderes: „Es ist die Schuld von uns Florentinern, dass wir die Seele an den Teufel verkauft haben, alle Geschäfte den Ausländern überlassen haben.“

Basta! – Es reicht!
Aldo Cursano, Präsident des Wirtschaftsverbandes FIPE in der Toskana, meint, dass eine feste Garnison erforderlich sei: „Die Brigaden der Nachbarschaft sind wie Scheinwerfer“, so Cursano.

Dieser Dienstag war eine Strafexpedition. Die Verwaltung darf uns nicht in den Händen dieser Straftäter lassen.“
(Aldo Cursano, FIPE-Präsident, Toskana)

Das Video hatte Matteo Salvini, italienischer Journalist und Politiker und Europa-Abgeordneter (Lega Nord) sowie Vizepräsident der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) im EU-Parlament.

Basta! [Es reicht! Genug!]“
(Matteo Salvini, Lega Nord)

Florenz‘ Bürgermeister Dario Nardella, Mitglied der linksliberalen Partito Democratico (PD), einem seit 2007 bestehenden Zusammenschluss ehemals sozialdemokratischer, kommunistischer und christdemokratischer Parteien und derzeitige Regierungspartei, rief den Präfekten Alessio Giuffrida an, bat um eine stärkere Präsenz der Polizei in der Gegend, für Ordnung und die öffentliche Sicherheit. Dies sollte auch am Tag nach den Kämpfen im Ausschuß diskutiert werden:

Was in San Lorenzo passiert ist für eine Stadt wie der unseren ist unerträglich. Die Verantwortlichen müssen sofort identifiziert und bestraft werden.“
(Federico Gianassi, Sicherheits-Stadtrat, Leiter Stadtpolizei)



Siehe auch:
Schockvideo aus Catania, Sizilien: Straßenschlacht zwischen Markthändlern und afrikanischen Migranten

Mitten in Rom: Migranten liefern sich Straßenschlacht mit der Polizei + VIDEOS

Falsche Flüchtlinge und Soros: Matteo Salvini dankt Orban für Widerstand gegen „Diktat der Europäischen Sowjetischen Union“ + VIDEO

Afrikas Füchtlingswelle: Italien appelliert an EU und rüstet gegen Straßenschlachten


Es könnte noch viel bunter werden, denn die Kulturen bergen Aggressionen und somit Konflikte der unterschiedlichsten Art, infolge von Sitten und Gebräuchen.


http://www.msn.com/de-de/nachrichten/wel...qg6Q9&ocid=iehp
Zitat:

Unfassbare Szenen:
Sklavenmarkt am Mittelmeer

Männer werden für 400
Dollar verkauft


Es sind Bilder, die kaum zu ertragen sind. Und die vor allem in Amerika, dem Land, das mit dem Erbe der Sklaverei bis heute kämpft, für einen Aufschrei sorgen: CNN filmte heimlich eine „Auktion“ in Libyen, auf der afrikanische Flüchtlinge wie Vieh verkauft werden – für bis zu 400 Dollar.

Im Clip zu sehen sind zwei junge Männer, die als „große starke Jungs für die Landwirtschaft“ angepriesen werden. Einer der beiden ist offensichtlich Nigerianer. Undercover filmt das CNN-Team, wie ein Dutzend Männer innerhalb von sechs oder sieben Minuten unter den Hammer kommen.

Monatliche Auktionen in Libyen

Laut CNN werden solche Auktionen ein bis zweimal im Monat durchgeführt, selbst unweit der Hauptstadt Tripolis. Die Reporter interviewen auch den 21-jährigen Nigerianer Victory, der mehrfach verkauft wurde und nur freikam, weil seine Mutter in der Familie und Nachbardörfern Geld sammelte, um ihn freizukaufen. Umgerechnet 2350 Euro.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, hatte erst jüngst die Libyen-Politik der EU als „unmenschlich“ bezeichnet. Hintergrund: Mit Hilfe Libyens gelang es der EU, die sogenannte Mittelmeerroute, über die Hunderttausende Flüchtlinge Europa erreichten, abzuriegeln. Schon mehrfach war berichtet worden, dass die Flüchtlinge, zumeist Afrikaner, in Libyen schwersten Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Trotz der Kritik hält die EU an ihrer Kooperation mit den libyschen Küstenschutzkräften fest.
(ckr)


Das ist wieder mal nur die halbe Wahrheit, Frauen verkaufen die bestimmt auch. Vielleicht sogar als Prostituierte nach Europa. Mit dem Islam kommt auch der arabische Sklavenhandel zu uns. Menschenhändler gibt es ja auch in der EU - Sklavenhändler fehlen uns noch, oder etwa nicht? Es ist eine Schande das es immer noch so etwas auf unserer schönen Erde gibt. Wir müssen aufpassen das es nicht bei uns verbreitet wird und Blondinen als Haremsdamen in arabische Länder verkauft werden.



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