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http://www.humanrights.ch/de/menschenrec...andesrecht-emrk
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Update: 15.05.2014
Landesrecht vor Menschenrecht?
Ein bisschen EMRK geht nicht!
Schweizer Landesrecht vor Menschenrechten: Ist dies möglich? Diese Frage stand im Zentrum einer Medienkonferenz, welche am 15. Mai 2014 von der Arbeitsgruppe Dialog EMRK der NGO-Plattform Menschenrechte organisiert wurde. Die Antwort liefert eine Studie, welche das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) im Auftrag der Menschenrechtsorganisationen erstellt hat. Wendet die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht mehr an, dann schadet dies dem Menschenrechtsschutz in der Schweiz und in ganz Europa.
Kein Wunschprogramm
Immer mehr politische Kräfte in der Schweiz fordern, dass Schweizer Landesrecht vor Menschenrechten zum Tragen kommt. Diese Forderung ist an den Vorschlag gekoppelt, die EMRK zu kündigen und dann mit Vorbehalten wieder zu ratifizieren. Ein solches EMRK-Wunschprogramm nach Schweizer Gutdünken ist jedoch unmöglich, wie eine Studie von Walter Kälin, Staats- und Völkerrechtler an der Universität Bern und Direktor des SKMR, zeigt. Eine Kündigung hätte demnach über kurz oder lang zur Folge, dass die Schweiz aus dem Europarat ausscheiden muss. Wenn die Schweiz die EMRK in gewissen Fällen künftig nicht mehr anwendet, hat dies einen langen, fruchtlosen Konflikt mit den Organen des Europarats zur Folge. Beide Szenarien schaden nicht nur dem Grundrechtschutz in der Schweiz, sondern auch dem Schutz der Menschenrechte in Europa.
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Ein Erklärungsversuch:
Was wir aus den Artikeln hier erfahren ist, dass das Völkerrecht in Europa durch das EMRK klammheimlich abgeschafft wurde. Damit haben die Völker Europas jegliches Selbstbestimmungsrecht verloren; ja sogar Europa verzichtet auf selbiges, ohne das je die Bevölkerung darüber aufgeklärt wurde. Die Folgen davon sind international offenen Grenzen welche man nicht schließen kann. Das ist der wahre Grund warum England aus der EU ausgetreten ist.
Mit dem Austritt aus der EU ist unweigerlich England ebenso aus dem EMRK ausgetreten. Ihnen bleib auch nichts anderes möglich, weil sie ihre Grenzen gegen den Flüchtlingsstrom geschlossen haben. Die Schweiz würde gegen EMRK verstoßen wenn sie ihre Grenzen schließen. Quasi gehört die Schweiz mit zum Schengenraum und sind somit indirekt schon EU-Mitglied.
Nun wird die Politik der USA vollumfänglich verständlich, diese lehnt das EMRK seit Trump ab und England scheint sich angeschlossen zu haben.
Betrachtet man unter diesen Gesichtspunkten Schachtschneider so hat er zur Ablenkung nur Halbwahrheiten geschrieben und bei seiner Betrachtung die EMRK weggelassen. Sarrazin ist da nicht viel besser, denn sein Buch: "Deutschland schafft sich ab" hätte unter Berücksichtigung der EMRK lauten müssen: Die Völker Europas schaffen sich ab".
Interessant wäre es zu erfahren in wieweit die Ostblockstaaten der EU dem EMRK vollumfänglich zugestimmt haben, oder ob es ein stufenweises Programm gibt wie einst bei der sozialistischen DDR LPG Typ I bis III.
Ich habe den Eindruck, das dabei die Schlüsselrolle der € spielt.
Aus dem ganzen ergibt sich ein weiteres Fazit: Eine Bundesregierung ist vollkommen überflüssig und könnte bald abgeschafft werden. Jedes deutsche Land hat ja seine eigene, vom Volk abgestimmte Verfassung. Da die Kriegsregelungen nur im GG stehen würden diese im Hinblick auf die Länder wegfallen und die USA müsste für Armeestandorte in den Ländern zahlen.
Betrachtet man die Handlungsweise von BK A. Merkel in der Flüchtlingskriese, so wird unter dem vorgenannten ihre Handlungsweise vollumfänglich verständlich.
Alle als Rechts in Europa bezeichneten Parteien sind Parteien nationalen Typus und haben mit dem "einstigen Rechts" absolut nichts zu tun. Da sie jedoch nicht vollumfänglich zum EMRK passen werden sie radikal und verlogen bekämpft, obwohl sie nicht Europafeindlich sind. Sie lehnen das EMRK in der jetzigen Form wie zB. England, welche mit dem Brexit aus der EU deshalb austraten, ab.
Diesbezüglich ist die Presse auch nicht seiner Aufklärungsarbeit gegenüber der Bevölkerung nachgekommen. Heutzutage herrscht in Europa Heimlichtuerei und Desinformation und somit Verdummung der Bevölkerung.
Auf die Hetztiraden von orca etc. pp. bin ich schon gespannt. Argumente hat er bestimmt keine dazu.
EMRK:
| Zitat: |
| Beschränkungen der politischen Tätigkeit ausländischer Personen |
Hat danach Erdogan überhaupt das Recht in der EU seinen EMRK feindlichen Wahlkampf zu machen?
Wer daran zweifelt der Suche: EMRK
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 12.03.2017 08:56.
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Glaubt hier irgend jemand das es Meta ehrlich mit uns meint?
