.:. Vielen Dank an KiWi, Susi37, Nic67, Liesa44,
Jumpa, HeMu, welche uns kürzlich finanziell unterstützt haben. .:.
| |
 + Portal-Navigation + |
|
|
 Demokratie oder Staatsdoktrin
|
Käptn Blaubär
|
FT-Nutzer
1.836 geschriebene Beiträge
|
  
|
Wohnort: Thüringen nazifrei
|
04.02.2017 ~ 10:02 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 02.02.2007
266 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867133
|
|
|
|
|
Glaubt hier irgend jemand das es Meta ehrlich mit uns meint?
| Zitat: |
| Pfiffikus was sollen solche primitiven Manipulationsversuche von Ihnen? |
Also primitiv ist hier nur eine.
Meta, wo holst du immer wieder diesen Quatsch her. Und warum spielen deine Synapsen danach immer wieder verrückt? Weil du selber verrückt bist.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Pfiffikus
|
FT-Nutzer
7.155 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Debschwitz
|
04.02.2017 ~ 11:28 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
1481 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867139
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 04. Februar 2017 um 06:37 Uhr folgendes geschrieben:
Pfiffikus was sollen solche primitiven Manipulationsversuche von Ihnen? |
Wunderbar, die Laune fürs Wochenende ist wieder gerettet. Nur dank Meta, der Stimmungskanone! Wo sie nur immer wieder die neuen Impulse und Inspirationen für derartige Scherze her nimmt? Weiter so!
| Zitat: |
Meta hat am 04. Februar 2017 um 06:37 Uhr folgendes geschrieben:
Gab es denn in der Weimarer Republik Listenkandidaten? Wie wurde es damals geregelt? |
Wir reden über die heutige Bundesrepublik und deren Grundgesetz.
| Zitat: |
Meta hat am 04. Februar 2017 um 06:37 Uhr folgendes geschrieben:
Ich könnte mir vorstellen das diejenigen nachrücken, ...
So könnte auf einen ... |
"Könnte", "könnte"... Ich wollte von Dir wissen, was zu diesem Thema im Grundgesetz steht und nicht was Du Dir vorstellen kannst.
| Zitat: |
Meta hat am 01. Februar 2017 um 22:27 Uhr folgendes geschrieben:
Denn nach dem GG gibt es nur Direkt gewählte Abgeordnete und keine Listenkandidaten. |
Und genau deshalb lege ich bei Dir nun denselben Maßstab an. Was steht dazu im Grundgesetz?
| Zitat: |
Meta hat am 04. Februar 2017 um 06:37 Uhr folgendes geschrieben:
Anderer seits warum soll es überhaupt Nachrücker geben? |
Das hast Du doch selber geschrieben:
| Zitat: |
Meta hat am 01. Februar 2017 um 22:27 Uhr folgendes geschrieben:
Was sind das für Parteien welche gerade einmal 1 Direktmandat errungen haben zB. die Grünen. nach dem GG hätten sie nur Anspruch auf dieses eine Mandat, mehr nicht. |
Angenommen dieser eine Abgeordnete stirbt oder wird gestorben, dann würde nach Deinen Vorstellungen diese demokratisch gewählte Partei nur wegen eines Todesfalles aus dem Parlament fliegen. Das ist ganz sicher nicht im Sinne des Grundgesetzes.
Pfiffikus,
der selbstverständlich die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von Listenkandidaten anerkennt
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
04.02.2017 ~ 21:09 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867253
|
|
|
|
|
|
@Pfiffikus
Listenkandidaten stehen nicht im GG.
Sehr interessant ist auch:
Das Grundgesetz: Kommentar für die politische Bildung Taschenbuch – Juli 2003
von Dieter Hesselberger (Autor)
http://www.wahlrecht.de/lexikon/weimar.html
| Zitat: |
Besonderheiten
Sperrklausel: 30.000 Stimmen in einem Wahlkreis (Art Grundmandatsklausel/lokale Sperrhürde) und 60.000 Stimmen in einem Wahlkreisverband.
Das entspricht ganz grob einer ungefähren lokalen Sperrhürde von 2% - 10%.
Wahlgebiete des Reiches: 36 Wahlkreise in 16 Wahlkreisverbänden
Antreten in Wahlkreislisten und einer Reichsliste, wobei sich auch Wahlkreislisten eines Wahlkreises zusammenschließen konnten.
Automatische Methode : Auf 60.000 Stimmen entfällt ein Sitz
Sainte-Laguë - auf mehr als 30.000 Reststimmen entfällt ein Restmandat (auf Reichsebene).
Fazit: Die Unterschiede zum Wahlsystem der Bundesrepublik sind gar nicht so groß, wie immer dargestellt wird.
Gemeinsamkeinten / Unterschiede zum Bundestagswahlsystem:
|
So wie es aussieht machten sich das Listensystem als Wahlsystem schon die Nazis zu nutze, denn damals gab es keine Direktkandidaten.
Worauf es ankommt sind also entsprechende Mehrheiten von Direktkandidaten. Wenn da mal einer ausfällt geht nicht gleich die parlamentarische Welt unter, so etwas muss halt bei den Koalitionsverhandlungen berücksichtigt werden, oder es ergibt sich eine Politik der wechselnden Mehrheiten, wie schon so oft bei schwachen Koalitionen - da es auch immer Abweichler gibt.
Wer nicht fähig ist sich mit Fakten auseinander zu setzen wird persönlich. Ich finde das ist unterste Schublade und gehörte schon zu den Methoden der linken und der rechten Sozialisten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
05.02.2017 ~ 02:45 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867319
|
|
|
|
|
|
http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundest...vergleich?p=all
| Zitat: |
Wahlsysteme im Vergleich
Karl-Rudolf Korte 20.5.2009
Das Ergebnis der Wahl kann je nach Wahlsystem – bei gleicher Stimmverteilung – ganz unterschiedlich aussehen. Die Vor- und Nachteile der Mehrheitswahl zeigen die Beispiele Frankreichs und Großbritanniens. Die Nachteile des reinen Verhältniswahlsystems wurden der Weimarer Republik zum Verhängnis.
#
ff
|
Hat uns das bundesdeutsche Wahlsystem an Hand der Flüchtlingskrise nicht bewiesen, das mit 50% Listenkandidaten ebenso eine Diktatur aufgebaut werden kann wie in der DDR bzw. zur Weimarer Zeit?
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/weimarer...-wahlrecht.html
| Zitat: |
> Weimarer Republik > Innenpolitik
Parteien, Wahlen und Wahlrecht
Mit der Revolution von 1918/19 und der neuen Verfassung der Weimarer Republik löste das parlamentarische Regierungssystem die konstitutionelle Monarchie des Kaiserreichs ab. Als wichtigste Verfassungsinstitution verfügte der Reichstag über die Gesetzgebung, das Budgetrecht und die Kontrolle der Exekutive. Der Reichspräsident repräsentierte nicht nur das Deutsche Reich nach außen, sondern verfügte gleichzeitig über weitreichende Befugnisse. Ihm oblag die Ernennung und Entlassung der Reichsregierung, der Reichsbeamten und Reichswehroffiziere. Bei erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erlaubte die Verfassung dem Präsidenten, bestimmte Grundrechte außer Kraft zu setzen, den Reichstag aufzulösen, Notverordnungen mit Gesetzescharakter zu erlassen und notfalls mit militärischer Gewalt einzuschreiten, da er zugleich den militärischen Oberbefehl über die Reichswehr ausübte. Er stellte daher ein starkes "Gegengewicht" zum Parlament dar. Der Reichsrat besaß im Gegensatz zum Bundesrat im Kaiserreich nur noch ein suspensives Vetorecht, durch welches eine Beschlußfassung oder die Durchführung eines Beschlusses lediglich aufgeschoben und nicht endgültig verworfen werden konnte.
Nach Artikel 22 der Weimarer Verfassung hatte das Volk in allgemeinen, gleichen, unmittelbaren und geheimen Wahlen den Reichstag für vier Jahre zu wählen. Wahlberechtigt waren alle Bürger über 20 Jahre. Soldaten waren für die Zeit ihrer Zugehörigkeit zur Reichswehr vom Wahlrecht ausgeschlossen.
Damit sollte die Loslösung der Armee vom politischen System und der Dienst dem Staat und nicht einer Staatsform gewährleistet werden. Gleichzeitig erschwerte diese Regelung aber die Kontrolle über die Reichswehr, die sich zu einem "Staat im Staate" entwickelte. Alle Bürger mit aktivem Wahlrecht besaßen mit der Vollendung des 25. Lebensjahres auch das passive Wahlrecht.
Anstelle des bisherigen Mehrheitswahlrechts hatte der Rat der Volksbeauftragten im November 1918 die Verhältniswahl ohne größere Sperrklauseln gesetzt. Im Kaiserreich konnte in jedem Wahlkreis nur derjenige Kandidat ins Parlament einziehen, der die Mehrheit an Stimmen auf sich vereinigte.
Dies führte zu erheblichen Ungerechtigkeiten, da alle anderen Stimmen, die den übrigen Parteikandidaten gegeben wurden, verfielen. Mit dem neuen Verhältniswahlrecht standen nun Parteilisten zur Wahl.
Dadurch sollte die prozentuale Stimmenverteilung der Wähler im Parlament genauer widergespiegelt werden. Die Anzahl der zu wählenden Abgeordneten wurde nach dem Reichswahlgesetz von 1918 dadurch bestimmt, dass in jedem der 36 Wahlkreise für etwa 150.000 Einwohner ein Mandat vergeben wurde. Je nach Einwohnerzahl wurden pro Wahlkreis sechs bis 17 Abgeordnete in den Reichstag gewählt.
Die Zuteilung der Mandate innerhalb der Wahlkreise erfolgte nach dem vom belgischen Juristen Victor d'Hondt (1841-1901) entwickelten Höchstzahlverfahren. Eine Verrechnung der Reststimmen über den Wahlkreis hinaus war allerdings nicht vorgesehen.
#
ff
|
Wer nicht aus der Geschichte lernt muss sie wiederholen. Listenkandidaten entsprechen zwar einem Parteiwillen, nicht jedoch dem Willen des Volkes. So werden die Wahlen mittels Listenkandidaten parteiisch verbogen, indem sichere Listenplätze etc. pp. dafür sorgen das sich die Parteien vom Volkswillen abkoppeln können.
Wie das läuft kann in dem Buch, was ich im letzten Beitrag hier erwähnte, nachgelesen werden.
Bisher haben nur die Schweizer Verfassung und das zugehörige Wahlrecht bewiesen, das solche demokratischen Systeme friedenssicher und gerecht funktionieren. Daran sollte man sich in Deutschland ein Beispiel nehmen.
Die Linken sollten einmal darüber nachdenken warum Lenin in der Schweiz lebte, vielleicht hatte es etwas mit Demokratie zu tun.
Siehe und suche - Wahlrecht Schweiz:
https://www.vimentis.ch/content/docs/Die...der_Schweiz.pdf
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 05.02.2017 03:03.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| gastli
|
FT-Nutzer
32.690 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: terrigenus
|
05.02.2017 ~ 08:12 Uhr ~ gastli schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2280 erhaltene Danksagungen
erhaltene Verwarnungen:
 
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867326
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
05.02.2017 ~ 10:49 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867356
|
|
|
|
|
|
Worauf kommt es beim Wahlrecht an?
1.) Es sollen die Personen die Bevölkerung vertreten, welche die beste Reputation bei der Bevölkerung haben.
Also muss man Personen wählen.
2.) Es sollen die Personen die Bevölkerung vertreten, welche den höchsten Stimmenanteil erhielten.
Wie lässt sich das am besten realisieren gastli?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
05.02.2017 ~ 11:58 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867374
|
|
|
|
|
|
Im Kapitalismus ist Demokratie nicht nur unerwünscht, sondern unmöglich.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
05.02.2017 ~ 12:12 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867376
|
|
|
|
|
|
Die Diktatur des "Proletariats" war auch nicht besser, denn die Diktatoren waren die selbstgerechte und selbsternannte Vorhut der Arbeiterklasse, die Räuberhauptleute der Arbeiterpartei und ihrer Klientel, welche sich auf Kosten der anderen die Taschen vollstopften.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
05.02.2017 ~ 13:19 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867390
|
|
|
|
|
|
Ich kenne die ***************** Deiner Herren auch ohne Dein Nachgeblöke.
Die Demokratie im Sozialismus zeigt sich am Besten daran, daß das Volk sogar wählen konnte, wieder mit Massenarbeitslosigkeit, lausiger Bildung und Gesundheitsversorgung, Kulturlosigkeit, Rundumüberwachung, Krise, Krieg und marschierenden und mordenden Faschisten zu leben - von volksverhetzenden faschistischen Auftragsschreiberlingen wie Dir ganz zu schweigen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
05.02.2017 ~ 17:20 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867422
|
|
|
|
|
|
Sie sind ein Roter Pfarrer, und beten die Rote Hilde Benjamin an, weiter nichts.
Wollen Sie leugnen das es für Genossen Sonderversorgungen bei PKW etc. pp. gab?
Hatten Sie zu DDR-Zeiten Kinder? Wie lange haben sie auf eine Wohnung gewartet? Welche Qualität hatten diese Wohnungen?
Sie wissen wohl nicht wo die DDR-Armee usw. im Auslandseinsatz war?
Siehe:
http://www.mgfa-potsdam.de/html/einsatzu...0c804e27c7f921a
Diktatur bleibt Diktatur, egal welche.
http://www.epochtimes.de/politik/welt/sy...n-a2041428.html
| Zitat: |
Syrischer Außenminister ruft alle syrischen Flüchtlinge auf, nach Hause zurückzukehren
Von Kathrin Sumpf5. February 2017 Aktualisiert: 5. Februar 2017 16:52
Das syrische Außenministerium ruft bei einem Treffen mit dem Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) alle syrischen Flüchtlinge auf, nach Hause zurückzukehren. Gleichzeitig fordert es es alle UN-Einrichtungen auf, mit der syrischen Regierung zusammenzuarbeiten.
#
ff
|
Bin gespannt wann die deutsche Regierung darauf reagiert.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
06.02.2017 ~ 08:00 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867533
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 06. Februar 2017 um 04:13 Uhr folgendes geschrieben:
Diesen Mist den Neulehrer etc. pp. zusammenfaselten war weder logisch noch sachlich korrekt. |
Hmm, bei wem hier die Logik klemmt, ist allzu offensichtlich. Du behauptest, daß Du keine Ahnung hast, weil die Neulehrer Dir die Geschichte und Gesellschaft falsch vermittelten. Woher aber weißt Du dann, daß es falsch ist, wenn Du wegen ihnen gar keine Ahnung hast?
Da haste Dir aber zum frühen Morgen schon wieder erfolgreich eine Gimpelfalle gestellt und bist hineingetappt. Das bringt nur ein Meta fertig.
Nebenbei: Die von Dir hirnlos wiedergekäuten antikommunistischen ***************** Deiner Herren machten, selbst wenn sie irgendeinen brauchbaren Sachinhalt hätten, die totalitäre antidemokratische Diktatur des Finanzkapitals und die Spottgeburt aus Faschismus und imperialistischem Besatzerdiktat namens B'R'D kein bißchen besser.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
06.02.2017 ~ 11:35 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867548
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 06. Februar 2017 um 10:32 Uhr folgendes geschrieben:
[themenferne *****************] |
Einzige sinnvolle Antwort: Don't feed the Metatroll!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
06.02.2017 ~ 12:29 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867556
|
|
|
|
|
|
Außer grundloser Beschimpfungen haben Sie nicht zu bieten, das ist armselig.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Moon
Benutzerkonto wurde gelöscht
06.02.2017 ~ 22:42 Uhr ~ Moon schreibt:
|
|
|
|
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867715
|
|
|
|
|
|
Das weisst Du erst seid heute Meta?
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Moon: 06.02.2017 23:29.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
07.02.2017 ~ 06:59 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 867739
|
|
|
|
|
|
Zur Faschingsdemokratie der Spottgeburt aus Faschismus und imperialistischem Besatzerdiktat fällt den Trollen wohl nix mehr ein.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
20.02.2017 ~ 20:01 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869635
|
|
|
|
|
|
https://www.cashkurs.com/kategorie/wirts...ee-gespraechen/
| Zitat: |
Willy Wimmer bei den "Starnberger See-Gesprächen"
Die diesjährigen "Starnberger See-Gespräche" in Raisting zum "Weltenbeben" Münchner Kriegskonferenz und die globale Sicherheits- und Finanzpolitik. Deutliche Aussagen von Willy Wimmer zur Kriegspolitik Deutschlands und zur Haltung der Bundesregierung gegenüber den USA. Auch mit dabei u.a. "Silberjunge" Thorsten Schulte.
20.02.2017 Autor: Willy Wimmer
#
ff
|
Alle Fakten auf dem Tisch
http://www.silberjunge.de/videobox.html
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
20.02.2017 ~ 21:03 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869647
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 20. Februar 2017 um 20:01 Uhr folgendes geschrieben:
[sachinhaltsfreien Zitatspam mit der Behauptung] Alle Fakten auf dem Tisch |
Welche denn?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
21.02.2017 ~ 04:33 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869670
|
|
|
|
|
|
Haben Sie sich die Sachen noch nicht durchgelesen orca?
Aus einem Frontmann für´s Grobe, wie Sie, wird nie ein Kulissenschieber, wie zB. Obama.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
21.02.2017 ~ 08:50 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869678
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 21. Februar 2017 um 04:33 Uhr folgendes geschrieben:
Haben Sie sich die Sachen noch nicht durchgelesen orca? |
Das ist, auch wenn Du das nach 6566 Beiträgen noch nicht geschnallt hast, ein Diskussionforum. Zu einer Diskussion gehören Sachargumente und nicht das lies-Dir-mal-das-und-das-durch-und-such-Dir-raus-was-ich-gemeint-haben-könnte und der endlos-sonnlos-Zitatspam aus der Faschistenjournaille, den Du hier absonderst.
Die wesentliche Frage ist aber schon längst geklärt: Demokratie ist in imperialistischen Regimen wie der Spottgeburt aus Faschismus und imperialistischem Besatzerdiktat namens B'R'D und Konsorten unmöglich.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
21.02.2017 ~ 18:29 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869727
|
|
|
|
|
|
Sie sind doch nicht fähig zu diskutieren orca Sie leiden doch an Koprolalie. Sie schaffen es doch nicht einmal die von mir gelieferten Fakten zu bewerten und Schlüsse daraus zu ziehen. Sie verhalten sich wie ein Systemimmanenter Faschist, welcher so tut als wüsste er nicht wohin er gehört.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
21.02.2017 ~ 19:00 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869732
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 21. Februar 2017 um 18:29 Uhr folgendes geschrieben:
die von mir gelieferten Fakten |
Hat die außer mir noch Jemand übersehen? Wobei etwas, das nicht vorhanden ist, weder ge- noch übersehen werden kann.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| orca
|
FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Dresden
|
23.02.2017 ~ 16:45 Uhr ~ orca schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 869973
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 23. Februar 2017 um 06:02 Uhr folgendes geschrieben:
Haben Sie alles gelesen orca und sich alle Videos angesehen? |
Du hast immer noch nicht kapiert, daß zu einer Diskussion Sachargumente gehören ind nicht bloß Links zu und Zitatatäterä aus der Faschistenjournaille.
Aber nochmals zum Thema:
Die wesentliche Frage ist aber schon längst geklärt: Demokratie ist in imperialistischen Regimen wie der Spottgeburt aus Faschismus und imperialistischem Besatzerdiktat namens B'R'D und Konsorten unmöglich.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
12.03.2017 ~ 08:18 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Europadoktrin |
Beitrag Kennung: 872221
|
|
|
|
|
|
http://www.humanrights.ch/de/menschenrec...andesrecht-emrk
| Zitat: |
Update: 15.05.2014
Landesrecht vor Menschenrecht?
Ein bisschen EMRK geht nicht!
Schweizer Landesrecht vor Menschenrechten: Ist dies möglich? Diese Frage stand im Zentrum einer Medienkonferenz, welche am 15. Mai 2014 von der Arbeitsgruppe Dialog EMRK der NGO-Plattform Menschenrechte organisiert wurde. Die Antwort liefert eine Studie, welche das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) im Auftrag der Menschenrechtsorganisationen erstellt hat. Wendet die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht mehr an, dann schadet dies dem Menschenrechtsschutz in der Schweiz und in ganz Europa.
Kein Wunschprogramm
Immer mehr politische Kräfte in der Schweiz fordern, dass Schweizer Landesrecht vor Menschenrechten zum Tragen kommt. Diese Forderung ist an den Vorschlag gekoppelt, die EMRK zu kündigen und dann mit Vorbehalten wieder zu ratifizieren. Ein solches EMRK-Wunschprogramm nach Schweizer Gutdünken ist jedoch unmöglich, wie eine Studie von Walter Kälin, Staats- und Völkerrechtler an der Universität Bern und Direktor des SKMR, zeigt. Eine Kündigung hätte demnach über kurz oder lang zur Folge, dass die Schweiz aus dem Europarat ausscheiden muss. Wenn die Schweiz die EMRK in gewissen Fällen künftig nicht mehr anwendet, hat dies einen langen, fruchtlosen Konflikt mit den Organen des Europarats zur Folge. Beide Szenarien schaden nicht nur dem Grundrechtschutz in der Schweiz, sondern auch dem Schutz der Menschenrechte in Europa.
#
ff
|
Ein Erklärungsversuch:
Was wir aus den Artikeln hier erfahren ist, dass das Völkerrecht in Europa durch das EMRK klammheimlich abgeschafft wurde. Damit haben die Völker Europas jegliches Selbstbestimmungsrecht verloren; ja sogar Europa verzichtet auf selbiges, ohne das je die Bevölkerung darüber aufgeklärt wurde. Die Folgen davon sind international offenen Grenzen welche man nicht schließen kann. Das ist der wahre Grund warum England aus der EU ausgetreten ist.
Mit dem Austritt aus der EU ist unweigerlich England ebenso aus dem EMRK ausgetreten. Ihnen bleib auch nichts anderes möglich, weil sie ihre Grenzen gegen den Flüchtlingsstrom geschlossen haben. Die Schweiz würde gegen EMRK verstoßen wenn sie ihre Grenzen schließen. Quasi gehört die Schweiz mit zum Schengenraum und sind somit indirekt schon EU-Mitglied.
Nun wird die Politik der USA vollumfänglich verständlich, diese lehnt das EMRK seit Trump ab und England scheint sich angeschlossen zu haben.
Betrachtet man unter diesen Gesichtspunkten Schachtschneider so hat er zur Ablenkung nur Halbwahrheiten geschrieben und bei seiner Betrachtung die EMRK weggelassen. Sarrazin ist da nicht viel besser, denn sein Buch: "Deutschland schafft sich ab" hätte unter Berücksichtigung der EMRK lauten müssen: Die Völker Europas schaffen sich ab".
Interessant wäre es zu erfahren in wieweit die Ostblockstaaten der EU dem EMRK vollumfänglich zugestimmt haben, oder ob es ein stufenweises Programm gibt wie einst bei der sozialistischen DDR LPG Typ I bis III.
Ich habe den Eindruck, das dabei die Schlüsselrolle der € spielt.
Aus dem ganzen ergibt sich ein weiteres Fazit: Eine Bundesregierung ist vollkommen überflüssig und könnte bald abgeschafft werden. Jedes deutsche Land hat ja seine eigene, vom Volk abgestimmte Verfassung. Da die Kriegsregelungen nur im GG stehen würden diese im Hinblick auf die Länder wegfallen und die USA müsste für Armeestandorte in den Ländern zahlen.
Betrachtet man die Handlungsweise von BK A. Merkel in der Flüchtlingskriese, so wird unter dem vorgenannten ihre Handlungsweise vollumfänglich verständlich.
Alle als Rechts in Europa bezeichneten Parteien sind Parteien nationalen Typus und haben mit dem "einstigen Rechts" absolut nichts zu tun. Da sie jedoch nicht vollumfänglich zum EMRK passen werden sie radikal und verlogen bekämpft, obwohl sie nicht Europafeindlich sind. Sie lehnen das EMRK in der jetzigen Form wie zB. England, welche mit dem Brexit aus der EU deshalb austraten, ab.
Diesbezüglich ist die Presse auch nicht seiner Aufklärungsarbeit gegenüber der Bevölkerung nachgekommen. Heutzutage herrscht in Europa Heimlichtuerei und Desinformation und somit Verdummung der Bevölkerung.
Auf die Hetztiraden von orca etc. pp. bin ich schon gespannt. Argumente hat er bestimmt keine dazu.
EMRK:
| Zitat: |
| Beschränkungen der politischen Tätigkeit ausländischer Personen |
Hat danach Erdogan überhaupt das Recht in der EU seinen EMRK feindlichen Wahlkampf zu machen?
Wer daran zweifelt der Suche: EMRK
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 12.03.2017 08:56.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| gastli
|
FT-Nutzer
32.690 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: terrigenus
|
12.03.2017 ~ 08:41 Uhr ~ gastli schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2280 erhaltene Danksagungen
erhaltene Verwarnungen:
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Europadoktrin |
Beitrag Kennung: 872223
|
|
|
|
|
|
Dann wollen wir doch mal schauen worum es eigentlich geht.
| Zitat: |
| In den Eidg. Räten sind diverse Vorstösse hängig, die fordern, das Landesrecht dem Völkerrecht überzuordnen. Ein erster Prüfstein dafür wird die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative, die in der Sommersession den Ständerat beschäftigen wird. Der Nationalrat scheiterte in der Frühjahrssession an der Quadratur des Kreises, weil er keinen Weg sah, die Ausschaffungsinitiative sowohl im Einklang mit dem Volkswillen, als auch mit der EMRK umzusetzen. So hat die grosse Kammer entschieden, die Initiative im Sinne der SVP umzusetzen. Müssten hiesige Behörden EMRK-widriges Gesetz anwenden, würden Verurteilungen durch den EGMR unausweichlich. Für Andrea Huber, Koordinatorin der Auftraggeber der vorliegenden Studie ist klar, «wir brauchen nun ein nationales Parlament, das verantwortungsvoll und im Interesse der Schweiz handelt». |
[Quelle: wie Meta - http://www.humanrights.ch/de/menschenrec...andesrecht-emrk]
Die unsägliche Ausschaffungsinitiative, welche leider in der Schweiz Anwendung findet, verstößt gegen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Das ist eine traurige Tatsache.
Daraus ergibt sich das Dilemma für die Schweiz.
| Zitat: |
| Ähnlich lautet der Schluss, den der frühere FDP-Ständerat Dick Marty zieht. Die Kündigung der Konvention würde jedem Bewohner und jeder Bewohnerin unseres Landes einen wichtigen Schutz der Grundrechte entziehen. |
Ich denke nicht, dass die Schweizer das ernsthaft wollen und wieder nach der Pfeife der Faschisten tanzen.
Denn das würde nicht nur die Grundrechte der Schweizer gefährden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Meta
|
FT-Nutzerin
14.452 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: Gera
|
12.03.2017 ~ 11:12 Uhr ~ Meta schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1225 erhaltene Danksagungen
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Europadoktrin |
Beitrag Kennung: 872237
|
|
|
|
|
|
https://www.jura.uni-frankfurt.de/43679963/Skript_4.pdf
| Zitat: |
Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann Europarecht I Sommersemester 2012
§ 4 Grundlegende Prinzipien des Unionsrechts
#
ff
Aus alledem ist zu schließen, dass die Gemeinschaft eine neue Rechtsordnung des Völkerrechts darstellt, zu deren Gunsten die Staaten, wenn auch in begrenztem Rahmen, ihre Souveränitätsrechte eingeschränkt haben, eine Rechtsordnung, deren Rechtssubjekte nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern auch die Einzelnen sind.Das von der Gesetzgebung der Mitgliedstaaten unabhängige Gemeinschaftsrecht soll daher den Einzelnen, ebenso wie es ihnen Pflichten auferlegt, auch Rechte verleihen.“
#
ff
|
Keine Ausreichenden Angaben zur Grenzsicherung.
http://www.institut-fuer-menschenrechte....ussengrenze.pdf
| Zitat: |
Menschenrechte an der EU-Außengrenze
Empfehlungen an die Bundesregierung
Ruth Weinzierl
#
ff
|
Rechtsfreier Raum???
https://www.amnesty.de/ueber-amnesty/50-...hart-der-grenze
| Zitat: |
HART AN DER GRENZE
Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Iran in der griechischen Hafenstadt Patras:
© Alfredo D'Amato/Panos Pictures
Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung. Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besagt, dass Flüchtlinge das Recht haben, in einem anderen Land Asyl zu suchen. Jeder Staat muss Personen Schutz gewähren, denen in ihrem Herkunftsland Verfolgung droht. Doch viele Staaten kommen ihrer Verpflichtung nicht nach. Amnesty unterstützt Flüchtlinge, die in Länder abgeschoben werden sollen, wo ihnen schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen drohen.
Die deutsche Amnesty-Sektion war in den siebziger Jahren eine der ersten, die sich im Bereich Flüchtlinge und Asyl engagierte. 1973 wurden nach dem Putsch gegen Salvador Allende in Chile Tausende Menschen wegen ihrer politischen Ansichten inhaftiert und gefoltert. Einige konnten fliehen und in Deutschland Schutz finden. Wenige Jahre später ging es um die Aufnahme von Menschen aus Argentinien, die von dem dortigen Militärregime verfolgt worden waren. Immer mehr Asylsuchende wandten sich an Amnesty. Die deutsche Amnesty-Sektion trat daher Mitte der siebziger Jahre auf internationaler Ebene dafür ein, dass die Organisation auch im Flüchtlingsbereich tätig wird. 1985 wurde dies als Arbeitsschwerpunkt im Mandat von Amnesty verankert.
#
ff
|
Nirgends steht das sich Flüchtlinge ein Land in das sie flüchten wollen aussuchen dürfen. Allgemein gilt: Das nächste, in dem keine Verfolgung stattfindet ist das Aufnahmeland und das ist richtig so; weil die Nachbarländer dann entsprechend auf unsoziale Verhältnisse, welche Flucht bewirken, in den Nachbarländern einwirken können; das können Länder welche weiter weg sind nicht in ausreichendem Maße.
Was sagen die Menschenrechte zu Einschränkungen der Bevölkerung der Aufnahmeländer aus?
Welche Einschränkungen müssen die Menschen in den Aufnahmeländern hinnehmen, was ist mit ihren Menschenrechten?
Wo sind die Grenzen der Zumutbarkeit?
Plötzlich befinden wir uns im rechtsfreien Raum für den wir uns bei den Politikern, welche uns vertreten herzlichst bedanken dürfen; weil diese sonst in Beschimpfungen ausarten. Soll das alles noch hinnehmbar sein? Hören da plötzlich die Menschenrechte auf?
Haben nicht die europäischen Völker in der Vergangenheit den Kampf um ihre Rechte selbst ausgetragen müssen? Kann das heute von Menschen aus Fluchtländern nicht verlangt werden? Ich finde eine Hilfe zur Selbsthilfe ist schon sehr viel.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| gastli
|
FT-Nutzer
32.690 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: terrigenus
|
12.03.2017 ~ 11:20 Uhr ~ gastli schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2280 erhaltene Danksagungen
erhaltene Verwarnungen:
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 872239
|
|
|
|
|
|
| Zitat: |
Meta hat am 04. November 2016 um 07:00 Uhr folgendes geschrieben:
Was sollte den Vorrang haben in einer freiheitlichen Grundordnung Staatsdoktrin oder Demokratie?
Vereinbaren sich Staatsdoktrin mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung?
Ist die Meinungsfreiheit noch gewährleistet wenn diese durch Staatsdoktrin begrenzt wird?
Sind die freiheitlichen Rechte nach dem GG noch sicher?
Dürfen Religionen andere Religionen und deren Gläubige diffamieren oder sind sie diesbezüglich gleichgestellt?
Wie sieht es dazu aus im Bezug auf Auserwählte Gläubige, den einzig wahren Gott usw. usf.
Das würde mich schon einmal genauer interessieren.
Welche Einstellungen vertreten Politiker dazu?
Sind das die Staatsdoktrin des Schweigens?
|
Merkst du was Meta?
Kein Mensch hat sich für deinen Spam interessiert.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| gastli
|
FT-Nutzer
32.690 geschriebene Beiträge
|
|
|
Wohnort: terrigenus
|
22.09.2017 ~ 08:18 Uhr ~ gastli schreibt:
|
|
|
|
im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2280 erhaltene Danksagungen
erhaltene Verwarnungen:
|
|
|
|
| RE: Demokratie oder Staatsdoktrin |
Beitrag Kennung: 891041
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Forum-Thüringen
| Gera-Forum
| mau-photo
| ML.Photographie
| xx3x.de
Die Betreiber des Forum Thüringen übernehmen keine Verantwortung für die Aussagen von Dritten.
Ein Beitrag gibt lediglich die Ansicht und Meinung des jeweiligen Nutzers wieder, die sich nicht mit der Meinung des Internetseitenbetreibers decken muss.
Lesen Sie hierzu auch vor Nutzung dieser Webseite unsere AGB. Wir sehen uns als politisch und konfessionell neutrale Diskussions- und Spieleplattform, nicht nur für Thüringer.
|
