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Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 854086
Was sollte den Vorrang haben in einer freiheitlichen Grundordnung Staatsdoktrin oder Demokratie?
Vereinbaren sich Staatsdoktrin mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung?
Ist die Meinungsfreiheit noch gewährleistet wenn diese durch Staatsdoktrin begrenzt wird?
Sind die freiheitlichen Rechte nach dem GG noch sicher?
Dürfen Religionen andere Religionen und deren Gläubige diffamieren oder sind sie diesbezüglich gleichgestellt?
Wie sieht es dazu aus im Bezug auf Auserwählte Gläubige, den einzig wahren Gott usw. usf.
Das würde mich schon einmal genauer interessieren.
Welche Einstellungen vertreten Politiker dazu?
Darauf findet niemand im TV-Talk Antworten.
Sind das die Staatsdoktrin des Schweigens?
Ich bin gespannt darauf wer dieses Thema plattbügelt, klein redet oder ignoriert um von der Wirklichkeit abzulenken, welche unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet.
Meta hat am 04. November 2016 um 07:00 Uhr folgendes geschrieben:
Das würde mich schon einmal genauer interessieren.
Welche Einstellungen vertreten Politiker dazu?
Meta, da musst du die Politiker dazu befragen und NICHT die Mitglieder des Forum-Thüringen.
Meinst du das du das hinbekommst?
Als kleine Hilfe die Mailadressen der Mitglieder des 18.Deutschen Bundestages, damit du deine Anfrage an diesen oder jenen Politiker richten kannst.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 854279
Die Meinungsbildung findet in unserer Zeit im Internet statt. Da fragt man keine Politiker mehr, das gab es zu DDR-Zeiten und ist lange vorbei. In einer Zeit in der die Wahrheit Populismus ist sind Sie ein aufklärungsfeindlicher Antipopulist.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 04.11.2016 22:57.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 855291
Quer zum Mainstream?
Wenn ich zustimmend und unkritisch aus dem antikommunistischen Machwerk „Das Schwarzbuch des Kommunismus“ zitiere, macht es mich zu einem Mietmaul des Kapitals. Der Kopp Verlag beweist mal wieder unterwürfigen Instinkt und ist voll auf Linie.
Nein Meta,
ein für allemal, der Kopp Verlag ist nur die Schmuddelkiste und der treuste Vasall der Staats– und Konzernmedien.
Meta hat am 04. November 2016 um 22:56 Uhr folgendes geschrieben:
Die Meinungsbildung findet in unserer Zeit im Internet statt. Da fragt man keine Politiker mehr, das gab es zu DDR-Zeiten und ist lange vorbei. In einer Zeit in der die Wahrheit Populismus ist sind Sie ein aufklärungsfeindlicher Antipopulist.
Diese Meinung zeugt von einem völlig verschrobenen Bild auf die Dinge und die Gesellschaft.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 855319
Zitat:
Meta hat am 04. November 2016 um 07:00 Uhr folgendes geschrieben:
Vereinbaren sich Staatsdoktrin mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung?
Die freiheitliche demokratische Grundordnung ist eine verschwommene Scheißhausparole und ein verlogener Ersatzbegriff für die totalitäre Diktatur des Finanzkapitals.
Demzufolge ist damit Alles vereinbar, was Profite sichert und die Einflußnahme der Wertschöpfenden verhindert.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 855694
Zitat:
Meta hat am 11. November 2016 um 20:09 Uhr folgendes geschrieben:
Wer sich so wie Ihr äußert ist ein Feind der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Ganz im Gegenteil. Im Unterschied zur B'R'D und ihren Herren kämpfen wir für die Errichtung einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Zitat:
Meta hat am 11. November 2016 um 20:09 Uhr folgendes geschrieben:
orca Sie müssen es lernen Ihre Grundrechte einzufordern. Dafür gibt es Anwälte für Menschenrechte.
Klar, am Besten verklagt man einen Räuberhauptmann vor einem Räubertribunal mit einer Räuberjury nach Räubergesetzen.
Meta, Dein gesellschaftlicher Durchblick gleicht dem eines Grottenolms in einer Schlammpfütze.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 855738
Zitat:
Meta hat am 11. November 2016 um 20:09 Uhr folgendes geschrieben:
orca Sie müssen es lernen Ihre Grundrechte einzufordern. Dafür gibt es Anwälte für Menschenrechte.
Hier kann jeder klagen da warten sie nicht so lange wie in Unrechtsstaaten auf eine Verhandlung, geschweige denn ihr Recht. Die korrupten nationalen Staatsgerichte braucht kein EU-Bürger mehr. Denken sie einmal an die Telekom Sammelklagen in der EU, wie lange warten da die Menschen schon auf eine Entscheidung im Gegensatz zur USA.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 13.11.2016 05:25.
Meta hat am 13. November 2016 um 05:22 Uhr folgendes geschrieben: https://www.menschenrechtskonvention.eu/...nrechte-2-9459/
Hier kann jeder klagen da warten sie nicht so lange wie in Unrechtsstaaten auf eine Verhandlung, geschweige denn ihr Recht.
Genau, das geht ganz fix.
Rucki zucki.
Pronto.
Zitat:
Durch das 14. Zusatzprotokoll (ZP) zur EMRK wurde versucht der hohen Anzahl in Straß-
burg anhängig gemachter Beschwerden auch künftig noch gerecht werden zu können. Es sieht
eine Straffung des Verfahrens und eine strenge Vorausscheidung von vornherein aussichtslo-
ser Beschwerden sowie die Möglichkeit von Einzelrichterentscheidungen vor.
Eine Beschwerde wegen Verletzung der EMRK beim EGMR ist zulässig, wenn der Be-
schwerdeführer alle innerstaatlichen Rechtsbehelfe erschöpft hat, sie innerhalb von sechs Mo-
naten nach der endgültigen innerstaatlichen Entscheidung eingelegt wird, nicht anonym ist,
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 855829
Sie sollten nicht von sich auf andere schließen, nicht jeder ist so boshaft und von Hass erfüllt wie sie, deshalb können sie auch kein echter Dresdner sein sondern nur ein zugereister. Wären Sie ein echter dann hätten Sie Humor, der geht Ihnen aber vollkommen ab.
Schlägerei zwischen Politikern im ukrainischen Parlament
Wenn die Abstimmungsergebnisse nicht das entsprechende Resultat zeitigen ist eine Schlägerei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, da danach, die durch KO zur Abstimmung unfähigen Politiker, ausscheiden.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856147
Zitat:
Meta hat am 15. November 2016 um 23:04 Uhr folgendes geschrieben:
Wenn die Abstimmungsergebnisse nicht das entsprechende Resultat zeitigen ist eine Schlägerei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, da danach, die durch KO zur Abstimmung unfähigen Politiker, ausscheiden.
Die Hälfte der Konsequenz hast Du offenbar schon verstanden. Fein!
Und nun sollten die Massen nur noch verstehen, dass sie auf die Falschen eindreschen. Denn die Politiker sind üblicherweise nicht diejenigen, die die wichtigen Entscheidungen treffen.
Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass Du das dank orcas Hilfen und Denkanstößen auch noch mitbekommen wirst
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856159
Zitat:
Pfiffikus hat am 15. November 2016 um 23:25 Uhr folgendes geschrieben:
Und nun sollten die Massen nur noch verstehen, dass sie auf die Falschen eindreschen. Denn die Politiker sind üblicherweise nicht diejenigen, die die wichtigen Entscheidungen treffen.
Dafür fehlt leider jegliche logische Begründung, so wird es die Masse leider, wie vielleicht von Ihnen gewollt, nie verstehen.
im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856241
Zitat:
Meta hat am 16. November 2016 um 06:18 Uhr folgendes geschrieben:
Dafür fehlt leider jegliche logische Begründung,
Du irrst. In Sachen kapitalistischer Gesellschaftsordnung kannten sich Marx und Engels recht gut aus. Die haben auch die wissenschaftlichen Begründungen für diese Gesetze geliefert.
(Wie es nach einer Revolution weiter gehen könnte, davon hatten sie nur vage Vorstellungen und keinerlei persönliche Erfahrungen. Sie gingen von mindestens einer falschen Voraussetzung aus. Heute sind wir schlauer.)
Weiterhin belegen eine ganze Reiche von Entscheidungen des Deutschen Bundestages, in wessen Interesse die Truppe ihre Entscheidungen zu fällen hat. OK, zugegeben, wenn es um relativ unwichtige Dinge geht, wie zum Beispiel Sterbehilfe oder so, dann wird zuweilen mal der Fraktionszwang aufgehoben.
Und Du hast auch mitbekommen, was mit Politikern geschieht, die sich wagen, mit Hilfe des eigenen Gewissens zu entscheiden. (In diesem Jahr konntest Du erleben, wie Flinten-Uschi diszipliniert wurde, als sie sich wagte, gegen Heckler&Koch zu mosern. Jetzt spurt sie wieder.)
Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass Du das auch noch verstehen wirst
Tina Benutzerkonto wurde gelöscht
16.11.2016 ~ 21:40 Uhr ~ Tina schreibt:
RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856242
Pfiffikus:
Zitat:
In diesem Jahr konntest Du erleben, wie Flinten-Uschi diszipliniert wurde, als sie sich wagte, gegen Heckler&Koch zu mosern. Jetzt spurt sie wieder
Erfreulich in dieser Angelegenheit ist allerdings, daß immer weniger Dumme mit diesem Schrott freiwillig schießen wollen. Nichteinmal ein teures "Spaßvideo" zwecks Werbung konnte überzeugen.
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856251
Zitat:
Pfiffikus hat am 16. November 2016 um 21:23 Uhr folgendes geschrieben:
Sie gingen von mindestens einer falschen Voraussetzung aus. Heute sind wir schlauer.
Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass Du das auch noch verstehen wirst
Welche falsche Voraussetzung war das Ihrer Meinung?
Das die Bevölkerung ein Selbstbedienungslanden für die Machthaber ist. Die These das die Wohlhabenden Länder auf Kosten der anderen leben wollen Sie doch hoffentlich nicht wiederholen, so großzügig werden doch die Machthaber nicht sein, oder glauben Sie das etwa?
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856274
Zitat:
Meta hat am 17. November 2016 um 00:23 Uhr folgendes geschrieben:
Das die Bevölkerung ein Selbstbedienungslanden für die Machthaber ist.
Durchaus nicht. Die Kapitalisten halten sich Bedienpersonal (Manager, Lobbyisten, Politiker, Auftragsschreiberlinge), von denen sie sich aus dem von den Wertschöpfenden erzeugten gesellschaftlichen Reichtum die Filetstücke anreichen läßt.
Anders ausgedrückt: Das Schmarotzerpack ist sogar zu faul, selbst seine Opfer zu berauben.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von orca: 17.11.2016 11:43.
Deutschland ein Land der Jasager und Duckmäuser?
Rüdiger Schnaugst in D/A/CH | 17. November 2016
US- Präsident Barack Obama und die Deutsche Kanzlerin Angela Merkel vor dem Brandenburger Tor in Berlin am 19. Juni 2013 / Pete Souza / wikimedia.org / public domain
NEOPresse – Unabhängige Nachrichten
In Deutschland wird seit Jahrzehnten am Wohl des Bürgers vorbeiregiert und niemand stört sich wirklich daran.
Egal ob bei der Gesetzgebung oder bei den unendlichen Steuerverschwendungen, begehren die Menschen in Deutschland nicht mehr auf. Schon vor der Wiedervereinigung hat der Bürger in Deutschland verlernt sich gegen Ungerechtigkeiten zu wehren.
In den 80-iger Jahren des letzten Jahrhunderts begann die damalige Bundesregierung mit der Reformierung der Rentengesetzgebung, dem Bürger die hart erarbeite Altersversorgung nach und nach zu berauben. Auch die Gesundheitsreform ist für die meisten Bürger in Deutschland eine Beschneidung des Sozialstaates. Ende der 80-iger Jahre bewiesen die Bürger der ehemaligen DDR, wie stark der Druck der Menschen auf die Regierung sein kann, so dass es letztendlich zur Wiedervereinigung Deutschlands kam.
#
ff
Selbst die Kühe im Osten wurden bis auf das Blut gemolken, so dass die Kälber ausbleiben.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856337
Zitat:
Meta hat am 17. November 2016 um 00:23 Uhr folgendes geschrieben:
Welche falsche Voraussetzung war das Ihrer Meinung?
Bei den Zukunftsvisionen aus den Federn der Klassiker geht nach einer sozialistischen Übergangsphase eine kommunistische Gesellschaftsordnung hervor. Das wird aber nix.
Man ging damals davon aus, dass es eine klassenlose Gesellschaft geben wird, in der die Bedürfnisse aller Insassen des Staates befriedigt werden und Geld aus diesem Grunde nicht mehr nötig sei. Das kann aber nicht gelingen. Denn je besser es den Leuten gehen, desto mehr Bedürfnisse entstehen bei den Menschen neu.
Zitat:
Meta hat am 17. November 2016 um 00:23 Uhr folgendes geschrieben:
Das die Bevölkerung ein Selbstbedienungslanden für die Machthaber ist. Die These das die Wohlhabenden Länder auf Kosten der anderen leben wollen Sie doch hoffentlich nicht wiederholen, so großzügig werden doch die Machthaber nicht sein, oder glauben Sie das etwa?
Das ist korrekt, wieso sollte ich widersprechen. Diese Aussage ist sogar universal, gilt demnach für alle Gesellschaftsordnungen.
Für den Feudalismus steht das wohl kaum in Frage.
Kaum jemand wird widersprechen, dass sich die soziale Schere in unserer Gesellschaft immer weiter öffnet. Die Herrschenden werden immer reicher.
Auch im Sozialismus war für die Mächtigen mehr drin, als für den Bevölkerungsdurchschnitt. Natürlich muss man klar sagen, dass sich diese Extreme in der DDR noch lange nicht so krass entwickelt hatten, wie in Rumänien mit dem Ceauescu-Clan.
Pfiffikus,
der keinesfalls an großzügige Machthaber glaubt
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856341
In der Beziehung sind Familienclans intelligenter.
Wenn ich nicht dafür sorge trage das mein Familienclan Arbeit hat kann ich an denen nichts verdienen. Das ist eine Zukunftsinvestition.
Das Grundsätzliche dieser Idee lässt sich auf die gesamte Welt ausweiten, nur muss es ein geben und nehmen sein, entsprechend dem eingebrachten Nutzen beider Seiten.
Worüber man ständig reden muss, damit kein Unrecht wie nach dem Beitritt entsteht. So eine Unrechtsvereinigung ist nichtig. Das zeigt ein Vergleich mit Tschechien, welche ohne Vereinigung sich wesentlich besser entwickelten. Die Hand welche uns ständig in die Taschen greift und benachteilig sollten endlich den Mut haben los zu werden.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 17.11.2016 18:46.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856342
Zitat:
orca hat am 17. November 2016 um 11:43 Uhr folgendes geschrieben:
Durchaus nicht. Die Kapitalisten halten sich Bedienpersonal (Manager, Lobbyisten, Politiker, Auftragsschreiberlinge), von denen sie sich aus dem von den Wertschöpfenden erzeugten gesellschaftlichen Reichtum die Filetstücke anreichen läßt.
Das siehst Du zu eng.
Ein Vermögensbestand wie zum Beispiel der von Susanne Klatten erfordert einen erheblichen Aufwand, um ihn zu wahren und zu vermehren. Die Arbeit geht übers tägliche Umstapeln weit hinaus. Diese Arbeit ist von einer einzelnen Person nicht ansatzweise zu stemmen. Aus diesem Grunde ist es einfach nötig, dass sich die Kapitalisten ab einer gewissen Größe von Managern helfen lassen. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, deshalb wird sie auch recht gut bezahlt.
(Ja, das Lenken eines Unternehmens, einer Volkswirtschaft ist keinesfalls leicht. Und das ist auch die Aufgabe, an der auch die Funktionäre der DDR mit Pauken und Trompeten gescheitert sind. Aber das ist ein anderes Thema.)
Dem Kapitalisten obliegt natürlich dauerhaft die Aufgabe, dieses "Bedienpersonal" - lustiger Begriff - zu überwachen, zu beaufsichtigen und bei Bedarf auszuwechseln. Ansonsten erfolgt die Strafe für den Kapitalisten.
Pfiffikus,
der zum Beispiel beobachtet hat, dass Frau Schickedanz und Herr Merckle genau diese Pflichten vernachlässigt haben
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856344
Zitat:
Pfiffikus hat am 17. November 2016 um 18:49 Uhr folgendes geschrieben:
Aus diesem Grunde ist es einfach nötig, dass sich die Kapitalisten ab einer gewissen Größe von Managern helfen lassen.
Ich HELFE meinen Freunden, Verwandten und Genossen. Für Kapitalisten arbeitet man.
So wie Politiker, Juristen, Auftragsschreiberlinge und ähnliches korruptes Pack.
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 856459
Ist noch vor Amtseinführung von D. Trump die $ Einführung in der EU zu erwarten, um Trump den Handlungsspielraum einzuschränken?
Das könnte sich zwischen Weihnachten und Neujahr abspielen. Ab 2. Januar haben die USA und die EU Staaten eine Währung. Wenn Obama das gelingt fehlt D. Trump jeglicher Handlungsspielraum. Dann findet keine Öffnung zu Russland statt und der Ausnahmezustand tritt in Kraft. Damit bleibt es bei der alten Regierung in der USA.
Aktualisiert am 30. Januar 2017, 14:29 Uhr
Brunhilde Pomsel lebte gut in Nazi-Deutschland. Konzentrationslager und Judenvernichtung? Davon will die Sekretärin von Joseph Goebbels erst nach dem Krieg erfahren haben. "Wir haben nichts davon gewusst", beteuerte sie. Nun ist sie im Alter von 106 Jahren gestorben.
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Da mutet es eigenartig an, dass sie vor mehr als 70 Jahren so wenig mitbekommen haben will: Wie Juden gedemütigt wurden und verschwanden, darunter ihre Freundin Eva Löwenthal. Die Pogromnacht von 1938, die alltäglichen Grausamkeiten und vor allem die Propaganda, mit der die Nazis die arische Herrenrasse beschworen und Juden, Sinti, Roma und Andersdenkende als minderwertig brandmarkten.
Doch Pomsel blieb dabei: "Das schwöre ich Ihnen, wir haben nichts davon gewusst", bekräftigte sie anlässlich der Deutschlandpremiere im Sommer 2016 auf dem Filmfest München im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Sie sei höchstens zwei Mal in das Büro von Goebbels gerufen worden. "Wenn da gerade eine Besprechung war und jemand gesagt hat, das muss festgehalten werden, dann ging die Tür auf und eine von uns ging rein und hat irgendetwas mitgeschrieben und ging wieder raus. Das war alles."
"Gehorchen und ein bisschen schwindeln dabei oder lügen und die Schuld auf jemand anders schieben", so sei sie als Kind in Berlin erzogen worden, sagt sie im Film. "Preußisches Pflichtbewusstsein, ein bisschen auch dieses Sich-Unterordnen." Die Folge: "Wenn ich an einem Platz stand, dann hatte ich ihn auszufüllen."
Als Konzentrationslager für unliebsame Zeitgenossen errichtet wurden, bekam Pomsel das mit, aber: "Man wollte sie ja auch nicht gleich ins Gefängnis tun, die kamen in ein KZ zur Umerziehung, keiner hat sich Gedanken darüber gemacht." Offene Kritik? "Das war nicht möglich, oder man musste sein Leben dafür einsetzen."
So wie die Mitglieder der "Weißen Rose". "Es war jedoch dumm von ihnen, dass sie solche Dinge taten. Wenn sie den Mund gehalten hätten, dann lebten sie heute noch", ist sich Pomsel sicher und bedauert das grausame Urteil gegen die Studenten, die Flugblätter gegen das Naziregime verteilt hatten und deshalb hingerichtet wurden, "wegen eines scheiß Papiers".
Dass die Nazis furchterregend waren, musste aber auch der Sekretärin gedämmert haben, spätestens als sie Goebbels 1943 in Berlin bei der Rede im Sportpalast erlebte, wo er die Masse aufpeitschte mit der Frage "Wollt ihr den totalen Krieg?". Ein Saal voller rasender, hysterischer Menschen, die nach Einschätzung Pomsels "behext" waren von diesem "tobenden Zwerg". "Es war ein Naturereignis, die ganze Menge konnte nichts dafür und er selber wahrscheinlich auch nicht."
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Bundesregierung bricht geltendes Recht – Eva Herman im Interview mit CDU-Politiker Bosbach
Von Nancy McDonnell31. January 2017 Aktualisiert: 31. Januar 2017 20:04
Die Journalistin und ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Herman traf den CDU-Politiker Wolfgang Bosbach in den Berliner Parteiräumen. Dabei spricht Bosbach die Rechtsbrüche der Regierung an und verrät zwischen den Zeilen, wie Einflussnahmen auf Politiker hinter den Kulissen ablaufen.
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Ein Lehrstück der Politik von Übeltätern, durchaus mit dem vorangegangenen vergleichbar.
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 866702
Was sind das für Parteien welche gerade einmal 1 Direktmandat errungen haben zB. die Grünen. nach dem GG hätten sie nur Anspruch auf dieses eine Mandat, mehr nicht. Denn nach dem GG gibt es nur Direkt gewählte Abgeordnete und keine Listenkandidaten.
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 866727
Zitat:
Meta hat am 01. Februar 2017 um 22:27 Uhr folgendes geschrieben:
Denn nach dem GG gibt es nur Direkt gewählte Abgeordnete und keine Listenkandidaten.
Noch eine Strophe von dem Quatsch! Noch ein Refrain? Aber Quatsch bleibt Quatsch, so oft Du das auch wiederholen möchtest.
Mal ne praktische Frage zu Deinem Quatsch: Sollte mal ein Abgeordneter sterben, zurücktreten oder was auch immer? Wer soll denn dann nachrücken, wenn es keine Listen gäbe? Was steht zu dieser Frage im GG?
Pfiffikus,
der bereits mehrfach klargestellt hat, warum das Quatsch ist und bleibt
im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 866920
Zitat:
Meta hat am 02. Februar 2017 um 22:58 Uhr folgendes geschrieben:
Wer nur von Quatsch redet dem fällt dazu natürlich nichts ein.
Doch doch. Aber wie bereits begründet, singe ich den Refrain nicht mehr so ausführlich mit. Kannst aber gerne noch einen Refrain posten, los, mach mal!
Andererseits hast Du noch nicht geantwortet, was zum Thema Nachrücken von Kandidaten im Grundgesetz steht, wenn es keine Listen geben soll.
Pfiffikus,
der hofft, dass Du nicht abstreitest, dass Abgeordnete auch mal innerhalb der Legislaturperiode ausscheiden könnten
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Demokratie oder Staatsdoktrin
Beitrag Kennung: 867128
Gab es denn in der Weimarer Republik Listenkandidaten? Wie wurde es damals geregelt?
Ich könnte mir vorstellen das diejenigen nachrücken, welche bei der Wahl im Wahlkreis die nächste Mehrheit haben. So könnte auf einen gestorbenen Linken zB. ein CDU Kandidat folgen, da er die zweitmeisten Stimmen errang. So erhält immer der von den Wählern am besten bewertete ein Mandat zur Vertretung der Region, schließlich konkurrieren alle Kandidaten miteinander. Anderer seits warum soll es überhaupt Nachrücker geben? Diese Probleme kann es ja bei allen Gewählten geben. Da hat die entsprechende Fraktion einfach Pech gehabt. Andererseits sind nicht alle Abgeordneten gleich gut. Wenn würde es schon gefallen wenn unbeliebte nachrücken.
Möglich wäre auch eine Nachwahl im Wahlkreis für einen Verstorbenen, damit er seine volle Vertretung erhält. Davon abgesehen warum sollte nur jeweils einer von einer Partei im Wahlkreis antreten?
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