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Forum-Thueringen» Politik» Europapolitik » Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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05.10.2015 ~ 06:51 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788722
gelesener Beitrag - ID 788722


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...scheideweg.html
Zitat:
Streit um Flüchtlingspolitik
Merkel und Seehofer am Scheideweg
04.10.2015, 12:57 Uhr | dpa, t-online.de
Angela Merkel und Horst Seehofer sind in der Flüchtlingspolitik ganz und gar nicht einer Meinung. (Quelle: dpa)

Die CSU attackiert Angela Merkel wegen der Flüchtlingskrise ohne Unterlass - zuletzt hatte der bayerische Finanzministers Markus Söder gefordert, das Grundrecht auf Asyl einzuschränken. Doch solche Forderungen prallen an der Bundeskanzlerin ab. Das Grundrecht werde nicht angetastet, sagte Merkel dem "Deutschlandfunk" im "Interview der Woche".

Seehofer heizt Merkel ein

Seehofer sagt: "Mehr geht nicht mehr." Das finden im übrigen auch CDU-Mitglieder. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer warnt in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Schon in den nächsten Tagen kann eine Situation entstehen, in der Bayern die Grenzen seiner Möglichkeiten erreicht."

Was heißt das? Wird Bayern im Laufe der Woche "dicht machen" und Flüchtlinge in andere Bundesländer schicken? Trennen sich hier die Wege von Merkel und Seehofer?

Fest steht: In Bayern brodelt es. Gefolgschaft für die Frau, die in der Welt jetzt als moralische Lichtgestalt dastehe, die Hauptlast aber den Ländern - insbesondere Bayern - überlasse, sei keine Lösung, heißt es bei der CSU.


Ein Misstrauensantrag muss her, aber keiner traut sich, warum? Wollen alle warten bis in Amerika ein neuer Präsident gewählt ist?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 05.10.2015 06:52.



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61diddi   61diddi ist männlich Zeige 61diddi auf Karte FT-Nutzer
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05.10.2015 ~ 09:54 Uhr ~ 61diddi schreibt:
images/avatars/avatar-1869.jpg im Forum Thüringen seit: 03.10.2012
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788733
gelesener Beitrag - ID 788733


Meta mega lecker!!!


Dies war Metas allmorgendliche T-Online-Zeitungsschau.
Jetzt kann ich mir 'nen
machen.


Dieser Beitrag wurde 6 mal bearbeitet, zum letzten Mal von 61diddi: 05.10.2015 10:07.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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05.10.2015 ~ 15:16 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788800
gelesener Beitrag - ID 788800


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-asylanten.html
Zitat:
Neue Schätzung laut "Bild"
Behörden rechnen mit 1,5 Millionen Flüchtlingen
05.10.2015, 12:35 Uhr | dpa, rtr

Fast doppelt so viele wie bislang erwartet: Deutsche Behörden halten es angeblich für möglich, dass im laufenden Jahr bis zu 1,5 Millionen Asylbewerber nach Deutschland kommen könnten. Das berichtet die "Bild"-Zeitung und beruft sich auf eine interne Prognose nicht näher genannter Behörden.

"Zusammenbruch der Versorgung"

In dem internen Bericht, auf den sich die "Bild" bezieht, soll zudem vor einem "Zusammenbruch der Versorgung" gewarnt werden. Schon jetzt würden dringend benötigte Hilfsmittel wie Wohncontainer und sanitäre Einrichtungen fehlen. Städte und Gemeinden sehen sich am Rande ihrer Möglichkeiten. "Wenn der Zustrom weiter so anhält wie jetzt, werden die Kommunen in Deutschland mit Versorgung, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge überfordert sein", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Passauer Neuen Presse" voraus.



http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-mio-leser.html
Zitat:
News-Ticker
Live-Blog zur Flüchtlingskrise in Europa
05.10.2015, 12:47 Uhr | t-online.de

SPD-Posting bei Facebook erreicht 2,5 Millionen Leser


"Wir wollen da mal etwas klarstellen", schrieb die Baden-Württemberger SPD-Fraktion zum 2. Oktober, dem internationalen "Tag des Flüchtlings". Und räumte anschließend per Bild mit den gängigsten Vorurteilen, die manche Deutsche über Flüchtlinge haben, auf. Etwa, dass Flüchtlinge mehr Geld als Hartz-IV-Empfänger bekommen, oder Deutschland überrannt wurde. Dabei gingen die Genossen durchaus humorvoll vor: "Sitzen 80 Leute in einer Bar. Kommt einer dazu. Wird die Bar dann überrannt?" schrieb die SPD-Fraktion.

Fast 10.000 Personen haben dem Beitrag ein Like gegeben, über 13.000 Mal wurde er geteilt. Damit erreichte die Parteifraktion insgesamt 2,5 Millionen Menschen, wie Berechnungen ergaben. Für eine kleine Landesfraktion ein gigantischer Erfolg.

von Volker Bonacker am 05.10.2015 um 11:19:19



http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-gespalten.html
Zitat:
TV-Kritik zu "Günther Jauch"
Deutschland in der Flüchtlingskrise: hilflos und ratlos
05.10.2015, 13:51 Uhr | Marc L. Merten, t-online.de

Kanzleramtschef Peter Altmaier versuchte bei Günther Jauch die Haltung von CDU und CSU schönzureden. (Quelle: imago)

Eine Diskussion über Flüchtlinge in Deutschland ohne populistische Ausbrüche? Das hat Günther Jauch am Sonntag tatsächlich geschafft. Die Probleme bei ihren Wurzeln zu packen? Das hatte man wohl nicht erwarten können. Die Spaltung Deutschlands thematisieren dagegen schon. Das blieb aber aus.

Stattdessen machte es die Runde im ARD-Gasometer der deutschen Politik nach - diskutieren, ohne voran zu kommen.

Entkräftete Argumente eines hilflosen Politikers

Das konnte keiner am Sonntag besser demonstrieren als in seiner Hilflosigkeit Peter Altmaier. Während von der CSU täglich Angriffe auf Kanzlerin Angela Merkel gefahren werden, sprach der Chef des Bundeskanzleramtes von "Nuancen", die CDU und CSU in der Grundhaltung zur Flüchtlingspolitik auseinander lägen. Er wollte den Zuschauern erklären, dass die Parteien zusammenhielten, eine gemeinsame Richtung verfolgten. Wohlwissend, dass diese gemeinsame Richtung längst Illusion geworden ist.

Und die Politik selbst, die zwar vollmundig erklärt, Taten folgen zu lassen, dafür aber erst einmal das Rechtssytem ändern müsste, "das noch daran angepasst ist, dass Einwanderer mit allen Mitteln vom Arbeitsmarkt abgehalten werden", wie Patzelt feststellte. Regelungen, die aus einer Zeit stammen, in der die Arbeitslosenquote deutlich höher war als heute.

"Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen"

Und dann sind da noch die Helfer, die zwischen all diesen Fronten täglich kämpfen. Wie Michaela Vogelreuther, Leiterin des Sozialamtes in Fürth. "Die Situation hat sich in den letzten Monaten zugespitzt", beklagt sie.
"Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen." Es fehlt am Minimum für die Ankömmlinge. Alles läuft nach dem Motto: "Wir werden den Anforderungen gerecht werden. Aber ob es dann auch eine menschenwürdige Lösung wird, steht auf einem anderen Blatt."


Die Aussagen sprechen für sich.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 05.10.2015 15:22.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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05.10.2015 ~ 17:25 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788838
gelesener Beitrag - ID 788838


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ie-haelfte.html
Zitat:
Beunruhigende Prognose
Zahl der Obdachlosen steigt um mehr als die Hälfte
05.10.2015, 17:10 Uhr | AFP
Ein Obdachloser in Berlin: Die Zahl der Wohnungslosen wird in den nächsten Jahren in die Höhe schnellen. (Quelle: dpa)

Die Wohnungslosigkeit in Deutschland steigt deutlich.
Im vergangenen Jahr waren 18 Prozent mehr ohne Wohnung als 2012.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) prognostiziert in den kommenden drei Jahren sogar einen weiteren Zuwachs um 60 Prozent. Das liegt allerdings nicht an der Zuwanderung.

Demnach waren 2014 etwa 335.000 Menschen ohne Wohnung, im Jahr 2018 wären voraussichtlich fast 540.000 Menschen ohne Bleibe. Den Hauptgrund dafür sieht die Arbeitsgemeinschaft "in einer seit Jahrzehnten verfehlten Wohnungspolitik" und "einer unzureichenden Armutsbekämpfung".

Der BAGW-Jahresschätzung zufolge schliefen 2014 knapp 40.000 Obdachlose auf der Straße, weil auch die Aufnahmeeinrichtungen vieler Kommunen überfüllt waren.

400.000 neue Wohnungen "dringend nötig"

"Wir stellen fest, dass mindestens 2,7 Millionen Kleinwohnungen mit einem bis drei Zimmern fehlen", sagte der BAGW-Vorsitzende Winfried Uhrig in Berlin. 400.000 neue Wohnungen jährlich seien "dringend nötig", gerade das Angebot an preiswertem Wohnraum und Sozialwohnungen sei "völlig unzureichend".




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05.10.2015 ~ 22:28 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788929
gelesener Beitrag - ID 788929


Zitat:
Meta hat am 05. Oktober 2015 um 06:51 Uhr folgendes geschrieben:

Merkel und Seehofer am Scheideweg


Ferkelei!

Immer noch besser als Sackgasse. großes Grinsen


Meister



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06.10.2015 ~ 07:43 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788958
gelesener Beitrag - ID 788958


http://www.t-online.de/nachrichten/id_75...ine-truppe.html
Zitat:
Von Saddam zu Baghdadi
Zwei Diktatoren, eine Truppe - die Wahrheit über den IS
10.08.2015, 15:28 Uhr | Hamza Hendawi; Qassim Abdul-Zahra, AP
Insassen des ehemaligen US-Gefangenenlagers Bucca beim Gebet: Hier knüpfte IS-Anführer al-Baghdadi Kontakte zu mehreren Offizieren des früheren irakischen Präsidenten Saddam Hussein. (Quelle: AP/dpa)

Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verdankt ihre Erfolge im Irak vor allem früheren Offizieren von Saddam Hussein. Der irakische IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi kennt viele von ihnen aus seiner Zeit im US-geführten Gefängnis Bucca, einer Keimzelle der Terrormiliz. Eine unglaubliche Geschichte:

Saddams Offiziere vermittelten die nötige Disziplin

Die oberste Führungsebene des IS unter ihrem irakischen Anführer Abu Bakr al-Baghdadi werde von früheren Offizieren der Streitkräfte und der Geheimdienste von Saddam Hussein dominiert, sagen ranghohe irakische Offiziere und Vertreter der Geheimdienste. Ihre Erfahrung sei wesentlich für die Erfolge des IS in großen Teilen des Iraks und Syriens.

Im Gefängnis entwickelte sich die IS-Hierarchie

Al-Baghdadis Stellvertreter ist der ehemalige Heeresmajor Saud Mohsen Hassan. Während der 2000er Jahre war Hassan im US-geführten Gefangenenlager Bucca inhaftiert, dem Hauptgefängnis für Mitglieder des sunnitischen Aufstands.

Schätzungen über die Zahl der Veteranen aus der Saddam-Ära im IS reichen von 100 bis 160, überwiegend in mittleren und ranghohen Positionen. Viele von ihnen haben enge Stammesverbindungen, was dem IS ein wichtiges Netzwerk der Unterstützung verschafft und bei der Anwerbung neuer Kämpfer hilft.



Wer hat den IS aus dem Knast entlassen? Was lief im Knast ab? nutzte der IS ihn später als Ausbildungslager?


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...lingsfrage.html
Zitat:
Geld gegen Flüchtlingsstrom
EU will Erdogan für Grenzschutz bezahlen
05.10.2015, 21:35 Uhr | dpa, AP

Wollen in der Flüchtlingsfrage gemeinsam handeln: EU-Ratspräsident Donald Tusk (re.) und der türkische Präsident Erdogan (li.). (Quelle: Reuters)

Die Türkei nimmt Millionen Flüchtlinge auf. Das muss finanziert werden. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und EU-Spitzenpolitiker haben in Brüssel über die Flüchtlingsfrage gesprochen und dabei auch die Einrichtung einer "Sicherheitszone" in Nordsyrien erörtert. Die EU lässt sich das alles einiges kosten.

Die EU will der Türkei vor allem finanziell bei der Versorgung der dort untergebrachten zwei Millionen Flüchtlinge helfen, um den Zustrom nach Europa zu drosseln. Eine Milliarde Euro soll bereit gestellt werden.

Erdogan fordert auch klare Haltung gegen PKK

Erdogan, ein entschiedener Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, sagte, zur Lösung des Flüchtlingsproblems sei außer einer Flugverbotszone auch eine "Sicherheitszone zum Schutz vor Terrorismus" erforderlich. Die EU müsse die Türkei außerdem nicht nur gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), sondern auch beim Kampf gegen die Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützen.

Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sieht ein Aktionsplan den Bau von sechs neuen Flüchtlingslagern auf türkischem Boden vor.
Die EU verpflichtet sich demnach im Gegenzug, bis zu eine halbe Million Flüchtlinge nach Europa zu holen.



Nutzt Erdogan da nicht die EU über die Maßen aus? Warum will er die 500.000 Flüchtlinge trotz Finanzhilfe los werden?


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...debatte-an.html
Zitat:
Islamfeindliche Propaganda?
ARD-Brennpunkt heizt mit Fotomontage Flüchtlingsdebatte an
05.10.2015, 19:54 Uhr | t-online.de
Darf man so über die Flüchtlingskrise berichten, oder darf man nicht? (Quelle: Screenshot ARD)

Die Bundeskanzlerin erntet derzeit viel Kritik für ihre Flüchtlingspolitik. Auch aus den eigenen Unionsreihen. Nun beginnen auch manche Medien, Angela Merkels Kurs zu problematisieren - mit zumindest umstrittenen Methoden, wie der "Tagesspiegel" berichtet - und prominente Kollegen finden.

Was, wenn Flüchtlinge unsere Werte nicht teilen?"

"Was geschieht mit unseren Werten?", fragte Rainald Becker mit ernster Miene vor dem kraftvollen Hintergrundbild. "Wir verändert sich das Leben? Wie reagieren wir, wenn Flüchtlinge Probleme haben mit der Gleichstellung, mit Frauenrechten, mit Presse- und Meinungsfreiheit?“

Das seien Fragen, so Becker, auf die es bisher noch keine Antwort gebe. "Und die deshalb Ängste schüren."


Mit Burka erspart man sich gute Mine zum bösen Spiel machen zu müssen.
Stellen sie sich einmal unseren Bundestag mit islamischen Frauen und Burka vor.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 06.10.2015 07:45.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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06.10.2015 ~ 08:59 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788963
gelesener Beitrag - ID 788963


Zitat:
Meta hat am 06. Oktober 2015 um 07:43 Uhr folgendes geschrieben:
Stellen sie sich einmal unseren Bundestag mit islamischen Frauen und Burka vor.


Ja und?
Das würde die Merkel z.B. optisch aufwerten.



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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06.10.2015 ~ 09:08 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788964
gelesener Beitrag - ID 788964


Zitat:
gastli hat am 06. Oktober 2015 um 08:59 Uhr folgendes geschrieben:


Ja und?
Das würde die Merkel z.B. optisch aufwerten.


Der Papst hat doch auch eine Kittelschürze.

Der Zug ist aber mit und ohne "Lappen" abgefahren und die Königin von Deutschland rettet nach der eigenen Überschätzung die Welt nicht mehr.

Bei "Ebbe" an der Nordsee kann man auch keine Heringe retten. großes Grinsen



Meister



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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06.10.2015 ~ 10:54 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 788990
gelesener Beitrag - ID 788990


Zitat:
Meta hat am 06. Oktober 2015 um 07:43 Uhr folgendes geschrieben:
Stellen sie sich einmal unseren Bundestag mit islamischen Frauen und Burka vor.


Die wenigsten Muslima tragen Burka oder auch nur Schleier, vermutlich nicht mal die Mehrzahl Kopftuch.

Wenn ich mir da christlich-abendländische Nonnen und Schwestern ansehe ...

Außerdem wären mir in Regierung und Parlament Turban und Schleier lieber als Lüge und Fälschung.

Naja, oberflächliche Menschen können eben nur oberflächlich (vorver-)urteilen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von orca: 06.10.2015 10:55.



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Herasun   Herasun ist weiblich Zeige Herasun auf Karte FT-Nutzerin
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06.10.2015 ~ 21:53 Uhr ~ Herasun schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789162
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Zitat:
Meta hat am 06. Oktober 2015 um 07:43 Uhr folgendes geschrieben:
Stellen sie sich einmal unseren Bundestag mit islamischen Frauen und Burka vor.


Das muß ich nicht. Mir reicht es schon, mir vorzustellen, welch ein Desaster es wäre, mit Landsleuten wie Ihnen den Bundestag aufwerten zu wollen.
Da denke vielleicht nicht nur ich:
Wer mag da wohl den Teufel mit dem Beelzebub austreiben wollen?
Aber vielleicht wird`s ja auch ein lustiges Spektakel, deren Ausgang einfach nur ungewiß ist.



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06.10.2015 ~ 22:06 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789166
gelesener Beitrag - ID 789166


Bisher gab es für den Abriss von WBS 70, Orden und Geld vom Bund.
Jetzt gibt es für den Aufbau von Zelten, Orden und Geld vom Bund.

Wie nachhaltig doch unsere Vordenker sind. geschockt


Meister



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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06.10.2015 ~ 23:24 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789178
gelesener Beitrag - ID 789178


Der erste Beitrag von Dir. der seit Langem widerspruchsfrei und vernünftig ist.

In einem abgrundtief chaotischen und verlogenen System wie dem der B'R'D kommen selbst bei ihren Auftragsschreiberlingen mal wahre Aussagen vor.



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61diddi   61diddi ist männlich Zeige 61diddi auf Karte FT-Nutzer
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07.10.2015 ~ 06:22 Uhr ~ 61diddi schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789189
gelesener Beitrag - ID 789189


Hey Meister,

Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn



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07.10.2015 ~ 09:28 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789218
gelesener Beitrag - ID 789218


Zitat:
orca hat am 06. Oktober 2015 um 10:54 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Meta hat am 06. Oktober 2015 um 07:43 Uhr folgendes geschrieben:
Stellen sie sich einmal unseren Bundestag mit islamischen Frauen und Burka vor.


Die wenigsten Muslima tragen Burka oder auch nur Schleier, vermutlich nicht mal die Mehrzahl Kopftuch.

Wenn ich mir da christlich-abendländische Nonnen und Schwestern ansehe ...

Außerdem wären mir in Regierung und Parlament Turban und Schleier lieber als Lüge und Fälschung.

Naja, oberflächliche Menschen können eben nur oberflächlich (vorver-)urteilen.


Ich schrieb:
Zitat:
Mit Burka erspart man sich gute Mine zum bösen Spiel machen zu müssen.
Stellen sie sich einmal unseren Bundestag mit islamischen Frauen und Burka vor.


Die Vorverurteilungen anderer mittels Entstellung von Zitaten welche Sie hier verdrehen ist rechtswidrig; oder sitzen Sie im Dresdener TV-Turm und machen das beruflich?

Wenn mal wieder von Fraktionsdisziplin die Rede ist würde sich vielleicht auch so mancher Mann gern eine Burka überstülpen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 07.10.2015 10:10.



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07.10.2015 ~ 10:01 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789230
gelesener Beitrag - ID 789230


Auch wenn Du Dich windest wie ein Aal, um aus Deinen rassistischen Sprüchen rauszukommen, so schriebst Du doch von

Zitat:
(...) islamischen Frauen und Burka (...)


Und nicht von irgendwelchen anderen parlamentarischen Lakaien des Finanzkapitals, die ihre Verlogenheit und Volksfeindlichkeit damit gern verstecken würden.

Außerdem zeigen die ihre Lügenfressen doch gern öffentlich. Die kennen keine Skrupel - die wurden ihnen von unserem Geld abgekauft.



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07.10.2015 ~ 10:08 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789233
gelesener Beitrag - ID 789233


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...der-angst-.html
Zitat:
Außengrenzen müssen geschützt werden
Tusk: Europa droht "Nährboden der Angst"
06.10.2015, 14:52 Uhr | t-online.de, dpa, AFP
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Kontrolle der Außengrenzen der EU zur Priorität erklärt. (Quelle: Reuters)

Der Flüchtlingsstrom nach Europa reißt nicht ab. Ratspräsident Donald Tusk forderte daher im EU-Parlament rasch eine bessere Kontrolle der EU-Außengrenzen. Andernfalls drohten radikale und populistische Kräfte zu erstarken, denn "ein Europa ohne Außengrenzen wird zu einem Nährboden der Angst".

Tusk fordert bessere Kontrollen

Zugleich forderte Tusk eine wirksamere Kontrolle der EU-Außengrenzen. Wenn dies nicht gelinge, werde es wieder Grenzen innerhalb der EU geben. Ohne sichere Außengrenzen werde die EU ein "Nährboden für Angst". Dies werde radikalen Kräften Zulauf verschaffen und "früher oder später zu einer politischen Katastrophe" führen, warnte er.

Der Stabilität- und Wachstumspakt sieht für die Euro-Zone unter anderem eine Begrenzung der Haushaltsdefizite vor. Österreich hat bereits gefordert, die Kosten der Flüchtlingskrise bei der Berechnung der Haushaltsdefizite zu berücksichtigen.



http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...nander-los.html
Zitat:
Diskussion um Einzelfälle
Flüchtlinge gehen aufeinander los
07.10.2015, 09:21 Uhr | dpa, rtr
Schlägerei unter Flüchtlingen in Hamburg. (Quelle: Reuters)

Mehrere Massenschlägereien zwischen Flüchtlingen haben die Polizei die Nacht über in Atem gehalten. In Braunschweig und Hamburg gingen zahlreiche Menschen aufeinander los. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft warnt indes davor, das Problem herunterzuspielen.

In einem Erstaufnahmelager in Hamburg seien rund 30 Albaner und Afghanen teilweise mit Eisenstangen aufeinander losgegangen, so die Polizei. Verglichen mit einer Auseinandersetzung in Niedersachsen war das jedoch noch harmlos: In der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig brach ein Streit zwischen Algeriern und Syrern aus - 300 bis 400 Flüchtlinge beteiligten sich demnach an der Prügelei.




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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789250
gelesener Beitrag - ID 789250


Zitat:
Meta hat am 07. Oktober 2015 um 10:08 Uhr folgendes geschrieben:
Tusk: Europa droht "Nährboden der Angst"


Tja, es klappt eben immer wieder. Was imperialistische deutsche Staaten in der Welt säen, ernten sie und ihre Insassen hier.

Bloß begreifen die herrschenden und regierenden Verbrecher und Idioten das offensichtlich nie.


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07.10.2015 ~ 15:35 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789295
gelesener Beitrag - ID 789295


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ela-merkel.html
Zitat:
"Große Sorge" wegen Flüchtlingspolitik
34 CDU-Politiker schreiben Brandbrief an Merkel
07.10.2015, 12:31 Uhr | ckr
CDU-Vorsitzende Angela Merkel: Es knirscht im Gebälk der Union. (Quelle: dpa)

Schon eine Weile gärt es vor allem am rechten Rand der CDU: Angela Merkels Politik der offenen Tür für Kriegsflüchtlinge treibt Teile von CDU und CSU an den Rand der Rebellion. Jetzt haben sich 34 Politiker und Funktionäre zusammengetan und einen bitteren Beschwerdebrief an die Kanzlerin verfasst, der t-online.de vorliegt (hier die Originalversion).

Vor allem ein Satz in dem vierseitigen Schreiben greift Merkel frontal an: "Die gegenwärtig praktizierte 'Politik der offenen Grenzen' entspricht weder dem europäischen oder deutschen Recht, noch steht sie im Einklang mit dem Programm der CDU." Diesen Absatz haben die Autoren gefettet, denn er enthält wohl den Kern ihrer Beschwerde.

CDU-Wähler fühlen sich nicht mehr vertreten

Ein großer Teil der CDU-Mitglieder und Wähler fühle sich von der gegenwärtigen Linie der CDU-geführten Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik nicht mehr vertreten; der ungebremste Zuzug spiele Radikalen in die Hände - Behauptungen, die die jüngste Forsa-Umfrage zu belegen scheint: Darin haben beide Unionsparteien verloren, die AfD dagegen schoss im Vergleich zur Vorwoche um zwei auf sieben Prozent.

Die 34 Unterzeichner - Landtagsabgeordnete, Bürgermeister und Kreisvorstände - fordern klare Maßnahmen, um den Flüchtlingsandrang effektiv zu verringern und schlagen dazu fünf Maßnahmen vor. Ganz oben steht "die Wiederherstellung der Geltung des europäischen und deutschen Rechts": Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten sollten an der deutschen Grenze abgewiesen werden. Auf Griechenland und die Türkei solle mehr Druck ausgeübt werden, ihre durchlässigen Grenzen besser zu sichern.

Der Brief dürfte für Merkel ein Vorgeschmack auf die Zukunftskonferenz der CDU am kommenden Donnerstag sein. Sie findet im Vorfeld des Parteitages Mitte Dezember statt. Spätestens dann wird in der Partei Tacheles geredet.



Die ewig gestrigen:

http://www.t-online.de/nachrichten/wisse...wieder-auf.html
Zitat:
Flucht nach Südamerika
TV-Sender wärmt altes Hitler-Gerücht auf
07.10.2015, 09:36 Uhr | Esteban Engel, dpa
Geschlagen, gescheitert, am Ende: Adolf Hitler wenige Tage vor seinem Selbstmord. (Quelle: dpa)

Hat Adolf Hitler den Zweiten Weltkrieg überlebt? Immer wieder hat das Gerücht die Fantasie von Verschwörungstheoretikern und Hobby-Historikern angeregt. Zwar ist sich die Fachwelt weitgehend einig, dass sich Hitler und seine Frau Eva Braun am 30. April 1945 im Bunker der Reichskanzlei in Berlin das Leben nahmen. Doch das ist dem amerikanischen TV-Sender History egal.

Zu den Drehorten gehört auch ein Tunnel zur U-Bahnstation am Platz der Luftbrücke am früheren Flughafen Tempelhof. Der bei den Dreharbeiten entdeckte Schacht soll 1945 die Verbindung zwischen dem Flughafen und dem "Führerbunker" sichergestellt haben. Ausgestrahlt wird die Dokumentation am 12., 13., 19. und 20. Dezember über History. Der Sender ist über mehrere Bezahlplattformen zu empfangen.



Noch kann etwas dazu gelernt werden, doch bald ist es zu späht. Gesetze sind da um gebrochen zu werden so denken die heutigen Lügner & Übeltäter.



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07.10.2015 ~ 18:44 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789365
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Zitat:
Meta hat am 07. Oktober 2015 um 15:35 Uhr folgendes geschrieben:
Noch kann etwas dazu gelernt werden, doch bald ist es zu späht.


Stimmt. Jünger wirste nich.

Wie wär's z.B., mal zu lernen, wie sachbezogene Beiträge mit passenden Zitaten verfaßt werden.



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08.10.2015 ~ 04:36 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789472
gelesener Beitrag - ID 789472


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ingskrise-.html
Zitat:
"Ich weiß, was vor Ort los ist"
Merkel steht zu ihrer Flüchtlingspoltik
07.10.2015, 23:35 Uhr | t-online.de
Solo-Auftritt in der Talkshow "Anne Will": Kanzlerin Angela Merkel hat ihren Standpunkt zur Flüchtlingspolitik erläutert. (Quelle: Reuters)

Angela Merkel will sich trotz des Drucks auch aus den eigenen Reihen nicht von ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik abbringen lassen.
"Wir schaffen das, da bin ich ganz fest davon überzeugt", sagte die Kanzlerin am Mittwochabend in der ARD-Talkshow "Anne Will".

Sie sei "der festen Überzeugung, dass das geht". Als Bundeskanzlerin habe sie in einer solchen historischen Bewährungsprobe die Aufgabe, "alles daran zu setzten und den Optimismus und auch die innere Gewissheit zu haben, dass diese Aufgabe lösbar ist.
So gehe ich da ran."

"Weiß, was vor Ort los ist"

Die Kanzlerin war der einzige Gast des Abends - sie hatte 60 Minuten Zeit, ihre Flüchtlingspolitik zu erläutern. Wie ein Mantra wiederholt sie das, was sie in den vergangenen Wochen immer wieder gesagt hat: Viele Menschen gäben alles, seien am Rand ihrer Kräfte. "Ich weiß, was vor Ort los ist", betonte Merkel. Doch sie weiß auch: "Es hat keinen Sinn, etwas zu versprechen, was ich nicht halten kann."

Daher müsste möglichst schnell die Prozesse besser gesteuert werden, Abläufe müssten "geordneter und effektiver" werden. Darüber hinaus soll Bund und Ländern geholfen werden, den Andrang der Hilfesuchenden zu bewältigen.



Die Überzeugungstäter sind die schlimmsten. Das hatten wir schon einmal.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...abschieben.html
Zitat:
Bayern droht mit "Notwehr"
Seehofer will Flüchtlinge per Zug weiterschicken
07.10.2015, 19:20 Uhr | dpa
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat in Ingolstadt dem Bund mit "Notmaßnahmen" gedroht. (Quelle: dpa)

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) droht mit "Notwehr" des Freistaats, sollte die Bundesregierung keine Schritte für eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen unternehmen. Dann muss der Freistaat überlegen, was er macht, sagte der CSU-Chef anlässlich eines Gesprächs mit den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern in Ingolstadt.



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08.10.2015 ~ 05:25 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789473
gelesener Beitrag - ID 789473


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-kanzlerin.html
Zitat:
Große Sorge" wegen Flüchtlingspolitik
34 CDU-Politiker schreiben Brandbrief an Merkel
07.10.2015, 19:53 Uhr | ckr
CDU-Vorsitzende Angela Merkel: Es knirscht im Gebälk der Union. (Quelle: dpa)

Schon eine Weile gärt es vor allem am rechten Rand der CDU: Angela Merkels Politik der offenen Tür für Kriegsflüchtlinge treibt Teile von CDU und CSU an den Rand der Rebellion. Jetzt haben sich 34 Politiker und Funktionäre zusammengetan und einen bitteren Beschwerdebrief an die Kanzlerin verfasst, der t-online.de vorliegt (hier die Originalversion).
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...offset_0/-.html



http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...ossmaechte.html
Zitat:
Syrien-Konflikt "brandgefährlich"
Berlin warnt vor Konfrontation der Großmächte
07.10.2015, 20:43 Uhr | rtr, dpa
Russische Kriegsschiffe schießen Raketen vom Kaspischem Meer aus auf Ziele in Syrien ab. (Quelle: dpa)

Die Bundesregierung befürchtet, das es durch das Eingreifen Russlands in Syrien zu einer militärischen Konfrontation mit Ländern wie den USA, Frankreich und den Golfmonarchien kommen könnte. "Wir sind weit über einen Stellvertreterkrieg hinaus", sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer in Berlin.

"Das, was wir in Syrien erleben, ist wirklich brandgefährlich", sagte er. Länder wie die USA, Russland, Frankreich oder die Golfmonarchien sind direkt militärisch aktiv. "Ein kleiner Unfall, eine kleine Panne, eine Fehlentscheidung eines kleinen Soldaten, und wir haben eine Situation, die eine völlig andere ist", sagte Schäfer mit Hinweis auf das Eindringen mindestens eines russischen Kampfflugzeugs in den türkischen Luftraum. Die Bundesregierung fordere alle Beteiligten auf, alles daran zu setzen, solche Unfälle, Missverständnisse oder Pannen zu vermeiden.


Der IS vertreibt durch ständig wechselnde Fronten die Menschen in Syrien. Werden Stellungen der IS mit reinen Bombenangriffen zerstört, so suchen sich diese neue Unterkünfte in Wohngebieten. Auf diese Weise wird Stück für Stüch der Lebensgrundlagen der syrischen Bevölkerung zerstört und Flüchtlinge produziert nur weil keine Truppenmäßige Sicherung durch Besetzung der Gebiete erfolgt. Es ist also die Art der Kriegsführung welche die Menschen bisher aus dem Lande vertrieben hat.


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08.10.2015 ~ 10:05 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789497
gelesener Beitrag - ID 789497


In den sozialen Netzwerken war das Video "Asylschmarotzer" in den vergangenen Wochen ein großer Erfolg.
In dem Video werden Szenen aus dem Krieg in Syrien Aussagen sogenannter "besorgter Bürger" gegenübergestellt.
Auf Youtube wurde das Video, fast 20 Millionen Mal angesehen.
Auf Facebook wurde es häufig geteilt.
Doch gegen das Video regte sich auch Protest: Rechtsradikale und "besorgter Bürge" meldeten das Video auf Facebook und erreichten dessen Sperre.
Doch diese wurde aufgehoben.
Richtig so.





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08.10.2015 ~ 13:06 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789523
gelesener Beitrag - ID 789523


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...terschluss.html
Zitat:
Wie einst Kohl und Mitterrand
Merkel und Hollande demonstrieren den Schulterschluss
07.10.2015, 12:16 Uhr | dpa
Angela Merkel und Francois Hollande zeigten auch beim Ukraine-Gipfel im Oktober in Paris Einigkeit. (Quelle: dpa)

Es gilt als ein "sehr starkes Signal": Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande debattieren heute gemeinsam mit den Abgeordneten im EU-Parlament über die Lage der Gemeinschaft. Angesichts der Flüchtlingskrise hat dieser seltene Doppelbesuch hohen Symbolwert.

Flüchtlinge gerecht verteilen

Deutschland und Frankreich hatten angesichts des Andrangs gemeinsam gegen große Widerstände vor allem aus Ländern im Osten der EU für einen gleichmäßigere Verteilung der Schutzsuchenden gekämpft. Allerdings hatten französische Politiker bis in die sozialistische Regierungspartei die deutsche Flüchtlingspolitik auch heftig kritisiert.



http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-ueberholt.html
Zitat:
Kanzlerin will neues System
Merkel hält Asylrecht der EU für überholt
08.10.2015, 10:32 Uhr | dpa, AFP
Angela Merkel und ihr französischer Amtskollege François Hollande haben vor dem Europäischen Parlament zur Flüchtlingskrise gesprochen. (Quelle: AP/dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der gewaltigen Herausforderungen bei der Flüchtlingskrise ein neues EU-Asylrecht gefordert und vor einer Abschottung gewarnt. Das sogenannte Dublin-Verfahren sei "in der Praxis nicht tragfähig", sagte Merkel im EU-Parlament in Straßburg.

Frankreichs Präsident François Hollande, mit dem sie gemeinsam vor die Abgeordneten trat, ermahnte die EU-Staaten zu mehr Solidarität.

"Bewährungsprobe historischen Ausmaßes"

Merkel sagte, sie setze sich für ein "neues System der Fairness bei der Lastenverteilung" ein. Europa stehe vor einer "Bewährungsprobe historischen Ausmaßes". Nur gemeinsam werde es gelingen, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Niemand verlasse seine Heimat leichtfertig.

Bekenntnis zur EU - oder das Ende der EU

Hollande stimmte in das Bekenntnis zu Europa mit ein und forderte die Länder zu mehr Solidarität auf. Besonders Italien und Griechenland, die an "vorderster Front" vom Andrang der Flüchtlinge betroffen seien, bräuchten Unterstützung, sagte er. Es gehe an dieser Stelle nicht um weniger oder mehr Europa, sondern um das "Bekenntnis" oder "das Ende" der EU.

Die EU müsse daher rasch die vereinbarten Maßnahmen im Kampf gegen die Krise umsetzen - darunter die Umverteilung von Flüchtlingen in der EU und die Einrichtung sogenannter Hotspots zur Erfassung der Schutzsuchenden in Italien und Griechenland.


http://www.verfassungen.eu/f/fverf58.htm

Wer ist der Souverän?

@ gastli leider sind Informationen meist unvollständig, wenn sie ganz unterdrückt werden ist das noch schlimmer.


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08.10.2015 ~ 17:49 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789606
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Zitat:
Meta hat am 08. Oktober 2015 um 13:06 Uhr folgendes geschrieben:
Wer ist der Souverän?


Na, das Finanzkapital. Was solls, wenn ein paar seiner Marionetten die Köpfe zusammenstecken, um die Ausführung seiner Befehle abzustimmen, und Kameras ihr verlogenes Grinsen präsentieren?

Nun hat das Gesindel ein Problem. Die Armut, der Terror und die Kriege, welche das Gesindel in aller Welt anstiftete, erzeugte Menschenströme, welche dorthin streben, wo das Gesindel die Lebensbedingungen nicht zerstört: wo das Gesindel wohnt.

Tja, und da das das Finanzkapitalistengesindel aller "westlich"-imperialistischen Hauptmächte betrifft, rücken dieses und damit seine Marionetten enger zusammen. Hinzu kommt, daß sie ja gemeinsam gerade einen neuen Feind ins Kriegsvisier nehmen: Rußland.

Heute sah ich schon wieder ein neues Foto: den US-Alibineger und den deutschen Nestbeschmutzer, beides Faschingspräsidenten des jeweiligen Finanzkapitals. Wenn die beiden lächeln, läuft es jedem denkenden und empathischen Menschen eiskalt den Rücken hinunter.



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09.10.2015 ~ 06:04 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789711
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Bliebe nur die Frage zu klären orca warum die Flüchtlinge nicht zu den Hauptveranstaltern in Europa und Nordamerika gehen (Five Eyes & Grande Nation)?

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...-basis-30983658
Zitat:
Angela Merkel verteidigt Asyl-Kurs vor der Basis
Aktualisiert am 08. Oktober 2015, 22:15 Uhr

Wie deutsch bleibt Deutschland, wenn immer mehr Fremde ins Land kommen? Das bewegt die Parteibasis der CDU. In Wuppertal stellt sich die Kanzlerin der Kritik und den Sorgen der einfachen Mitglieder.



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...wiesen-30983526
Zitat:
Horst Seehofer: Flüchtlinge sollen an der Grenze zurückgewiesen werden
Aktualisiert am 08. Oktober 2015, 21:47 Uhr

Horst Seehofers Kabinett will in einer Sondersitzung am Freitag "Notmaßnahmen" beschließen, um die Flüchtlingszahlen einzudämmen. Nun sagt der Ministerpräsident schon einmal, wie das funktionieren soll - und scheucht damit auch Österreich auf.

München (dpa) - Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen will Bayern erreichen, dass Flüchtlinge schon an der deutsch-österreichischen Grenze abgewiesen werden. Zudem kündigte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in der "Bild"-Zeitung (Freitag) nun öffentlich an, neu ankommende Asylbewerber direkt in andere Bundesländer weiterzuleiten.



http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...on-spd-30982458
Zitat:
Merkel beharrt: Wir schaffen das - Kritik bei Union und SPD
Aktualisiert am 08. Oktober 2015, 13:58 Uhr

Die Kanzlerin gibt sich in der Flüchtlingskrise unbeirrt. Deutschland soll Migranten weiter freundlich aufnehmen. Aber CSU-Chef Seehofer droht eher unfreundlich. Und auch der Koalitionspartner SPD vermisst eine Strategie. Die Union sei "bipolar".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beharrt trotz wachsenden Widerstandes auch in den eigenen Reihen auf ihrer großzügigen Flüchtlingspolitik.


Bisher tragen in Europa Schweden Österreich und BRD eindeutig die Hauptlast an Flüchtlingen.


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09.10.2015 ~ 06:32 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789713
gelesener Beitrag - ID 789713


https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCch..._in_Europa_2015
Flüchtlingskrise in Europa 2015

http://www.contra-magazin.com/2015/06/fl...brechen-lassen/
Zitat:
Flüchtlinge sollen Europa zusammenbrechen lassen
in Politik, Politik Welt

Der Flüchtlingsstrom ist von den Kriegsnationen USA, Großbritannien und Frankreich systematisch herbeigeführt worden. Einerseits, um sich der historischen Verantwortung aus den Kolonialreichen zu entledigen und andererseits, um den USA ein Signal des perfekten Vasallen zu übermitteln.

Von Henry Paul
Die Strategie ist so einfach wie brutal: wenn Europa wirtschaftlich erfolgreich ist, wird es die Zwangsvereinigung zu den Vereinigten Staaten von EU und die Annexion der USA niemals zulassen. Also muss Europa mental, psychosozial, wirtschaftlich, sozial und bevölkerungstechnisch zerstört werden. Denn nur unter dem Mantel des großen Chaos wird Europa zwangsvereinigt werden können und nur dann wird Europa bis zum Kaukasus als US-Annexion hilflos bis abgewürgt für die USA in den neuen, großen Russland-Krieg ziehen.

Das Flüchtlings-Problem ist kein solches. Es sind keine Flüchtlinge. Es sind aufgeforderte Zuwanderer, die über beeinflusste Menschenhändler erst abgezockt und dann zwangsrekrutiert werden, Europa zu bevölkern und ins Chaos zu stürzen. Wer annimmt, dass Furu-Olraben aus Sierra-Leone weiss, was in Deutschland vor sich geht, ist nicht ganz bei Sinnen. Wer denkt, Mahamid Ghen Bassra aus dem unteren Mali kennt Deutschland und seine Wirtschaft, denkt auch an seinen 100 Prozent sicheren Lottogewinn. Die Zuwanderer aus vielen afrikanischen und orientalischen Staaten hören möglicherweise im TV, das es Deutschland super geht und das jeder möglicherweise einen Mercedes fährt, aber sonst wissen sie nichts. Sie glauben den goldenen Versprechungen der Menschenhändler und den Willkommensrufen des Präsidenten Gauck und der Mutti Merkel.

........ .... .......



http://www.faz.net/aktuell/politik/fluec...r-13786125.html
Zitat:
Liveblog zur Flüchtlingskrise
Konkrete Regeln zur Flüchtlingsintegration gefordert
+++ Stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende warnt vor Beschlagnahmung von Wohnungen +++ Merkel bekommt Rückendeckung +++ Massenschlägerei in Flüchtlingsheim +++ Verfolgen Sie alle Entwicklungen im Liveblog.
06.09.2015
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Glöckner fordert konkrete Regeln zur Integration von Flüchtlingen.

28. September 9:56 Luisa Hofmeier
Neben Rostock wird nun auch zunehmend der Fährhafen Sassnitz auf der Insel Rügen von Flüchtlingen für eine Weiterreise nach Schweden genutzt. Seit Freitag haben rund 600 Flüchtlinge die Route über Rügen nach Trelleborg genommen, wie die Wasserschutzpolizei am Montag in Sassnitz mitteilte. Die Flüchtlinge seien mit der Bahn oder Bussen angereist und hätten in Sassnitz die Fähren bestiegen. (dpa)



Johannesoffenbarung:
Und der sechste Engel posaunte : und ich hörte eine Stimme aus den vier Ecken des goldenen Altars vor Gott,
14 die sprach zu dem sechsten Engel, der die Posaune hatte : Löse die vier Engel, die gebunden sind an dem großen Wasserstrom Euphrat.
15 Und es wurden die vier Engel los, die bereit waren auf die Stunde und auf den Tag und auf den Monat und auf das Jahr, daß sie töteten den dritten Teil der Menschen.
16 Und die Zahl des reisigen Volkes war vieltausendmal tausend ; und ich hörte ihre Zahl.
17 Und also sah ich die Rosse im Gesicht und die daraufsaßen, daß sie hatten feurige und bläuliche und schwefelige Panzer ; und die Häupter der Rosse waren wie die Häupter der Löwen, und aus ihrem Munde ging Feuer und Rauch und Schwefel.
18 Von diesen drei Plagen ward getötet der dritte Teil der Menschen, von dem Feuer und Rauch und Schwefel, der aus ihrem Munde ging.
19 Denn ihre Macht war in ihrem Munde ; und ihre Schwänze waren den Schlangen gleich und hatten Häupter, und mit denselben taten sie Schaden.
20 Und die übrigen Leute, die nicht getötet wurden von diesen Plagen, taten nicht Buße für die Werke ihrer Hände, daß sie nicht anbeteten die Teufel und goldenen, silbernen, ehernen, steinernen und hölzernen Götzen, welche weder sehen noch hören noch wandeln können ;
21 und taten auch nicht Buße für ihre Morde, Zauberei, Hurerei und
Dieberei.

10
1 Und ich sah einen andern starken Engel vom Himmel herabkommen ; der war mit einer Wolke bekleidet, und ein Regenbogen auf seinem Haupt und sein Antlitz wie die Sonne und Füße wie Feuersäulen,
2 und er hatte in seiner Hand ein Büchlein aufgetan. Und er setzte seinen rechten Fuß auf das Meer und den linken auf die Erde ;
3 und er schrie mit großer Stimme, wie ein Löwe brüllt. Und da er schrie, redeten sieben Donner ihre Stimmen.
4 Und da die sieben Donner ihre Stimmen geredet hatten, wollte ich sie schreiben. Da hörte ich eine Stimme vom Himmel sagen zu mir : Versiegle, was die sieben Donner geredet haben ; schreibe es nicht !
5 Und der Engel, den ich sah stehen auf dem Meer und der Erde, hob seine Hand gen Himmel
6 und schwur bei dem Lebendigen von Ewigkeit zu Ewigkeit, der den Himmel geschaffen hat und was darin ist, und die Erde und was darin ist, und das Meer und was darin ist, daß hinfort keine Zeit mehr sein soll ;
7 sondern in den Tagen der Stimme des siebenten Engels, wenn er posaunen wird, soll vollendet werden das Geheimnis Gottes, wie er hat verkündigt seinen Knechten, den Propheten.
8 Und ich hörte eine Stimme vom Himmel abermals mit mir reden und sagen : Gehe hin, nimm das offene Büchlein von der Hand des Engels, der auf dem Meer und der Erde steht !
9 Und ich ging hin zu dem Engel und sprach zu ihm : Gib mir das Büchlein ! Und er sprach zu mir : Nimm hin und verschling es ! und es wird dich im Bauch grimmen ; aber in deinem Munde wird’s süß sein wie Honig.
10 Und ich nahm das Büchlein von der Hand des Engels und verschlang es, und es war süß in meinem Munde wie Honig ; und da ich’s gegessen hatte, grimmte mich’s im Bauch.
11 Und er sprach zu mir : Du mußt abermals weissagen von Völkern und Heiden und Sprachen und vielen Königen.

11
1 Und es ward ein Rohr gegeben, einem Stecken gleich, und er sprach : Stehe auf und miß den Tempel Gottes und den Altar und die darin anbeten.
2 Aber den Vorhof außerhalb des Tempels wirf hinaus und miß ihn nicht ; denn er ist den Heiden gegeben, und die heilige Stadt werden sie zertreten zweiundvierzig Monate.
3 Und ich will meinen zwei Zeugen geben, daß sie weissagen tausendzweihundertundsechzig Tage, angetan mit Säcken.
4 Diese sind die zwei Ölbäume und die Fackeln, stehend vor dem Herrn der Erde.
5 Und so jemand sie will schädigen, so geht Feuer aus ihrem Munde und verzehrt ihre Feinde ; und so jemand sie will schädigen, der muß also getötet werden.
6 Diese haben Macht, den Himmel zu verschließen, daß es nicht regne in den Tagen ihrer Weissagung, und haben Macht über das Wasser, es zu wandeln in Blut, und zu schlagen die Erde mit allerlei Plage, so oft sie wollen.
7 Und wenn sie ihr Zeugnis geendet haben, so wird das Tier, das aus dem Abgrund aufsteigt, mit ihnen einen Streit halten und wird sie überwinden und wird sie töten.
8 Und ihre Leichname werden liegen auf der Gasse der großen Stadt, die da heißt geistlich »Sodom und Ägypten«, da auch der Herr gekreuzigt ist.
9 Und es werden etliche von den Völkern und Geschlechter und Sprachen ihre Leichname sehen drei Tage und einen halben und werden ihre Leichname nicht lassen in Gräber legen.
10 Und die auf Erden wohnen, werden sich freuen über sie und wohlleben und Geschenke untereinander senden ; denn diese zwei Propheten quälten die auf Erden wohnten.
11 Und nach drei Tagen und einem halben fuhr in sie der Geist des Lebens von Gott, und sie traten auf ihre Füße ; und eine große Furcht fiel über die, so sie sahen.
12 Und sie hörten eine große Stimme von Himmel zu ihnen sagen : Steiget herauf ! und sie stiegen auf in den Himmel in einer Wolke, und es sahen sie ihre Feinde.
13 Und zu derselben Stunde ward ein großes Erdbeben, und der zehnte Teil der Stadt fiel ; und wurden getötet in dem Erdbeben siebentausend Namen der Menschen, und die andern erschraken und gaben Ehre dem Gott des Himmels.
14 Das andere Wehe ist dahin ; siehe, das dritte Wehe kommt schnell.
15 Und der siebente Engel posaunte : und es wurden große Stimmen im Himmel, die sprachen : Es sind die Reiche der Welt unsers Herrn und seines Christus geworden, und er wird regieren von Ewigkeit zu Ewigkeit.
16 Und die vierundzwanzig Ältesten, die vor Gott auf ihren Stühlen saßen, fielen auf ihr Angesicht und beteten Gott an
17 und sprachen : Wir danken dir, Herr, allmächtiger Gott, der du bist und warest, daß du hast angenommen deine große Kraft und herrschest ;
18 und die Heiden sind zornig geworden, und es ist gekommen dein Zorn und die Zeit der Toten, zu richten und zu geben den Lohn deinen Knechten, den Propheten, und den Heiligen und denen, die deinen Namen fürchten, den Kleinen und Großen, und zu verderben, die die Erde verderbt haben.
19 Und der Tempel Gottes ward aufgetan im Himmel, und die Lade seines Bundes ward im Tempel gesehen ; und es geschahen Blitze und Donner und Erdbeben und ein großer Hagel.

12
1 Und es erschien ein großes Zeichen im Himmel : ein Weib, mit der Sonne bekleidet, und der Mond unter ihren Füßen und auf ihrem Haupt eine Krone mit zwölf goldenen Sternen.
2 Und sie war schwanger und schrie in Kindesnöten und hatte große Qual zur Geburt.
3 Und es erschien ein anderes Zeichen im Himmel, und siehe, ein großer, roter Drache, der hatte sieben Häupter und zehn Hörner und auf seinen Häuptern sieben Kronen ;
4 und sein Schwanz zog den dritten Teil der Sterne des Himmels hinweg und warf sie auf die Erde. Und der Drache trat vor das Weib, die gebären sollte, auf daß, wenn sie geboren hätte, er ihr Kind fräße.
5 Und sie gebar einen Sohn, ein Knäblein, der alle Heiden sollte weiden mit eisernem Stabe. Und ihr Kind ward entrückt zu Gott und seinem Stuhl.
6 Und das Weib entfloh in die Wüste, wo sie einen Ort hat, bereitet von Gott, daß sie daselbst ernährt würde tausend zweihundertundsechzig Tage.
7 Und es erhob sich ein Streit im Himmel : Michael und seine Engel stritten mit dem Drachen ; und der Drache stritt und seine Engel,
8 und siegten nicht, auch ward ihre Stätte nicht mehr gefunden im Himmel.
9 Und es ward ausgeworfen der große Drache, die alte Schlange, die da heißt der Teufel und Satanas, der die ganze Welt verführt, und ward geworfen auf die Erde, und seine Engel wurden auch dahin geworfen.
10 Und ich hörte eine große Stimme, die sprach im Himmel : Nun ist das Heil und die Kraft und das Reich unsers Gottes geworden und die Macht seines Christus, weil der Verkläger unserer Brüder verworfen ist, der sie verklagte Tag und Nacht vor Gott.
11 Und sie haben ihn überwunden durch des Lammes Blut und durch das Wort ihres Zeugnisses und haben ihr Leben nicht geliebt bis an den Tod.
12 Darum freuet euch, ihr Himmel und die darin wohnen ! Weh denen, die auf Erden wohnen und auf dem Meer ! denn der Teufel kommt zu euch hinab und hat einen großen Zorn und weiß, daß er wenig Zeit hat.
13 Und da der Drache sah, daß er verworfen war auf die Erde,
verfolgte er das Weib, die das Knäblein geboren hatte.
14 Und es wurden dem Weibe zwei Flügel gegeben wie eines Adlers, daß sie in die Wüste flöge an ihren Ort, da sie ernährt würde eine Zeit und zwei Zeiten und eine halbe Zeit vor dem Angesicht der Schlange.
15 Und die Schlange schoß nach dem Weibe aus ihrem Munde ein Wasser wie einen Strom, daß er sie ersäufte.
16 Aber die Erde half dem Weibe und tat ihren Mund auf und verschlang den Strom, den der Drache aus seinem Munde schoß.
17 Und der Drache ward zornig über das Weib und ging hin zu streiten mit den übrigen von ihrem Samen, die da Gottes Gebote halten und haben das Zeugnis Jesu Christi.

13
1 Und ich trat an den Sand des Meeres und sah ein Tier aus dem Meer steigen, das hatte sieben Häupter und zehn Hörner und auf seinen Hörnern zehn Kronen und auf seinen Häuptern Namen der Lästerung.
2 Und das Tier, daß ich sah, war gleich einem Parder und seine Füße wie Bärenfüße und sein Mund wie eines Löwen Mund. Und der Drache gab ihm seine Kraft und seinen Stuhl und große Macht.
3 Und ich sah seiner Häupter eines, als wäre es tödlich wund ; und seine tödliche Wunde ward heil. Und der ganze Erdboden verwunderte sich des Tieres
4 und sie beteten den Drachen an, der dem Tier die Macht gab, und beteten das Tier an und sprachen : Wer ist dem Tier gleich, und wer kann mit ihm kriegen ?
5 Und es ward ihm gegeben ein Mund, zu reden große Dinge und Lästerungen, und ward ihm gegeben, daß es mit ihm währte zweiundvierzig Monate lang.
6 und es tat seinen Mund auf zur Lästerung gegen Gott, zu lästern seinen Namen und seine Hütte und die im Himmel wohnen.
7 Und ward ihm gegeben, zu streiten mit den Heiligen und sie zu überwinden ; und ward ihm gegeben Macht über alle Geschlechter und Sprachen und Heiden.
8 Und alle, die auf Erden wohnen, beten es an, deren Namen nicht geschrieben sind in dem Lebensbuch des Lammes, das erwürgt ist, von Anfang der Welt.
9 Hat jemand Ohren, der höre !
10 So jemand in das Gefängnis führt, der wird in das Gefängnis gehen ; so jemand mit dem Schwert tötet, der muß mit dem Schwert getötet werden. Hier ist Geduld und Glaube der Heiligen.
11 Und ich sah ein anderes Tier aufsteigen aus der Erde ; das hatte zwei Hörner gleichwie ein Lamm und redete wie ein Drache.
12 Und es übt alle Macht des ersten Tiers vor ihm ; und es macht, daß die Erde und die darauf wohnen, anbeten das erste Tier, dessen tödliche Wunde heil geworden war ;
13 und tut große Zeichen, daß es auch macht Feuer vom Himmel fallen vor den Menschen ;
14 und verführt, die auf Erden wohnen, um der Zeichen willen, die ihm gegeben sind zu tun vor dem Tier ; und sagt denen, die auf Erden wohnen, daß sie ein Bild machen sollen dem Tier, das die Wunde vom Schwert hatte und lebendig geworden war.
15 Und es ward ihm gegeben, daß es dem Bilde des Tiers den Geist gab, daß des Tiers Bild redete und machte, daß alle, welche nicht des Tiers Bild anbeteten, getötet würden.
16 Und es macht, daß die Kleinen und die Großen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte – allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn,
17 daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich den Namen des Tiers oder die Zahl seines Namens.
18 Hier ist Weisheit ! Wer Verstand hat, der überlege die Zahl des Tiers ; denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist sechshundertsechsundsechzig.


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09.10.2015 ~ 10:10 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789737
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http://www.otz.de/startseite/detail/-/sp...rtei-2009619315
Zitat:
Geraer AfD-Politiker rechnet mit Sturz Merkels durch ihre eigene Partei
09.10.2015 - 07:18 Uhr
Wenn der Asylansturm anhält, stolpert die Kanzlerin über die Landtagswahlen im nächsten Frühjahr, glaubt der Geraer Abgeordnete Stephan Brandner. Mit der Thügida will er nicht zusammenarbeiten.

Gera. Schlechtes CDU-Abschneiden und ein deutlicher Stimmenzuwachs der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 würden für Angela Merkel das politische Ende bedeuten.
Davon ist der Geraer AfD-Landtagsabgeordnete und Vizevorsitzende seiner Fraktion, Stephan Brandner, überzeugt. Die CDU, der er selbst 30 Jahre lang angehört habe, reagiere immer scharf, wenn ihre Pfründe verloren gehen, sagte Brandner im OTZ-Redaktionsgespräch. Sachsen-Anhalt sei aus Berliner Sicht weniger wichtig. Aber auf Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und vor allem in Baden-Württemberg werde die C-Partei sehr empfindlich reagieren.



Zur Wendezeit in der DDR lief das schneller, warum sollte es jetzt länger dauern? Ich schätze bis Dezember wird sich da noch einiges ereignen. Viele werden sich noch an einiges davon erinnern. Mal sehen wie Europa nach dieser Wende dann aussehen wird.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 09.10.2015 10:15.



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09.10.2015 ~ 11:05 Uhr ~ 61diddi schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789744
gelesener Beitrag - ID 789744


Zitat:
Meta schrieb am 09.10.2015 um 10:10 Uhr:
Mal sehen wie Europa nach dieser Wende dann aussehen wird.

Das neue Europa wird paradiesisch.
Kühne Architekten bauen unermüdlich an dem gemeinsamen Haus Europa.
Nach der Wende ist Schlüsselübergabe.
Wie ich mich freue, wir werden kuschelig eng zsammenrücken und Platz für alle haben.
Es gibt keine Not mehr.
Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit gehören der Vergangenheit an und Existenzängste sind vergessen.
Der alte Nationalismus, die sozialen Unterschiede, ja sogar Hunger Not und Elend sind überwunden.
Wir werden in eine friedliche von Mitmenschlichkeit und Solidarität getragene Zukunft schauen.
Der alte Menschheitstraum wird wahr.

Jetzt mal im Ernst Meta,

was erwartest Du? nachdenklich


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09.10.2015 ~ 11:29 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789750
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Leistungsgerechte Lohn/Preissysteme, Rückkehr zur Marktwirtschaft, Ende von Subventions- und Protektionswirtschaft, Ausstieg aus dem €, Aufbau eines Rechtsstaats. =---> Weg von Hartz-IV & Sanktionsstaat - Arbeit muss sich wieder lohnen - Schluss mit Abzocke und Preistreiberei.


Dieser Beitrag wurde 6 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 09.10.2015 11:43.



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09.10.2015 ~ 11:39 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789755
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Bald ist wieder Weihnachten. Schreib's doch auf'n Wunschzettel. Denn etwas anderes als fromme Wünsche sind das in der totalitären Diktatur des Finanzkapitals nicht.

Nur glauben vollverblödete B'R'D-Insassen, daß ihnen dies Finanzkapitalisten und deren MArionettenstaat mehr von den von Arbeitern geschaffenen Werten abgeben, wenn sie Flüchtlinge terrorisieren oder erschlagen. Statt gemeinsam mit ausländischen Arbeitern das Verbrecherpack zu beseitigen.


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09.10.2015 ~ 11:48 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789760
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Können Sie meine an Sie gerichtete Frage nicht beantworten? siehe oben.


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09.10.2015 ~ 13:42 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789794
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Zitat:
Meta hat am 09. Oktober 2015 um 10:10 Uhr folgendes geschrieben:
Zur Wendezeit in der DDR lief das schneller, warum sollte es jetzt länger dauern?


Bei der Annexion der DDR standen ja die gesamte konterrevolutionäre Staatsmaschinerie, grenzenlose Finanzen und bereits von den vorherigen Faschisten entwickelte genaue Ablaufpläne zur Verfügung.

Die Pegidioten und Konsorten hingegen verkörpern hingegen nur die Interessen eines besonders aggressiven Teils des Finanzkapitals. Nur Teile des Staates und seiner Herren fördern das Faschistenpack. Selbstverständlich gehört der schwarzbraune Sachsensumpf dazu, wodurch sich aufgrund der hier besonders prächtig gedeihenden braunen Sumpfblüten ein verzerrtes Bild ergibt.

Außerdem existiert heute keine starke kommunistische Bewegung wie in den 30ern, so daß das Finanzkapital derzeit keinen Grund hat, vom parlamentarischen scheindemokratischen Kasperletheater zur faschistischen Terrorherrschaft überzugehen.



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09.10.2015 ~ 15:34 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789829
gelesener Beitrag - ID 789829


Warum sollten die Linken nicht die Gunst der Stunde ergreifen und somit das Druckerpressen-Finanzkapital stützen? Haben sie etwa Schiss gegen die rechten zu verlieren oder sind sie vom Finanzkapital gesponsert?
Wenn Sie nicht die Gunst der Stunde ergreifen landen sie beide auf dem Scheiterhaufen der Geschichte.
Im kampf um die Ziele wird man sehen müssen wer unter demokratischen Verhältnissen, welchen sie sich stellen müssen, in der Lage ist demokratisch den Sieg davon zu tragen. Dazu gehört natürlich Mut mindestens soviel wie in Griechenland.


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09.10.2015 ~ 16:42 Uhr ~ 61diddi schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789847
gelesener Beitrag - ID 789847


Meta die Träumerin,

Leistungsgerechte Lohn/Preissysteme,
Rückkehr zur Marktwirtschaft,
Ende von Subventions- und Protektionswirtschaft,
Ausstieg aus dem €,


http://www.alternativefuer.de/mitwirken/beitreten/

Meta die Revoluzzerin,

Aufbau eines Rechtsstaats. =---> Weg von Hartz-IV & Sanktionsstaat - Arbeit muss sich wieder lohnen - Schluss mit Abzocke und Preistreiberei.

https://www.die-linke.de/nc/partei/eintr...ittserklaerung/



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09.10.2015 ~ 19:10 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789892
gelesener Beitrag - ID 789892


Zitat:
Meta hat am 09. Oktober 2015 um 15:34 Uhr folgendes geschrieben:
Warum sollten die Linken nicht die Gunst der Stunde ergreifen und somit das Druckerpressen-Finanzkapital stützen


Weil die PDL, zumindest deren Spitze, sich am Freßnapf des Finanzkapitals sauwohl fühlt. Sozialdemokraten, Arbeiterverräter und teilweise sogar Kriegstreiber eben wie seit 1914. Die brauchen nicht erst gegen die Faschisten verlieren, die haben sich schon selbst verloren.

Wobei den Faschisten natürlich selbst diese Arbeiterverräter wie andere gemäßigte bürgerliche Kräfte noch zu human und sozial sind.

Wenn ich Kommunisten schreibe, meine ich die auch. Ich kann nichts dafür, daß Du mit dem Begriff inhaltlich nichts anfangen kannst.



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09.10.2015 ~ 22:26 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789916
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Zitat:
orca hat am 09. Oktober 2015 um 19:10 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Meta hat am 09. Oktober 2015 um 15:34 Uhr folgendes geschrieben:
Warum sollten die Linken nicht die Gunst der Stunde ergreifen und somit das Druckerpressen-Finanzkapital stützen


Weil die PDL, zumindest deren Spitze, sich am Freßnapf des Finanzkapitals sauwohl fühlt. Sozialdemokraten, Arbeiterverräter und teilweise sogar Kriegstreiber eben wie seit 1914. Die brauchen nicht erst gegen die Faschisten verlieren, die haben sich schon selbst verloren.

Wobei den Faschisten natürlich selbst diese Arbeiterverräter wie andere gemäßigte bürgerliche Kräfte noch zu human und sozial sind.

Wenn ich Kommunisten schreibe, meine ich die auch. Ich kann nichts dafür, daß Du mit dem Begriff inhaltlich nichts anfangen kannst.



Da sieht man einmal wieder an Jesus kommen sie nicht heran. Das wußte auch Engels: Nachzulesen hier:
http://www.mlwerke.de/me/me22/me22_447.htm
http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_297.htm


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10.10.2015 ~ 07:25 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789961
gelesener Beitrag - ID 789961


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...agedrohung.html
Zitat:
"Heiße Luft" und "völlig abwegig"
Seehofer erntet Hohn und Spott mit seiner Klagedrohung
09.10.2015, 20:36 Uhr | t-online.de, AFP, dpa
Ins Abseits geraten: Horst Seehofers Drohung mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht kam bei der Großen Koalition nicht gut an. (Quelle: dpa/picture alliance/ap)

Groß hatte die CSU vor ihrer Sondersitzung angekündigt, Maßnahmen zur Abschottung Bayerns vor Flüchtlingen zu ergreifen. Stattdessen formuliert Ministerpräsident Horst Seehofer eine neue Drohung in Richtung der Kanzlerin. Die Reaktionen darauf folgen prompt. Sie fallen wenig schmeichelhaft für den CSU-Chef aus.

Bayerns Ministerpräsident hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise mit einer Verfassungsklage gegen den Bund gedroht - und damit teils hämische Kritik geerntet. Die Staatskanzlei in München kündigte am Mittag eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht für den Fall an, dass die Bundesregierung nicht selbst die Initiative ergreift, um den Zustrom von Flüchtlingen zu begrenzen.
Bayern will sich dabei auf das Argument berufen, der Bund gefährde durch Untätigkeit in der Flüchtlingskrise die "eigenstaatliche Handlungsfähigkeit der Länder".

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, reagierte gelassen.
Die Bundesregierung habe überhaupt keinen Anlass sich deswegen Gedanken zu machen, sagte der CDU-Politiker in den ARD-"Tagesthemen".
"Denn wir sind überzeugt, dass wir auf dem Boden des Grundgesetzes handeln und dass es ja gerade das Grundgesetz ist, was uns dazu verpflichtet, den Menschen zu helfen, die in Not sind."


Das letzte und wirksamste Mittel wäre ein Misstrauensantrag, daran ist schon Schröder gescheitert.

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...leramt-30985278
Kostet ihre Flüchtlingspolitik Angela Merkel das Kanzleramt?

http://www.gmx.net/magazine/politik/flue...olitik-30984872
AfD will Strafanzeige gegen Angela Merkel wegen Asylpolitik erstatten


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 10.10.2015 07:37.



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10.10.2015 ~ 10:14 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 789972
gelesener Beitrag - ID 789972


Zitat:
Meta hat am 10. Oktober 2015 um 07:25 Uhr folgendes geschrieben:
Das letzte und wirksamste Mittel wäre ein Misstrauensantrag, daran ist schon Schröder gescheitert.


Na und? Dann kommt die nächste, noch asozialere,rassistischere und kriegstreiberischere Marionette des Finanzkapitals.



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11.10.2015 ~ 20:48 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 790235
gelesener Beitrag - ID 790235


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-eu-steuer.html
Zitat:
Nach Medienbericht
Berlin dementiert: Wir wollen keinen "Flüchtlings-Soli"
11.10.2015, 11:30 Uhr | t-online.de, rtr, dpa
Finanzminister Wolfgang Schäuble (li.) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. (Quelle: Reuters)

Es wird wohl vorerst keinen "Flüchtlings-Soli" geben: Die Bundesregierung hat einen Bericht zurückgewiesen, dem zufolge sie mit der EU-Kommission eine Art europäischen Solidaritätszuschlag im Zuge der Flüchtlingskrise erwägt.

Nach Angaben der SZ könne der mögliche "Soli" über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erhoben und in den EU-Haushalt überwiesen werden. Das Geld solle dann verwendet werden, um die EU-Staaten bei der Sicherung der Außengrenzen zu unterstützen, sowie, um sicheren Herkunftsländern bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge zu helfen. Ein weiterer Teil solle in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern.

Schäuble sieht Handlungsbedarf

Das Wort "Solidaritätszuschlag" ist in Deutschland eng mit der deutschen Einheit verbunden. Im Juli 1991 erhob der damalige Finanzminister Theo Waigel (CSU) einen Aufschlag auf Einkommens- und Kapitalsteuerschuld in Höhe von 7,5 Prozent. Damit sollten Einheit und der erste Golfkrieg finanziert werden.
Ursprünglich sollte der "Soli" im Juni 1992 wieder abgeschafft werden.
1995 wurde er jedoch wieder eingeführt, diesmal in Höhe von 5,5 Prozent. Diesen Zuschlag zahlt der Steuerzahler bis heute.


Da fragt man sich was kam von dem Soli im Osten an?
Suche: Solidaritätszuschlag Golfkrieg
https://de.wikipedia.org/wiki/Solidarit%C3%A4tszuschlag

Hatte der Soli ja etwas mit Ostdeutschland zu tun?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 11.10.2015 21:01.



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12.10.2015 ~ 12:39 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 790350
gelesener Beitrag - ID 790350


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-massstab-.html
Zitat:
Kanzlerin verteidigt Flüchtlingspolitik
Merkel: "Umfragen sind nicht mein Maßstab"
12.10.2015, 11:23 Uhr | t-online.de mit Material von dpa und Reuters
Kanzlerin Angela Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik in einem langen Interview. (Quelle: Reiner Zensen/imago)

Derzeit muss Angela Merkel viel Kritik für ihre Flüchtlingspolitik einstecken - von politischer Prominenz, aber auch vom Wähler. Laut Umfragen sinkt die Zustimmung stetig. Doch die Kanzlerin hält unbeirrt an ihrer Linie fest. "Umfragen sind nicht mein Maßstab", sagte Merkel der "Bild"-Zeitung.

Ihr Maßstab sei "die Aufgabe, die ich als Bundeskanzlerin habe: die Probleme zu lösen. Und darauf konzentriere ich mich voll und ganz." Das sagte sie in einem ungewöhnlich umfangreichen Gespräch mit der "Bild". Nach dem Auftritt bei Anne Will ist es das zweite Mal innerhalb einer Woche, dass Merkel ihre Politik der Öffentlichkeit erklärt. Ungewöhnlich für die Kanzlerin.

Merkel verteidigt ihre Politik

Gegenüber "Bild" verteidigte die Kanzlerin erneut ihre Flüchtlingspolitik. "Für mich gehört es zur grundlegenden Menschlichkeit unseres Landes, dass man einem Flüchtling wie jedem anderen Menschen erst einmal freundlich entgegentritt", sagte sie. Ihre Aufgabe als Kanzlerin sei es nicht, "den ganzen Tag Sorgen zu verbreiten, sondern daran zu arbeiten, dass es Lösungen für Probleme gibt und die Sorgen so weniger werden."


Vielleicht sollte sie den Kriegstreibern und der UNO gegenübertreten, die bis heute nicht Kriege in bewohnten Gebieten verboten hat und sich dafür einsetzt.

Schon in der Vergangenheit wurde der Soli für Kriege ausgegeben.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...urnalistin.html
Zitat:
Dünnhäutiger SPD-Chef
Gabriel zofft sich schon wieder mit ZDF-Journalistin
12.10.2015, 10:53 Uhr | dpa
Sieht im ZDF gerne mal rot: SPD-Chef Sigmar Gabriel. (Quelle: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in einer Fernsehsendung erneut ein zickiges Wortgefecht mit der Interviewerin geliefert. Nach ZDF-Moderatorin Marietta Slomka im November 2013 traf es am Sonntagabend in der Sendung "Berlin direkt" die Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, Bettina Schausten. Sie wollte Gabriel zum Thema Flüchtlingskrise befragen.


War es nicht auch der Erzengel Gabriel der Mahomed den Koran einflüsterte?



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