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RE: Fragen zur DDR |
Beitrag Kennung: 52254
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Original von Simson
Hier ist die Frage also präziser formuliert:
1. War Erich Honecker Chef einer Regierung, die aus demokratischen Wahlen des Volkes hervorgegangen ist?
(PS.: Wer war denn das Staatsoberhaupt während Erich Honecker Generalsekretär des ZK der SED, Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates und Vorsitzender des Staatsrates der DDR war?) |
Zitat: |
Original von Käptn Blaubär
Da in der DDR eindeutig eher eine Volksherrschaft (Demokratie) gegeben war als in der BRD ist die Frage eindeutig zu bejahen.
(PS.: demokratischen Wahlen des Volkes setzen nicht das Vorhandensein unzähliger gleichgeschalteter oder Wahlversprechen brechender Parteien voraus) |
Zitat: |
Die Demokratie (griechisch ´·¼¿ºÁ±Ä¯±, von ´®¼¿Â dmos „Volk" und ºÁ±Ä¯±, kratía „Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke") bezeichnete zunächst im antiken Griechenland die direkte Volksherrschaft. Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird: z.B. direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie.
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Demokratie lässt sich nicht abschließend definieren. Sie kann als Typus nur anhand von Einzelmerkmalen umschrieben werden.
Folgende Kennzeichen sind für eine Demokratie zwingend:
* Es gibt einen Demos (Volk), welcher politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren trifft. Nur volljährige Mitglieder des Demos nehmen daran teil.
* Es gibt ein Territorium, in dem die Entscheidungen innenpolitisch angewendet werden und in dem der Demos angesiedelt ist. Heutzutage ist dies das Territorium des Nationalstaates und weil dies theoretisch mit der Heimat des Volkes korrespondiert, stimmen Demos und Reichweite des demokratischen Prozesses überein. Kolonien von Demokratien werden selbst nicht als demokratisch betrachtet, wenn sie vom demokratischen Mutterland regiert werden. (Demos and Territorium stimmen nicht überein.)
* Es gibt für politische Normen eine Entscheidungsfindungsprozedur, welche entweder direkt (z. B. als Referendum) oder indirekt (z. B. über die Wahl eines vertretenden Parlamentes) funktioniert. Diese Prozedur wird vom Demos bereits dadurch als legitimiert betrachtet, insofern sein Ergebnis „akzeptiert“ wird. In einer repräsentativen Demokratie wird die politische Legitimität der Repräsentanten aus der Bereitschaft der Bevölkerung abgeleitet, die Entscheidungen des Staates (auch die der Regierung und der Gerichte) entgegen individuellen Vorzügen und Interessen zu akzeptieren oder hinzunehmen. Dies ist deshalb wichtig, weil demokratische Wahlen immer Gewinner und Verlierer haben. Zumindest muss die Prozedur geeignet sein, Regierungswechsel herbeizuführen, sofern eine ausreichende Unterstützung dazu existiert. Scheinwahlen, die ein existierendes Regime nur bestätigen können, sind nicht demokratisch.
* Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann. Ausnahmen kann es im Falle der Suzeränität geben (Bsp. Island).
* Ein unverzichtbares Merkmal einer Demokratie ist schließlich, dass durch wiederkehrende verbindlich festgelegte Verfahren die Regierung ohne Revolution wechseln kann. In vorwiegend direkt-demokratischen Systemen übt das Volk die Macht selbst aus. Es entscheidet zum Beispiel mittels Volksabstimmungen und kooperativer Planung in Sachfragen selbst. In Repräsentativen Demokratien werden hierzu von den Bürgern Repräsentanten gewählt (oder in der Vergangenheit auch per Los bestimmt), die die Herrschaft ausüben sollen.
Quelle
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Sowohl nach meinem Empfinden in der DDR als auch nach diesen Kriterien war die DDR kein demokratisch funktionierender Staat. Deswegen war auch eine Revolution notwendig, um größere, erforderlich gewordene Veränderungen herbeizuführen. Im Ergebnis dieser Revolution kam es zur Auflösung einer in mehrerlei Hinsichten gescheiterten DDR.
Mit der Meinung, daß in der DDR eher eine Volksherrschaft (Demokratie) gegeben war als in der BRD, ist auch die Frage nicht konkret oder höchstens ausweichend beantwortet, ob Erich Honecker Chef einer Regierung war, die aus demokratischen Wahlen des Volkes hervorgegangen ist.
Gegen die Meinung, daß in der DDR eher eine Volksherrschaft (Demokratie) gegeben war als in der BRD, spricht neben der Vorenthaltung allgemeiner, freier, gleicher und geheimer demokratischer Wahlen (aktiv und passiv) auch, daß DDR-Bürgern weitere allgemein anerkannte menschliche Grundrechte vorenthalten wurden, wie z.B. die freie öffentliche Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit und Reisefreiheit.
Zitat: |
Original von felixed
Zitat: |
Original von Simson
3. War das Erschießen von DDR-Bürgern bei Fluchtversuchen in die BRD Mord? |
Der Schußwaffengebrauch in militärischen Sicherheitsbereichen gehört überall zu den Sicherungsmaßnahmen.
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Daß man die Westgrenzen der DDR zum militärischen Sicherheitsbereich erklären und mit dem Ausdruck "Antifaschistisch-demokratischer Schutzwall" bemänteln mußte, um DDR-Bürger an einer Flucht zu hindern oder durch wehrdienstleistende DDR-Bürger oder DDR-Berufssoldaten erschießen zu können, spricht auch gegen die Meinung, daß in der DDR eher eine Volksherrschaft (Demokratie) gegeben war als in der BRD.
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