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U.Walluhn hat am 30. Januar 2008 um 01:16 Uhr folgendes geschrieben:
Ich sehe die Wogen schlagen wieder einmal hoch. Über Fröbitz beginne ich keine Diskussion. Ich war dort nicht dabei, habe lediglich das Video der Antifa sehr genau und mehrmals angesehen. Was ich dort sah, genügte zur Beurteilung der Lage. Jede zugelassene Partei, egal aus welchem politischen Lager sie stammt, kann Parteitage abhalten. Auch das gehört zur Meinungsfreiheit. Da helfen auch keine "hilfreichen" Links zu Wahnvorstellungen. Nebenher erwähnt, auch dies eine altbewährte Methode der SED. Politisch missliebige Personen in Psychiatrien einweisen lassen. Allein es nützt nichts, es funktioniert nicht mehr und daher muss die Linke heute auch mit politisch missliebigen Gegnern leben. Gelernt hat sie es allerdings bis heute nicht, wie auch unser hiesiges Thema zeigt. Ja natürlich, es war 1988/89 auch ein "Erfolg" Umwelt- und Kirchengruppen mit Hilfe der Stasi und der Bereitschaftspolizei auseinander zu jagen. Solche Art des Vorgehens ist alles nicht neu. Genosse Hannemann oder Hahnemann der PDSED in Fröbitz an vorderster Front bei einer Straßenblockade. Der Zweck heiligt die Mittel - meint er. Ein seltsames Verständnis von Rechtsstaatlichkeit. Nein, meine Damen und Herren, solche zweifelhaften Aktionen finden im Volk keine Resonanz.
Und nun zu Holgersheim, dessen fachliche Aufsätze ich sehr schätze, bei aller politischer Differenz.
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Meiner Meinung nach will Die.Linke gesellschaftliche Veränderungen dahin, dass man von Arbeit leben kann und Arbeitssuchende nicht als Unwillige abgestempelt werden, dass allen Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen, ihrer Herkunft oder ihrem Geschlecht die gleiche Zugangschancen zu Bildung und Kultur ermöglicht werden, das sie sich nicht an Kriegen beteiligt, sondern Politik der friedlichen Konfliktlösung verfolgt. Das sind zumindest erst einmal mehrere Ziele die vertretbar und mehrheitsfähig sind. |
Dies war von 1994 bis Sommer 2007 auch einmal meine Meinung. War. Bis ich den wahren Charakter dieser Parteigenossen kennen lernen musste. Und zwar in äußerst rüder Art. Die Linke, ex. PDS., ex.SED hatte 17 Jahre Zeit, in dieser Richtung glaubwürdig zu agieren. Was kam heraus dabei? Nichts! Was tat sie? Sich mit hochdotierten Posten versorgen. Die Partei ist restlos verbonzt, die Bonzen leben erstklassig und beginnen zunehmend wieder, das Volk zu bevormunden. Den vormundschaftlichen Staat hatten wir bis 1989. Nein danke! Anstatt die Energie nicht gegen herbeihalluzinierte Gefahren von Rechts und sonstwo zu verpulvern, täte diese Partei gut daran, sich in den Parlamenten um die wirklichen Aufgaben zu kümmern, die ich jetzt hier nicht aufzählen möchte. Wo bleibt bitte der Widerstand gegen Hartz 4? Dort wo die PDSED an der Macht ist, wie in Berlin, powert sie gnadenlos die Hartz4-Durchführungsbestimmungen gegen die Betroffenen durch. Dort wo sie an der Macht ist, bremst sie Bürgerbewegungen aus mit Methoden, die mehr als fragwürdig sind und in die Mottenkiste der Ära von 1953 gehören. Dort wo diese Partei an der Macht ist, mobbt sie zunehmend Andersdenkende, fordert die Entfernung aus Vereinen, Verbänden, aus Arbeitsstellen usw. Dies alles ist mir aus meinen jüngeren Lebensjahren nur allzu gut bekannt: Studienverbote, Berufsverbote, Entfernung von bestimmten Arbeitsplätzen - dies musste ich alles zwischen 1981 und 1898 höchstpersönlich erleben. Nein danke, nicht nochmals! Einer solchen Partei nach 1990 Vertrauen zu schenken, war höchst naiv und fahrlässig leichtsinnig. |
"Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit als Kernpunkte neonazistischer Ideologie sind nicht irgendwelche unliebsamen, politisch unerwünschten Anschauungen, sondern solche, die mit grundgesetzlichen Wertvorstellungen schlechterdings unvereinbar sind. Der Ausschluss gerade dieses Gedankenguts aus dem demokratischen Willensbildungsprozess ist ein aus der historisch bedingten Werteordnung des Grundgesetzes ableitbarer Verfassungsbelang, der es rechtfertigt, die Freiheit der Meinungsäußerung, bezogen und beschränkt auf dieses Gedankengut, inhaltlich zu begrenzen. Das historische Gedächtnis der Verfassung wird m.a.W. übergangen, wenn man das öffentliche Eintreten für nationalsozialistisches Gedankengut als politisch unerwünscht und missliebig bagatellisiert und wie jede andere Meinungsäußerung als Ausübung eines für die Demokratie konstituierenden Freiheitsrechts einstuft."
(Tsstss. "powert durch" welch undeutsches Wort und das aus Deiner Feder...)
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von die_gute_fee: 30.01.2008 01:31.
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