Forum-Thueringen | Deutschlandpolitik | Wahlrecht in Deutschland

Autor

Beitrag

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
17.03.2023 ~ 17:04 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108063

Zitat:

REFORM DES WAHLRECHTS
Das Schurkenstück der Ampel
EIN KOMMENTAR VON DANIEL DECKERS-AKTUALISIERT AM 17.03.2023-12:26
https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...9q9Kbk4HXok5kgz

Suche:
-- Verfassungsgericht zu Wahlrecht
-- GG zu Wahlrecht
-- Warum ist das Wahlgesetz nach dem GG nicht umgesetzt
-- Warum verstoßen alle bisherigen Wahlgesetze gegen das GG

Zitat:

Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Wer ist dafür verantwortlich, dass das GG umgesetzt wird? Ist ein Bundestag der gegen die grundlegenden Festlegungen des GG gewählt wurde rechtmäßig?
Wer ist dafür verantwortlich, dass das Wahlrecht dem GG entspricht?

Parteilistenwahlen sind nach dem GG keine direkten Freien gleichen und geheimen Wahlen, sondern eine Phrase, in welchem Auftrag wird diese zelebriert? Regeln das die Besatzungsmächte solange es keine Verfassung in Deutschland gibt, zählt etwa aus diesem Grunde das GG nicht? Was soll diesbezüglich diese Verzerrung der Fakten des GG als verschwurbeltes antidemokratisches Geheimnis?

Wie lange will man den Bürgern dieses Landes noch einreden das Parteiwahlen direkte Wahlen von Abgeordneten sind? Wer wählt denn die Parteilisten von Parteien direkt? Die Wähler bestimmt nicht!

Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 17.03.2023 17:25.

Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
18.03.2023 ~ 11:58 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108159

Zitat:

Meta hat am 17. März 2023 um 17:04 Uhr folgendes geschrieben:
Wie lange will man den Bürgern dieses Landes noch einreden das Parteiwahlen direkte Wahlen von Abgeordneten sind?

STOPP!
DAS redest DU DIR selbst ein.

Zitat:

Meta hat am 17. März 2023 um 17:04 Uhr folgendes geschrieben:
Wer wählt denn die Parteilisten von Parteien direkt? Die Wähler bestimmt nicht!

Doch.
Wer an einer Wahl teilnimmt, ist Wähler.
Unerheblich ob Listenkandidaten, Direktkandidaten, Vereinsvorstände oder "wer das Mittagessen kocht" gewählt werden.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
18.03.2023 ~ 14:33 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108169

Habern Sie nichts verstanden oder wollen Sie es nicht verstehen gastli?

Direkte Wahlen sind immer Personenwahlen und keine Listenwahlen Sie sollen das in erster Linie das Volk vertreten. Sie müssen als Vertreter gemeinsamer Interessen agieren.

Das GG sieht aus gutem Grunde nur Direktkandidaten vor. Die Partei hat immer Recht gab es vor allem im 3. Reich.
Alle Abgeordneten sind direkt vom Volke zu Wählen. Die Abgeordneten, welche im Wahlkreis die meisten stimmen haben sind nach dem GG gewählt, egal wie viele Abgeordnete antreten.
Schauen Sie sich einmal die Schweiz oder Österreich an, da klappt das.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
18.03.2023 ~ 16:23 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108181

Zitat:

Meta hat am 18. März 2023 um 14:33 Uhr folgendes geschrieben:
Alle Abgeordneten sind direkt vom Volke zu Wählen. Die Abgeordneten, welche im Wahlkreis die meisten stimmen haben sind nach dem GG gewählt, egal wie viele Abgeordnete antreten.

Ja und genau so findet jede Bundestagswahl oder Kommunalwahl statt.
Das scheinst du aber nicht verstehen zu ~~können~~ wollen.

Zitat:

Nach Art. 38 Abs. 1 GG werden „die Abgeordneten des Deutschen Bundestages […] in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“ Diese fünf Wahlrechtsgrundsätze sind grundrechtsgleiche Rechte: Ihre Verletzung kann durch eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gerügt werden.[Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht]

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
19.03.2023 ~ 06:28 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108220

Was Sie hier behaupten gastli zeigt, dass Sie von der praktischen Wahldurchführung keine Ahnung haben. Wenn Sie schon einmal einen Wahlschein in der Hand gehabt hätten, würden Sie nicht solche Behauptungen aufstellen.

Wenn es so wäre wie Sie behaupten, dann dürfte es keine Listenplätze und Parteilisten geben, diese benötigt man bei direkten Wahlen nicht. So ist es bei allen Wahlen, außer bei der Wahl des Bürgermeisters. Da dürfen Sie vor der Wahl Unterschriften sammeln um zur Wahl antreten zu können, wenn sie nicht von einer Partei aufgestellt werden. Übrigens die Rangordnung der Personen auf den Parteilistenplätzen legen die Parteimitglieder auf Parteiinternen Wahlen fest.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
19.03.2023 ~ 07:06 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108221

Du hast nun die Option, die dir durch das CG gegeben wird.
Meta, du kannst Verfassungsbeschwerde einreichen.
Nein, DAS musst du tun, solange du hier alle schon mit deiner persönlichen Unzufriedenheit immer wieder die User drangsslierst.
Schau mal ob du erfolgreich bist.
Viel Glück.

Oder: Du lernst noch etwas um zu verstehen. Bei sehr viel angesetzten Optimismus, könntest Du GG Artikel 38 vielleicht auch begreifen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
19.03.2023 ~ 19:57 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108277

Gastli, Sie verhalten sich wie ein Mathematikdozent der die Mathematik nicht begriffen hatte und dann knallrot wurde als ich ihm mit Gaus nachwies, wo seine bei vereinfachten Verfahren verloren gegangene Lösung liegt. Solcher Müll wurde in den MINOL Lehrbüchern Mathematik in der DDR - auch - gedrückt. Abgesehen das davon vieles verkompliziert wurde, so dass man Fehler schlechter finden konnte. Sowie man aber anfängt logisch zu denken und zu vergleichen platzt die Blase des mathematischen Hirngespinstes.
Hier finden Sie die Bücher.
http://www.weiss-leipzig.de/mathematik-f...-titelliste.htm
https://www.wias-berlin.de/events/Leibniz16/sonar.pdf

Die Deutschlandakte:
Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun Kindle Ausgabe
von Hans Herbert von Arnim (Autor)
Wie man in Deutschland Wissen und Wissenschaft in diesem Gebiet betrachtet, gastli, finden Sie hier.

Noch ein kleiner Hinweis an Sie gastli: Was passiert, wenn die Mehrzahl der Kandidaten über Listenplätze im Parlament sitzen erfahren Sie in Deutschlands Vergangenheit; siehe DDR.
https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstag_...alsozialismus)

Vergleiche machen klüger.

Was denken Sie gastli was nach der grünen Etablierung des neuen Wahlgesetzes passiert? Die direkte Wahl der Abgeordneten ist dann so gut wie abgeschafft. Den Anfang macht man mittels Überhangs- und Ausgleichsmandaten. So wurde der direkte Einfluss der Wähler über Direktmandate eingeschränkt und somit die Demokratie immer weiter aus dem Bundestag verdrängt. In diesem Sinne soll es nun weiter gehen, wie man unschwer erkennen kann, will man sich diesbezüglich, immer mehr ertüchtigen.
Mal sehen wann die Menschen munter werden und entsprechend auf diese Lage reagieren, insofern dass für sie möglich ist.

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 19.03.2023 20:10.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
19.03.2023 ~ 20:20 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108279

Such dir professionelle Hilfe.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
20.03.2023 ~ 06:35 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108295

Sie sind ein professioneller gastli! dann denken Sie einmal über die Rede vom Pabst Benedikt im Bundestag nach.

Auszug aus Rede von Pabst Benedikt

Zitat:

Wir haben erlebt, daß Macht von Recht getrennt wurde, daß Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte. Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe des Politikers. In einer historischen Stunde, in der dem Menschen Macht zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar war, wird diese Aufgabe besonders dringlich.

Wo befinden wir uns heute gastli?

Was passierte durch die Einführung von Ausgleichs- und Überhangmandaten gastli? Das ohnehin wacklige Recht wurde zerstört usw. usf. . Jetzt steht man vor dem Scherbenhaufen und sehen den Mißbrauch des Rechts. Doch es sieht nicht so aus als wollte man dieses ändern. Vielmehr muss man feststellen das nunmehr der Angriff auf die ~35 % des verbliebenen Rechts erfolgt. So zerstört man das Recht des Souveräns und nimmt ihm die letzten Möglichkeiten der Selbstbestimmung aus der Hand. 1888, 1933 und womöglich wieder 2023.

Was glauben Sie gastli? Wann wird die Bevölkerung in Deutschland 100 % der Abgeordneten, wie im GG festgelegt, wählen dürfen?

Gastli, schauen Sie sich einmal die Verfassung von Österreich und dessen Wahlrecht an, dort hat man aus der Vergangenheit gelernt. Darum kann man getrost sagen, so ein Wahlrecht sollte unser Vorbild sein; was haben wir jedoch stattdessen? Papst Benedikt formulierte es in seiner Rede im Bundestag, im September 2011.

Wie die Bürger des Landes die Direktkandidaten schätzen erkennt man bei den Wahlen. Die welche von den Bürgern nicht geschätzt werden verschaffen sich nun anderweitig den Zugang zur Macht und die Bürger haben das Nachsehen, so wie man es heute immer mehr erlebt.

https://www.bundestag.de/resource/blob/9...stimme-data.pdf

Hoffentlich wird das Endergebnis nicht eine Parteiendiktatur, in welcher die Parteien und nicht der Wähler maßgebend bestimmt wer in den Bundestag kommt. Warum sollte man dann noch zur Wahl gehen?

Lohnt es sich da noch als Wähler wählen zu gehen?

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 20.03.2023 06:38.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
20.03.2023 ~ 07:47 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108296

Zitat:

Meta hat am 20. März 2023 um 06:35 Uhr folgendes geschrieben:.
Was glauben Sie gastli? Wann wird die Bevölkerung in Deutschland 100 % der Abgeordneten, wie im GG festgelegt, wählen dürfen?

Es werden seit Bestehen dieses Staates 100% der Abgeordneten nach den Artikeln des GG gewählt.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
20.03.2023 ~ 10:42 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108299

Das ist die dickste Unwahrheit welche ich von Ihnen gehört habe!

*holgersheim*	FT-Nutzer 1.252 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
20.03.2023 ~ 13:59 Uhr ~ holgersheim schreibt:

im Forum Thüringen seit: 09.11.2002
163 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108311

OH, oh Meta. Bei dem Massenspam von dir hier ganz schön freche Formulierung.

Zum Wahlrecht liefert jede gängige Suchmaschine alle notwendigen Informationen:

https://duckduckgo.com/?q=Wahlrecht+in+Deutschland&ia=web

Ich glaube nicht, dass es dazu eine Meta braucht.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
22.03.2023 ~ 18:55 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1108539

Sie armer Pechvogel.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/t...dsaetze-1938242

Hier steht genau das was im GG steht.

Sie sollten einmal Ihre Suchhinweise genauer analysieren, denn diese bestätigen meine Aussagen. Was sie offensichtlich nicht einmal begreifen können. Das wäre vielleicht von Ihnen auch zu viel verlangt.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
28.03.2023 ~ 07:41 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109152

Demokratie setzt erst einmal voraus, dass es Wahlen gemäß GG gibt und keine Parteiendiktaturen, wo es bald kaum noch vom Volk direkt gewählte Vertreter gibt, so dass eine Vertretung des Volkes nicht mehr stattfinden kann.
Schuld daran sind die GG widrigen Änderungen am Wahlsystem und die Nichteinhaltung des GG-Artikel 38 [Wahl].

Ohne Direkte Wahlen nach dem GG gibt es keine Demokratie.

Die Änderungen des Wahlsystems laufen darauf hinaus, dass die Wähler praktisch gesehen nur noch Parteien wählen können, dessen Gremien von ihnen ausgewählte Mitglieder ins Parlament wählen. So funktionierte quasi schon das Wahlsystem der DDR bis 1989. Insofern kann bald keiner mehr behaupten das die DDR keine Demokratie war.

Suche:
-- die Lügen von der Demokratie

Informieren Sie sich einmal darüber.

Wer Parteien wählt der wählt die Diktatur durch Parteien. Darum kann ich dem bewussten Wähler nur empfehlen, zur nächsten Wahl, keine Stimme für Parteien.
Nur so kann der Wähler praktisch noch Demokratie ausüben, wenn er es will. Das wäre eine Demokratische Geste an die zur Zeit Regierenden.

Dann hätte das kreuzeln auf dem Wahlzettel wieder eine demokratische Wirkung.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
28.03.2023 ~ 20:55 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109184

Zitat:

gastli hat am 19. März 2023 um 07:06 Uhr folgendes geschrieben:
Du hast nun die Option, die dir durch das CG gegeben wird.
Meta, du kannst Verfassungsbeschwerde einreichen.
Nein, DAS musst du tun, solange du hier alle schon mit deiner persönlichen Unzufriedenheit immer wieder die User drangsslierst.

Oder: Du lernst noch etwas um zu verstehen. Bei sehr viel angesetzten Optimismus, könntest Du GG Artikel 38 vielleicht auch begreifen.

Meta, da Du Artikel 38 GG offensichtlich immer noch nicht begriffen hast, frage ich mal nach, ob Du indessen schon Verfassungsbeschwerde eingereicht hast.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
29.03.2023 ~ 04:20 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109191

Die von mir vorgeschlagene Methode haben Sie wohl nicht begriffen gastli?

Warum überprüft das Verfassungsgericht nicht die Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit, ehe diese im Gesetzblatt erscheinen?

Dazu könnte man die künstliche Intelligenz nutzen. Das würde einer wirklichen Demokratie gut zu Gesicht stehen, ansonsten erwecken die vorhandenen Umstande den Eindruck, dass das Recht den Kontrollorganen egal ist; oder existieren diese gar nicht?
Wie soll es dann einen Rechtsstaat geben?

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
29.03.2023 ~ 07:01 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109192

Zitat:

Meta hat am 29. März 2023 um 04:20 Uhr folgendes geschrieben:
Die von mir vorgeschlagene Methode haben Sie wohl nicht begriffen gastli?

Wem hast du denn deine Vorschläge unterbreitet?
[Ich und alle User und Leser hier sind dafür nicht der richtige Ansprechpartner.
Es ist deshalb vollkommen bedeutungslos und nutzlos, was du hier schreibst]

Zitat:

Meta hat am 29. März 2023 um 04:20 Uhr folgendes geschrieben:
Warum überprüft das Verfassungsgericht nicht die Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit, ehe diese im Gesetzblatt erscheinen?

Weil es nicht seine Aufgabe ist.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.03.2023 ~ 06:51 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109286

Wessen Aufgabe ist es dann?

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.03.2023 ~ 09:07 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109293

Wessen Aufgabe ist es dann?

Zitat:

19 August 2021
Weiter Warten auf verfassungskonformes Wahlrecht
Zur Ablehnung des gegen die Wahlrechtsreform gerichteten Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht
Mit Beschluss vom 20. Juli 2021 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den Antrag von Abgeordneten dreier Oppositionsfraktionen abgelehnt, die im November 2020 beschlossenen Änderungen des Wahlrechts bei der bevorstehenden Bundestagswahl im September 2021 nicht anzuwenden. Mit diesen Änderungen wird das Ziel verfolgt, eine Vergrößerung des Bundestages zu verhindern oder jedenfalls zu dämpfen.
https://verfassungsblog.de/weiter-warten...rmes-wahlrecht/

Es ist Zeit für eine Volksabstimmung, sonst wird das nie etwas, vor allen Dingen dann nicht, wenn vom es vom Verfassungsgericht keine Auslegung des Rahmens des Wahlrechtes erfolgt.

Wer sind die Verantwortlichen für diese Verfassungswidrigkeit des Wahlrechtes? Das GG macht doch diesbezüglich eindeutige Vorgaben, wie zu wählen ist.

Die Einführung von Listenkandidaten durch die Parteien ist ein eindeutiger Verstoß und ein Verbrechen gegen das GG.

Wie werden Verbrechen gegen das GG geahndet?

Zitat:

Zur Regelungsdichte des Wahlrechts in den Verfassungen
der deutschen Bundesländer und der Mitgliedstaaten der EU
Ein Vergleich mit den Bestimmungen des Grundgesetzes
https://www.bundestag.de/resource/blob/4...14-pdf-data.pdf

Wo weichen die Länderverfassungen vom GG hinsichtlich Wahlen ab? Vergiss die Wahlen gastli, es ist in Thüringen nicht mehr als ein Schauspiel, es sei denn man ist Protestwähler. Die Landtagswahlen nach der Landesverfassung entsprechen den Regelungen des GG.
Wie kann es dann sein das es Listenkandidaten gibt, welche nicht direkt gewählt werden? Im Wahlgesetz fand ich dazu keine Angaben.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
31.03.2023 ~ 09:08 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109359

Zitat:

Meta hat am 30. März 2023 um 09:07 Uhr folgendes geschrieben:

Es ist Zeit für eine Volksabstimmung, sonst wird das nie etwas, vor allen Dingen dann nicht, wenn vom es vom Verfassungsgericht keine Auslegung des Rahmens des Wahlrechtes erfolgt.
.

Na dann los Meta.
Initiative zeigen indem Volksabstimmung starten.

Und bitte melde dich hier erst wieder, wenn es Ergebnisse gibt.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
31.03.2023 ~ 12:01 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1109370

Wie lautet der Slogan gastli?

Suche:
-- Wann sind Volksabstimmungen vorgesehen?
-- gestutztes Wahlrecht?
-- Volksbezwinger an der Macht?

°Demokratie°!
Was sagt das Eche des Waldes?

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 31.03.2023 12:04.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
29.11.2023 ~ 17:26 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1133975

Zitat:

Tagesspiegel Plus
Der nächste Knall aus Karlsruhe? Richter entscheiden zu Groko-Wahlrecht – neue Probleme für die Ampel drohen
Das Bundesverfassungsgericht verkündet Mittwoch eine Entscheidung zum Wahlgesetz. Das gilt zwar nicht mehr – aber ein Urteil könnte auch die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition betreffen.
Von Albert Funk
Heute, 05:42 Uhr

Ich bin gespannt ob nun endlich alle Abgeordneten direkt gewählt werden!

Warum werden kleine extremistische Parteien in den Bundestag lanciert?

Wenn es bei Wahlen gerecht zugehen soll git es nur eine Möglichkeit:

1. Jeder Wähler hat nur eine Stimme, mit welcher er eine Partei, oder einen Direktkandidaten wählt.

Berücksichtigung des Stimmengewichts:
Teilen Sie die Anzahl der gesamten Abgeordneten durch die abgegebenen Stimmen.

Dann haben sie die Anzahl der Stimmen für einen Abgeordneten, dabei ist es egal, ob es Listenstimmen (Parteistimmen) oder Stimmen für Direktmandate sind.

Bei den Direktmandaten kommen die ins Parlament welche die meisten Stimmen erreichten. Es dürfen jedoch die Simmen für die Mandate die jeweilige Gesamtstimmenzahl möglichst nicht überschreiten, maximal um 49%.

Bei 6 Parteien wären maximal 3 Überhangmandate durch Rundungen möglich.

So einfach geht das ohne Volksveralberung, wenn man die jeweilige Anzahl der Stimmen berücksichtigt. Das wäre für alle Wähler eine gerechte und verständliche Wahlprozedur.

Über eine kompetente Antwort bzw. Diskussion darüber würde ich mich freuen. Vielleicht gibt es dann weniger Extremisten mehr im Bundestag; es sei denn durch entsprechende Parteistimmen.

Ich kann nur hoffen, dass bald die Wahlen, mittels Irreführung der Bevölkerung aufhören.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
30.11.2023 ~ 07:18 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1134103

Zitat:

Das Bundeswahlrecht 2020 ist verfassungsgemäß
Pressemitteilung Nr. 111/2023 vom 29. November 2023
Urteil vom 29. November 2023
2 BvF 1/21

Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass Art. 1 Nr. 3 bis 5 des Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 14. November 2020 (BWahlGÄndG) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.[Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/...ereinbar%20ist.]

Punkt.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
03.12.2023 ~ 09:05 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1134622

Da können wir ja zufrieden sein, wenn alles geklärt wurde. Mal sehen wie die Ergebnisse nach den nächsten Wahlen aussehen.
Hier die Vergleichszahlen mit Ausgleichs- und Überhangmandaten
https://www.bundestag.de/resource/blob/1...stages-data.pdf

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
03.12.2023 ~ 18:46 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1134668

Zitat:

Wie wird der Bundestag bislang gewählt? Die Wahl zum Bundestag findet als personalisierte Verhältniswahl statt.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...uerden-101.html

Zitat:

Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Wahlrechtsreform war nicht zu kompliziert
Stand: 29.11.2023 13:17 Uhr
https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...urteil-100.html

Bis zur Weimarer Republik gab es keine Listenkandidaten. Ich frage mich immer noch welchen Einfluss die Einführung der Partei - Listenkandidaten und dessen Priorisierung Priorisierung der auf die Entwicklungen der Weimarer Regierungen hatte. Die entscheidende Frage für mich ist, welchen Einfluss erlangten dadurch die extremen Linken und Rechten Parteien. Heute stellt sich für mich die Frage, in wieweit weitere extreme Parteien zum Schaden für die Bevölkerung beitragen, welche letztendlich nicht ausreichend Gestaltungsmöglichkeiten durch die Wahlen im Hinblick auf die Politik haben. Das GG sieht jedoch im Gegensatz dazu keine Partei Listenkandidaten vor, vielleicht aus gutem Grund?

Zitat:

Wissenschaftliche Dienste - Deutscher Bundestag
Sachstand
Wahlen im Kaiserreich 1871-1918
https://www.bundestag.de/resource/blob/1...rreich-data.pdf

Worin liegt der Sinn zwischen der Aufsplittung von Partei-Listenkandidaten und Direktkandidaten der gleichen Partei? Was soll man davon halten? Welchen Sinn macht das Ganze? Sind die Parteilistenkandidaten die besseren oder die Direktkandidaten?

Welchen Unterschied macht das für die Partei? Stehen doch oft die gleichen Kandidaten auf beiden Listen. Auf welcher Liste haben die Kandidaten die größeren Chancen einen Platz im Parlament zu erhalten? Eine derartige Aufspaltung der Parteien halte ich nicht für gut. Verlieren doch dadurch die Parteien einen Teil ihrer Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten bei den Wahlen durch diese Wahlgesetzgebung.

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
20.12.2023 ~ 09:28 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1136612

Betrifft Berlin:
Die Wahl zum aktuellen Bundestag muss in 455 von 2.256 Stimmbezirken von Berlin wiederholt werden, entschied das Bundesverfassungsgericht.
Insbesondere waren in diesen Stimmbezirken bei der Wahl vom September 2021 zu wenig Wahlkabinen und/oder Stimmzettel vorhanden.
Das BVerfG ging damit nur wenig über den Beschluss des Bundestags hinaus, der die Wiederholung der Bundestags-Wahl in 431 Stimmbezirken angeordnet hatte.
Das BVerfG hielt an seiner Rechtsprechung fest, dass Eingriffe in das Wahlergebnis durch die Wahlprüfung so gering wie möglich sein sollten.
Es komme daher nur auf festgestellte Wahlfehler, nicht auch auf vermutete Wahlfehler an.
Nach Festlegung des Bundeswahlgesetzes muss die Wiederholungswahl nun innerhalb von 60 Tagen durchgeführt werden.
Als Termin steht der 11. Februar 2024 so gut wie fest.

*birke*	FT-Nutzer 2.040 geschriebene Beiträge
	Wohnort: am Wald nicht in Gera
20.12.2023 ~ 21:30 Uhr ~ birke schreibt:

im Forum Thüringen seit: 13.05.2007
185 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1136701

Ich kenne aber auch niemand, der behauptet, daß die Berliner zu den hellen Kerzen am Tannenbaum gehören.

Huhu

*gastli*	FT-Nutzer 32.230 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
30.07.2024 ~ 19:24 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1158254

Zitat:

Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ("Bundeswahlgesetz 2023") ist überwiegend verfassungsgemäß, jedoch teilweise verfassungswidrig. Das urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe (Urt. v. 30.07.2024, Az. 2 BvF 1/23, 2 BvF 3/23, 2 BvE 2/23, 2 BvE 9/23, 2 BvE 10/23, 2 BvR 1523/23 und 2 BvR 1547/23).

Verfassungswidrig ist nach der Entscheidung des Zweiten Senats eine Fünf-Prozent-Hürde ohne Grundmandatsklausel. Für die kommende Wahl soll die Grundmandatsklausel deshalb noch weiterhin gelten, so sieht es das Urteil des BVerfG vor.[Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/r...pel-csu-2bvf123]

Zitat:

Wahlrecht: Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde jetzt möglich
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag (30. Juli 2024) ein historisches Urteil verkündet: Die Fünf-Prozent-Hürde ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig. Der Weg zu einer Absenkung ist nun frei. Damit hat die von Mehr Demokratie initiierte Bürgerklage alle Ziele erreicht.[Quelle: https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewe...wahlrechtsklage]

Schauen wir mal, was daraus letztendlich wird.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
27.08.2024 ~ 07:40 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1160119

Zitat:

THÜRINGEN
Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“
von Jonas Forster 26.08.2024 - 20:13 Uhr
Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen,

Wenn keine demokratische Mehrheit zustande komme, „dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein.

„Am 1. September haben Sie das Wort. Und derjenige, der im demokratischen Spektrum die meisten Stimmen hat, der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen, damit daraus eine Mehrheitsregierung wird.“

Die Geheimnisse der Demokratie und was man dem Volke davon vorenthält. Man nennt es Aufklärung; doch wo findet diese statt?

Fakt ist: Ohne ausreichende Aufklärung der Bevölkerung über Rechte, Pflichten usw. in "demokratischen Ländern" kann es keine Demokratie geben, mit fehlendem Wissen bleiben die Menschen unmündig, weil ihnen wesentliche Teile des Wissens bezüglich der Demokratie, vorenthalten werden.

Wie könnte sonst Ramelow oben zitiertes sagen? Ich finde es jedoch sehr gut, dass er es einmal offen ausgesprochen hat. Welche Schlussfolgerungen sind daraus z. B. für Stadtrats, Gemeindewahlen, usw. zu ziehen? Die Zusammenlegung der Gemeinden zu Städten?

Danke das Sie für etwas Klarheit gesorgt haben, leider bedarf es jedoch wesentlich mehr Aufklärung, damit Deutschland zu einer echten Demokratie werden kann so man es wirklich will.

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 27.08.2024 07:50.

*Aschemännl*	FT-Nutzer 1.092 geschriebene Beiträge
	Wohnort: zu Hause
27.08.2024 ~ 21:20 Uhr ~ Aschemännl schreibt:

im Forum Thüringen seit: 14.04.2013
216 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1160150

Zitat:

Meta hat am 27. August 2024 um 07:40 Uhr folgendes geschrieben:

Zitat:

THÜRINGEN
Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“
Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen,

Wenn keine demokratische Mehrheit zustande komme, „dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein.

„Am 1. September haben Sie das Wort. Und derjenige, der im demokratischen Spektrum die meisten Stimmen hat, der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen, damit daraus eine Mehrheitsregierung wird.“

Die Geheimnisse der Demokratie und was man dem Volke davon vorenthält. Man nennt es Aufklärung; doch wo findet diese statt?

META, du musst mal einen anderen Browser benutzen!
Bei META muss man immer zwischen den Zeilen lesen ...

*Pfiffikus*	FT-Nutzer 6.918 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Debschwitz
27.08.2024 ~ 23:34 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:

im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
1393 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1160153

Zitat:

Meta hat am 27. August 2024 um 07:40 Uhr folgendes geschrieben:

Zitat:

THÜRINGEN
Ramelow droht AfD-Wählern: "Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein"
von Jonas Forster 26.08.2024 - 20:13 Uhr
Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen,

Wenn keine demokratische Mehrheit zustande komme, "dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein."

"Am 1. September haben Sie das Wort. Und derjenige, der im demokratischen Spektrum die meisten Stimmen hat, der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen, damit daraus eine Mehrheitsregierung wird."

Die Geheimnisse der Demokratie und was man dem Volke davon vorenthält. Man nennt es Aufklärung; doch wo findet diese statt?

Fakt ist: Ohne ausreichende Aufklärung der Bevölkerung über Rechte, Pflichten usw. in "demokratischen Ländern" kann es keine Demokratie geben, mit fehlendem Wissen bleiben die Menschen unmündig, weil ihnen wesentliche Teile des Wissens bezüglich der Demokratie, vorenthalten werden.

Wie könnte sonst Ramelow oben zitiertes sagen? Ich finde es jedoch sehr gut, dass er es mal offen ausgesprochen hat. Welche Schlussfolgerungen sind daraus z.B. für Stadtrats, Gemeindewahlen, usw. zu ziehen? Die Zusammenlegung der Gemeinden zu Städten?

Danke das Sie für etwas Klarheit gesorgt haben, leider bedarf es jedoch wesentlich mehr Aufklärung, damit Deutschland zu einer echten Demokratie werden kann so man es wirklich will.

Im Klartext spekuliert Bodo darauf, dass die Thüringer Regierung so lange noch im Amt bleiben darf/muss, bis sich eine neue Regierung gefunden hat und gewählt worden ist. Er wird erst später zum Polit-Rentner, wenn der Rest der Parteienlandschaft noch möglichst lange zerstritten ist.

Pfiffikus,
der Metas Beitrag mal rekonstruiert hat

*Meta*	FT-Nutzerin 14.327 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.08.2024 ~ 06:29 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen

RE: Wahlrecht in Deutschland

Beitrag Kennung: 1160271

Was wird, wenn die AfD nicht verfassungsmäßig ist? Sind dann die Wahlen gültig oder nicht; bzw., wenn die AfD als Partei nicht mehr zugelassen ist, gibt es dann Neuwahlen?

Es stellt sich auch die Frage: Wie sieht es EU-weit mit der Verfassungsmäßigkeit der Parteien und deren Standards dafür aus? Wie würde man in anderen EU-Staaten die dortigen Parteien nach deutschen Recht und umgekehrt bewerten? Auf dieser Strecke vermisse ich ausreichende Informationen, sowie Aufklärung für und über die Bevölkerungsrechte in Europa.
Nach KI: Erst einmal gucken, ob das geht.
Was geht und was nicht? Nach ~74 Jahren Demokratie möchten das die Experten und Politiker schon wissen. Das halte ich unbedingt zur Qualifikation für Volksvertreter für nötig, damit "Demokratie" nicht zur Täuschung der Bevölkerung verwendet wird.

Liebe Politiker, sprecht doch bitte einmal mit der Bevölkerung darüber. Aufklärung finde ich besser als Verklärung.
In Anbetracht der immer tristeren TV Programme wäre das eine gute, die Demokratie fördernde, Wahl.
Volkserziehung hatten wir ja schon, 2005 bis 2021. Ich bezweifle, dass das, was danach passierte, bei gleicher Besetzung, möglich gewesen wäre. Sanktionen und Ukrainekrieg, wie jetzt, hätte es dann bestimmt nicht gegeben.

Baumstruktur | Brettstruktur