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Der Inhalt des Links ist eine Verklärung von Realitäten, eine Dichtung an der Wahrheit vorbei.
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--Revolution 1848 Deutschland
Deutschland war nach der Befreiung von der französischen Besatzung eine parlamentarische Monarchie. Das sollte man nicht vergessen.
Andererseits gibt es in Deutschland bis heute keine Demokratie, also paßt es doch so vollkommen oder nicht? denn es spiegelt die heutige Realität wieder. Das Allmacht Gehabe und die Machtansprüche der politischen Parteien ergeben ein Bild der Diktatur des starken Staates. - Siehe Parteitag der Grünen
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Starker Staat ist gefragt
Ein starker Staat sei gefragt, nicht nur bei Gesundheit und Daseinsvorsorge, sondern auch da, wo das Versprechen sozialer Verlässlichkeit eingelöst werden müsse. Die Grünen, das ist nicht zu überhören, wollen nicht mehr nur als Umweltpartei wahrgenommen werden oder gar als privilegierter Club, sondern als Gerechtigkeitsinstanz.
https://www.sueddeutsche.de/politik/grue...gital-1.4890199 |
Was ist soziale Gerechtigkeit? Ist diese national, europäisch oder international; so wie es den Politikern gerade in den Kram paßt? Undefiniert und somit unakzeptabel da letztendlich ungerecht. Die Ungerechtigkeit für die Masse entsteht dort wo sie für Versäumnisse und Fehler anderer einzustehen hat.
Das ist ein Thema was in diesem Lande erst einmal ernsthaft debattiert werden sollte, einem Lande in dem die wichtigsten verfassungsgemäßen Rechte per Gesetz umgekehrt wurden, um das zu erkennen muß man sich nur einmal das Wahlrecht genau im GG ansehen.
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Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. (ist bis heute nicht realisiert)
Art 28 (1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern ... ... ... muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.
Art 38 (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. |
Nichts von dem ist bisher Realität, denn nach dem GG gibt es keine Parteilisten Kandidaten, welche nicht in direkter Wahl gewählt werden.
Die Wahrheit ist alle Staatsgewalt geht von den Parteien aus.
Die Listenkandidaten erhalten ihr Mandat erhalten über ihren Platz auf der Parteiliste auf welchen sie von den Parteimitgliedern gewählt werden.
Diese von den Parteien vorgegebenen Plätze kann der Wähler nicht ändern, wenn ihnen diese Kandidaten nicht gefallen. Über die Überhang- und Listenmandate kommen inzwischen ~66% dh. 2/3 der Abgeordneten in die Parlamente.
Das eine Drittel 1/3 der direkt nach dem GG gewählten Abgeordneten hat somit keine Chance die Interessen der Wähler zu vertreten. Die Parteien maßen sich somit eine Macht an welche ihnen nach dem GG nicht zusteht. Dieser Zustand entspricht nicht der Demokratie, eher jedoch einer Oligarchie, wie es Oskar Lafontaine formuliert siehe: https://www.facebook.com/jungundnaiv/vid...22031361142142/
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/wa...h-das-aendern#9
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--Oskar Lafontaine Oligarchie
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Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 31.05.2020 01:44.
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