Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats
Ramin Peymani7.11.2019Medien, Politik, Wissenschaft
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Hotline zum anonymen Melden rechtsextremer Umtriebe eingerichtet. Unterdessen suggeriert der Stadtrat von Dresden in einer Erklärung unter der Überschrift „Nazinotstand?“, die sächsische Landeshauptstadt versinke im rechtsextremen Chaos. Die obsessive Fokussierung auf nur eine Form des Extremismus ist gefährlich für unsere Demokratie. Lesen Sie dazu meine aktuelle Kolumne.
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