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https://www.gmx.net/magazine/politik/bre...oegert-34104580
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Wichtige Brexit-Fragen geklärt - aber noch keine Gesamteinigung
Aktualisiert am 16. Oktober 2019, 22:21 Uhr
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Darunter war auch die lange sehr umstrittene Zollregelung für Irland, wie Unterhändler Michel Barnier nach Angaben von Diplomaten am Mittwochabend in einem EU-Treffen berichtete. Eine Gesamteinigung stand aber noch aus, weil einige komplexe Details offen waren.
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Einig waren sich beide Seiten nach Barniers Angaben bei den Fragen, die lange als die größten Hürden galten: die Vermeidung einer Zollgrenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland; die Mitspracherechte der nordirischen Volksvertretung und britische Zusagen, EU-Umwelt- und Sozialstandards nicht zu unterbieten. Nicht geklärt war die Zusammenarbeit bei Umsatz- beziehungsweise Mehrwertsteuer.
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Zollgrenze zwischen EU und Großbritannien als Knackpunkt?
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Johnsons Zugeständnisse an die EU könnten aber die nötige Unterstützung im britischen Parlament aufs Spiel setzen. Der Premier hat keine Mehrheit im Unterhaus und ist auf jede Stimme angewiesen. Knackpunkt könnte sein, dass künftig wohl doch eine Zollgrenze zwischen der EU und Großbritannien in der Irischen See verlaufen soll.
Ein solcher Vorschlag war schon einmal in London auf heftigen Widerstand gestoßen. Die Chefin der nordirischen Protestantenpartei DUP, Arlene Foster ... ... ...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A...delsassoziation EFTA
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Großbritannien wollte durch die Gründung dieser Freihandelszone auch Mitglieder der europäischen Gemeinschaften anziehen, um deren Bedeutung zu schwächen, was aber nicht gelang.[6]
Stattdessen wurden 1959 Verhandlungen zur Realisierung einer Ersatzlösung, der Schaffung einer kleinen Freihandelszone von sieben Ländern – Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Schweiz, Vereinigtes Königreich – aufgenommen. Diese mündeten nach nur sechs Monaten in die Stockholmer Konvention, das Gründungsdokument der EFTA, auch als Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation bekannt. Es beschreibt die Ziele der EFTA und legt die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten fest.
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Letztendlich geht der gesamte Streit womöglich darum was sich in Europa für ein System durchsetzt. Werden sich die Regelungen der EU oder die Abmachungen der EFTA durchsetzen? Das ist es worum es in den Verhandlungen anscheinend im wesentlichen geht geht.
Um das genauer erkennen zu können lohnt es sich die beiden von mir angegebenen Links einmal genauer hinsichtlich Handelsabkommen und Zoll unter die Lupe zu nehmen, denn letztendlich könnte der Ausstieg Englands zu einem Neuanfang der gesamten EU führen, was Frankreich nicht so recht sein dürfte.
Die von mir zitierten Stellen beider Links stellen die Knackpunkte zum erfassen der Gesamtsituation dar. Eines wird dabei klar, nach dem Austritt Englands wird die EU selbst und auch der € einen Wandel durchmachen, welcher einen erheblichen Einfluß auf die Art des Fortbestandes der EU und der EFTA und der EU haben werden, was unter Umständen zu einem gesamten Neuanfang führen wird, was auf eine gesamte Umgestaltung hinaus läuft, welches auch neuen Chancen für das gesamte Europa führen könnte.
Daraus ergeben sich auch Chancen für die Ukraine, Russland usw., d.h. für alle Staaten des ehemaligen Gebietes der UdSSR. Im Hinblick auf die neuen Seidenstraßen zu China dürfte es auch sehr von Vorteil sein, weil Europa mit einer solchen Aufstellung weitaus flexibler wird.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 17.10.2019 07:30.
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