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gastli   FT-Nutzer 32.252 geschriebene Beiträge Wohnort: terrigenus 11.11.2007 ~ 16:37 Uhr ~ gastli schreibt: im Forum Thüringen seit: 03.12.2005 2268 erhaltene Danksagungen Warum es in diesem Land so beschissen läuft Beitrag Kennung: 82731 Wie können Politiker eigentlich mit sich leben? Die Frage stelle ich mir in letzter Zeit häufiger. Vor allem kann ich überhaupt nicht fassen, wie man so beratungsresistent sein kann. Wieso laden die eigentlich Experten in ihre Ausschüsse ein, wenn sie dann deren Rat ignorieren? Hier berichtet ein SPD-Politiker, warum das so läuft. Und es ist nicht erfreulich. Düstere Aussichten Vor der Afghanistan-Abstimmung verrät der SPD-Mann Marco Bülow, was Bundestagsmitglieder wirklich zu sagen haben: fast nichts. (http://sz-magazin.sueddeutsche.de/index.php?id=110&tx_ttnews[tt_news]=3658&tx_ttnews[backPid]=116&tx_ttnews[showUid]=346&tx_ttnews[catSelection]=6 Achtung Link nicht anklicken sondern die gesamte URL in die Adresszeile des Browser kopieren) Zitat: Bevor über die Reform im Bundestag abgestimmt wurde, haben wir im Umweltausschuss, dem ich angehöre, heftig darüber gestritten. Es ist so, dass über eine Gesetzesvorlage zum ersten Mal im Ausschuss abgestimmt wird, und in der SPD-Fraktion wurde entschieden, dass Gesetzesvorlagen in den Ausschüssen grundsätzlich nicht scheitern dürfen. In so einem Fall müssen wir uns fügen, obwohl wir SPD-Leute im Umweltausschuss die Reform gern abgelehnt hätten. Die Gewissensentscheidung, die jedem Abgeordneten die freie Wahl lässt, gilt, wenn überhaupt, nur für das Plenum, nicht für den Ausschuss. Was sehr hart ist, sitzen in den Ausschüssen doch die Fachpolitiker, die am besten Bescheid wissen. Die müssen dann auf Order der Fraktion einer Vorlage zustimmen, die sie eigentlich ablehnen. (SZ) Und auch andere Vorurteile bestätigen sich. Leider. Zitat: Die wichtigste Aufgabe einer Regierungsfraktion scheint vielmehr darin zu bestehen, die Vorgaben der Regierung möglichst kritiklos umzusetzen und die SPD-Minister in ein gutes Licht zu rücken. Die politische Linie zu beeinflussen ist für Abgeordnete sehr schwierig. Wer häufig gegen die Mehrheit stimmt, ist bei der Fraktionsspitze schnell unten durch und wird irgendwann nicht mehr ernst genommen. Vor wichtigen Entscheidungen werden Abweichler unter Druck gesetzt und zum Beispiel zu Einzelgesprächen ins Büro von Peter Struck, unserem Fraktionsvorsitzenden, zitiert. (SZ) Und dann kommt natürlich noch der Effekt dazu, dass die Leute mit Gesetzentwürfen geflutet werden, die meisten davon außerhalb des Bereiches, mit dem sie sich auskennen. Und da wird dann eben so abgestimmt, wie die Fraktion das will. Der einzige verbleibende Indikator ist eigentlich, ob das in den Ausschüssen mit den Experten Ärger gab, aber wie gesagt gibt es da NIE Ärger.

Bernhard P.   Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben 64.196 geschriebene Beiträge Wohnort: Erfurt 11.11.2007 ~ 18:23 Uhr ~ Bernhard P. schreibt: im Forum Thüringen seit: 19.08.2007 510 erhaltene Danksagungen RE: Warum es in diesem Land so beschissen läuft Beitrag Kennung: 82745 Zitat gastli: Zitat: Wie können Politiker eigentlich mit sich leben? Die Frage stelle ich mir in letzter Zeit häufiger. Vor allem kann ich überhaupt nicht fassen, wie man so beratungsresistent sein kann. Wieso laden die eigentlich Experten in ihre Ausschüsse ein, wenn sie dann deren Rat ignorieren? Ach ich denke das die nicht groß nachdenken solange ihre eigenen Däten stimmen. Wie soll jemand auch ernsthaft darüber nachdenken was Hartz IV für Menschen bedeutet wenn er selbst ungefähr das zwanzigfache monatlich verdient? Folglich der eigenen guten finaziellen Absicherung sind sich Politiker oft nicht bewusst welche Folgen ihre Beschlüsse für Otto-Normalverbraucher haben. Ja und das die meisten für Krieg in Afghanistan stimmen ist denke ich auch normal da es doch auch ihr eigenes gutes Leben weiter sichert wenn die führenden kapitalistischen Staaten die restliche Welt unter Kontrolle haben. Ja und ********** läuft es deshalb weil der Widerstand der Massen noch zu gering ist und weil die Positionen, um als Volk geschlossen handeln zu können, viel zu verschieden sind.

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