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| RE: Deutschland weiter für Krieg |
Beitrag Kennung: 73477
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Geheimeinsatz von Bundeswehrsoldaten in US-Armee
Etwa 50 bis 70 deutsche Soldaten sollen im Jahr 2003 mit Wissen ihrer Vorgesetzten vorübergehend in die US-Streitkräfte gewechselt und bei blutigen Kämpfen in Afghanistan eingesetzt worden sein. Diesen Vorwurf an die Adresse von Ex-Verteidungs- minister Peter Struck (SPD) erhebt der Vorsitzende der Ökologisch- Demokratischen Partei, Professor Klaus Buchner, unter Berufung auf ein bisher unbekanntes Dokument, das Aussagen von Soldaten enthalte. Die deutschen Soldaten seien "regelrecht als Kanonenfutter" verwendet worden. Etwa die Hälfte von ihnen, also zwischen 25 und 35 Bundeswehrsoldaten habe den Einsatz mit Uranmunition nicht überlebt.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) fordert eine umfassende Aufklärung der deutschen Öffentlichkeit über durch Uranmunition getötete Bundeswehrsoldaten. Im Frühjahr 2003 seien die Soldaten unter der Verantwortung von Verteidigungsminister Peter Struck mit dem Versprechen auf Beförderungen dazu überredet worden, die Bundeswehr für einige Zeit zu verlassen und in den US-Streitkräften zu dienen.
Diese Aktion sei allerstrengster Geheimhaltung unterworfen gewesen, da das öffentliche Versprechen, dass Deutschland sich nicht am Krieg in Afghanistan beteiligen werde, einer der Gründe für den Wahlsieg von Rot-Grün im Herbst 2002 gewesen sei. Es gebe Informationen, nach denen es der Bundesregierung durchaus klar war, dass in besagtem Fall Uranmunition zum Einsatz komme. Damit seien die deutschen Soldaten ganz bewusst einem hohen gesundheitlichen Risiko ausgesetzt worden.
Seit dem Rücktritt Rudolf Scharpings als Verteidigungsminister im Juli 2002 gehörte der heutige SPD-Fraktionschef Peter Struck als Bundesminister der Verteidigung der Bundesregierung an. Unter Strucks Führung wurden der Bundeswehr im Mai 2003 neue Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) verordnet. Die Kernaussage dieser Richtlinien hatte Struck im Dezember 2002 am Beispiel des Afghanistan-Einsatzes erläutert: "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt."
Unter Strucks Verantwortung für Ministerium und Bundeswehr wurden 2004 in großem Umfang brisante Daten etwa zu Auslandseinsätzen aus der Zeit (1999-2003) der rot-grünen Regierung gelöscht. Aus Kreisen von Gerhard Schröders Kanzleramt wurde explizit darauf hingewiesen, dass es sich dabei "um ein Versehen" gehandelt habe.
Der umstrittene Einsatz von Uranwaffen widerspreche, so ÖDP-Chef Buchner, "sämtlichen Grundlagen der Menschenrechte und des Völkerrechts". Uranmunition habe sowohl für die Zivilbevölkerung als auch für Armeeangehörige weitreichende gesundheitliche Folgen, wie Krebs, Missbildungen bei Kindern, Fehlgeburten oder genetische Veränderungen.
Der frühere Verteidigungsminister Struck habe große Schuld auf sich geladen, weil er offenbar Angehörige der Bundeswehr dazu anhalten ließ, sich am Irakkrieg ohne den grundgesetzlich dafür zwingend vorgeschriebenen Bundestagsbeschluss zu beteiligen. Erschwerend komme das "trickreiche Vorgehen durch die vorübergehende Außerdienststellung bei der Bundeswehr" hinzu, das als betrügerisch betrachtet werden könne. Die Betroffenen seien noch Bundeswehrsoldaten gewesen, als sie erstmals über ihre US-Verwendung unterrichtet wurden.
Der Einsatz von Uranwaffen sei zudem ein schwerer Bruch von Menschen- und Kriegsvölkerrecht. Die Bundesrepublik Deutschland sei daran zwar nicht direkt durch eigene Anwendung beteiligt, jedoch entstehe durch vielfältige Mitwirkung (ISAF, Tornado, OEF) und Unterstützung der Beschuldigten (USA) eine durchaus justitiable Beihilfesituation.
Unter diesen Umständen hätte es sich geradezu verboten, dass der Bundestag die Regierungsvorlage zur Mandatsverlängerung von ISAF- und Tornado-Einsatz bedingungslos billigt, weil dies weitere Uranwaffenverwendung zwangsläufig unterstütze, insbesondere im Fall der Tornado-Aufklärer.
Dass ausgerechnet Peter Struck, jetzt in seiner neuen Position als SPD-Fraktionschef im Bundestag, die eigene Fraktion politisch stark unter Druck gesetzt habe, um den Einsatz deutscher Tornado-Aufklärer zu verlängern, sei "ein einsamer Höhepunkt von Gewissenlosigkeit", so die ÖDP.
Unterdessen haben die Entführer des deutschen Ingenieurs Rudolf Blechschmidt der Bundesregierung massiv gedroht, wie der «Spiegel» berichtet. Nach Angaben der vor drei Tagen freigelassenen Geisel hätten die Kidnapper wiederholt geäußert, Deutschland werde in Afghanistan wegen des Einsatzes von Tornado-Aufklärungsflugzeugen als Feind «wie die USA» betrachtet. Die Entführer waren laut Blechschmidt «total fanatisiert» und sprachen davon, dass die Taliban bis 2009 wieder stark genug sein würden, um Kabul einzunehmen.
(Linkszeitung) |
weitere Infos hier.
So viel zum Thema friedlicher Aufbau in Afghanistan und wo immer in der Welt, wo deutsche Soldaten absolut nichts verloren haben aber sehr wohl ihr Leben verlieren können werden.
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