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Deutschland verbietet IS-Aktivitäten
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nameless
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FT-Nutzerin
857 geschriebene Beiträge
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Wohnort: nameless
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13.09.2014 ~ 08:10 Uhr ~ nameless schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 06.08.2007
125 erhaltene Danksagungen
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Deutschland verbietet IS-Aktivitäten |
Beitrag Kennung: 714210
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Zitat: |
Deutschland verbietet IS-Aktivitäten
Deutschland geht gegen die Aktivitäten der Extremistengruppe "Islamischer Staat" (IS) vor. Das Bundesinnenministerium verbot mit sofortiger Wirkung alle Aktivitäten der Islamistengruppe, wie Innenminister Thomas de Maizière bei einer Pressekonferenz bekannt gab und betonte: "Hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation wie den Islamischen Staat."
Jegliche Betätigung des IS ist damit untersagt: Dazu zählen Propaganda in sozialen Medien oder bei Demonstrationen sowie Spendensammeln für den IS. Auch das öffentliche Tragen von Kennzeichen des IS, bei einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, die Verwendung von Abbildungen oder Darstellung ist damit verboten. Mit der Veröffentlichung des Verbots im Bundesanzeiger, sollten auch die Symbole des IS im Internet gelöscht werden, sagte de Maizière und erklärte weiter:
"Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie, hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Deshalb verbiete ich mit sofortiger Wirkung die Betätigung der Terrororganisation 'Islamischer Staat' in Deutschland. Diese Terrororganisation ist eine Bedrohung - auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Dieser Bedrohung treten wir heute entschlossen entgegen. Das heutige Verbot richtet sich ausschließlich gegen Terroristen, die die Religion für ihre verbrecherischen Ziele missbrauchen." |
Schau an, wie schnell das doch ging.
Das ist doch einen schöne Vorlage für ein Verbot von Nazi-Aktivitäten in Deutschland.
Warum dauert das denn so viele Jahre?
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