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"Memorandum" für Verfassungsschutz-Auflösung
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Bernhard P.
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Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben
64.196 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Erfurt
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22.09.2013 ~ 01:13 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 19.08.2007
510 erhaltene Danksagungen
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"Memorandum" für Verfassungsschutz-Auflösung |
Beitrag Kennung: 652662
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"Memorandum" für Verfassungsschutz-Auflösung
Die drei Organisationen "Humanistische Union", "Internationale Liga für Menschenrechte" und "Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen" haben am 20. September ein gemeinsames Memorandum zur Auflösung des Verfassungsschutzes vorgelegt. Laut Till Müller-Heidelberg von der "Humanistischen Union" lässt sich in jedem Jahresbericht der "Verfassungsschützer" nachlesen, was sie darunter verstünden, "Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen zu sammeln". Der Geheimdienst registriere missliebige politische Auffassungen und denunziere deren Vertreter.
Quelle: rf-news
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