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Streit um Bauvorhaben in Ernsee
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Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht
11.01.2013 ~ 12:22 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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Streit um Bauvorhaben in Ernsee |
Beitrag Kennung: 605114
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Zitat: |
Geras Baudezernat will ein neues Wohngebiet in Ernsee zulassen. Das würde zum Teil im Landschaftsschutzgebiet liegen. Deshalb soll der Flächennutzungsplan geändert werden. Geras Stadträte lehnen das bisher ab.
Gera. Der Bau eines weiteren Wohngebietes in der Forststraße in Ernsee, der noch in diesem Jahr beginnen sollte, ist bei den Stadträten im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss vorerst durchgefallen.
"Ich bin dagegen", sagte Stadtrat Klaus Peter Creter (CDU) klipp und klar und verwies auf die Stellungnahmen des Landwirtschaftsamtes Zeulenroda zu dem Bauvorhaben. Die Landesbehörde hat das Baugebiet abgelehnt. Der Grund: Ein Teil der geplanten Baufläche, die zuletzt als Ackerland genutzt wurde, liegt im Landschaftsschutzgebiet "Geraer Stadtwald" und ist auch im geltenden Flächennutzungsplan der Stadt Gera bis zum Jahr 2020 so festgeschrieben. Konrad Steinbrecht als Vertreter des Baudezernats im Ausschuss sprach von einer "formellen Korrektur" und einer "Abrundung" des Flächennutzungsplanes, wenn das betreffende Stück Bauland per Stadtratsbeschluss aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen würde.
Das wollte Creter nicht gelten lassen, nicht nur weil Flora und Fauna beeinträchtigt würden durch weitere 21 Häuser an der Forststraße, sondern auch, weil ein anderer Investor vor sechs Jahren aus den selben Gründen mit seinem Bauvorhaben bei der Stadt abgeblitzt war. Aus Sicht des Baudezernats macht es Sinn, an einer vorhandenen Straße zu bauen, wo auf einer Seite bereits Häuser stehen. Grünen-Stadtrat Eugen Weber entfachte daraufhin die Grundsatzfrage, ob es "überhaupt richtig ist, dass in Ernsee gebaut wird. Das ist ein Naherholungsgebiet. Die Nachfrage von Bauwilligen wird für Ernsee immer da sein". Er sehe aber keine Notwendigkeit für ein weiteres kleines Baugebiet in Ernsee.
Baudezernent Ramon Miller (SPD) argumentierte, dass der Flächennutzungsplan, damit er von der Kommunalaufsicht bestätigt wurde, im Hinblick auf bebaubare Flächen sehr restriktiv aufgestellt worden sei. "Jetzt müssen wir nicht noch restriktiver sein", forderte Miller. Creter hielt dagegen: "Viele Bürger haben die gleichen Einwände wie wir." Er und Weber erwarten, dass gerade in Ernsee restriktiv gearbeitet wird. Aus dem geltenden Flächennutzungsplan sei kein bauliches Entwicklungspotenzial für Ernsee abzuleiten. Baudezernent Miller warf dem Ausschuss vor, er würde den Flächennutzungsplan infrage stellen. Das würde der Ausschuss tun, wenn er ihn für das Bauvorhaben ändern würde, konterten Weber und Creter. Der Ausschussvorsitzende Bernd Leithold (Linke) beschrieb den unhaltbaren Zustand, dass mittlerweile durch den Wald um den Jagdhof nach Ernsee gefahren wird. "Auch die Bewohner neuer Häuser werden mit dem Auto fahren", befürchtet er eine Verschärfung des Zustandes. Und er stellte fest: "Mit dieser Vorlage zum Bebauungsplan können wir nicht in den Stadtrat gehen. Dort findet sie absolut keine Mehrheit." Andere Stadträte würden sich noch mehr an den Widersprüchen zu dem Bauvorhaben stoßen als die Ausschussmitglieder. "Ich weiß nicht, wie ich das Frau Metzner erklären sollte", gab Leithold Einblick in Debatten, die offenbar in seiner Fraktion geführt wurden.
SPD-Fraktionschef Armin Allgäuer schlug vor, die Beschlussvorlage zurück in die Verwaltung zu schicken. Damit wird das Thema nicht auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 31. Januar stehen. Der Fachausschuss will sich in der nächsten Sitzung noch einmal mit der Ratsvorlage befassen, wenn das Baudezernat seine Darlegung nachgebessert hat.
Angelika Munteanu / 11.01.13 / OTZ
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Endlich kommt mal Bewegung in unsere Stadträte, ich persönlich finde die Ablehnung der Änderung mehr als Korrekt. Es gibt genügend Angebote an Bauland in und um Gera herum warum muss es nun ausgerechnet Ernsee sein? Und dann noch im Landschaftsschutzgebiet, die Natur um Gera herum ist nach der Wende schon viel zu stark zersiedelt worden es ist an der Zeit bei sinkenden Einwohnerzahlen nicht noch mehr die Ränder von Gera zu bebauen sondern innerstädtische Siedlungen zu fördern.
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