Adeodatus
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05.01.2013 ~ 15:18 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| RE: Keine Vereinigung für Karrieresüchtige: Bürgerschaft Gera gegründet |
Beitrag Kennung: 604000
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Bürgerschaft Gera ersetzt FDP-Fraktion
Neue Fraktion im Geraer Stadtrat. Politische Ziele offen. CDU leitet Verfahren zum Ausschluss von Michael Kneisel ein.
Gera. Dem Geraer Stadtrat ist die FDP-Fraktion abhanden gekommen. Seit dieser Woche gibt es dafür die Fraktion "Bürgerschaft Gera".
Das FDP-Mitglied Harald Frank, bis vor kurzem noch Chef der FDP-Fraktion, die zwei Parteilosen Heinz Nikulla, bisher Mitglied der FDP-Fraktion, und Ulrich Porst , seit seinem Ausschluss aus der CDU-Fraktion im Dezember 2011 fraktionslos, sowie CDU-Mitglied Michael Kneisel, bilden die neue Kraft. Kurz nach der Gründung des Vereins Bürgerschaft Gera erklärten die vier Stadtratsmitglieder am 14. Dezember, mit Beginn des neuen Jahres eine neue gemeinsame Fraktion zu gründen.
Zur dreiköpfigen FDP-Fraktion gehörte bislang auch Thomas Seyfarth. Den FDP-Mann rief der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Jörg Dannenberg Mitte Dezember an und bat ihn um ein Gespräch. "Ich schätze ihn als sehr engagiertes Stadtratsmitglied", sagt Dannenberg. Noch im Dezember habe Seyfarth schriftlich seinen Beitritt zur CDU-Fraktion erklärt. Noch im alten Jahr beschloss die Fraktion die Aufnahme und bleibt so bei zwölf Mitgliedern.
Über den Weggang von Michael Kneisel zeigt sich Dannenberg "verwundert". "Er hat uns eine E-Mail geschrieben und darin seinen Fraktionsaustritt erklärt", berichtet jener. Unterdessen bereitet der CDU-Kreisvorstand ein Parteiausschlussverfahren vor. Kreisvorsitzender Christian Klein erkennt einen "Regelsatzungsverstoß" im Verhalten des Abtrünnigen. Die Satzung der CDU Thüringen sieht im Paragraph 8 einen Parteiausschluss auch dann vor, wenn ein Mitglied "erheblich gegen ... Grundsätze" der Partei verstößt. Ein erheblicher Verstoß liege dann vor, "wenn ein Mitglied als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und der CDU-Fraktion nicht beitritt oder aus ihr austritt", heißt es im Satzungstext. Damit sei laut Klein der Ausschluss zwingend. Darüber entscheiden wird aber das Parteigericht. Zuvor sollen Kneisel und auch sein Ortsverband Mitte angehört werden. Den Antrag auf Ausschluss stellt der Kreisvorstand Gera voraussichtlich noch im Januar.
Zu diesem Mittel will FDP-Kreisvorsitzender Falk Nerger im Falle von Harald Frank nicht greifen. "Ich will nicht noch zusätzliche Unruhe erzeugen. Das schadet unserer Partei noch mehr", sagt er, der gegenwärtig "zwischen 30 und 40 Mitglieder" in den Reihen des Kreisverbandes zählt. "Die Fraktion war das Aushängeschild unserer Partei in der Stadt. Dass es sie nicht mehr gibt, ist sehr bedauerlich", sagt Nerger.
Thomas Seyfarth bezeichnet Nerger als seinen "Vertrauensmann im Stadtrat". "Wir haben abgesprochen, dass er in die CDU-Fraktion geht, um Sitze für die bürgerliche Mehrheit zu sichern", meint er.
"Wegen des Grabens im Stadtrat wird häufig politisch entschieden und nicht mit Sachverstand", prangert Ulrich Porst an und nennt als jüngstes Beispiel das Museumskonzept. Es wurde beschlossen, obwohl von allen Seiten inhaltliche Kritik laut geworden sei. Der einstige OB-Kandidat erklärte gestern, dass er sich nicht zu den Unterstützern der Oberbürgermeisterin zähle, aber sie auch nicht bekämpfen wolle. "Ich hebe meine Hand nicht, wenn ich nicht überzeugt bin, auch nicht in der neuen Fraktion", sagt er mit Nachdruck.
"Wir stehen als Fraktion hinter Viola Hahn , aber es ist nicht viel entstanden. Aus dem Wahlkampf heraus hätten wir uns schnellere Signale erhofft", sagt der Fraktionschef der Bürgerschaft Gera, Harald Frank. Welche inhaltlichen politischen Ziele sich die neue Fraktion setzt, formuliert er noch nicht.
Anders als bisher die FDP-Fraktion pflegt die Bürgerschaft nicht mehr die Bürogemeinschaft mit der Fraktion "Arbeit für Gera" (AfG). Das Geld zur Bezahlung ihrer Fraktionsgeschäftsführerin für 16 Stunden im Monat beansprucht die Bürgerschaft komplett. Bisher war ein FDP-Anteil an AfG abgetreten worden.
"Zur nächsten Kommunalwahl 2014 wollen wir stärkste Fraktion werden", gibt der stellvertretende Fraktionschef Michael Kneisel als Ziel aus. Dass er jetzt mit dem Mann in einer Fraktion sitzt, den er vor Jahresfrist aus den Reihen der CDU-Stadträte ausschließen half, findet er nicht ehrenrührig. "Ich würde jederzeit wieder von einem Vertrauensbruch sprechen, denn Ulrich Porst hat sich mit seiner eigenmächtigen OB-Kandidatur nicht an eine Regel gehalten", so der 57-Jährige.
Wie denkt Porst heute darüber? "Michael Kneisel hat die Meinung der Partei vertreten. Wenn er jetzt merkt, dass er mit Parteidisziplin Gera nicht helfen kann, so habe ich kein Problem", sagt der 62-Jährige, der seit 2009 im Stadtrat sitzt.
Sylvia Eigenrauch / 05.01.13 / OTZ
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Ich wusste noch nicht, das eine Fraktion ohne gültige Wahl in den Stadtrat einziehen kann.
Aber davon abgesehen! Wird die folgende Aussage von Herrn Kneisel ein Wunsch bleiben.
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| "Zur nächsten Kommunalwahl 2014 wollen wir stärkste Fraktion werden", gibt der stellvertretende Fraktionschef Michael Kneisel als Ziel aus. |
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Dieser besagt richtig dass Personen in Stadträte gewählt werden welche dann Fraktionen bilden. Meist sind die Mitglieder einer Fraktion auch in der selben Partei aber zwingend vorgeschrieben ist dies nicht. So passiert es eben wie in Gera derzeit dass die FDP keine Fration mehr bilden kann und die gewählten Stadtratmitglieder von dort und wie gemeldet auch aus der CDU kommend die neue Fraktion bilden.
