Forum-Thueringen | Arbeit, Rente & Soziales | Hartz IV ist offener Strafvollzug

Autor

Beitrag

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
09.02.2012 ~ 17:56 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 541884

Stimmt, es ist erbärmlich, wenn ein nach eigenen Angaben religiöser Mensch, die Ausgrenzung die durch die Hartz Gesetze stattfindet als Einzelfall bagatellisiert.
Die Ausgrenzung ist systematisch.

Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen

RudiRatlos
Benutzerkonto wurde gelöscht

09.02.2012 ~ 18:34 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 541891

Stimmt, die (angebliche) Ausgrenzung wird systematisiert durch eben solche Beiträge wie du sie hier ständig anbringst.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
09.02.2012 ~ 20:08 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 541921

Nein. dem kann ich nicht zustimmen.
Ich verfasse keinen einzigen Beitrag der zum Inhalt hat, dass Bezieher von Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach SGB II oder Bezieher von Sozialgeld oder Grundsicherung im Alter oder sonstigen Sozialleistungen Ausgrenzung erfahren.
In allen meinen Beiträge prangere ich die Missstände und sozialen Grausamkeiten an, die zu einer Ausgrenzung der Betroffenen beitragen oder diese zum Inhalt haben.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
15.03.2012 ~ 07:05 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 548146

Ehrenamtlichen Feuerwehrleuten wird Hartz IV gekürzt
Und zwar wird die Aufwandspauschale selbstverständlich als "Einkommen" von Hartz4 wieder abgezogen.
Ja wo kämen wir den hin, das Bild des schma.rotzenden Sozial-Para.siten welches die neoliberale Einheitspartei CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE mit viel Aufwand aufgebaut hat in wanken käme. Unerträglich wenn dieses Pack durch anerkanntes Ehrenamt soziale Kontakte und Halt finden würde. Hier muss finanziell sanktioniert werden.
Dazu passt auch der Fall von Kerstin Zillmann aus Wittstock.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
16.03.2012 ~ 05:45 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 548245

Jobcenter kürzte Hartz IV für Neonazi-Opfer.

* Und es geht immer noch widerlicher im widerlichen System....

Und dazu passt auch noch:

[gegen-hartz.de]
Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Familien
Laut uns vorliegender Informationen werden Hartz IV Familien von dem geplanten Betreuungsgeld ausgeschlossen. Alle außer Arbeitslosengeld-II und Sozialhilfe Bezieher können sich über die neuen einkommensunabhängigen Geldleistungen freuen. Ein erneuter Verfassungsbruch durch die Bundesregierung, ähnlich wie bereits beim Elterngeld.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 16.03.2012 06:26.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
27.03.2012 ~ 06:46 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 550767

Mit Hartz IV in die Enge und dann in den Knast getrieben.
Es ist ein völliges Rätsel , wie die "Kunden" der ~~Job~~Sanktionscenter da ausrasten können. Schliesslich waren es doch sozialdemokratische Arbeitsmarktreformen. Und die SPD ist doch die Partei des kleinen Mannes.
Das hat auch das Gericht erkannt genauso und hat den ausrastenden Mann zu drei Jahren und sechs Monaten Knast verurteilt. Ohne Bewährung, versteht sich.
"Das Jobcenter hatte dem Angeklagten vor der Tat rechtswidrig Leistungen gekürzt. Das Landgericht berücksichtigte diese Umstände im Strafprozeß jedoch nicht."
Wie wir sehen, funktioniert unsere Zwei-Klassen-Justiz ganz hervorragend. Wo andere Kriminelle für Milliardenschäden sorgen und trotzdem unbehelligt als Ehrenleute durchs Land gefahren werden, wird gegen die kleinen Leute sofort knallhart durchgegriffen. Ein Richter muss sich ja schliesslich an irgendetwas abreagieren können, wenn er schon die Grosskriminellen nicht zu fassen bekommt.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
28.03.2012 ~ 06:50 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 551001

Im Rahmen des Aufdeckens von Ungerechtigkeiten veröffentlichen wir, die Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten, hier einen Tatsachenbericht eines Betroffenen der Willkür und Unmenschlichkeit im Jobcenter Lörrach, Baden-Württemberg.
"Am Freitag d. 16.03.2012 suchte ich verzweifelt als letztes Mittel das Sozialgericht in Freiburg auf, das für die Region, in der ich lebe, zuständig ist um einen Antrag auf Einstweilige Anordnung gegen das Jobcenter Lörrach zu stellen mir dringend benötigte Geldmittel auszuzahlen, die mir vom Jobcenter im Rahmen einer "Sanktion" zu 100 Prozent für 2 Monate gestrichen worden waren. Ich hatte nichts mehr zu essen, das von Freunden und Bekannten geliehene Geld war zu Ende, das Konto bis zum Limit überzogen, der Strom meiner kleinen 1-Zi.-Wohnung abgestellt, jetzt konnte ich nicht mehr, ich musste mir dringend Hilfe holen."
Weiterlesen...

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 28.03.2012 06:51.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
29.03.2012 ~ 17:57 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 551489

Hartz IV: Unmenschlich über den Tod hinaus
Ein 55-jähriger schwer Herzkranker aus Oberhausen musste sich einer lebensnotwendigen Operation in einer Essener Fachklinik unterziehen. Leider konnte dem Mann von den Ärzten jedoch nicht geholfen werden - er verstarb während seines Klinik-Aufenthaltes. Seiner Lebenspartnerin, derzeit ebenfalls erwerbslos und somit von Transferleistungen nach dem SGB II abhängig, wird jegliche Einflussnahme auf den Bestattungsort verweigert. Dass beide ihren Lebensmittelpunkt in Oberhausen hatten - dass die Lebensgefährtin verständlicherweise einen Ort zum Trauern am gemeinsamen Wohnort wünscht - was interessiert es den Amtsschimmel. Verstorben in Essen - anonym verbuddelt in Essen - so will es das Gesetz!

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
12.04.2012 ~ 07:07 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 555616

Sanktions-Rekord. Jobcenter bestrafen 830.000 Hartz-IV-Empfänger. Noch nie wurden bundesweit so viele Hartz-IV-Empfänger bestraft wie im vergangenen Jahr. Spitzenreiter ist Berlin. Gleichzeitig erhalten Bedürftige immer weniger Geld vom Staat. Im Dezember bekamen die 3,3 Millionen Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften im Schnitt 807,29 Euro. Das ist so wenig, wie nie zuvor in einem Dezember seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II. Im Dezember 2010 lag die Hilfssumme im Schnitt noch bei 839,69 Euro, im Dezember 2006 sogar bei 870,26 Euro.
[www.welt.de/politik/article106169878/Job...Empfaenger.html 7. April 2012]

Der Fachbegriff für so etwas ist Sozialrassismus im liebevollen Neusprech lautet "Verfolgungsbetreuung".
Hier kann es jeder der Willens ist nachlesen:
Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV
Eine kurze Geschichte der staatlichen Armen- und Arbeitslosenverwaltung zwischen Repression und Almosentransfer.

Auch das hier und das hier ist in dieser Rubrik einzuordnen.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
12.04.2012 ~ 18:17 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 555697

Was verbirgt sich hinter den 807,29 Euro pro Bedarfsgemeinschaft?
Dieser Betrag wurde am 11. und 12. April 2012 durch hunderte von Online-Zeitungen/Medien gejagt.
Ist das Brutto, netto?
Und wie stellt sich dieser für den Dezember 2011 ermittelte Durchschnittsbetrag im Vergleich zu den Vorjahren wirklich dar?
Antworten gibt es hier:
http://biaj.de/images/stories/2012-04-12...t-2005-2011.pdf

*holgersheim*	FT-Nutzer 1.252 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
15.04.2012 ~ 10:34 Uhr ~ holgersheim schreibt:

im Forum Thüringen seit: 09.11.2002
163 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 556339

Der Hartz-IV-Strafvollzug: Die Verschärfung der Sozialhaft heißt Sanktion
Was hat er verbrochen, der Mensch, dem man kein Kino gewährt, keine Kneipe, keine Urlaubsfahrt? Der Hartz-Vier-Häftling, der bei 374 Euro monatlich zwar nicht bei Wasser und Brot in seinem Zimmer einsitzt aber auf die Schnäppchen-Jagd zwischen Aldi und Penny verpflichtet ist?
Er war, er ist nicht marktgerecht. Man kann ihn gerade nicht brauchen. Nicht als Verkäuferin bei Schlecker. Nicht als Angestellten bei Vattenfall. Nicht bei Nokia-Siemens, nicht beim Heidelberger Druckmaschinen-Unternehmen und auch bald nicht mehr bei Opel. Und weil der Markt, der Gott der Zinsen und der Börsen, den Menschen unbrauchbar findet, kommt er in den Hartz-Sozial-Knast.
Sicher, er hat immer wieder Frei-Gang. Das ist wörtlich zu nehmen: Er geht zu Fuß, Geld für eine Bus- oder U-Bahnfahrt hat er zumeist nicht. Aber immerhin, wenn er auf dem Frei-Gang genug Mülltonnen findet, aus denen er Pfandflaschen angeln kann, reicht es vielleicht mal wieder für ein Bier im Stehen.Das Wachpersonal in den Job-Centern, bei den Beschließern der ARGE, den Wächtern der Sozialstaatlichkeit, kennt seine Dienst-Vorgaben:
weiter lesen

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

15.04.2012 ~ 18:40 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 556390

holgersheim,
warum darf Deiner Meinung hier keiner zugleich nicht mehr selbstständig sein.
Ein Haus bis 120 000 Euro haben. Land oder gar ein Auto für z.B. 7000 Euro.
Willst Du das wirklich Harz4 Empfängern verbieten. Zumal es immer mehr Selbstständige mit Harz 4 gibt. Auch einige sagen unter 940 Euro arbeite ich nicht.
Sei dahingestellt ob die Meinung richtig ist. Ansichtssache. Es gibt ja auch sonstige Unterstützung.
Wenn derjenige den Du beschreibst lieber das Geld nimmt würde ich ihm das lassen. Wer lieber einen Arbeitsplatz für 900 Euro. Eben das.
Den Arbeitslosen stehen doch auch viele offene Stellen andererseits gegenüber.
Die nicht zusagen, verständlich. Wer aber lieber so leben will wie Du beschreibst sollte man nicht verbieten und sagen mußt irgendwas arbeiten um mehr Geld zu haben.

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

15.04.2012 ~ 23:05 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 556411

Rüsselsheim. - Zu Spekulationen im Handelsblatt, wonach Opel einen Verkauf des Werkes in Eisenach prüfe, nimmt Opel wie folgt Stellung:
Diese Spekulationen entbehren jeder Grundlage und sind falsch. Es gibt keine Pläne, das Werk Eisenach zu verkaufen. (pm/opel/rbr)

Bei Hartz 4 gilt: privilegiertes Vermögen ist innerhalb nachfolgender Richtwerte meist sicher. Das heißt, es wird nicht als Einkommen angerechnet. Und was soll dann 'meist sicher' bedeuten? Das Gesetz fordert, dass das Vermögen 'angemessen' ist. Stichwort: "Florida Rolf". Sie erinnern sich? smile

Ein angemessenes Haus dürfen Sie behalten. Ein angemessenes Auto dürfen Sie weiter fahren. Und was heißt angemessen? ... Das ist eine gute Frage! Dafür gibt es Richtwerte. Es kann aber sein, Sie können Vermögen behalten, auch wenn es die folgenden Grenzwerte übersteigt.
•Das geliebte Auto bis zu einem Wert von 7500 Euro - dürfen Sie in der Regel behalten (Az.: B 14/7b AS 66/06 R)
•Das selbst genutzte eigene Haus bis 140 m² Wohnfläche, 200.000 Euro Gesamtwert im ländlichen Bereich dürfen Sie behalten. Untervermietung oder wenn Sie solch ein Haus ganz allein bewohnen, macht die Sache schon fraglich. Dann wird im Einzelfall geprüft: muss doch verkauft werden? Müssen Teile des Hauses oder Grundstücks verkauft/ vermietet werden? ...
•das selbstgenutze Wohneigentum darf (in der Regel) ein Grundstück von bis zu 500 m² (im Stadtgebiet) oder 800m² (auf dem Land) haben.
•Den geerbten Biedermeiersekretär (und andere Wertgegenstände) dürfen Sie behalten. Aber Ihren Picasso ... stellen Sie lieber hinter den Schrank, wenn das Sozialamt zu Besuch kommt.
•Riesterrente - ist ok, wird ja gefördert. Die dürfen Sie behalten

Sitzen sowieso nur zu Hause, ist generell Harz4 Empfänger abstempeln. Es gibt auch welche die gesellschaftlich tätig sind. Leider aber mehr Arbeitslosigkeit verwaltet, anstatt in Selbstständigkeit berät. Mit geringen Risiko für die Empfänger.

*holgersheim*	FT-Nutzer 1.252 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
16.04.2012 ~ 06:10 Uhr ~ holgersheim schreibt:

im Forum Thüringen seit: 09.11.2002
163 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 556415

Zitat:

Wo habe ich so einen Unsinn geschrieben?
Nimm es mir nicht übel. Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten.

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

16.04.2012 ~ 08:25 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 556427

Wer hat da Deinen Text geschrieben? Mit Opel schließen??

Der Link ist bestimmt auf Dich zugeschnitten.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
22.04.2012 ~ 09:43 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 557192

Aufruf:
Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
25.04.2012 ~ 17:29 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 557619

Kein Betreuungsgeld für minderwertiges Leben.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
26.04.2012 ~ 06:42 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 557699

Diese Aktion der Linken, der Piraten im Rheingau-Taunus-Kreis sowie der Initiative für soziale Gerechtigkeit in Wiesbaden sollte Schule machen und Initiativen den Mut geben gleiches zu tun.

Das Jobcenter hatte einen Sklavenmarkt geplant. Es sollten 300 SGB-II-Bezieher den ortsansässigen Zeitarbeitsfirmen vorgeführt werden. Die hatten schon ihre Messer gewetzt, um sich am zugeführten Personalmarkt kostenfrei zu bedienen. Dieser Sklavenmarkt musste nun abgesagt werden.

Dazu der Wiesbadener Kurier:
Wie berichtet, waren 300 SGB-II-Bezieher aufgefordert worden, „angemessen gekleidet“ und mit sechs Bewerbungsmappen in die Bad Schwalbacher Stadthalle zu kommen, um sich dort ausschließlich bei Zeitarbeitsfirmen vorzustellen. Mindestens vier Bewerbungsgespräche sollten geführt werden; Nichterscheinen sollte mit Kürzung des Sozialgeldes sanktioniert werden.

Und wenn man dann noch die Aussagen vom Kreis lesen muss, dann sollten auch keine Fragen mehr offen bleiben, unter welcher Gesinnung dieser noch unterwegs ist, denn mit dieser Einstellung - machen solche menschenhandelnden Sklavenmärkte schon einen gewissen Anreiz, eine perfide Fetischwelt orgasmusnah auszuleben, denn man wollte ja nur spielen helfen - indem man AUFFORDERT, SANKTIONIERT, DRANGSALIERT und BEVORMUNDET und VERHÖHNT!

Widerliche Menschen in einem widerlichen System nutzen ihre Machtstellung aus um widerliche Handlungen auszuführen.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
18.05.2012 ~ 13:51 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 562365

Unfreiwillig ehrlich – der Informationsdienst des Deutschen Bundestages betitelt Jobcenter als „Strafgesetzbuch Behörden“

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
24.05.2012 ~ 09:05 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 562947

Hartz-IV-Schüler: Keine Nachhilfe fürs Gymnasium.
Unwertes leben braucht keine Bildung.
So bekommen die Opfer der von der Leyen (CDU) ihr schikanierendes Bildungspaket zu spüren. Das Prinzip ist das Gleiche wie bei dem vorsätzlich kleingerechneten Regelsatz. Auch der landet wieder vor dem Bundesverfassungsgericht.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
24.05.2012 ~ 09:11 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 562948

[Freie Presse]
Chemnitzer Hartz-IV-Empfängerin soll zum Putzen nach Dresden pendeln
Frau erhält Angebot vom Jobcenter - Bewerbung Pflicht
Chemnitz. Tanja Schmidt* ist keine, die auf Ärger mit Behörden aus ist. Derlei kann sie sich auch kaum leisten. Die eher zurückhaltende Chemnitzerin ist Anfang 30 und lebt von Hartz-IV. Mit Minijobs bessert sie ihr Einkommen ein wenig auf. Bemühungen um eine richtige Arbeit verliefen für die gelernte Hauswirtschafterin bislang wenig erfolgreich. Dabei bewirbt sie sich nach eigenem Bekunden regelmäßig. Auch, weil es das Jobcenter so von ihr verlangt.
Das einzige Stellenangebot, das ihr ihre Vermittlerin beim jüngsten Termin in der Hartz-IV-Behörde anbieten konnte, war eine Tätigkeit als Reinigungshelferin. "Teilzeit - flexibel, 20 Stunden pro Woche", heißt es auf dem "Freie Presse" vorliegenden Vermittlungsvorschlag. Die Arbeitszeiten: "Montag bis Freitag in der Zeit von 10 bis 19.30 Uhr oder 6.30 Uhr bis 21.30 Uhr, gelegentlich Samstag."
Eine Tätigkeit, mit der Tanja Schmidt an sich kein Problem hat. Schon jetzt ist sie als Reinigungskraft in einer Chemnitzer Schule eingesetzt, manchmal auch in Bürokomplexen - mal früh am Morgen, mal nach Feierabend. Dennoch regte sich bei ihr für einen Moment so etwas wie Widerspruch. Und das lag am Arbeitsort, der auf dem Angebot ausdrücklich benannt war: ein Supermarkt in Dresden.

* 80 Kilometer Entfernung für einen Hungerlohnjob.
Die Bewerbungsaufforderung kam selbstverständlich "einschließlich der Androhung von Sanktionen".
Ach ja: Die Frau hat weder Auto noch Führerschein, was dem Jobcenter auch bekannt ist. Auf ihre durchaus berechtigte Frage, wie sie das denn auf die Reihe bekommen soll, entgegnete das Jobcenter (Zitat): "Das sei ihre Sache."

*kritiker*	Nutzer ist im Jahr 2020 verstorben 1.440 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
25.05.2012 ~ 19:44 Uhr ~ kritiker schreibt:

im Forum Thüringen seit: 23.03.2006
63 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 563023

bis dann

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
04.06.2012 ~ 06:56 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 564250

Stillende Mütter erhalten keine höheren Hartz IV-Leistungen

Stillende Mütter erhalten wegen eines höheren Kalorienbedarfs und sonstigen mit dem Stillen verbundenen Kosten keine höheren Hartz IV-Leistungen. Das entschied das Sozialgericht Wiesbaden in zwei veröffentlichten Urteilen.
Das Gericht sah hierfür keine gesetzliche Grundlage. Der Regelbedarf sei als Pauschale ausgestaltet, die über die in § 21 SGB II genannten Fälle hinaus keine Besonderheiten berücksichtige. Der individuelle Kalorienbedarf unterscheide sich erheblich, je nach körperlicher Anstrengung, Gewicht, Größe und Geschlecht. Das Gesetz sehe ausdrücklich nur einen Mehrbedarf während der Schwangerschaft vor, der nicht auf stillende Mütter zu übertragen sei. Auch liege keine Krankheit vor, die eine kostenaufwändigere Ernährung notwendig mache. Schließlich sei ein unabweisbarer, besonderer Bedarf sei nicht zu berücksichtigen, weil die durch das Stillen verursachten Kosten durch Einsparungen bei der Ernährung des Kindes gedeckt werden könnten.

* Das entschied das Sozialgericht Wiesbaden, über unwertes Leben. Auch wenn es noch sehr klein ist. Egal. Und damit alles seine soziale Ordnung hat: Bei Beziehern von Arbeitslosengeld II, die gleichzeitig Elterngeld beziehen, wird das Elterngeld ab Januar 2011 bedarfmindernd als Einkommen auf die Leistungen des ALG II angerechnet.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
07.06.2012 ~ 07:25 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 564800

Lübecker Hartz IV-Bezieher seit sechs Tagen im Hungerstreik
Immer wieder sehen sich Bezieher von Hartz IV-Leistungen der Willkür von Jobcentern ausgesetzt. Manchen bleibt scheinbar kein anderes Mittel übrig, als in einen Hungerstreik zu treten. Dieses mal beklagt ein 58-Jähriger Mann aus Lübeck Schikanen des örtlichen Jobcenters. Seit dem 31. Mai nimmt Feliks Opolski-Sobczak keine Nahrung mehr zu sich und protestiert öffentlich mit einem Plakat vor dem Rathaus in Lübeck. Erst für den 7. Juni hat die Behörde ein „klärendes Gespräch“ angeboten. Bis dahin kann aber der Mann aufgrund des Hungerstreiks schwer erkrankt sein.
http://www.ln-online.de/lokales/luebeck/...en-hungerstreik

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

07.06.2012 ~ 18:31 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 564939

Ursula von der Leyen will Hartz-IV-Bezieher zu Kita-Betreuern ausbilden lassen. Geeignete Kandidaten würden laut Medienbericht eine Ausbildung an Fachschulen absolvieren. Familienministerin Schröder will dabei "streng auf die Qualität der Aus- und Weiterbildungsinitiativen achten"

Berlin –

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Hartz-IV-Bezieher zu Kita-Betreuern ausbilden lassen. Nach einem am Sonntag veröffentlichten Vorabbericht des Magazins „Focus“ bat die Ministerin den Chef der Bundesagentur für Arbeit, Hans-Jürgen Weise, zu prüfen, ob rund „5000 Personen aus dem Rechtskreis SGB II und SGB III“, also größtenteils Hartz-IV-Bezieher, zu Erziehern weitergebildet werden könnten. Geeignete Kandidaten würden demnach eine Ausbildung an Fachschulen absolvieren.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) begrüßte diese Unterstützung grundsätzlich, erklärte aber, sie werde „streng auf die Qualität der Aus- und Weiterbildungsinitiativen achten“. Es handele sich hier um einen sehr sensiblen Bereich.

Hintergrund der Initiative ist die Vereinbarung von Bund, Ländern und Kommunen, bis Mitte 2013 für 750.000 Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsangebot zu schaffen - etwa ein Drittel davon in der Tagespflege. Dafür fehlen derzeit noch rund 14.000 Erzieherinnen und 16.000 Tagesmütter.

Wegen des ab August 2013 geltenden Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr sehen die Kommunen eine Klagewelle auf sich zurollen: Eltern könnten bei einem fehlenden Betreuungsplatz für ihre zwei- und dreijährigen Kinder dem Verdienstausfall geltend machen, wenn sie sich selbst um ihre Kinder kümmern müssen. Für solche Einkommensverluste, müssten die Kommunen „Schadenersatz aus Amtshaftung“ leisten, sagte Thomas Meysen vom Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. (afp)
http://www.fr-online.de/politik/kita-bet...6,16291896.html

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
07.06.2012 ~ 18:47 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 564945

Uschi von der ewigen Leyer und ihre Kumpeline Schröder haben mehr Furze im Kopf als der Durchschnittsmensch im darm.
Deshalb reißt die Uschi gleich den nächsten Gag,

Von der Leyen will Schlecker-Frauen als Erzieherinnen

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

07.06.2012 ~ 19:22 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 564951

gastli,
einigen traue ich es zu bei entsprechender Schulung so eine verantwotrtungsvolle Arbeit auszuführen. Anbieten sollte man es auf jeden Fall.
Einfach abtun, sind nicht in der Lage ist bestimmt falsch.

Wenn ich manche Arbeitslose höre wie sie über Facharbeiter urteilen, sieht es ja so aus als wissen sie es besser. Besser noch wie die ,die diesen Jop sogar ausüben auf manchem Gebiet.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
07.06.2012 ~ 20:18 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 564964

[NDR]
Die tollsten Tipps für Arbeitslose!
Politiker haben ja besonders im Wahlkampf immer wieder die tollsten Beschäftigungsideen für Arbeitslose und Hartz-IV Empfänger, zum Beispiel:
in Altenheimen vorlesen, in Sportvereinen helfen, Straßen säubern (Hannelore Kraft, stellv. SPD-Bundesvorsitzende, 2010)
Schnee schippen, Eis räumen (Guido Westerwelle (FDP) Außenminister, 2010)
Reinigungskräfte für Autobahnraststätten (CSU-Abgeordneter Ernst Hinsken, 2006)
Geländer streichen, Treppen kehren (Kurt Beck, damaliger SPD-Vorsitzender 2006)
Hausaufgaben-Betreuung, Einkaufshilfe, Essensausgabe an Bedürftige (Stefan Müller (CSU) Arbeitsmarktpolitischer Obmann der Unionsfraktion, 2006)
Kontrolleure in Bussen und Bahnen (Wolfgang Tiefensee (SPD) damaliger Bundesverkehrsminister, 2006)
Spargel stechen, Erdbeeren pflücken (CSU-Generalsekretär Markus Söder, 2005)
arbeitslose Köche als Ernährungsberater in Kindergärten (Renate Künast (Grüne) damalige Verbraucherschutzministerin, 2005)
Wiederaufbau in Katastrophengebieten (Reiner Brüderle, FDP-Vize, 2005)
Aushilfen in Schulbüchereien oder Mensaküchen, Pausenaufsichten (Bernd Busemann (CDU) Kultusminister Niedersachsen, 2005)
Essen verteilen in Altenheimen, Vorlesen, Fahrdienste (CSU-Stadträtin Gisela Oberloher, 2004)
Arbeiten im Umweltschutz, Wäschereien, Bibliotheken, Hilfsdienste im Krankenhaus (Hannelore Rönsch (CDU) Bundesfamilienminsterin, 1993)
Autobahnen bauen (Adolf Hitler (NSDAP), 1933)

RudiRatlos
Benutzerkonto wurde gelöscht

08.06.2012 ~ 00:13 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 565016

Der Letzte in der Aufzählung passt nicht dazu. Hier nach zu lesen.

*nameless*	FT-Nutzerin 857 geschriebene Beiträge
	Wohnort: nameless
08.06.2012 ~ 16:30 Uhr ~ nameless schreibt:

im Forum Thüringen seit: 06.08.2007
125 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 565114

Mindestens 90 % der ehemaligen Mitarbeiterinnen der Schlecker Dynastie sollen innerhalb von 12 Monaten auf Hartz IV Empfänger umgeschult werden.

Wer es immer noch nicht begriffen hat dem sei dieser Beitrag empfohlen:
Berufe ohne Wert - Erzieherin und Altenpflegerin

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

09.06.2012 ~ 10:46 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 565259

[QUOTE]nameless hat am 08. Juni 2012 um 16:30 Uhr folgendes geschrieben:
Mindestens 90 % der ehemaligen Mitarbeiterinnen der Schlecker Dynastie sollen innerhalb von 12 Monaten auf Hartz IV Empfänger umgeschult werden.

Ne, das ist schwer zu begreifen. Umschulung zu Harz4. Zu einer anderen Tätigkeit um von Harz 4 wegzukommen ist übliche Praxis. Aber Schulung um Harz4 zu bekommen Empfänger zu werden? Da sind 12 Monate zu wenig.
nameless wie hoch schätzt Du die Studienzeit ein?

Es gibt bessere Artikel. Erstens ist es eine Meinungsäußerung die nicht der Tatsache entsprechen muß. Zweitens steht extra noch da, das man für die Richtigkeit nicht haftet.

Selbst wenn es anders gemeint ist wie Du schreibst nameless und die Schulung ist zu einem Beruf (das man eben gerade nicht auf Harz4 angewiesen ist). Müßte man exakt wissen zu welcher Tätigkeit. Und auch in welchem Bundesland.
Beides hat mit der Ausbildungszeit zu tun. Das ist leider noch Ländersache. Ausnahme staatliche Fachkraft seit 2003. Aber da will ich nicht näher eingehen.
Da es auf das Einsatzgebiet ankommt. So von einem halben Jahr bis 3 Jahre vieles möglich ist.
Ein soll gibt es überhaupt nicht. Es steht jeden frei sich für eine andere Tätigkeit zu bewerben. Es ist als zusätzliche Maßnahme gedacht.

Das zu wenig Arbeitskräfte in der Altenpflege sind, dürfte unstrittig sein. Gespräche mit den Heimbewohnern kaum möglich sind. Auch Begleitpersonen zur Teilnahme am öffentlichen Leben fehlen.
Eigentlich eine Aufgabe aller Parteien hier eigene Vorschläge zu machen.
Und nicht alles abzulehnen was nicht von einem selber kommt.

Die Spielchen der Parteien ist hier wo es um Menschen geht nicht angebracht.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
10.06.2012 ~ 10:57 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 565434

@Eisenacher
Ja was denkst du denn was mit den Frauen passieren wird, wenn die Kündigungen wirksam werden?
Was denkst du denn wie viele einer Anschlussverwertung a la Rösler zugeführt werden können?
Mit noch schlimmeren Formen der Ausbeutung als bei schlecker?
Zu noch geringeren Löhnen?

Es geht sogar noch viel makaberer:
Hartz will die Schlecker-Frauen vor Hartz IV retten.

Weiter führende Informationen zu dieser gequirlten S c h e i ß e findet man hier.

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

10.06.2012 ~ 11:45 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 565440

gastli,

Kann ich Dir nicht beantworten gastli. Einen Festlohn für jedes Bundesland gibt es nicht. So steht für mich fest das es da auch unterschiedlich sein wird.
Das die einzelnen Tätigkeiten auch unterschiedlich sind schwankt auch da der Lohn.
Ein Mitglied der Oppositionspartei wird mir sagen man wird ausgebeutet.
Jemand der Regierungspartei wird mich erinnern das man früher ein viertel Verdienst hatte.
Selbst wenn man den Arbeitsplatz verlorn hatte irgend eine Tätigkeit ausführen mußte.
Es ist so wie in der Politik. Die Linke erinnert gerne an die Nazizeit und ist gegen jeden Ansatz. Die Rechten an die DDR Zeit und gegen jeden Ansatz.

Wer Argumente sucht der wird sie auch finden. Bin ich auch in Zukunft sicher.
Geb doch einfach mal den Arbeitern selber die Chance selbst zu entscheiden.
Ich habe die Erfahrung das viele sich aufspielen gutes zu wollen. Willst Du aber direkt was von denen sind gerade die nicht bereit.

Wenn ich Dich richtig verstehe empfiehlst Du sich dann Selbstständig zu machen. Das ist doch möglich. Das man nicht ausgenommen wird deutest Du an.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
16.06.2012 ~ 19:10 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 566507

Jobcenter sanktionierte Schwerbehinderte
Eine Hartz-IV-Bezieherin aus dem Kreis Karlsruhe konnte aus gesundheitlichen Gründen keine Bewerbungen schreiben. Der Betroffenen wurde aufgrund einer schwerwiegenden Erkrankung der linke Unterarm amputiert. Auch der zweite verbliebene Arm erkrankte und machte somit das Schreiben von Bewerbungen unmöglich. Dennoch beharrte das zuständige Jobcenter auf eine getroffene Eingliederungsvereinbarung und kürzte trotz ärztlichen Gutachten die gesamten Hartz IV-Leistungen erst um 30, dann um 60 und zum Schluss um 100 Prozent. Lediglich Lebensmittelgutscheine verblieben am Ende der nachgewiesenermaßen schwerbehinderten Arbeitslosengeld II-Empfängerin.

RudiRatlos
Benutzerkonto wurde gelöscht

17.06.2012 ~ 00:11 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 566608

Der vorliegende Fall zeigt dass du @gastli ungeprüft die Inhalte externer Seiten übernimmst. So wäre dir nämlich aufgefallen dass der Frau seit Geburt der linke Unterarm und die Hand fehlen. Somit fällt auch auf die anderen von dir hier angeführten Fälle ein schlechtes Licht.

Schade finde ich vielmehr dass der Frau nicht schon eher oder überhaupt Hilfe zur Seite stand. Bereits in 1975 bestand ein Behinderungsgrad von 50% (warum so spät? ), seit 1991 gar 60%.

EU-Rente wird nicht gewährt wegen dem Fehlen sozialversicherter Zeiten, darin liegt zuerst der Mangel. Die Frau ist schlichtweg arbeitsunfähig und das spätestens seit 2010.

Warum die Klage erst eingereicht wurde als zu 100% gekürzt wurde und nicht bereits bei der ersten Kürzung a 30% geht nirgends hervor (siehe auch zweiter Absatz, erster Satz), auch ob die Sachbearbeitung die dann bei Gericht vorgebrachten Gutachten kannte oder der Frau "Schutzbehauptung" beim Vorstelligwerden unterstellte.

Abschließend der Link zum Urteil der im verlinkten Artikel auch fehlt. Es wird lediglich das AZ angegeben.

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von RudiRatlos: 17.06.2012 00:47.

*nameless*	FT-Nutzerin 857 geschriebene Beiträge
	Wohnort: nameless
18.06.2012 ~ 07:11 Uhr ~ nameless schreibt:

im Forum Thüringen seit: 06.08.2007
125 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 566920

Zitat:

Was laberst denn du hier für einen Müll.
Es geht darum das sich ein Jobcenter erdreistet die Leistung um 100% zu kürzen.
Und darum das es unglaublich ist das daraufhin geklagt werden muss.
Ob schwerbehindert oder nicht. Das Jobcenter hat hier Gott gespielt.

Zitat:

Warum die Klage erst eingereicht wurde als zu 100% gekürzt wurde und nicht bereits bei der ersten Kürzung a 30% geht nirgends hervor (siehe auch zweiter Absatz, erster Satz), auch ob die Sachbearbeitung die dann bei Gericht vorgebrachten Gutachten kannte oder der Frau "Schutzbehauptung" beim Vorstelligwerden unterstellte.

Die Frau hatte bestimmt andere Probleme als anzunehmen das man tatsächlich so grausam ist und die Leistung um 100% kürzt.

Wahrscheinlich hat sie auch keinen solchen Klugscheißer wie dich in ihrer Nähe.

RudiRatlos
Benutzerkonto wurde gelöscht

18.06.2012 ~ 08:57 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 566935

Zitat:

nameless hat am 18. Juni 2012 um 07:11 Uhr folgendes geschrieben:
Die Frau hatte bestimmt andere Probleme als anzunehmen das man tatsächlich so grausam ist und die Leistung um 100% kürzt.

Wahrscheinlich hat sie auch keinen solchen Klugscheißer wie dich in ihrer Nähe.

Jetzt artet es aber in Rätselraten aus. Oder du kennst diese Frau persönlich und hälst hier Informationen zurück?

Ansonsten kann man sich eben nur an das Urteil halten und versuchen eine Erklärung für derartiges Felverhalten der Sachbearbeitung beim dortigen Arbeitsamt zu finden.

Nein, es geht euch nicht um die Menschen welche hinter solchen Fällen stecken, sonst wäre @gastli der Fehler in der Meldung aufgefallen und du @nameless hättest nicht mit Schaum vor dem Mund reagiert.

Wäre mir "Klugscheißer" diese Frau persönlich bekannt gewesen hätte ich ihr helfend beigestanden, schon allein weil ich selbst "100% G" im Behindertenausweis zu stehen habe.

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

18.06.2012 ~ 11:07 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 566945

nameless hat am 18. Juni 2012 um 07:11 Uhr folgendes geschrieben:
Es geht darum das sich ein Jobcenter erdreistet die Leistung um 100% zu kürzen.
Und darum das es unglaublich ist das daraufhin geklagt werden muss.

nameless,
es ist Aufgabe des Jopcenter Leistungen zu bewilligen oder eben nicht.
Das das Gericht nicht einfach nach Aktenlage entschied, sondern Gutachter (sogar mehrere) heranziehen mußte sagt etwas darüber das der Fall nicht so einfach war. Bestimmt noch ist, nach meiner Meinung.
Nicht hervorgeht ob mit der Erkrankung ein dauernder Leistungsbezug notwendig ist.
Hierüber hatte das Gericht auch nicht zu befinden. Von erdreistet kann da gar keine Rede sein.

Die Tatsache das ein Gericht ganz andere Möglichkeiten hat, Akten anzufordern und vereidigte Gutachter zu laden, wird immer im Einzelfall dazu führen das Sachverhalte besser und umpfangreicher geklärt werden können. Das ist ja auch Aufgabe eines Gerichts. Ausdruck auch eines Rechtsstaates das man das Gericht anrufen kann, wenn man sich in seinen Rechten beeinträchtigt sieht.

Es ist so wie Du schreibst. Hier gebe ich Dir sogar recht. Oft muß man eine Klage einreichen. Aber nicht nur da. Wir erleben es ständig, das Beleidigungen und üble Nachreden bei welchen schnell geschrieben sind. Ruft man das Gericht an und Beantragt man Gutachten, hat sich mancher schon beim Ergebnis und Kosten gewundert. Auch das sich da eine für ihn ganz andere Sachlage ergibt. Wenn man die Person gar nicht kannte.

Ich denke sogar das der Jopcenter mit dem nun Erkenntnissen des Gerichts auch so wie das Gericht entschieden hätte. Leicht veststellbar wenn sie das Urteil anerkennt.

*gastli*	FT-Nutzer 32.240 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
19.06.2012 ~ 06:28 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2265 erhaltene Danksagungen

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 567050

Zitat:

UPDATE: Gert Flegelskamp hat seine Gedanken zur Ursel und ihren "Ideen" niedergeschrieben.

von der Leyen und Schlecker-Frauen

Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht

19.06.2012 ~ 16:44 Uhr ~ Eisenacher schreibt:

RE: Hartz IV ist offener Strafvollzug

Beitrag Kennung: 567104

gastli,

Verstehe ich wieder nicht. Kein Auslandseinsartz und sollen an die Front?
Soll das heißen das dann die Front in Deutschland ist?
Oder ist der Schreiber einer dem Hitlers Worte so gefallen, das er die Zeit zurück will?

Will man das nur Eltern werden darf der 3 Jahre studiert hat. Sonst kein Kind erziehen darf und kann. Bestenfalls es ein aufbewahren ist.

Eine Meinung über Schlecker Frauen, taurig.

Seiten (27): « erste ... « vorherige 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 [16] 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 nächste »

Baumstruktur | Brettstruktur