Meta
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FT-Nutzerin
14.340 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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17.02.2012 ~ 17:53 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
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RE: Dr. Vornehms Märchenstunde + OTZ |
Beitrag Kennung: 543228
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Wollen sie damit sagen es ist alles wie es ist weil bisher alles Geld verpraßt wurde, es keine Entscheidungsspielräume mehr gibt?
Wieviel steigt inzwischen die jährliche Verschuldung ohne Kreditaufnahme?
Wieviel Spielraum ist noch bis zur Zwangsverwaltung von Gera, oder ist man schon im Bereich der Insolvenzverschleppung?
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinde_(Deutschland)
Zitat: |
Aufgrund ständig wachsender Aufgaben und eines deutlichen Einnahmerückganges seit dem Spitzeneinnahmenjahr 2000 ist in vielen Kommunen derzeit ein strikter Konsolidierungskurs unumgänglich. Der Finanzdruck ist so hoch, dass in vielen (vor allem in den größeren) Kommunen Managementreformen und Kostensenkungsmaßnahmen (Stichworte u. a.: schlanke, prozessorientierte Verwaltung, lean government bzw. lean Administration) schon längst nicht mehr
ausreichen, um die kommunalen Haushalte auszugleichen. Die Kommunen versuchen, durch den Abbau von indirekten Aufgaben zu sparen (z. B. Finanzverwaltung, Personalverwaltung, Führungsebenen, Controlling etc.), um die Aufgaben weiter finanzieren zu können, die dem Bürger direkt zugute kommen (z. B. Soziale Hilfen, Kultur, Schulen, Sport).
Trotz einer eventuellen Zwangsverwaltung durch die Kommunalaufsicht ist kein Konkurs möglich, da die Bundesländer haften. Es gibt in Deutschland aber noch keine Beispiele für eine Zwangsverwaltung durch die Kommunalaufsicht („Staatskommissar“). Das Einsetzen eines Staatskommissars versuchen die Länder mit Vehemenz zu verhindern, da auch ein (staatlich beauftragter) Staatskommissar angesichts der Leere in den kommunalen Kassen nicht wüsste, wie man selbst die nötigsten (da gesetzlich vorgeschriebenen) Ausgaben tätigen könnte. Die Kommunen retten sich daher zunehmend in sog. Kassenkredite, das würde man bei Privatpersonen als Kontoüberziehungskredite (Dispokredit) bezeichnen. |
Diese sind natürlich entsprechend teuer.
Also Karten auf den Tisch Herr Dr. Vornehm!
Sieht es in Gera wie in Halberstadt aus?
Siehe:
http://www.oedp-sachsen-anhalt.de/node/88
Gera:
http://gera.otz.de/web/lokal/politik/det...rfurt-911574329
Zitat: |
In dieser Zeitung online lesen kann man (so man kann) unter "Thüringen kämpft mit verschuldeten Kommunen" vom 29.09.2011 das Schicksal der Stadt Blankenhain. Mit 26 Mio. Schulden, davon 3 Mio. "gesunder Schulden" für ein Golfplatz-Projekt und 10 Mio. mitGIFT eingemeindeter Dörfer kam Blankenhain im November 2000 unter Zwangsverwaltung und aus den offiziellen 26 Mio. wurden durch Kassensturz 70 Mio. Miese. Blankenhain liegt heute auf Platz 7 der Thüringer Top Ten der Pro-Kopfverschuldung. Dazu fragte am 30.09.2011 - 11:22 "Blänkscher" nach den hochbezahlten Versagern der Kommunalaufsicht. Einen Spitzenplatz im offiziellen Schulden-Ranking vom 31.12.2010 mit gleich vier Gemeinden unter den Top Ten das Freistaates kann Landgräfin Martina Schweinsburg vorweisen: Seelingstädt Platz 10, Steinsdorf Platz 9, Caaschwitz Platz 6, Hohenölsen Platz 5. Und was bringt hier ein Kassensturz? Gesunde Schulden? |
Weiteres siehe:
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/...unen-1032495512
http://aktuell.meinestadt.de/bad-langens...deten-kommunen/
Ich gestatte mir mal Dich aus dem Forum zu zitieren spidy:
http://www.gcl.forum-thueringen.de/threa...ser=208&page=16
Zitat: |
Kreditaufnahmen müssen von der Kommunalaufsicht, die für eine kreisfreie Stadt das Landesverwaltungsamt ausübt, genehmigt werden. Mit der Neuverschuldung sollten maßgeblich Projekte aus dem Schulbauprogramm finanziert werden. Diese sind nun aber ebenso nicht gesichert wie andere Maßnahmen, die der Haushalt für 2010 enthielt. Der Etat sah Ausgaben in Höhe von 189,5 Millionen Euro im Verwaltungs- und 58,9 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Mit der Ablehnung des Haushaltes darf die Stadt Gera per Gesetz keine neuen Investitionen beginnen und auch keine Abgaben erhöhen. Nur bereits bestehende Verpflichtungen können erfüllt werden.
Die Begründung, weshalb der Haushalt 2010 abgelehnt werden musste, lieferte die Stadt Gera gleich selbst: Angesichts der finanziellen Lage muss die Tilgung von Krediten ausgesetzt werden, heißt es im Vorbericht zum Haushalt. "Wenn die Stadt einräumt, bestehende Zins- und Tilgungsleistungen nicht aufbringen zu können, kann sie keine neuen Kredite erhalten", erklärt Adalbert Alexy, Pressesprecher des Landesverwaltungsamtes, auf Anfrage unserer Zeitung. |
Was hat denn Herr Dr. Vornehm für Pläne für die Sorge? Bisher wurde ja nur das abgearbeitet was es schon an Plänen gab.
Nicht genutzte Gebäude altern schnell, die Dächer gehen kaputt usw.. im nuh hat man dann Abbruchviertel, da reichen 10 Jahre und dann kommt die Buga Landschaft auf die Sorge.
Mit dem KuK gibt es ja auch Probleme, weil man das Interhotel abgerissen hat und nun ein Tagungshotel für das KuK fehlt. Dafür hat sich wie es aussieht aber noch keiner nach Investoren umgesehen, warum wohl?
Zu wenig Arbeitsplätze - zu wenig Kaufkraft, da liegt der Hase im Pfeffer. Wie sieht denn der Plan des Herrn Dr. Vornehm aus wenn Gera 2020 nur noch 80000 Einwohner hat? Dahin gehtr dieEntwicklung wenn nicht die Ärzte drastisch das Leben der Geraer verlängern wird da auch einiges an Arbeitsplätzen wegfallen.
Abgesehen davon wer soll sich durch die Innenstadt quälen, wenn viel leichter alles in Internet einzukaufen geht. In den virtuellen Kaufhäusern muß man nicht erst das Personal fragen wo was steht und mit den entsprechenden Suchmaschinen sind die Preise bei vielen Dingen durchschnittlich bei 50% von denen in Gera.
Ich kann ihnen aber sagen woher das Geld für vieles in Gera kommt:
Fernwärme, da braucht man inzwischen nicht einmal mehr die Heizung anzustellen, dafür ist sie auch ~1/3 teurer als in vergleichbaren Orten. Grundsteuer und Strom haben auch Spitzenwerte und wenn es mit der Tram so weiter geht, dann kann man beim sozialem einen Stopfen in die Leitung schrauben denn dann fließt nichts mehr. Was unterscheidet Gera noch von Griechenland?
Wie wäre es denn die Haushaltsplanentwicklung der letzten 6 Jahre ins Internet zu stellen wo man die Leistungen und Kürzungen ausweist, denn die Geraer sind aufgeklärte Bürger und man sollte ihnen nicht alles vorenthalten, denn irgendwie merken sie es doch.
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