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 Geraer Haushaltsentwurf
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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
13.06.2011 ~ 10:40 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 489488
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@ baumann mit der Computertechnik wird kein Geld verblasen sondern den Anforderungen an eine umfassende Ausbildung der Azubis Rechnung getragen. Das die Kosten die Stadt tragen muss ist ein anderes Problem und sollte wohl eine Frage an Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie (SPD).
@FelixKaiser
Auch wenn man es nicht gern hört bei Microsoft Computersystemen sind die Möglichkeiten begrenzt und es stehen sehr häufig Mehrkosten für Computerprogramme an die nicht von Microsoft selbst lizenziert werden.
Um es mal auf den Punkt zu bringen evtl. sollte man sich doch irgendwie darüber Gedanken machen das die Bildungseinrichtungen nicht die städtischen/ kommunalen Haushalte belasten dürfen sondern von Bund und Land finanziert und unterhalten werden müssen, die zwar am lautesten nach modernsten Ausbildungsstätten für die Kinder und Jugendlichen rufen sich aber am wenigsten an den Kosten beteiligen. Dies ist der Grund weshalb in finanziell schwach ausgestatteten Kommunen wie Gera, die es in der Bundesrepublik en masse gibt, Schulen in einem desolaten Zustand die Bildungsmöglichkeiten eines dritte Weltlandes vermitteln.
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baumann
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FT-Nutzer
426 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Thüringen
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13.06.2011 ~ 16:22 Uhr ~ baumann schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 15.10.2010
1 erhaltene Danksagungen
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 489573
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Hallo Mark3Dfx, lass uns doch nicht auf die bösen Beispiele schauen. Man kann wohl getrost und erleichtert davon ausgehen, das die überwiegende Anzahl der Stadtbediensteten mit diesem "Teufelszeug" nicht viel am Hut haben (Die mit dem iPad im Bundestag sitzen meistens in den hinteren Reihen) 
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| FelixKaiser
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FT-Nutzer
937 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera, Bieblach/Tinz
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18.06.2011 ~ 19:58 Uhr ~ FelixKaiser schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 04.01.2008
58 erhaltene Danksagungen
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 490532
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Warum das immer so spät sein muss versteh ich auch nicht, auch wenn wir damit nicht vielleicht die einzigen sind. Teilweise kann ich ja noch Verständnis dafür aufbringen, dass der nicht genehmigte Haushalt 2010 mehr Aufwände in der Verwaltung gekostet hat, die das Thema Haushalt 2011 aufschieben ließen. Aber auch nur sehr teilweise.
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| baumann
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FT-Nutzer
426 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Thüringen
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06.07.2011 ~ 20:10 Uhr ~ baumann schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 15.10.2010
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 494614
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Endlich mal eine gute Nachricht in der OTZ. Demnach soll der bestätigte Haushalt 2011 in den nächsten Tagen im Rathaus der Stadt Gera einflattern.
Nun aber schnell die Aufträge für die (wenigen) Investitionen verschickt, damit in oder nach der Sommerpause, aber noch vor dem Winter die genehmigten Mittel auch verbraucht werden. 
Gestern las ich die Nachricht, dass das Regelwerk für den Bürgerhaushalt 2012 terminlich auf Mitte Juli 2011 verschoben wird. Warum sich aus der Beteiligung von Bürgern, die eben mal den Machern in der Stadtverwaltung bei der Erstellung des Haushaltplanes "über die Schulter" schauen, Personal- und Sachkosten (Kopierpapier?) in Höhe von rund 40.000 Euro ergeben, hat sich mir noch nicht erschlossen.
Nach dem Thüringer Gesetz über die kommunale Doppik (ThürKDG), Paragraph 8, Satz 2 ist die beschlossene Haushaltssatzung vor ihrer Bekanntmachung (also der Entwurf ?) für das Haushaltsjahr 2012 spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
Sicherlich käme es dem OB im Wahlkampf zugute, wenn er bei dessen Eröffnung einen pünktlich eingereichten Planentwurf (oder gar eine bestätigte Fassung desselben) der Wählerschaft präsentieren könnte.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von baumann: 06.07.2011 20:12.
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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
16.07.2011 ~ 14:27 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 496317
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Wie in der OTZ zu lesen ist, rückt der "Bürgerhaushalt" erst einmal in weite Ferne also war es doch nichts wie heiße Luft die man verbreitete als man vom Bürgerhaushalt sprach.
| Zitat: |
Kein Beschluss zum Bürgerhaushalt
Weder die Einführung des Etats mit Bürgerbeteiligung und den dafür notwendigen Personalkosten in der Stadtverwaltung, noch das Verschieben wegen der Kosten finden im Geraer Stadtrat Mehrheiten.
Gera. Wann und zu welchen Bedingungen die Stadt Gera einen Bürgerhaushalt einführen wird, bleibt auch nach der jüngsten Stadtratssitzung offen.
Im Januar hatte der Stadtrat mehrheitlich für die Einführung eines Haushaltes mit Beteiligung der Bürger ab 2012 gestimmt. Daran erinnerten in der Diskussion sowohl Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) wie Mitglieder aller im Stadtrat vertretenen Parteien. Und dazu standen sie verbal auch am Donnerstagabend. Der Streit, der schon in den Ausschusssitzungen vor der Ratssitzung entbrannt war, ging wiederum um das dafür notwendige Geld, das hat das zum Sparen gezwungene Gera nicht. Knapp 40 000 Euro, davon 35 000 Euro für eine halbe Personalstelle, sollten für den Bürgerhaushalt eingeplant werden. Zwei Änderungsanträge von Stadträten, die Kosten aus der Vorlage zu streichen bzw. sie erst für 2012 in den Etat zu schreiben, wurden abgelehnt. Blieben zur Abstimmung einerseits die Vorlage der Stadtverwaltung mit den Zusatzkosten, andererseits die von der CDU vorgeschlagene Alternative, die Einführung des Bürgeretats und die damit verbundenen freiwilligen Leistungen wegen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Mit je 14 Stimmen fanden beide Varianten keine Mehrheit.
Mike Huster (Linke) warb in der Debatte dafür, der Vorlage des Oberbürgermeister zuzustimmen: "Der Bürgerhaushalt sollte nicht als zusätzliche freiwillige Ausgabe betrachtet werden, sondern als Methode, eine neue Qualität der Bürgerbeteiligung zu gewinnen."
Der CDU-Fraktionschef Hans-Jörg Dannenberg warb für die Alternative und sagte klipp und klar: "Bürgerhaushalt ja, Mitarbeit der Bürger ja, zusätzliches Geld nein."
Der SPD-Fraktionschef Armin Allgäuer plädierte dafür, den Bürgerhaushalt als "demokratisches Mittel auf den Weg zu bringen" und dankte der Stadtverwaltung für die gute Arbeit an der Ratsvorlage. Aus seiner Sicht seien die Kosten für den Bürgerhaushalt schon im Haushalt drin und das Personal dafür in der Verwaltung da.
Kerstin Thiel (Arbeit für Gera/AfG) erinnerte daran, dass der Initiator des Bürgerhaushalts die Lokale Agenda 12 gewesen sei. Sie forderte aber, verantwortungsbewusst mit Steuergeldern umzugehen und plädierte für den Änderungsantrag der CDU. Die Genehmigung des Stadthaushaltes 2011 sage, dass Gera keine freien Finanzspitzen hat und finanziell nicht leistungsfähig sei.
Wenn ein Unternehmen einen neuen Auftrag erhält, würde es deswegen auch nicht sofort Personal einstellen. Mit Tarifanpassungen für das Rathauspersonal könnten auch neue Aufgabe einhergehen, ohne gleich einzustellen, sagte Kerstin Thiel.
"Der CDU-Antrag ist eine Entscheidung gegen den Bürgerhaushalt, heißt: verschieben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag", sagte die Linken-Fraktionschefin Margit Jung .
Volker Thorey (AfG) versicherte, dass seine Fraktion die Idee Bürgerhaushalt seit drei Jahren diskutiere und ihn wirklich wolle. Aber jetzt sollten 40 000 Euro dafür beschlossen werden, ohne dass bereits klar ist, wie er aussehen soll.
"Wir müssen uns den Sparmaßnahmen beugen", forderte Dr. Harald Frank (FDP) "35 000 Euro für zusätzliches Personal hat die Stadt nicht."
Angelika Munteanu / 16.07.11 / OTZ
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| baumann
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FT-Nutzer
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Wohnort: Thüringen
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17.07.2011 ~ 11:20 Uhr ~ baumann schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 15.10.2010
1 erhaltene Danksagungen
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 496454
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Hallo spidy, ich hatte schon mit meinem Beitrag vom 20.1.2011 hier im Thema schon in Frage gestellt, ob das "Sich- in- die- Karten-gucken-lassen" überhaupt in Gera erwünscht ist.
Die breite "Dagegen"-Mehrheit enttäuscht mich schwer und das "Argument" des fehlenden Geldes wird man wohl jetzt noch viel, viel öfter lesen und hören, allerdings zu Themen, in denen es eigentlich um Daseinsfürsorgepflichten einer Stadt gegenüber ihren Bürgern geht.
Was eine halbe Personalstelle für 35.000 Euro (
) für Aufgaben im Rahmen des Bürgerhaushaltes übernehmen sollte, blieb für mich bis jetzt unbeantwortet.
Offenbar werden aber in dieser Stadtverwaltung Gehälter gezahlt, von denen die Masse des Volkes nur träumen kann.
Und was solls, 70 Hanseln im Bauamt, 40 Vollzeitler bei der Wirtschaftsförderung beschäftigt, sonstwieviele in sogenannter "Ruhestellung" (lt. Haushaltsplan 2011), der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen für Stadtbedienstete und trotzdem findet sich keiner, der das Regelwerk eines Bürgerhaushaltes für die Motivierten und Engangierten moderiert.
Einfach nur erbärmlich. Na dann - Viel Glück beim Weiterwursteln...........
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von baumann: 17.07.2011 11:23.
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strubbel
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Wohnort: little GDR
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17.07.2011 ~ 11:41 Uhr ~ strubbel schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 22.05.2009
85 erhaltene Danksagungen
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 496459
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also doch mal wieder eine finte?  der zeitpunkt dafür ist aufgrund der wirtsch. lage ja schon ungünstig,wie wir schon thematisiert hatten , wenn es an sich auch keine schlechte idee ist/ war ,wenn auch nicht neu
aber dieses hin und her...wie soll da eine glaubwürdigkeit geschaffen werden? dazu frage ich mich auch, ob der blick in die karten nun doch nicht geschaffen werden soll, um mal nachvollziehen zu können,was wofür und warum
| Zitat: |
| ...wird man wohl jetzt noch viel, viel öfter lesen und hören.. |
bist du dir sicher, baumann? 
du kennst doch die schleppende berichterstattung. entweder garnicht oder wasweißichwann in aussicht gestellt oder mit hüh und hott (siehe auch andere themen), wofür nicht allein der kurier verantwortlich ist
| Zitat: |
| trotzdem findet sich keiner, der das Regelwerk eines Bürgerhaushaltes für die Motivierten und Engangierten moderiert |
doch, dazu gab es im okg die übertragung, als schon erste 2 (?) veranstaltungen dazu liefen.
es saßen der ob, der herr w.(grüne) und herr h.(linke) den ich das auch moderieren sah und halt diskussion und fragen der anwesenden. leider war die akustik durch die technik etwas ungünstig, sodass man nur die hälfte verstanden hat
entweder war die ganze übung für nichts, was die anwesenden aber auch abwesenden und dennoch interessierten verärgern dürfte oder das ganze lebt (wieder) auf, wenn mal ...oha... der richtige zeitpunkt da ist und es vielleicht doch so eine aktion geben kann (woran ich aber kaum glaube)
Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von strubbel: 17.07.2011 11:55.
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| baumann
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FT-Nutzer
426 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Thüringen
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17.07.2011 ~ 17:09 Uhr ~ baumann schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 15.10.2010
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 496491
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Ja richtig, strubbel, die Sendung im OKG war und ist eben eine Sendung: Mit "Licht an" und "Schnitt". Ich bezeichne dies als Pflichtübung - nicht mehr, nicht weniger.
Klar sagt der OB (in der Sendezeit mal "ehrenamtlich" unterwegs) den Gesprächsteilnehmern (eigentlich immer ehrenamtlich unterwegs), wie sehr er sich doch viele, viele Fragen zum Bürgerhaushalt wünscht.
Genau deshalb hat er ja auch (gerademal) fünf Termine für eine Bürgersprechstunde in seinem Dienstzimmer im laufenden Jahr eingeplant.
Ganz nebenbei und seitdem U. Müller aus der OTZ verschwunden ist, gibts zwar pseudoerotisch-schlüpfrige Wochenendkommentare ("Klatschnasse Haut unterm T-Shirt" 
), aber eben auch für die Kommentare der Internet-User gesperrte Pressemitteilungen. Hat das hier im FT schon mal jemand bemerkt?
Rotzfrech steht dann unter dem Artikel mit dem fehlenden "Kommentieren"-Button: "Kein Kommentar zu diesem Thema vorhanden".
Für einige unterm Gerschen Glockenturm wirds jetzt wahrscheinlich zuviel Demokratie........
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| strubbel
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FT-Nutzerin
6.999 geschriebene Beiträge
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Wohnort: little GDR
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17.07.2011 ~ 20:03 Uhr ~ strubbel schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 22.05.2009
85 erhaltene Danksagungen
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 496544
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ob die jenigen welchen das nun aus lauter hingabe oder pflichtgefühl machten, keine ahnung, ist deren ding, aber immerhin, oder?
schmunzeln musste ich dann, wenn das wörtchen "länderfinanzausgleich" fällt / dasteht
| Zitat: |
| Rotzfrech steht dann unter dem Artikel mit dem fehlenden "Kommentieren"-Button: "Kein Kommentar zu diesem Thema vorhanden". |
clever,gelle? (bin verblüfft darüber *g)
und stell dir mal vor, die leser dürften zb.
| Zitat: |
| ("Klatschnasse Haut unterm T-Shirt" ) |
kommentieren
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| baumann
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FT-Nutzer
426 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Thüringen
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04.10.2011 ~ 20:44 Uhr ~ baumann schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 15.10.2010
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| RE: Geraer Haushaltsentwurf |
Beitrag Kennung: 513592
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Also am 15.12.2011 ist Abgabetermin für den Entwurf des Haushaltplanes 2012 beim Landerverwaltungsamt - natürlich nur für die, die sich zeitig am "Futternapf" des Landes plazieren möchten.
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