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In einem Artikel in der OTZ beschreibt die Vorsitzende von AfG Kerstin Thiel, die Finanzlage als akut, leider kommen auch von dieser Seite keine wirklichen Lösungsvorschläge, allenfalls schlägt man vor Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. So wird angeregt die Reste des städtischen Tafelsilbers zu verhökern und regt dabei den Verkauf des städtischen Waldes und von Aktienanteilen der Kommunalen Energiebeteiligungsgesellschaft Thüringen an. Die Summen die dabei erlöst werden könnten sind allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Wer das kommunale Eigentum verschleudert stielt dies den zukünftigen Generationen.
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Wählervereinigung ruft nach Zwangsverwalter für Gera
Ein generelles Umdenken im Umgang mit den Haushaltsfinanzen fordert die Wählervereinigung Arbeit für Gera (AfG). Vorsitzende Kerstin Thiel erklärte nach einer Klausurtagung, nur ein Zwangsverwalter Pendant zu einem Sanierer in der Wirtschaft könne der Stadt noch helfen.
Gera. Die Wählervereinigung befürchtet eine Abwärtsspirale, wenn die Entwicklung in der Stadt wie gehabt fortgesetzt wird: Mit stagnierender Wirtschaftskraft würden Sozialkosten exorbitant steigen. Obwohl die Wählervereinigung seit zehn Jahren ein Ansiedlungsmanagement zur Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen fordert, fehlten die Anstrengungen im Rathaus. Statt zunächst kurzfristig auf die aktuelle Finanzsituation angemessen zu reagieren und mittelfristig eine Haushaltskonsolidierung über solide Finanzpolitik und Einwerbung von Arbeitsplätzen des ersten Arbeitsmarktes herbeizuführen, würden sich die seit Jahrzehnten in Gera in der Regierungsverantwortung stehenden Parteien gegenseitiges Fehlverhalten vorwerfen, so Thiel. Die Wählervereinigung erwarte, dass die Stadtverwaltung kurzfristig einen tatsächlich ausgeglichenen Haushalt vorlegt. Bund und Land müssten zwar ebenfalls in die Verantwortung genommen werden, zuerst habe aber die Stadt ihre Hausaufgaben zu erledigen. Die Verwaltung habe dazu die entsprechenden Vorschläge zu unterbreiten. Es sei falsch, einen faktisch unausgeglichenen Haushalt dem Stadtrat vorzulegen und darauf zu warten, dass die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker beginnen, Sparvorschläge zu unterbreiten. "Aus Angst um die Wählergunst wird keine etablierte Partei diesen Weg gehen und die Vergangenheit zeigt, dass derartige Sparvorschläge in endlosen Diskussionen enden und im Stadtrat keine Mehrheit erhalten", erklärt Thiel. Die Wählervereinigung entziehe sowohl Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) als auch Finanzbürgermeister Norbert Hein (CDU) das Vertrauen. Im Januar müsse ein neuer Haushaltentwurf für 2011 vorgelegt werden, der sich konsequent mit der Leistungsfähigkeit der Stadt auseinandersetzt.
Die Wählervereinigung verlangt einen Kassensturz, um festzustellen, wieviele Mittel verbleiben, nachdem alle Pflichtaufgaben beglichen sind. Der Stadtrat müsse entscheiden, welche freiwilligen Leistungen sich die Stadt noch leisten kann. AfG schlägt vor, die Leistungsfähigkeit der Stadt aus dem Blickwinkel eines Zwangsverwalters zu sehen. Das heiße, Einnahmen heraufzusetzen so könnten mit dem Verkauf des städtischen Waldes rund drei Millionen und mit dem Verkauf von Aktienanteilen der Kommunalen Energiebeteiligungsgesellschaft Thüringen rund eine Million Euro erzielt werden. Das heiße ebenso, Ausgaben herunterzusetzen Landesaufgaben wie die Hortbetreuung müsse der Freistaat finanzieren. Auch das Kultur- und Kongresszentrum stehe zur Disposition.
01.12.10 / OTZ
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Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 03.12.2010 08:49.
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(fällt aber so schwer...)
schnurz, in welche richtung die veranstaltung geht.
da kommt mir schon der "komm. anz." mit montagsdemo ..höhere abwassergebühren...und "hilfe fürs theater". auf "lokales" als bonbon ein hübsches foto mit rollatorenrennen und die frage "wie die geraer in zukunft wohnen wollen und können" (hach, da fiele mir eine menge ein, ich bin doch in der falschen branche tätig), 1-2 gute nachrichten...na bitte...
das wird er sicher noch nachholen 
es gibt noch ein hübsches bild (gut, sicher weit mehr), welches ich hier aber nicht posten werde, habe ich sogar auf dem desktop.(bei interesse gibts den link per pn)
baumann,wir warten noch ein bisschen, ich glaube es geht jetzt so richtig los, so mit marketing (vielleicht gibts da ein hübscheres konzept). wie wäre es denn mit weihnachtskalendern, die uns mit jedem türchen mehr vom kunsthaus überzeugen sollen? 
und in der otz gibts vielleicht entweder in der zeitung und/ oder online ein "kalenderblatt" mit "tadaaa!"-nachrichten oder weitere warme versprechungen *g*.
