Adeodatus
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11.11.2010 ~ 18:45 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| RE: Rote Laterne für Gera |
Beitrag Kennung: 443469
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Heute steht ein Interview mit Herrn Domkowsky- Mitglied des Stadtrates in der OTZ, ich habe nun lange überlegt wo füge ich es ein und da mir das Thema hier am Geeignetsten erscheint tue ich es hier einmal Anfügen.
| Zitat: |
Gera erstmals planlos in seiner Geschichte
Günter Domkowsky, langjähriger Haushaltpolitiker der Linken im Geraer Stadtrat, äußerte sich in einem Interview mit dieser Zeitung über "Geld- und Konzeptionslosigkeit" der Stadt Gera.
Am Montag unternimmt der Geraer Stadtrat den zweiten Anlauf, einen Haushalt zu beschließen. Sie haben gerade eine Denkschrift zur Finanzlage der Stadt herausgegeben. Weshalb?
Weil erstmalig die Rechtsaufsicht einen Haushalt nicht genehmigt hat.
Gab es nicht bereits zuvor harte Zeiten für die Stadt?
Bis 1933 wirkte Staatsbeauftragter Dr. Jahn als "Sparkommissar". Er ließ Lesehalle, Volksbäder und Wärmehalle schließen, strich die Weiterversicherung der Arbeitslosen, entließ städtische Bedienstete oder stufte sie im Einkommen zurück, ordnete Sparmaßnahmen im Krankenhaus an.
Nun, da Sie die Lage als so dramatisch einschätzen, kommt womöglich wieder der Sparkommissar?
Die Zeiten sind andere. Aber offensichtlich findet ein "beratender Sparkommissar" in der Verwaltung und teilweise im Stadtrat Akzeptanz.
Weshalb ist die dramatische Lage der Stadt Gera so einmalig?
Weil die Stadt erstmals nicht weiß, wie es weitergeht. In Gera fehlt Industrie deshalb schöpft die Stadt nicht die nötigen eigenen Einnahmen und hängt dauerhaft am Tropf des Landes, und das auch ohne die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise.
Gera ist in diesem Jahr bisher ohne Haushalt. Welche Konsequenzen hat das?
Die Konsequenz heißt Stillstand. Es können auch keine Planungen veranlasst werden, und das hat negative Auswirkungen für die nächsten Jahre. Egal ob es die Schulen, die Straßen, Brücken oder die Dorferneuerung betrifft. Natürlich hat die Schulsanierung oberste Priorität. Aber es muss auch an die notwendige Straßen- und Brückensanierung gedacht werden. Ganz zu schweigen von den kommunalen Leistungen, die das Leben ausmachen und die Stadt unverwechselbar werden lassen.
Wie konnte es zu diesem Geraer Dilemma kommen?
Es gibt grundsätzliche Fehlentwicklungen, die nicht erst in den letzten Jahren einsetzten. Von 1990 bis 1994 steht ein krasser Verlust an Industriearbeitsplätzen zu Buche. Gera verpasste nicht nur die Ansiedlung neuer Firmen, sondern auch den Anschluss im Fernverkehr der Eisenbahn. 1994 bis 2006 versuchte Gera sein Glück als Handels- und Dienstleistungsstadt. Das eröffnete eine unstrukturierte Wirtschaftsförderung und Ansiedlungspolitik. Die Bundesgartenschau wurde zum Heilsbringer. Ab 2006 suchte die Stadt eine Entwicklungslinie nach der Buga mit Otto Dix.
Womit sonst als mit einer, wenigstens unter Kunstkennern bekannten, Persönlichkeit?
Richtig! Otto Dix wird aber viel zu häufig inflationär gebraucht und das wirkt mitunter peinlich. Die Akzeptanz der Otto-Dix-Stadt ist unter vielen Bürgern leider gering und damit Kunst und Kultur. Hinzu kommt, dass die Wirtschaftskraft auf niedrigem Niveau stagniert.
Wie kommt die Stadt von diesem Tiefpunkt herunter?
Wir brauchen wirkliche Ansiedlungsanstrengungen und müssen die Bedingungen für ansässige, Steuern zahlende Unternehmen und damit Arbeitsplätze verbessern. Gera hatte zur Wende mehr als 68 000 sozialversicherte Beschäftigte, jetzt sind es 35 000, darunter 15 000 Einpendler. Die Stadt hat thüringenweit die rote Laterne auf dem Arbeitsmarkt und wird sie auch behalten.
Bereits im Mai hatten Sie im Stadtrat einen Antrag zur Haushaltpolitik gestellt mit nicht messbaren Konsequenzen. Was ermutigt Sie trotzdem, jetzt diese Denkschrift herauszugeben?
Sie ist die Fortsetzung meines Mai-Antrages. Mich beschäftigt einfach die Frage: Warum kann man kein Programm für Unternehmensansiedlung und Beschäftigung auflegen? Es kann doch nicht sein, dass das größte Unternehmen in der Stadt die Stadt selbst ist.
Sie haben nicht nur mit den Linken über Ihre Positionen gesprochen?
Ja! Es sind Gedanken anderer Fraktionskollegen und Mitstreiter aus SPD, FDP und CDU eingeflossen.
Die Tragweite dieses Haushaltes 2010 wurde nicht durchschaut. Gera wird immer auf Zuschüsse des Landes oder höhere Kassenkredite angewiesen sein. Die strukturelle Finanzkrise ist nur mit einer Veränderung der Gemeindefinanzierung zu lösen. Zuerst kommt es sicher darauf an, die eigenen Einnahmen der Stadt zu erhöhen. Aber das ist nicht in der Größenordnung zu leisten, wie das notwendig wäre.
Welche Konsequenzen hat das für die Geraer Stadtväter?
Wir müssen zuerst sauber bei uns selbst und dem Haushalt sein. Mit meinem Antrag im Mai wollte ich abwenden, was nun durch die Rechtsaufsicht eingetreten ist. Die Probleme haben sich verschärft, weil wir nicht glaubhaft machen konnten, wenigstens Eckpunkte für eine reale Haushaltskonsolidierung vorzulegen. Schuld sind eben nicht nur die Wirtschafts- und Finanzkrise und das Land. Solange die Stadt nicht ihre dauerhafte Leistungsfähigkeit nachweisen kann, bleibt der Haushalt eine Luftnummer.
Wie geht es nun mit der Denkschrift weiter?
Innerhalb meiner Partei und auch der SPD besteht Konsens darin, dass die Denkschrift Ausgangspunkt für Gespräche mit den Bürgern sein muss, um die Haushalte ab 2011 zu verändern.
Uwe Müller / 11.11.10 / OTZ
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@aeffchen wenn Du hier unten angekommen bist wirst Du feststellen das Herr Domkowsky genau das Ausspricht was hier in den meisten Postings gesagt wird!
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andernorts (nicht im "westen") hatte ich selbst im randgebiet locker 9 euro/qm 
wenn ich mir reinziehe, was ich für meine derzeitige wohnungsgröße dort in selbem oder vergleichbarem stadtteil bezahlt hätte... 
stattdessen habe ich hier für 14qm mehr 20 euro weniger WM
ja,wir haben kuk,comma und theater etc. an sich für einige altersklassen und geschmäcker.
) du weißt, wie nicht nur ich, dass es in vieler hinsicht mehr hohn als lohn ist, in soz.bereichen zu arbeiten (erst recht auf ö.F. hast ja mitgekriegt aber dadrüber mag ich nicht mehr diskutieren, für mich ists durch)
?
Oder mit Freikarten für die Parkeisenbahn? 