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Für sechs Jahre verlängert |
Beitrag Kennung: 43410
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Bürgermeister Hein und Sozialdezernentin Neudert behalten in Gera ihre Posten
Bürgermeister Norbert Hein (CDU) und Sozialdezernentin Christiane Neudert (PDS) haben seit gestern abend Gewissheit: Sie können ihrer zweiten Amtszeit entgegensehen. Der Stadtrat verlängerte ihre Verträge um weitere sechs Jahre.
Beiden hätte der Stadtrat etwas Lampenfieber ersparen können, hätte er im Januar beschlossen, auf eine Ausschreibung der Spitzenposten zu verzichten. Doch beide verfehlten die Zwei-Drittel-Mehrheit. Ein Schönheitsfehler, wie sich gestern herausstellen sollte. Denn die einfache Mehrheit, die Hein und Neudert bereits im Januar schafften, konnten auch gestern die Kandidaten hinter sich versammeln. Mit dem im Verfahren begründeten Unterschied: Diesmal zählte diese einfache Mehrheit.
Bürgermeister Hein darf für sich in Anspruch nehmen, das bessere Ergebnis für sich verbucht zu haben: 37 Ja- bei acht Gegenstimmen. Sozialdezernentin Neudert musste mit 31 Ja- bei 14 Nein- und einer ungültigen Stimme Vorlieb nehmen, übertraf aber die Mindestzahl Ja-Stimmen, die bei 24 lag, deutlich. Zu vermuten ist, dass CDU, PDS und SPD weitestgehend die Personalvorschläge, die von Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) eingebracht wurden, unterstützten. Während sich die höhere Zahl von Ablehnungen für Frau Neudert offenkundig aus der Wählervereinigung "Arbeit für Gera" rekrutiert, die im Oberbürgermeister-Wahlkampf 2006 den CDU-Kreisvorsitzenden Norbert Hein unterstützt hatte, ehe sie in der Stichwahl, in der Hein nicht mehr vertreten war, auf den späteren OB umschwenkte.
Dr. Vornehm hatte bereits im Januar deutlich gemacht, dass er mit Hein und Neudert weiterhin zusammenarbeiten möchte. Der Rathauschef bekräftigte gestern diese Haltung. "Ich habe Herrn Hein als engagierten und loyalen Bürgermeister kennengelernt, der andere Auffassungen deutlich macht, gegenüber Dritten aber die Haltung ´der Stadt´ vertritt", betonte Dr. Vornehm. Hein führe sein Dezernat gut und habe eine insgesamt "sehr gute Arbeit" geleistet, waren feine Nuancen herauszuhören.
Ein vorzeigbares Zeugnis stellte der Oberbürgermeister auch seiner Sozialdezernentin aus. Sie sei "eine Beigeordnete, auf die ich stets setzen konnte." Und auch für sie reklamierte er die Loyalitätsformel: Sie vertrete dezidiert die Position "der Stadt", auch wenn sie anderer Meinung als der Oberbürgermeister sei oder einen Stadtratsbeschluss nicht teilen könne.
Hein und Neudert bedankten sich für das Vertrauen, das ihnen der Stadtrat gestern aussprach. Beide gelobten zugleich Besserung. Der Bürgermeister, zugleich erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters, formulierte: "Auch da, wo es in der Vergangenheit geknirscht hat, werde ich mich für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit einsetzen."
Eine Diskussion, die kritische oder sogar widersprüchliche Positionen innerhalb der Fraktionen zu den beiden Kandidaten hätte zutage fördern können, gab es im Stadtrat nicht. Dabei stehen sowohl Hein als auch Neudert im Ruf, dass sie selbst aus den eigenen Reihen Gegenstimmen erwarten müssten.
Oberbürgermeister Dr. Vornehm hält es der Arbeit in der Stadt für zuträglich, wenn die drei Rathausparteien PDS, CDU und SPD mit einem Beigeordneten in der Verwaltungsspitze vertreten seien. Gestern abend ist diese Rechnung mit der Wiederwahl der Kandidaten von CDU und PDS aufgegangen. Im Jahre 2009 steht die Wahl des Beigeordneten auf dem Plan, der für das Dezernat Bau und Umwelt verantwortlich zeichnet; die SPD besetzt die Stelle mit Ramon Miller.
OTZ am 23.03.07
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