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Wohnort: Gera
03.09.2010 ~ 23:58 Uhr ~ kritiker schreibt:
im Forum Thüringen seit: 23.03.2006
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Stuttgart 21
Beitrag Kennung: 429211
stuttgart, ein vorbild für ganz deutschland!
bis dann
RudiRatlos Benutzerkonto wurde gelöscht
04.09.2010 ~ 00:15 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 429218
Ein Vorbild? Wofür? Protest gegen ein Projekt welches bereits im letzten Jahrtausend in Planung ging und öffentlich bekannt war ohne das nennenswerter Widestand zu erkennen war.
Hier ist es doch genau so wie in dem 40-jährigen Projekt welches nun nach bereits 20 Jahren immernoch mit Protesten belegt wird.
Nein, nix Vorbild. Eher ein Beispiel dafür das in Deutschland erst dann protestiert wird wenn eh nichts grundlegendes mehr verändert werden kann.
im Forum Thüringen seit: 20.09.2007
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 429583
Naja, Karl Popper hat als einen der Vorzüge der Demokratie die Tatsache beschrieben, dass man vergangene Entscheidungen überprüfen und ändern kann. Er würde also sagen, dass es völlig unerheblich ist, wie lange "Stuttgart 21" schon geplant war...
Schon früh lernt Man(n) das man Frauen nicht schlägt, was muss dieser Prügelbulle wohl für eine bescheidene Kindheit genossen haben das er einer älteren Demonstrantin so ins Gesicht schlägt das ihr die Brille wegfliegt.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431010
Und was wurde bis jetzt erreicht?
Hiebe,Dresche und andere Schläge?
Youtube zeigt eine Frau die eine Ohrfeige bekommen hat.
Einem anderen drischt man, das die Haare bluten und die AOK Brille von Fielmann das fliegen lernt.
Wird der Bahnhof in seiner alten Form nun wieder hergestellt?
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431052
Oettinger und Schwesterwelle sitzen beim Englischkurs in Brüssel und Schauen auf ihr Volk
herab, was die dort auf die Glocke bekommen.
Ist doch nicht zu fassen, während die in Brüssel großen Bahnhof spielen reißen in Stuttgart
die Bautrupps den kleinen Bahnhof nieder.
Sowas aber auch wieder, haltet durch, auch wenn es ins Auge geht mit ein paar Klatschen.
im Forum Thüringen seit: 31.05.2008
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431147
Zitat:
spidy hat am 10. September 2010 um 09:43 Uhr folgendes geschrieben:
Schon früh lernt Man(n) das man Frauen nicht schlägt, was muss dieser Prügelbulle wohl für eine bescheidene Kindheit genossen haben
Kann sein, aber den Frauen im Video erging es scheinbar nicht anders. Eine prügelt auf den Polizisten ein, nun dass da nur die Brille gefallen ist, Glück gehabt.
Die andere hat sich als Polizistin verkleidet und prügelt auf einen "friedlichen" Demonstrant ein, dem auch die Brille von der Nase rutscht.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431149
Nicht verzagen Fielmann fragen.
Wenn sie nicht Schwanger war und es verdient hat druf.
Es gibt doch keine Frauenquote für Haue?
Und außerdem wenn die Alice Schwarzer dabei war, schade um jeden Schlag der daneben geht.
Frettchen.
RudiRatlos Benutzerkonto wurde gelöscht
10.09.2010 ~ 23:58 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431155
Zitat:
spidy hat am 10. September 2010 um 09:43 Uhr folgendes geschrieben:
Schon früh lernt Man(n) das man Frauen nicht schlägt, was muss dieser Prügelbulle wohl für eine bescheidene Kindheit genossen haben das er einer älteren Demonstrantin so ins Gesicht schlägt das ihr die Brille wegfliegt.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431162
Ja und ?
Wenn du geboren wirst bekommste einen auf den Hintern, bis du grölst.
Fritzchen welcher da schon dabei war, bei der Geburt, sagte und nun rum drehen und noch eine in die Fresse, was drückt die sich auch im Dunkeln so lange herum.
Übrigens mit Muntgeruch kann die Polizei auch keine Demonstrantin verjagen.
Frettchen.
RudiRatlos Benutzerkonto wurde gelöscht
11.09.2010 ~ 01:11 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 431170
Zitat:
Fretchen hat am 11. September 2010 um 00:20 Uhr folgendes geschrieben:
Ja und ?
Wenn du geboren wirst bekommste einen auf den Hintern, bis du grölst.
Frettchen.
Was aber wenn Kopp und Pops eins ist?
Und damit meine ich nicht mich weil ich von allein plärrte mit dem ersten Atemzug.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: gaaaaaaaaaanz weit weg von stuttgart
Beitrag Kennung: 431229
Bitte schön Rudi jetzt wird es wieder ernst.
Horche mal här:
Ist es richtig das man auf dem Video von Youtube nur ein oder zwei Klatschen sieht und nicht etwa, Dauerfeuer.
Richtig...
Weiter, kann mir auch einmal wer sagen, ob die Frauen als Schutzschilde benutzt wurden?
Näh...
Kann mir einmal wer sagen, ob bei einer angemeldeten Demonstration so etwas aus taktischen Gründen praktiziert wird?
Richtig......
Kann mir einer einmal sagen, wenn auf dem Baugerüst Demonstranten herum turnen und sich die Hufe brechen, und wenn die Polizei das nicht verhindert, wer die Kosten übernimmt.
Schließlich handelt es sich um eine Baustelle.
Näh...
Also müssen wir mit einer Bewertung sehr vorsichtig sein.
Die Vorgänge und der Inhalt bestätigen aber wieder, das ein Volksentscheid auf Bundesebene notwendig ist.
Dann werden solche Demonstrationen auch überflüssig.
Dem Volk soll mit Gewalt was aufgedrückt werden, was kein Stuttgarter haben möchte.
Also Demokratie von oben nach unten.
Das ist Diktatur in vollendeter Form und nicht etwa Demokratie.
Frettchen.
RudiRatlos Benutzerkonto wurde gelöscht
11.09.2010 ~ 15:26 Uhr ~ RudiRatlos schreibt:
RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 431236
Zitat:
Fretchen hat am 11. September 2010 um 15:02 Uhr folgendes geschrieben:
Also müssen wir mit einer Bewertung sehr vorsichtig sein.
Da stimme ich zu.
Zitat:
Fretchen hat am 11. September 2010 um 15:02 Uhr folgendes geschrieben:
Die Vorgänge und der Inhalt bestätigen aber wieder, das ein Volksentscheid auf Bundesebene notwendig ist.
Dann werden solche Demonstrationen auch überflüssig.
Dem Volk soll mit Gewalt was aufgedrückt werden, was kein Stuttgarter haben möchte.
Also Demokratie von oben nach unten.
Das ist Diktatur in vollendeter Form und nicht etwa Demokratie.
Frettchen.
Ah ja! Volksentscheide also... Und wieviele der ca. 80Mill. Einwohner nähme dann wohl daran teil? Und vergessen wir mal nicht den "verdorbenen Brei"...
Spätestens seit '68 hat sich eine Demokultur entwickelt welche in weiten Teilen doch eher fragwürdiger Natur ist, einfach weil immer nur gegen etwas, seltenst mal für etwas demonstriert wird. Es wird einfach irgendwo herumgelatscht, im Sinne von "dabei sein ist alles" in der Aussicht das sich eh nix ändern wird, vllt. gar still hoffend das sich nix ändert.
Fraglich ist auch wieviele der Protestler direkt aus Stuttgart stammt, niemand weiß wirklich was die Stuttgarter wollen eben auch weil man sie nicht fragte, nicht während der langen Planungsphase und nun wohl erst recht nicht.
Das mit der Diktatur halte ich für übertrieben, schon wenn ich an 40 Jahre echter Diktatur denke habe ich andere Eindrücke im Oberstübchen.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 431245
Man kann ja unterschiedliche Auffassungen vertreten.
Allerdings war es damals Kadaver Gehorsam und heute wieder Kadaver Gehorsam.
Siehe neuste Knüppelaktion.
Geändert haben sich nur die Gesichter.
Wenn ich damals zum Fenster raus gesehen habe, konnte ich vielleicht auf dem Plakat Erich sehen.
"Wir arbeiten für den Frieden."
Wenn ich heute zum Fenster raus sehe, schaue ich auf dem Plakat "Einer" in den Ausschnitt.
"Wir verteidigen den Frieden am Hyndukusch."
Der Unterschied liegt darin, das die Deutsche Fahne nun ohne Hammer leichter geworden ist.
Dem sogenannten Volk würde ich jedenfalls nicht absprechen, das sie Unmündig oder mit Sarrazin Ausdrucksweise, zu dumm sind, richtige Entscheidungen zu treffen.
Selbst wenn nicht alle Demonstranten aus Stuttgart sind, ist Solidarität nichts falsches.
Schließlich ist es auch Geld von allen Steuerzahlern welches dort aus Presstischgründen verbrannt wird.
Frettchen.
Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht
11.09.2010 ~ 17:11 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 431253
Bürger oder Volksentscheide sind kein Allheilmittel im Gegenteil sie können auch zum Bumerang werden.
Beispiel in Lübeck wurde per Bürgerentscheid der Flughafen „gerettet“ eine Mehrheit stimmte für den Erhalt, nun muss die Stadt für den laufenden Betrieb allein 1,6 Millionen Euro aufbringen, in einem NDR Interview sagte der Bürgermeister der Stadt das dieses Geld insbesondere bei dringend nötigen Sanierungen von Schulgebäuden fehlen wird.
Davon abgesehen könnte man ja für so ziemlich jeden Belang eine Volks- oder Bürgerbefragung ins Leben rufen, in vielen Fällen dürfte man aber hauptsächlich die erreichen die von einem positiven Ausgang profitieren.
So könnte man zum Beispiel fordern das jeder Bürger sein täglich Bier kostenlos bekommt, die Biertrinker dürfte es freuen die Antialkoholiker wären die Verlierer.
Noch extremer wäre ein Bürgerentscheid der die Benutzung des ÖPNV unentgeltlich durchsetzen will.
Wie gesagt bei solchen Entscheiden, erzielt man in den seltensten Fällen das Ergebnis welches wirklich für die Allgemeinheit zum Besten ist.
im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 432753
Über die Qualität von Volksentscheiden
Hochinteressantes Interview mit Volker Mittendorf, Mitarbeiter an der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung der Uni Wuppertal.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 432815
Zitat:
gastli hat am 17. September 2010 um 19:00 Uhr folgendes geschrieben: Über die Qualität von Volksentscheiden
Hochinteressantes Interview mit Volker Mittendorf, Mitarbeiter an der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung der Uni Wuppertal.
Es wird immer ein dafür und dagegen geben, wir sehen unterschiedlich aus und wir haben unterschiedliche Meinungen.
Aber Volksentscheide zeigen wenigstens offen wie die Mehrzahl, die Fakten sieht.
Ich möchte erinnern, wie das Rauchverbot in Bayern ausgegangen ist.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 432833
Und noch einen druf.
Nach meiner kleinen Denke, ist es so, das alle Parteien ob die Karierten oder andere den Volksentscheid ängstlich beäugen, wie der Teufel das Weihwasser.
Schließlich ist die Partei der Unorganisierten, immer die größere Macht gegenüber den Organisierten Parteien.
Und nur deshalb sind ausnahmslos alle dagegen, das sie dafür sind.
Kurzum, Muffen-sausen.
Im vorliegenden Fall beschließt die SPD, wir haben beschlossen per Volksentscheid unseren mit beschlossenen Beschluss zu kippen. Was für ein Wahlgetöse.
Frettchen.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meister: 18.09.2010 10:57.
im Forum Thüringen seit: 23.03.2006
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 432840
Zitat:
birke hat am 04. September 2010 um 22:08 Uhr folgendes geschrieben:
[QUOTE]Wieviel von den Deppen wissen überhaupt, worum es geht?
Die "reisenden Chaoten" wissen es vermutlich gar nicht bzw. denen ist es egal. Hauptsache Randale .....
Zitat:
Ja, um viel mehr Geld, als "geplant". Ist aber nicht so schlimm, da es ja der Bundesbahnvorstand bezahlt.
Hat schon mal jemand recherchiert, wieviel Geld es kosten würde, das Objekt stillzulegen - d. h. bestehende Verträge zu brechen? Vertragsbruch wird mit Saktionen geahndet - und wer wird das wohl bezahlen? Abgesehen davon, daß die Wiederherstellung des "Urzustandes" nochmal viel Geld kosten würde. Und Stuttgart hätte dann immer noch einen Provinzbahnhof ....
Vermutlich hat sich von denen, die jetzt lautstark demonstrieren, während der Planungsphase kaum jemand für das Projekt interessiert.
Wenn eine Autobahn gebaut werden soll, gibt es Protest. Weniger Individual- und Schwerlastverkehr, weniger Treibstoffverbrauch - Verkehr auf die Schiene ist die Devise. Soll aber der Bahnverkehr verbessert und attraktiver gemacht werden, gibt es ebenfalls Protest.
Mir scheint, hier geht es nach dem St.Florians-Prinzip:
Zitat:
"Heiliger St. Florian verschon mein Haus, zünd andere an."
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 432841
Verkehr auf der Schiene?
"Kann den Liebe Sünde sein?"
Wird der Bahnhof deshalb unter die Erde gebaut weil der Güterverkehr dann auf die Schiene ausweicht, oder geht es um den Personenverkehr?
Und ist der Güterverkehr oberirdisch ausgelastet?
Und geht es auch darum, das sich die geplanten Kosten verdreifachen?
Geht es um den heiligen Florian, oder koste es, was es wolle?
Und könnte man neben einen Denkmalgeschützten Bahnhof auch einen Unterirdischen daneben bauen, und das ohne Abrisskosten?
Näh wozu sind schließlich Steuerzahler da.
Frettchen lebt ja auch in seinem Bau.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meister: 18.09.2010 12:38.
im Forum Thüringen seit: 06.08.2007
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 432898
Zitat:
Und weiter: "Denkmalpflegerisch ist der Erhalt der Flügelbauten zu fordern. Bei einer überzeugenden Darstellung und Darlegung der übergeordneten Gründe einer funktionierenden Stadterweiterung mit einer modernen Verkehrsstation wird es den Planverfassern freigestellt, die Flügelbauten abzubrechen." Daraus werde ersichtlich, so Ingenhoven, dass die Denkmalpflege bewusst den Abbruch der Flügel zugunsten der städtebaulichen Neuordnung in Kauf genommen habe.
Wie sah die überzeugenden Darstellung und Darlegung der übergeordneten Gründe aus?
Ein dicker Briefumschlag?
Sonstige Sachleistungen?
In Gera wurde nach dem genehmigten Bau der Arcaden noch zusätzlich unsinnig das Elsterforum gebaut. Das Bauvorhaben war im Stadtrat sehr umstritten.
Es fand mit einem ausgewählten Personenkreis eine Begehung des zukünftigen Standort statt, mit dem Hinweis, dass unten am Stadtmuseum ein 5er BMW mit steckendem Schlüssel und Papieren steht. Als kleine Entscheidungshilfe.
Ob sich nun die Entscheider bei der staatliche Denkmalpflege mit dem Architekt einig waren oder nicht, spielt doch keine Rolle bei der Legitimation der Proteste gegen dieses unsinnige Projekt.
Ablenkungsmanöver und Spaltungsversuche, mehr kann ich nicht erkennen.
im Forum Thüringen seit: 13.05.2007
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RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 432921
Michel:
Zitat:
Hat schon mal jemand recherchiert, wieviel Geld es kosten würde, das Objekt stillzulegen - d. h. bestehende Verträge zu brechen?
Das braucht man nicht zu recherchieren, das kann man nachlesen und auch, welche anderen Projekte für Stuttgart ins Wasser fallen, sowie die zu erwartende Kostenexplosion. So dämlich, wie eine gezielte Kampagne die Gegener hinstellen will, sind sie nun auch nicht. Übrigens waren an der Rechnerei auch die Leute beteiligt, die München vor Stoibers blödsinniger U-Bahn bewahrt haben.
im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
293 erhaltene Danksagungen
RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 432934
Zitat:
Hat schon mal jemand recherchiert, wieviel Geld es kosten würde, das Objekt stillzulegen - d. h. bestehende Verträge zu brechen?
Das braucht man nicht zu recherchieren, das kann man nachlesen und auch, welche anderen Projekte für Stuttgart ins Wasser fallen, sowie die zu erwartende Kostenexplosion. So dämlich, wie eine gezielte Kampagne die Gegener hinstellen will, sind sie nun auch nicht. Übrigens waren an der Rechnerei auch die Leute beteiligt, die München vor Stoibers blödsinniger U-Bahn bewahrt haben.[/QUOTE]
So habe ich es mir auch vorgestellt.
Wer hat wohl die Bauaufträge vergeben?
Zweites Konjunkturpaket?
im Forum Thüringen seit: 31.05.2008
7 erhaltene Danksagungen
RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 433021
Zitat:
Pfiffikus hat am 19. September 2010 um 09:46 Uhr folgendes geschrieben:
Von wo nach wo bist du denn unterwegs, wenn du Stuttgart als Transitbahnhof nutzt?
Ist zwar schon ein paar Jährchen her, dass ich am Bodensee Urlaub gemacht habe, aber wir sind tatsächlich über Stuttgart gefahren.
Mal sehen wie die Züge fahren, wenn der neue Bahnhof irgend wann mal fertig wird.
im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
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RE: RE:stuttgart
Beitrag Kennung: 433082
Zitat:
Frank hat am 19. September 2010 um 13:30 Uhr folgendes geschrieben:
Ist zwar schon ein paar Jährchen her, dass ich am Bodensee Urlaub gemacht habe, aber wir sind tatsächlich über Stuttgart gefahren.
Ich habe auch keine Ahnung, ob die Bahn inzwischen eine Direktverbindung Würzburg-Konstanz über Stuttgart anbietet.
Möglich wäre ein solches Angebot bereits heute. Stuttgart ist so groß, dass ein Zug Würzburg-Konstanz mit Sicherheit einen Zwischenhalt in Stuttgart einlegen würde.
Diesen Zwischenhalt könnte sogar der Lokführer nutzen, um zum anderen Führerstand zu gehen und die Fahrtrichtung zu wechseln.
Zitat:
Frank hat am 19. September 2010 um 13:30 Uhr folgendes geschrieben:
Mal sehen wie die Züge fahren, wenn der neue Bahnhof irgend wann mal fertig wird.
Ja ich habe keine Ahnung,ob sie eine durchgehende Verbindung nach Fertigstellung dieses Bahnhofes anbieten will.
Aber welche Vorteile böte denn ein Durchgangsbahnhof im Vergleich zum jetzigen Kopfbahnhof? Eine Direktverbindung ohne dein unbeliebtes Umsteigen Würzburg-Konstanz wäre jetzt schon auch ohne den Umbau möglich.
Pfiffikus,
der vermutet, dass es diese Direktverbindung Würzburg-Konstanz allein deshalb nicht gibt, weil sich das Fahrgastaufkommen für diese Strecke in sehr engen Grenzen hält
im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2277 erhaltene Danksagungen
RE: stuttgart
Beitrag Kennung: 433527
In dem zwei Jahre unter Verschluss gehaltenen Gutachten der Landesregierung heißt es wörtlich: "Aufgrund der Brisanz der vorliegenden Resultate ist absolutes Stillschweigen erforderlich."
Sabine Leidig (DIE LINKE):
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte tatsächlich noch einmal dafür werben, den Beschluss zu Stuttgart 21 zu überdenken und zu verhindern, dass dort viele Milliarden unsinnig vergraben werden. Wir glauben nicht, dass virtuelles Geld in Massen zur Verfügung steht. Wir wissen, dass das Geld knapp ist. Genau deshalb muss man diesen Beschluss überdenken. Es ist doch völlig unsinnig, dass Großprojekte auf jeden Fall durchgezogen werden, nur weil irgendwann einmal vertragliche Grundlagen geschaffen worden sind, die jedoch auf völlig falschen Fakten beruhen.
(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wir haben die Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf nicht gebaut. Der Schnelle Brüter in Kalkar ist nicht in Betrieb gegangen, weil sich die Grundlagen verändert hatten. Es gehört doch zum politischen Vermögen, zu erkennen, dass sich Verhältnisse verändern. Es hat von Anfang an begründete Skepsis gegenüber dem Projekt Stuttgart 21 gegeben. Schon vor 14 Jahren ist ein Büchlein erschienen, in dem ganz vieles wunderbar zusammengefasst ist. Es hat allerdings auch eine Menge Versprechungen und Vorstellungen gegeben, was es Tolles gibt.
(Bartholomäus Kalb (CDU/CSU): Es genügt eigenes logisches Denken, um den Sinn zu erfassen!)
In den letzten Monaten ist aber eine ganze Reihe von Fakten auf den Tisch gekommen, die bisher unter Verschluss gehalten waren.
(Beifall bei der LINKEN - Patrick Döring (FDP): Dann können sie nicht auf den Tisch gekommen sein, Frau Kollegin!)
- Die bisher unter Verschluss waren.
(Patrick Döring (FDP): Es ist alles öffentlich!)
Ich spreche noch darüber. - Es ist deshalb nicht ehrenrührig, wenn man seine Meinung ändert; das ist eigentlich das Vernünftige. Der vernünftige und erst recht der politische Verstand gebietet es, dann die Meinung zu ändern.
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ich will noch etwas zum Rechtsstaat sagen. Er kennt das Prinzip von Treu und Glauben. Dieses Prinzip ist verletzt worden. Wer vor diesem Hintergrund nach dem Motto verfährt: "Augen zu und durch", und wie die Kanzlerin sagt, das sei standfest, der irrt. Das ist nicht standfest, sondern starrsinnig oder sogar suspekt.
(Beifall bei der LINKEN)
Schon im Oktober 2008 hat der Bundesrechnungshof Fundamentalkritik geübt und gesagt: Stuttgart 21 muss als Projekt des Bundes anerkannt und unter parlamentarische Kontrolle gestellt werden. - Das haben Sie ignoriert. Die Deutsche Bahn AG hat beschlossen, dass der Bau jetzt losgeht.
(Patrick Döring (FDP): Wie bei allen Bahnhofsbauten!)
Seit dieser Bau losgegangen ist, gibt es jede Woche eine Demonstration, und zwar jeden Montag. Das Wort "Montagsdemonstrationen" haben Sie, glaube ich, schon einmal gehört.
(Patrick Döring (FDP): Das ist schon peinlich! Anmaßend gerade von Ihnen!)
- Es ist nicht die Linke, die dort demonstriert, sondern die Bevölkerung von Stuttgart. Gehen Sie doch einfach einmal dorthin, und schauen Sie sich an, mit welchen Leuten Sie es dort zu tun haben!
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Am Anfang waren es nur zwei Leute, die dort demonstriert haben. Als ich im Februar dort war, waren es schon 2 000. Als ich vor 14 Tagen dort war, waren es 20 000 Leute. Damals hat der evangelische Prälat von Stuttgart gesprochen. Er hat dieses Projekt mit dem Turmbau zu Babel verglichen. Sie sollten darüber nachdenken, was das bedeutet.
Am 8. Juli hat der stern über ein Gutachten berichtet, das die Landesregierung vor zwei Jahren in Auftrag gegeben, aber auch zwei Jahre unter Verschluss gehalten hatte. Darin ist die Rede vom "hohen Stabilitätsrisiko" und von "einer geringen Gestaltungsmöglichkeit des Fahrplanes". Es wird konkret nachgewiesen, dass sich der Schienennahverkehr durch das Projekt verschlechtern wird.
(Beifall der Abg. Heike Hänsel (DIE LINKE) und Abg. Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))
Am Ende dieses Berichts heißt es wörtlich:
Aufgrund der Brisanz der vorliegenden Resultate ist absolutes Stillschweigen erforderlich.
Ich bitte Sie, das ist doch unverantwortlich. Da können Sie nicht von Demokratie reden.
(Beifall bei der LINKEN)
Am 11. August hat das Umweltbundesamt seine Studie zur Entwicklung der Schieneninfrastruktur vorgelegt, und die Verfasser meinen, dass Stuttgart 21 umgehend gestoppt werden müsste, weil es kein Nadelöhr beseitigt, sondern ein neues schafft.
(Patrick Döring (FDP): Das ist völlig unbewiesen!)
Zwei Tage später lässt Grube das erste Loch in den Nordflügel des Bahnhofs reißen.
(Norbert Barthle (CDU/CSU): Reden Sie mit den Experten von der Bahn!)
Die Folge davon sind Menschenketten und spontane Straßenblockaden. Sie müssen sich einmal Ursache und Wirkung vor Augen führen.
(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Am 26. August bringt der Stern ein Interview mit dem berühmten Architekten Frei Otto, der diesen unterirdischen Bahnhof übrigens einmal entworfen hat. Dieser Architekt befürchtet ein schlimmes Baudesaster, nachdem er die geologischen Untersuchungen gesehen hat, die auch nicht veröffentlicht worden sind.
(Patrick Döring (FDP): Das ist auch Quatsch, schlimmer Quatsch!)
Er sagt, man müsse jetzt die Notbremse ziehen. Über die Kostensteigerungen muss ich gar nicht mehr sprechen; denn dazu hat der Kollege Winfried Hermann geredet.
(Bartholomäus Kalb (CDU/CSU): Dessen Verhalten ist besonders ehrenwert!)
Die Bürgerinnen und Bürger im Schwabenland sind über diese Expertisen und Argumente bestens informiert. Das, womit wir es hier zu tun haben, ist kein Kommunikationsproblem.
(Beifall bei der LINKEN)
Die Bürgerinnen und Bürger fragen sich mit Recht, warum dieses Projekt auf Biegen und Brechen durchgezogen werden soll und warum die Alternativen, die vorliegen, systematisch ignoriert werden, obwohl sie kostengünstiger sind.
(Patrick Döring (FDP): Weil sie keine Alternativen sind!)
- Sie müssen sie sich einmal angucken. Lassen Sie uns im Parlament darüber reden.
(Patrick Döring (FDP): Darüber gibt es Oberverwaltungsgerichtsurteile! Das sind doch Zerrbilder!)
Man fragt sich, warum sich Bahnchef Grube wie ein Rambo gebärdet und einen intakten Bahnhof zerstört,
(Norbert Barthle (CDU/CSU): Das ist eine Beleidigung! Das nehmen Sie zurück!)
der übrigens zusammen mit Leipzig einen Wettbewerb gewonnen hat, welcher Bahnhof der pünktlichste ist.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Frau Kollegin!
Sabine Leidig (DIE LINKE):
Man fragt sich natürlich auch, warum Ministerpräsident Mappus eigentlich sein Amt als Regierungschef aufs Spiel setzen will.
Herr Präsident, wollen Sie mir sagen, dass meine Redezeit zu Ende ist? - Okay.
Man fragt sich natürlich auch, ob ein Grund ist, dass Vertreter von Bilfinger Berger in diesem Beirat sitzen. Man fragt sich, ob ein Grund ist, dass die Bahnvorstände aus der Automobilindustrie kommen. Jedenfalls befürchtet man, dass die Verantwortlichen für dieses Projekt so verstrickt und so bestochen sind, dass sie nicht mehr zurückkönnen. Die Leute begreifen nicht, was hier abläuft. Die Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg hat dafür kein Verständnis.
Das Schild, das ich jetzt hochhalte, hängt in Stuttgart inzwischen überall: in den Wohnblocks, in denen die einfachen Leute wohnen, aber auch in der Halbhöhenlage, in der die Architekten, die Künstler, die Lehrerinnen und Lehrer wohnen.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Frau Kollegin, Sie sind nun wirklich weit über Ihre Redezeit.
Sabine Leidig (DIE LINKE):
Diese Leute, viele ehemalige CDU-Wählerinnen und -Wähler, sind nicht einfach gegen irgendetwas. Sie kämpfen für ihre Stadt.
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Ich entziehe Ihnen jetzt das Wort.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sabine Leidig (DIE LINKE):
Es ist höchste Zeit, dass der Bundesrat sie dabei unterstützt.
(Beifall bei der LINKEN)
Präsident Dr. Norbert Lammert:
Im Übrigen schließe ich die Kolleginnen und Kollegen der Linken, die glauben, den Plenarsaal mit T-Shirts bereichern zu müssen, vom weiteren Verlauf der Sitzung aus. Sie verlassen bitte unverzüglich den Plenarsaal.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Abgeordnete der LINKEN verlassen den Plenarsaal - Zuruf von der CDU/CSU: Das ist unglaublich, dass sich die nur wieder Freizeit verschaffen wollen!)
Deutschland müsse zeigen, dass man zuverlässig sei. Man könne in Europa nicht zusammenarbeiten, wenn die Politik danach ausgerichtet werde, „wie viele Menschen gerade auf der Straße stehen“.
Wie widerlich ist die denn!! Merkt euch den Spruch für die nächste Wahl. Wenn jemand in euer Nähe versucht ist, CDU zu wählen.
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