.:. Vielen Dank an KiWi, Susi37, Nic67, Liesa44,
Jumpa, HeMu, welche uns kürzlich finanziell unterstützt haben. .:.
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 Die Grünen sind nichts mehr nur noch Kriegspartei
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gastli
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FT-Nutzer
32.252 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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17.11.2008 ~ 08:40 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2268 erhaltene Danksagungen
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| Die Grünen sind nichts mehr nur noch Kriegspartei |
Beitrag Kennung: 180666
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Traurig aber wahr.
| Zitat: |
Grüne verankern friedenssichernde Militäreinsätze im Programm
Erfurt - Nach der Unterstützung vieler Auslandseinsätze der Bundeswehr haben die Grünen erstmals friedenssichernde Militäreinsätze in ihrem Programm verankert. Auf dem Parteitag in Erfurt beschlossen sie mit breiter Mehrheit ein vom Vorstand erarbeitetes flügelübergreifendes Papier zur Friedens- und Sicherheitspolitik. |
[dpa]
Auf ihrem Bundesparteitag haben die Grünen heute den Antrag des Vorstandes namens "Frieden bewegen – Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik" angenommen.
Im Antrag heisst es wörtlich:
| Zitat: |
"Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik
..Es gilt für uns das Primat der zivilen Krisenprävention. Mit dem Ende der Blockkonfrontation (??) und dem Aufflammen neuer Kriege und Bürgerkriege, ethnischer Säuberungen und Massaker gegen die Zivilbevölkerung hat sich die Mehrheit der Partei zu einer Neubewertung des Militärs durchgerungen. Unter bestimmten Rahmenbedingungen kann Militär einen notwendigen Beitrag zur Gewalteindämmung, Gewaltverhütung und Friedenskonsolidierung leisten. Wir erteilen militärischen „Konfliktlösungen“ eine Absage. Der Einsatz von Militär ist immer problematisch. Der Einsatz militärischer Kriegsgewalt ist unabhängig von seinen Zielen ein großes Übel. Zur Friedenssicherung im Rahmen der VN kann Militär zur Gewalteindämmung notwendig sein. Militär kann so bestenfalls Friedensprozesse unterstützen und Zeitfenster für die Krisenbewältigung schaffen, nicht aber den Frieden selbst.
Priorität für eine europäische Außen- und Sicherheitspolitik - Wertschätzung transatlantischer Gemeinschaft
Die EU ist der erste postnationale Akteur in der internationalen Politik und als solcher eine strategische Antwort auf die Globalisierung. Für Grüne hat die Fortsetzung der europäischen Integration und die Stärkung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit auch sicherheitspolitische Priorität. Wir sind deshalb dafür, dass auch in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik per Mehrheit entschieden und das Europäische Parlament gleichberechtigt beteiligt wird. Bereits jetzt übernimmt die EU mehr und mehr polizeiliche und militärische Missionen unter VN-Mandat. Wir begrüßen diese Entwicklung und befürworten den Ausbau dieser Kapazitäten, sofern sie an eine präventive, auf friedliche Konfliktlösung gerichtete Außenpolitik gebunden bleibt..
Transatlantische Partnerschaft und deutsch-amerikanische Freundschaft sind weitaus mehr als die NATO. Die transatlantische Gemeinschaft gründet sich auf gemeinsame historische Erfahrungen und politische Werte, eine enge wirtschaftliche Verflechtung und auf einen intensiven kulturellen Austausch.
Krise der Abrüstungspolitik überwinden - Verbreitung von Massenvernichtungswaffen stoppen
..Der Atomstreit mit dem Iran zeigt: Wir müssen den Diskurs über die friedens- und sicherheitspolitischen Folgen der Weiterverbreitung und Nutzung der Atomenergie wieder offensiv führen." |
[Die Grünen]
Sie reihen sich damit ein in die Kriegsparteien.
Wer jetzt noch Grüne wählt, wählt sich den Krieg.
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