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Forum-Thueringen» Politik» Deutschlandpolitik » Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei?
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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
32.632 geschriebene Beiträge
Wohnort: terrigenus



15.05.2024 ~ 07:43 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2277 erhaltene Danksagungen
RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1152351
gelesener Beitrag - ID 1152351


Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. § 86a StGB hat das Landgericht Halle den Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro, verurteilt.
Höcke hatte in einer Wahlkampfrede in Merseburg 2022 die Parole "Alles für Deutschland" verwendet, deren öffentliche Verwendung strafbar ist, weil sie als Losung der SA gilt.
Höcke hatte behauptet, er habe den historischen Hintergrund nicht gekannt.
Das Gericht sah es aber erwiesen an, dass Höcke die Deutschland-Parole in Kenntnis ihrer Strafbarkeit verwendete.
Wegen der gleichen Straftat von Höcke hier in Gera wird voraussichtlich eine weitere Anklage und Prozess folgen.
Und wie nicht anders zu erwarten sieht sich Faschist Höcke in der Opferrolle und bezeichnete sich in seinem Schlusswort als politisch Verfolgter.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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16.05.2024 ~ 07:25 Uhr ~ holgersheim schreibt:
images/avatars/avatar-64.gif im Forum Thüringen seit: 09.11.2002
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1152473
gelesener Beitrag - ID 1152473


Zitat:
gastli hat am 14. Mai 2024 um 07:34 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurückgewiesen, die Einstufung als "Verdachtsfall" war rechtens.[Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...nalyse-100.html]


Das war längst überfällig.


Man kann sich ärgern über die Politik der Ampel-Regierung, über Scholz, Habeck, Lindner, man muss Söder nicht mögen oder Merz, man muss die CDU und die CSU nicht wählen, oder die Linke, die SPD oder die FDP, es gibt wahrlich Alternativen zu jeder Partei. Eines ist aber nach dem Urteil von Münster klar geworden: Für Demokraten ist die AfD eben keine Alternative, sondern eine Partei, die zwar demokratisch gewählt worden ist, aber eben keine demokratische Partei ist. Das muss jedem Mensch der die AfD wählt deutlich gemacht werden. Er stellt sich damit klar gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und muss die Konsquenzen daraus tragen.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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31.05.2024 ~ 11:59 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2277 erhaltene Danksagungen
RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1153417
gelesener Beitrag - ID 1153417


Zitat:
CDU-Chef Merz: AfD ist "Abstieg für Deutschland"
...
Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat gut eineinhalb Wochen vor der Europawahl vor einer Stimmabgabe für die AfD gewarnt. Die Partei gelte heute als gesichert rechtsextrem, sagte der 68-Jährige bei einem Wahlkampfauftritt in Hanau. Zudem sei sie ein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz.[Quelle: https://www.stern.de/gesellschaft/region...20sagte%20Merz.]


Allerdings ist Merz nicht bereit, weitere Maßnahmen wie das Einreichen eines Verbotsantrags gegen die AfD zu ergreifen.
„HERR MERZ, NICHTSTUN IST KEINE POLITIK!“



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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16.06.2024 ~ 09:33 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2277 erhaltene Danksagungen
RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1154966
gelesener Beitrag - ID 1154966


Die Wahl von Faschisten schadet der Wirtschaft.



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James T. Kirk    James T. Kirk ist männlich Zeige James T. Kirk auf Karte FTplus bis 01.10.2024
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16.06.2024 ~ 11:17 Uhr ~ James T. Kirk schreibt:
images/avatars/avatar-91.gif im Forum Thüringen seit: 27.03.2004
151 erhaltene Danksagungen
RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1154973
gelesener Beitrag - ID 1154973


Ein vorbestrafter Steuerbetrüger versteckt sich hinter politischen Argumenten - Konfetti…

https://www.spiegel.de/wirtschaft/steuerhinterziehung-wuerth-kommt-mit-geldstrafe-davon-a-556132.html?sara_ref=re-xx-cp-sh



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Reiner Engel   FT-Nutzer
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19.06.2024 ~ 09:10 Uhr ~ Reiner Engel schreibt:
im Forum Thüringen seit: 25.07.2014
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1155186
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Sinnfreier konntest du nicht antworten.

Vielleicht kann dir etwas Bildung helfen: https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/n...efaehrdung.html



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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20.06.2024 ~ 11:11 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
images/avatars/avatar-461.jpg im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
1476 erhaltene Danksagungen
RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1155217
gelesener Beitrag - ID 1155217


Zitat:
Reiner Engel hat am 19. Juni 2024 um 09:10 Uhr folgendes geschrieben:
Vielleicht kann dir etwas Bildung helfen:
Dann solltest Du wenigstens solche Links posten, die ein unbefangenes Bildungsangebot bieten. Deshalb muss ich den Vorwurf der Sinnfreiheit an Dich zurück geben.

Wenn ich mich über eine Partei informieren oder möchte, dann informiere ich mich bei dieser Partei selbst und nicht auf den Propagandaseiten von deren politischen Gegnern.



Pfiffikus,
der auch nicht bei McDonalds nachfragt, wenn er sich über gesunde Ernährung weiterbilden möchte



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Aschemännl   Aschemännl ist männlich FT-Nutzer
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21.06.2024 ~ 01:44 Uhr ~ Aschemännl schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1155251
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Zitat:
Pfiffikus hat am 20. Juni 2024 um 11:11 Uhr folgendes geschrieben:
Wenn ich mich über eine Partei informieren oder möchte, dann informiere ich mich bei dieser Partei selbst und nicht auf den Propagandaseiten von deren politischen Gegnern.


Ich lese bei Amazon auch immer zuerst die Negativbewertungen.
Ein Fünkchen Wahrheit ist da sicher mit dabei.



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Elvira   Elvira ist weiblich FT-Nutzerin
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22.06.2024 ~ 21:13 Uhr ~ Elvira schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1155373
gelesener Beitrag - ID 1155373


Alternative gegen Deutschland
Der AfD ist die deutsche Nationalmannschaft nicht weiß genug.
https://www.zeit.de/kultur/2024-06/afd-f...r-nationalismus

So ticken diese Nazis.



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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24.06.2024 ~ 13:58 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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1476 erhaltene Danksagungen
RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1155512
gelesener Beitrag - ID 1155512


Zitat:
Aschemännl hat am 21. Juni 2024 um 01:44 Uhr folgendes geschrieben:
Ich lese bei Amazon auch immer zuerst die Negativbewertungen.
Ein Fünkchen Wahrheit ist da sicher mit dabei.
Das ist ja auch in Ordnung.
Doch praktisch ist Dir beim Lesen dieser Bewertungen bewusst, dass sie von frustrierten Leuten verfasst wurden, die ganz sicher kein repräsentatives Bild über die Ware liefern. Praktisch wirst Du Dir vor einem Kauf ganz sicher noch die originale Beschreibung vom Hersteller durchlesen.

Nur wenn man das Angebot vom Verkäufer und die Gesamtheit der Bewertungen zu einem umfassenden Gesamtbild zusammenfügt, kann man sich als gut informiert bezeichnen.



Pfiffikus,
der deshalb auch gastlis Negativbewertungen von Parteien viel lieber aufmerksam zur Kenntnis nimmt, als inhaltslose Parolen



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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03.07.2024 ~ 07:22 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1156181
gelesener Beitrag - ID 1156181


Als gäbe es nicht schon genug Strukturprobleme, versuchen die Thüringer ihrer eigenen Wirtschaft mit Gewalt durch ihre Nazi-Wahlentscheidungen den Saft abzudrehen.

Zitat:
[….] Dass die AfD mitregieren will, haben die Rechtsextremen gerade wieder auf ihrem Parteitag in Essen klargemacht. In Thüringen könnte es womöglich bald so weit sein, dort wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, die AfD könnte stärkste Partei werden, wie schon bei der Europawahl. Die Wirtschaft im Land ist bereits besorgt, sagt Stefan Traeger, 56. Der promovierte Physiker ist gebürtiger Jenenser und seit 2017 Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG. Die M-Dax-Firma macht mit knapp 5000 Mitarbeitern einen Umsatz von mehr als einer Milliarde Euro, die optischen Technologien von Jenoptik werden weltweit verkauft und angewendet, etwa in der Auto- und Halbleiterindustrie, und sind sogar auf dem Mars im Einsatz.

SZ: Herr Traeger, Jenoptik ist ein Unternehmen, das weltweit aktiv ist. Wie oft werden Sie im Ausland angesprochen auf die politische Situation in Thüringen?

Stefan Traeger: Ich werde oft darauf angesprochen. Wer hätte das gedacht, dass Thüringer Lokalpolitik mal interessant wird. Neulich erst wieder auf einer Investorenkonferenz in New York, da haben ganz viele zu mir gesagt: „Ich habe da noch eine Frage: Was ist denn da los bei euch? Können Sie mir das mal erklären?“ [….] Berichte über einen Neonazi, der es in einem Landkreis in eine Stichwahl geschafft hat, produzieren mehr Schlagzeilen.[….]

SZ: Die jüngsten Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen sagen, dass AfD und BSW zusammen auf knapp 50 Prozent der Stimmen kommen können. Angenommen, es gäbe einen Ministerpräsidenten Björn Höcke, was hieße das für Jenoptik? Verlassen Sie dann das Land? [….] Aber alles, was die AfD und Höcke wollen, ist doch gegen die Interessen der Wirtschaft.

Stefan Traeger: Das stimmt: Wir brauchen die Europäische Union, wir brauchen ein weltoffenes Land, um weiter innovativ, kreativ und erfolgreich zu sein. Wir brauchen eine offene Gesellschaft und Toleranz. [….] Das Problem: Investitionen brauchen Sicherheit, extreme politische Positionen führen aber erst mal zu Unsicherheit. [….]

SZ: Haben Sie jetzt schon Probleme, Fachleute nach Thüringen zu bekommen?

Stefan Traeger: Natürlich, übrigens nicht nur aus dem Ausland. Versuchen Sie mal, jemanden mit Migrationshintergrund aus Nordrhein-Westfalen nach Jena zu locken. [….]
[Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/j...Subscriber=true]



Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 03.07.2024 07:26.



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25.07.2024 ~ 08:55 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1157934
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Braucht Deutschland die AfD?
Wieder klare Antwort: NEIN !

Werb braucht schon Parteien, wie die AfD-Faschisten, die als Leugner des Klimawandels ihren Wahlkrampf gegen erneuerbare Energien ausrichten.



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26.07.2024 ~ 07:04 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1157981
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Das faschistoide Pack zeigt sich in seinen ganzen Widerlichkeit.



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26.07.2024 ~ 18:50 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1158034
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Zitat:
gastli hat am 26. Juli 2024 um 07:04 Uhr folgendes geschrieben:
Das faschistoide Pack zeigt sich in seinen ganzen Widerlichkeit.


Es gibt viele Arten von Faschismus und Extremismus, immer dann, wenn der Zerfall einsetzt und das Mitspracherecht der Bevölkerung schrumpft. Es spiegelt sich im Zerfall und der Bildung neuer Parteien, zB. BSW wider.



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27.07.2024 ~ 12:14 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1158076
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Zitat:
gastli hat am 26. Juli 2024 um 07:04 Uhr folgendes geschrieben:
Das faschistoide Pack zeigt sich in seinen ganzen Widerlichkeit.
Man sollte allerdings nicht glauben, so ein Gerangel um Wahlkreise sei ein exklusives Geschehen in der AfD.

In der SPD ist ein ebensolches Geschacher zu beobachten.


Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass solche Machtspiele auch in den anderen Parteien vorkommen



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04.10.2024 ~ 12:49 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1164239
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Den Faschisten über die Schulter geschaut.

Diesen Dokumentarfilm über die AfD.
ANSEHEN UND WEITER VERBREITEN !!!

https://nrodlzdf-a.akamaihd.net/dach/3sa...660k_p37v17.mp4



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14.11.2024 ~ 09:13 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1168079
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AfD-Verbot:
113 Bundestagsabgeordnete um den CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz haben den Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren im Bundestag eingereicht.
Ursprünglich wollten die Parlamentarier:innen abwarten, bis das Bundesamt für Verfassungsschutz wie geplant zum Jahresende ein neues Gutachten zur AfD vorlegt.
Wenn die AfD darin als Gesamtpartei zu einer "gesichert extremistischen Bestrebung" hochgestuft worden wäre, hätte dies den Beschluss eines Parteiverbotsverfahrens im Bundestag vermutlich erleichtert.
Da der Verfassungsschutz im #FaschistenschutzstaatBRD nun aber aus Rücksicht auf die vorgezogenen Neuwahlen zunächst auf eine Neubewertung der AfD verzichtet, haben sich die Abgeordneten entschlossen, den Antrag bereits jetzt einzureichen.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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20.11.2024 ~ 12:44 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1168631
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Zitat:
Plus
Neubewertung der AfD[
Staatsrechtler: Neubewertung der AfD öffentlich machen

Bei der anstehenden Neubewertung gehe es nicht um Öffentlichkeitsarbeit der Regierung im Wahlkampf, sondern um den gesetzlichen Auftrag des Verfassungsschutzes, sagte Battis. Teil dieses Auftrages sei es, die Öffentlichkeit über extremistische Bestrebungen und Tätigkeiten zu informieren. «Das Gesetz räumt der Behörde bei der Erfüllung des gesetzlichen Auftrages kein Ermessen ein», fügte er hinzu.
https://www.haller-kreisblatt.de/ueberre...ich-machen.html


Betrachtet man die Angelegenheit sachlich, so stellt sich folgendes heraus, wozu sich folgende Fragen ergeben:
Welchen Anteil macht z.B. die Rechtslastigkeit in der AfD aus?
Welchen Einfluss haben diese Mitglieder in der AfD? (zum Beispiel .....! Anhänger)


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 20.11.2024 13:20.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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29.11.2024 ~ 17:03 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169316
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AfD-Verbot:
Der Verfassungsblog dokumentiert nun in voller Länge die Stellungnahme von 17 Verfassungsrechtler:innen, die darlegen, warum ein AfD-Verbotsverfahren auch ohne Materialsammlung des Verfassungsschutzes Aussicht auf Erfolg hätte.

Na, dann auf gehts, denn es ist dringend geboten!



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Aschemännl   Aschemännl ist männlich FT-Nutzer
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29.11.2024 ~ 20:07 Uhr ~ Aschemännl schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169347
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Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Aschemännl: 29.11.2024 20:09.



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30.11.2024 ~ 09:04 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169382
gelesener Beitrag - ID 1169382


Bei der ideologischen Vorgängerpartei der AfD-Faschisten hieß das noch: Blond wie Hitler, groß wie Goebbels und schlank wie Göring werde die künftige "Herrenrasse" sein.

Damals wie heute sind große Teile der Bevölkerung so weit verblendet und *********, dass sie immer noch nicht merken WOLLEN, wie sie hinter die Fichte geführt werden.



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30.11.2024 ~ 10:05 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169384
gelesener Beitrag - ID 1169384


Hinter die Fichte führen?
Da fallen mir spontan die Grünen ein, die keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete liefern wollten und inzwischen die Lieferung der Taurus an die Ukraine propagieren.
Das sind doch ganze Fichtenwälder, hinter die die Wähler geführt wurden.



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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30.11.2024 ~ 10:45 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169388
gelesener Beitrag - ID 1169388


Hinter die Fichte führen?

Da fällt mir eine gewesene Kanzlerkandidatin ein. Noch am 11. September 2021 hat sie gefordert, alles für die Freilassung von Julian Assange zu tun. - Als sie dann im Amt war, bekam Assange, der damals unter dem Vorwand einer Sexualstraftat festgehalten wurde, allerdings eine feministische Außenpolitik zu spüren.
Zum Glück kam er trotzdem frei!



Hinter die Fichte führen?

Da fallen mir die Grünen in ihrer Gesamtheit ein. Die haben uns doch die ständig höher werdende CO²-Abgabe mit einem Klimageld schmackhaft gemacht. Die entsprechende Webseite wurde vorsichtshalber wieder vom Netz genommen.




Pfiffikus,
der daran zweifelt, dass sie das in ihrer verbleibenden Amtszeit noch versuchen werden, sich an dieses Wahlversprechen zu erinnern



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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01.12.2024 ~ 19:52 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169541
gelesener Beitrag - ID 1169541


@Archivar: themenfremd Spam

@Pfiffikus: themenfremd Spam

Ihr habt doch für Euer Grünen Bashing ein Thema im Forum

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Vor ein paar Tagen ist bekannt geworden, dass eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtlerinnen und -rechtlern einschätzen, dass ein AfD-Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Aussicht auf Erfolg hätte. So heißt es in einer rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestags.
Im Kern wird argumentiert: Sie halten die AfD für eine ernsthafte Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Sie sind der Ansicht, dass die Indizien für eine Verfassungswidrigkeit der Partei so groß sind, dass das Bundesverfassungsgericht diese prüfen sollte. Die AfD wende sich „gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung“, heißt es etwa zur Begründung in ihrem Antrag, den sie diese Woche vorgestellt haben. Die Partei stelle die Menschenwürde aller „unverhohlen“ infrage und vertrete ein völkisches Gesellschaftsbild, das Migrant*innen nicht als vollwertige Deutsche sehe. Zudem beschäftige die AfD im Bundestag mehr als 100 rechtsextreme Mitarbeiter*innen, bagatellisiere NS-Verbrechen und sei der verlängerte Arm autoritärer Regime.

Hier eine Zusammenfassung im Spiegel: https://******/qfdot

Und die Stellungnahme im Wortlaut zum Nachlesen: https://******/dfwmh

Dem ist nicht hinzuzufügen, ein AfD Verbot ist unabdingbar.



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01.12.2024 ~ 19:56 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1169543
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Wenn du und andere deiner Glaubensrichtung so ehrlich wäret und die Verfehlungen und Lügen anderer Parteien thematisieren würdet, wären wir einen Schritt weiter.
Aber eher hackt ihr euch die Pfoten ab oder fresst die Tastatur.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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13.12.2024 ~ 17:58 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1170841
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Rechtsprofessor Andreas Fischer-Lescano spricht sich für die sofortige Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens aus.
Die vorherige Einholung eines Gutachtens, wie sie ein neuer Antrag einiger Grünen-Abgeordneten fordert, berge eine große Gefahr. Denn wenn das Gutachten – beispielsweise irgendwann im Jahr 2025 – vorgelegt werde, werde keine Mehrheit mehr für einen Verbotsantrag möglich sein.
Hinzu komme, dass den Gutachtenden kaum mehr Informationen zur Verfügung stehen als die, die bereits öffentlich ausgewertet sind. Die Verfassung weise der Bundesregierung eine Verantwortung für die Resilienz der Demokratie zu.
Dieser müsse die Regierung nachkommen, "solange sie es noch kann".



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02.01.2025 ~ 09:05 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1172188
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Aus der beliebten Kategorie: Blond wie Hitler.

Alice Weidel: Das lesbische Feigenblatt und das Familienbild der AfD



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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12.01.2025 ~ 10:02 Uhr ~ holgersheim schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1173356
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https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...0d135e0ad&ei=51

Schlimmer geht’s nimmer ! Zurück nach Vorgestern. Es lebe die Diktatur. Und diese faschistischen Radikalen wollen Deutschland regieren.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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20.01.2025 ~ 08:33 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1174192
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Offener Brief von 200 Jurist*innen: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hat Aussicht auf Erfolg

Dazu das Deutsche Menschenrechtsinstitut: Die Voraussetzungen für ein AfD-Verbot sind erfüllt



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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23.01.2025 ~ 09:17 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1174554
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Zitat:
CORRECTIV reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein
Das Medienhaus CORRECTIV hat heute beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ziel ist es, die Behörde zur Offenlegung von Informationen über den aktuellen Prüfstatus der Alternative für Deutschland (AfD) zu bewegen.
...
CORRECTIV stützt seinen Antrag auf zwei zentrale rechtliche Regelungen:

– Artikel 5 des Grundgesetzes, der der Presse einen verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch gegen Bundesbehörden verleiht und
– §16 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, der die Behörde zur Information der Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Bestrebungen verpflichtet.
[Quelle: https://correctiv.org/in-eigener-sache/2...ungsschutz-ein/]


Sehr schön.



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24.01.2025 ~ 15:18 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1174772
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz mauert. Es will nicht preisgeben, ob es die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem einstuft. Dabei ist das Gutachten wohl schon so gut wie fertig – doch man wolle die Bundestagswahl nicht beeinflussen.

Aktivistin Kerstin Grünewald findet: Gerade vor der Wahl muss die Öffentlichkeit umfassend über die AfD informiert werden. Auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, fordert sie: Rückt das Gutachten raus – und zwar jetzt.

Unterstütze sie mit Deiner Unterschrift.

https://weact.campact.de/petitions/verfa...m-23-2-vorlegen



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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09.02.2025 ~ 13:02 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1176707
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Die Wähler der AfD-Faschisten sollten das wissen, bevor sie ihr Kreuz dort machen:

AfD will eigenen Wählern Geld wegnehmen und sie zur Arbeit schicken

https://www.deutschlandfunk.de/bundestag...olitik-100.html



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FrankSteini   FrankSteini ist männlich Zeige FrankSteini auf Karte FT-Nutzer
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26.02.2025 ~ 08:02 Uhr ~ FrankSteini schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178178
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Hat eigentlich jemand noch Zweifel, dass die AfD Faschisten sind?

Die haben Krah und Helferich in die Fraktion genommen. Krah, wir erinnern uns, war der hier:

Zitat:
Der ehemalige Spitzenkandidat im Europawahlkampf hatte einen Mitarbeiter, der im Verdacht steht, ein chinesischer Spion zu sein. Zudem hatte Krah in einer italienischen Zeitung SS-verharmlosende Aussagen gemacht, die dazu führten, dass der rechte Rassemblement National die Zusammenarbeit im Europaparlament aufkündigte.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundest...ferich-100.html

Oh und auch ein gewisser Herr Helferich. Sagt euch nichts?
Zitat:
Jener Mann, der sich selbst als "das freundliche Gesicht des NS" bezeichnet hat. Helferich gehörte deshalb der vergangenen AfD-Fraktion nicht an. Zudem läuft ein Parteiausschlussverfahren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundest...ferich-100.html

Das war offensichtliches alles Theater, damit man nach außen lügen kann, man sei gar nicht so schlimm Nazi.
Ja gut, aber wieviel Schaden kann ein Nazi schon anrichten?

Zitat:
Nach der Sitzung sagt Helferich, er freue sich über die Unterstützung und macht dann klar, dass er in den Kulturausschuss wolle, um "patriotische Kulturpolitik" zu machen. Es gehe ihm um einen "positiven Bezug zu Nation und Volk".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundest...ferich-100.html

Endlich wieder das Horst-Wessel-Lied anstimmen, und die dritte Strophe der Nationalhymne restaurieren und so!!!

Das haben die Leute gewählt. Lasst niemanden mit Schutzbehauptungen wie "das war vorher nicht klar" oder "das wusste ich nicht" davonkommen.

Extra Gruß an @Pfiffikus der sich immer wieder schützend vor die AfD stellt, indem er sie als demokratische wählbare Partei hofiert.



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26.02.2025 ~ 09:05 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178187
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Dein Frust über die Niederlage der Grünen muss unsagbar groß sein.



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FrankSteini   FrankSteini ist männlich Zeige FrankSteini auf Karte FT-Nutzer
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26.02.2025 ~ 10:00 Uhr ~ FrankSteini schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178195
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Was meinst Du?
In deinem blinden Eifer irgendwas Dummes auf dir unliebsame Postings antworten zu müssen, machst du dich zum Depp. Deine Grünen-Phobie ist vermutlich eine Neurose. Lass das mal checken.



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26.02.2025 ~ 10:23 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178196
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Oh je, der scheint ja noch viel größer zu sein als anfangs vermutet.



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FrankSteini   FrankSteini ist männlich Zeige FrankSteini auf Karte FT-Nutzer
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26.02.2025 ~ 11:57 Uhr ~ FrankSteini schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178209
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Was will der von mir?
Wieso muss der auf jeden Beitrag seine sinnlosen Kommentare abgeben?



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Archivar   Archivar ist männlich Zeige Archivar auf Karte FT-Nutzer
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26.02.2025 ~ 12:24 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178212
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Du erkennst Sinn scheinbar nur in deinen albernen realitätsfernen Schreibseleien.

Und was sollte ich von jemandem wie gerade dir wollen?
Wie kommst du auf sowas????



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daggi007   daggi007 ist weiblich Zeige daggi007 auf Karte FT-Nutzerin
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26.02.2025 ~ 13:52 Uhr ~ daggi007 schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178219
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Hallo FrankSteini , der Archivar kann nicht anders. Das zieht sich über Jahre hin. Such mal über die Filterfunktion seine Antworten heraus. Immer die gleiche Leier. Immer, wenn dem die Meinungen jemand anders nicht gefallen geht das Ping Pong seiner doofen Antworten voller beleidigender und herabwürdigender Worte von vorne los. Wenn sich dann die Nutzer wehren fühlt der sich selbst noch angegriffen. Pass auf, jetzt wird das wieder so sein.



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27.02.2025 ~ 22:23 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei? Beitrag Kennung: 1178306
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Zitat:
FrankSteini hat am 26. Februar 2025 um 08:02 Uhr folgendes geschrieben:
Extra Gruß an @Pfiffikus der sich immer wieder schützend vor die AfD stellt, indem er sie als demokratische wählbare Partei hofiert.
Also der Pfiffikus hat sich schon immer schützend vor diejenigen gestellt, denen ungerechtfertigt vors Schienbein getreten wird. Das hab ich in der Schule so gehalten, im Job und natürlich auch hier in der Diskussion. Davon hat ganz sicher nicht nur die AfD profitiert, sondern zuweilen auch die Verfechter von Linken- und Grünen-Standpunkten wurden in den Themen, in denen sie aus meiner Sicht Recht hatten, unterstützt.


Rettet unsere Demokratie! Rettet unseren Rechtsstaat!

Zitat:
FrankSteini hat am 26. Februar 2025 um 08:02 Uhr folgendes geschrieben:
Krah, wir erinnern uns, war der hier:

Zitat:
Der ehemalige Spitzenkandidat im Europawahlkampf hatte einen Mitarbeiter, der im Verdacht steht, ein chinesischer Spion zu sein.
Aha, es gab also einen Verdacht... Hat der sich inzwischen erhärtet? Welches Urteil wurde gesprochen? In einer Demokratie, die es hier zu retten gilt, orientieren wir uns bis dahin an der Unschuldsvermutung.

Darüber hinaus dürfen wir davon ausgehen, dass ein solcher Mitarbeiter seine Spionagetätigkeit weder in seiner Bewerbung bei Krah erwähnt hat, noch dass er ihm einen Nebenjob bei den Chinesen gemeldet hat.
Aus welchen Indizien ziehst Du den Schluss, dass Krah irgendetwas von dieser angeblichen Spionagetätigkeit gewusst haben soll? Nur dann könnte man ihm irgendeinen Vorwurf machen.


Zitat:
FrankSteini hat am 26. Februar 2025 um 08:02 Uhr folgendes geschrieben:
Zudem hatte Krah in einer italienischen Zeitung SS-verharmlosende Aussagen gemacht, die dazu führten, dass der rechte Rassemblement National die Zusammenarbeit im Europaparlament aufkündigte.
In einem Rechtsstaat, den es hier zu retten gilt, in einer fairen Berichterstattung wäre es üblich, nicht nur die Position der politischen Gegner zu hören und nachzuplappern. Vielmehr gehört es zu einem rechtsstaatlichen Verfahren, dass auch der Beschuldigte zu dem Sachverhalt gehört wird. Das sei hiermit nachgeholt.
Ab 1:06:20 geht es um das umstrittene Interview. Natürlich sagt er ganz deutlich, dass die SS eine verbrecherische Organisation war. Die hat er nicht verharmlost.
Er spricht über den SS-Freiwilligen Günter Grass und seine Rolle in der SS-Aufarbeitung.
Ab 1:14:45 kommt das Thema Rassemblement National bis zum Zeitpunkt 1:17:00.

In diesen zehn Minuten erfahrt Ihr seine Position. Die Position der Gegenseite hat uns FrankSteini gepostet. Es wird an dieser Stelle wohl keinen Richterspruch geben, Herr Krah ist ja nicht einmal wegen Volksverhetzung angezeigt worden. (Ein rechtsstaatliches Urteil wäre der Propaganda wahrscheinlich abträglich gewesen.) Aber jeder Leser, der beide Seiten gehört hat, kann sich nun eine qualifizierte Meinung bilden.

Für den ganzen Podcast werden sich wahrscheinlich nur wenige Leute Zeit nehmen.


Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass die Meinung von denjenigen schon vorher feststeht, die ihren Verstand bei der Tagesschau abgegeben haben



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