Meta
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FT-Nutzerin
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Wohnort: Gera
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11.09.2021 ~ 04:22 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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| RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? |
Beitrag Kennung: 1041546
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| Zitat: |
[I]gastli hat am 09. September 2021 um 09:25 Uhr folgendes geschrieben: Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: [B]durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.
https://www.hugendubel.info/detail/ISBN-...-sprechen-Recht |
Ich weiß nicht wie man auf solche Ansichten kommen kann, denn Richter werden in ihr Amt gewählt. Gesinnungsjustiz gibt es in allen rechtlichen Bereichen, denn so wirklich gerecht geht es auch bei den Gerichten nicht zu, wie sie ja selbst schon erkannt haben. Man hätte jedoch auch erkennen müssen, daß auch Richter Menschen sind und Fehler machen.
Am 3. Reich hat man gelernt, das die politische Justiz nie gerecht ist, doch gab oder gibt es wirklich eine bis ins kleinste Detail gehende gerechte Justiz bzw. Gesetzgebung?
Ich denke da einmal an die Bücher von Herbert von Arnim der die Mängel usw. der Gesetzgebung beschreibt, welche dem GG widersprechen.
Ich denke, es ist an der Zeit das ebenso zu klären; wo ein Wille ist da gibt auch einen Weg. Auch da hinkt die Gerechtigkeit, so etwas weitet sich letztendlich aus.
Wenn man das Ganze aus den Augen verliert, so bleibt die Justiz immer eine politische Gesinnungsjustiz; von einem gerechten Staat kann man da nicht wirklich reden, denn hinter den Rechten da fehlt es an Gerechtigkeit.
Was Papst Benedikt im Bundestag sehr gut erläuterte.
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Italiener haben das Rechtssystem in Deutschland aufgebaut??? Jetzt dreht er ganz durch ...
