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Die Forenleitung möchte mir nachsehen, dass ich 3 Beiträge hintereinander schreibe (wegen Zeitablaufs 50 Minuten).
Ich habe mir während der Nacharbeit die Mühe gemacht, nebenher ein wenig im Internet zu recherchieren und bin auf bemerkenswerte Zusammenhänge bzw. Verkettungen gestoßen.
1. Mobit. Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus.
http://www.mobit.org:80/
Mobit hat am 19.09.2007 den Bürgerrat pauschal und ohne jede Prüfung der Sachlage bzw. ohne Unterlagenstudium als rechtsextrem eingestuft und wendet damit die Aussagen auf ihrer Netzseite http://www.mobit.org/Handlungsfelder.htm
gegen uns an. Das ist juristisch Verleumdung und Unterstellung von Straftaten gegen unbescholtene Bürger. Mobit schreckt auch nicht davor zurück, Persönlichkeitsrechte zu verletzen und portraitiert ungefragt Personen wie einst die Staatssicherheit. Von rechtsstaatlichen Methoden kann keine Rede sein. Ob sich Mobit offen mit der Antifa solidarisiert, kann ich nicht beweisen und ich will es daher auch nicht behaupten.
2. Red Skins - offenbar ein Teil der Antifa-Bewegung bzw. der Antifa selbst
http://www.red-skins.de/wrash/
Ich zitiere:
"In Thüringen nehmen rechte Angriffe auf Abgeordnete der LINKEN und Antifaschisten zu
Von Peter Liebers und Anke Engelmann
Die Büros von Thüringer Abgeordneten der LINKEN sind in der jüngsten Vergangenheit zunehmend ins Visier von örtlichen Neonazis geraten. Ein jüngster Angriff galt dem Wahlkreisbüro »RedRoxx« in Erfurt.
Während sich die NPD als Bürgerpartei präsentiert, verüben militante Neonazis immer wieder Anschläge auf Einrichtungen linker, antifaschistischer Gruppen. Jüngstes Beispiel: Der Angriff auf das Wahlkreisbüro »RedRoxx« der LINKEN-Abgeordneten Matthias Bärwolff und Susanne Henning in Erfurt, dessen Fensterscheibe am vergangenen Wochenende mit Steinen zertrümmert wurde. Inzwischen ist die große Schaufensterscheibe des Büros mit einer Sperrholztafel vernagelt. Dahinter zeichnen sich die Einschläge der Steine ab. Sie hätten genau die Porträts der beiden Abgeordneten getroffen, so Ulrike Henning. Wie die Polizei geht auch sie von einer politisch motivierten Tat aus. Sie seien im Visier der Neonazis, weil sie als Aktivisten gegen Nazis bekannt seien. Die Rechten unterstellen ihnen unter anderem, sie kommandierten den Schwarzen Block. »Schwachsinn«, kommentiert Susanne Henning. Ihnen würden damit Verbindungen unterstellt, die es gar nicht gebe.
Von der Gewalt ließen sie sich jedoch nicht beeindrucken. Für sie gelte: »Jetzt erst recht gegen Rechts«. Dem Anschlag waren Versuche des Erfurter NPD-Kreischefs Kai-Uwe Trinkaus vorausgegangen, die Abgeordnete persönlich zu bedrängen und einzuschüchtern. Unter anderem hatte er ihr Blumen in den Landtag geschickt und angekündigt, das werde er solange machen, bis sie sich mit ihm treffe. Am Tag der Offenen Tür im Landtag hatte er sich auf Hennings Platz im Plenarsaal geräkelt. Als er sie zudem mit Botschaften auf ihrem Handy verfolgte, erstattete Henning Anzeige wegen Stalking.
Den Anschlag nutzte Trinkaus demagogisch, um sich von Gewalt zu »distanzieren«. Er habe »mehrere Gesprächsangebote« an die Linke/PDS gerichtet, heißt es in einer Stellungnahme, in der der NPD-Kreisverband Erfurt/Sömmerda zudem 100 Euro für die Ergreifung der Täter auslobt. Bei den militanten Kameradschaften hat das zu Irritationen geführt. Die »freien Kräfte«, also nicht in Parteien organisierte Neonazis, würden von der NPD »wiedermal hintergangen«, heißt es im rechten Internet-Forum Altermedia. Angesichts der Tatsache, dass die NPD systematisch den Schulterschluss mit rechten militanten Kameradschaften sucht, hält Henning die Äußerungen des NPD-Chefs für wenig glaubhaft.
Das wird nicht zuletzt durch Anschläge rechter Gewalttäter auf engagierte Antifaschisten, unter anderem auf Wahlkreisbüros von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der LINKEN in Apolda und Gotha gestützt. So waren in Gotha die Scheiben des Büros der Bundestagsabgeordneten Nele Hirsch eingeworfen worden.
Massivsten Angriffen sieht sich auch der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich ausgesetzt. Ihm musste Polizeischutz gewährt werden. Die gegen ihn gerichteten Morddrohungen waren bitterernst gemeint – so waren unter anderem die Radmuttern seines Autos gelockert worden. Von der Werkstatt sei das eindeutig als Manipulation diagnostiziert worden, sagte Kalich. Seiner Frau wurde gedroht, man werde ihr das Haus anzünden. Als zweiter Bürgermeister in seinem Heimatort Blankenstein fühlt sich Kalich auch in seiner kommunalpolitischen Arbeit behindert. Die Ermittlungen von Polizei und Staatsschutz blieben weitgehend erfolglos. Nur ein ortsbekannter Neonazi konnte bisher überführt und verurteilt werden.
Am kommenden Sonnabend lässt die NPD wohl zunächst wieder den Biedermann raushängen: Vor der Erfurter Staatskanzlei soll mit einer Kundgebung die NPD-Mitgliederkampagne, die zum »Thüringentag der Nationalen Jugend« am 19. Mai startete, beendet werden. Mit massiver Präsenz versucht die NPD, mit Blick auf die in Thüringen 2009 anstehende Kommunal- und Landtagswahl, ihre Basis zu verstärken.
Antifaschistische Gruppen rufen für Sonnabend zu Gegenaktionen auf, der Erfurter »Bürgertisch für Demokratie« hat eine Kundgebung angekündigt. Zudem soll am 20. Juli eine eigenständige Antifa-Demo starten.
Quelle: Neues Deutschland"
Hier gibt es Klärungsbedarf. Ich zitiere nochmals einen Ausschnitt: "Dem Anschlag waren Versuche des Erfurter NPD-Kreischefs Kai-Uwe Trinkaus vorausgegangen, die Abgeordnete persönlich zu bedrängen und einzuschüchtern. Unter anderem hatte er ihr Blumen in den Landtag geschickt und angekündigt, das werde er solange machen, bis sie sich mit ihm treffe." Ich kenne Herrn Trinkaus seit September 2007 und schätze ihn als einen gewaltablehnenden und auf Ausgleich setzenden Menschen ein. Herr Trinkaus hat was Frau Hennig betrifft, die ihm noch seiner Zeit als PDS-Mitglied bekannt ist, lediglich einen harmlosen Scherz gemacht. Von Stalking, Verfolgung, Bedrängung kann überhaupt keine Rede sein. Ich möchte nicht von Vortäuschung einer Straftat sprechen, von exorbitanter Überteibung aber in jedem Fall. Ich gehe bei den anderen hier geschilderten "bitterensten" Bedrohungen von freien Erfindungen, Überspitzungen und Fälschungen aus. Die Stadtlügen von Mittweida, Mügeln und Sebnitz lassen grüßen. In fast allen Fällen haben sich die "Anschläge" bei genaueren staatsanwaltlichen Ermittlungen als Handlungen Dritter oder gar eigene Handlungen herausgestellt! Hier wird eindeutig von linken Kräften im Schulterschluß mit der Antifa auf destabiliserende Weimarer Verhältnisse und die Zersetzung des Staatswesens hingearbeitet.
3. Filler DGB-Jugend
http://www.filler.cc/
AKE] Pressemittelung zur Demonstration am 20.07.2007
"make some noise against fascism - 100% Antifa 100% Happiness"
Unter dem Motto: "make some noise against fascism - 100% Antifa 100 % Happiness" zogen am Freitag Abend bis zu 300 Menschen durch Erfurts Innenstadt. Zu der Demonstration rief die "Antifaschistische Koordination Erfurt" [AKE] sowie Thüringer Antifagruppen auf. Die Demonstration verlief lautstark und ohne nennenswerte Zwischenfälle. "Uns ist es gelungen, das Thema Antifaschismus auf unkonventionelle Art und Weise in die Öffentlichkeit Erfurts zu tragen," so Sprecher_in Alex Wiesmann von der "Antifaschistischen Koordination Erfurt" [AKE]. Redebeitrage wurden von Gewerkschafter Sandro Witt, dem Landtagsabgeordneten "Die Linke" Matthias Bärwolf sowie Vertreter_innen der Antifa Apolda [AGAP] und der Erfurter Antifagruppe AG17 gehalten. Alle Redner_innen wiesen auf die gesellschaftliche Relevanz des Thema Rechtsextremismus in Deutschland und die notwendige Gegenwehr hin.
Dennoch kritisierte der Veranstaltungsleiter Steffen Dittes den Polizeieinsatz rund um die Demonstration als sehr unprofessionell und begründete dies mit mangelnder Kommunikation seitens der Einsatzleitung, schlechter Absicherung gegenüber dem Straßenbahnverkehr und einem völlig überzogenen Polizeizugriff auf der Abschlusskundgebung.Die "Antifaschistische Koordination Erfurt" [AKE] wertet die Veranstaltung als einen Erfolg, protestiert jedoch gegen den Polizeieinsatz auf dem Domplatz, bei dem wegen eines kleinen Feuerwerkskörpers eine Ingewahrsamnahme vorgenommen wurde und die Situation kurzzeitig zu eskalieren drohte. Allein das besonnene Auftreten der Veranstaltungsteilnehmer_innen verhinderte Schlimmeres."
Wenn auch immer wieder offiziell dementiert, hier ist die unmittelbare Verquickung zwischen Antifa und den PDSED-Mitgliedern und Landtagsabgeordneten (!!) Hennig und Bärwolf erkennbar.
Ich zitiere weiter:
"Wölfe im Schafspelz
Die Thüringer Nazis setzen damit weiterhin auf ihre Strategie, den öffentlichen Raum durch angemeldete Veranstaltungen zu besetzen und sich als biedere Opposition selbst zu inszenieren. Die Marschrichtung ist dabei klar: Festigung der eigenen Strukturen, Gewinnung neuer (zahlender) Mitglieder, Etablierung der NPD als "Bürgerpartei" und - last but not least - der Einzug in den Thüringer Landtag. Dass hier jedoch Nazis sich nur notdürftig einen gewaltfreien und bürgerlichen Anstrich geben, zeigt schon die recht dünne Kaderdecke der Thüringer NPD, welche notdürftig mit nachweislichen Gewalttätern wie Thorsten Heise und Patrick Wieschke geflickt wurde. Daneben versuchen Kader der Nazis mit scheinbar harmlosen Vereinen wie "Schöner Leben in Erfurt e.V." oder der "Deutsch-Russischen Friedensbewegung - Europäischen Geistes e.V." Menschen außerhalb ihres eigenen Spektrums zu erreichen. Ein weiterer Versuch, in anderes politisches Fahrwasser zu gelangen, ist die angestrebte Unterwanderung von regionalen Bürgerinitiativen wie dem "Verein zur Erhaltung des Erfurter Nordbades". Die Etablierung von Nazikadern wie Kai-Uwe Trinkaus innerhalb des Thüringer Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist hierfür ebenfalls symptomatisch.
Dies heißt jedoch noch lange nicht, dass Thüringer Nazis nun der Gewalt abschwören. In "Browntowns" wie Apolda, Gera, Ohrdruf, Bad Langensalza und Gotha gehen die Angriffe auf vermeintliche politische Gegner_innen und Migrant_innen unvermindert weiter. Wie verlogen ihre vordergründigen Distanzierungen von gewalttätigen Aktionsformen sind, zeigen nicht nur die
Übergriffe auf Migrant_Innen und Andersdenkende, sondern auch der Durchbruchsversuch bei der Demo der Nazis am 1.Mai 2007 in Erfurt.
Fokus Landtagswahl 2009 in Thüringen
Real besteht die Gefahr einer Etablierung der NPD als kommunale und landespolitische Kraft. Auch in Thüringen haben weite Teile der Bevölkerung ein rechtes Weltbild und bevorzugen autoritäre Lösungen für die gesellschaftlichen Probleme. Nazis können auch in Thüringen auf ein hohes Maß an fremdenfeindlichen Ressentiments und antisemitischen Vorurteilen zurückgreifen. Wenn es ihnen gelingt, dieses Potenzial für sich zu nutzen, bedeutet dies dass die politischen Landschaft noch **********er wird als sie es eh schon ist. Einem rechten Populismus wäre dann noch schwerer Einhalt zu gebieten.
Es geht ums Ganze
Gerade in dieser Situation muss der Rechtsextremismus in Thüringen in der Öffentlichkeit thematisiert werden. Das Informieren über und Aufdecken von nazistischen Organisierungs- und Unterwanderungsbestrebungen kann jedoch nur ein Standbein antifaschistischer Zusammenhänge sein. Doch all das Aufdecken und Informieren macht nur Sinn, wenn dem auch Taten folgen. Gerade aus diesem Grund rufen wir für Freitag, den 20. Juli, zu einer Demonstration unter dem Motto "make some noise against fascism" durch die Erfurter Innenstadt auf.
Zwar bekommt antifaschistischer Selbstschutz auch in Erfurt wieder zunehmende Relevanz - wir werden uns von den Nazis jedoch nicht vorschreiben lassen, wann, wie und wo wir aktiv werden. Denn eine emanzipative Linke kann sich - wenn sie gesellschaftliche Relevanz erlangen will - nicht auf bloße Abwehrkämpfe der unmittelbaren Bedrohung beschränken. Vielmehr gehören auch langfristig jene Zumutungen des real-existierenden Kapitalismus in das Zentrum der Kritik, die Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus erst hervorbringen. Weil die Widersprüche auch unsere Hoffnung sind, gilt es hier und jetzt die Verhältnisse zu kritisieren - um letzendlich das ganz andere Ganze - die freie Assoziation freier Individuen - ins Blickfeld zu rücken und letztendlich die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen."
Im von mir unterstrichenen Texteil ist erkennbar, dass Filler-DGB unverblümt einen großen Teil der Thüringer Bevölkerung als politisch rechts (extrem) einstuft. Womit man allerdings indirekt zugibt, dass dieser Teil der Bevölkerung des klaren denkens mächtig ist und sich nicht an der linksextremen Nazimania beteiligt.
Ich zitiere den Schlusstext:
"Unterstützer_Innen:
Redroxx - offenes Jugendbüro Die Linke,
IG Metall - Jugend Erfurt,
Die Linke Stadtverband Erfurt,
AJAE
DGB-Jugend Erfurt
Grüne Jugend Thüringen
antifagruppe AG17
Rotstifte - linke Jugendgruppe
[`solid] Thüringen"
Deutlicher geht es nicht. Antifagruppe 17 Erfurt Besetztes Haus Rudolstädter Straße 1. Könnte vielleicht sein, dass das brave zahlende DGB-Mitglied hier mit seinem Mitgliedsbeitrag eine LInksextreme Gruppierung mitfinanziert?
Dieser Beitrag wurde 23 mal bearbeitet, zum letzten Mal von U.Walluhn: 09.01.2008 06:13.
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Bring doch mal Beweise, bisher sieht man immer nur die Linksextremen Randalierern und mit Steinen schmeissen.
