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 Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit
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Meta
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Wohnort: Gera
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10.12.2021 ~ 08:41 Uhr ~ Meta schreibt:
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| Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1049542
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Rechtspraxis in der BRD: Warten auf das Urteil bis hin zum Tod.
Darf so ein Rechtsstaat in dem angeblich die Menschenrechte gelten aussehen?
Was ist das für ein Staat, in dem die Rechtspraxis zum Unrecht am Rechtssuchenden wird?
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| gastli
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10.12.2021 ~ 10:13 Uhr ~ gastli schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1049543
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| Meta
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26.03.2022 ~ 09:02 Uhr ~ Meta schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1060325
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| Zitat: |
Internationale Sanktionen und Menschenrechte: Eine Analyse des Zusammenhangs
Artikel vom 17.12.2013
HOME / THEMEN / DEMOKRATIE UND ENGAGEMENT / MENSCHENRECHTE
Das Verhältnis von Menschenrechten und Sanktionen ist komplexer, als dies zunächst den Anschein hat, denn Sanktionen können Menschenrechte auf vielfältige Weise verletzten. Eine Gruppe von Menschenrechtsexperten erarbeitete 2011 die Maastrichter Prinzipien, die fordern von internationalen Sanktionen abzusehen, falls hierdurch Menschenrechte verletzt werden.
Zum anderen stellen internationale Sanktionen eine mögliche Ursache von (neuen) Menschenrechtsverletzungen dar, unter anderem weil sie die Lebenssituation der Zivilbevölkerung verschlechtern.
https://www.schader-stiftung.de/themen/d...s-zusammenhangs |
Mittels Sanktionen findet auch eine Enteignung der Bürger in der EU statt, indem das Lohn-Preissystem in die Knie geht. Die Ersparnisse für die Altersvorsorge verlieren Ihren Wert, mit der Geldentwertung macht sich Elend und damit sozialer Abstieg breit. Sanktionen wirken rigoros und rücksichtslos gegen Unbeteiligte.
Denken Sie einmal über diese Zusammenhänge nach.
Wie Sie ober an den Ansichten von Verächtern der Menschenrechte erleben, so lässt das ausreichend Rückschlüsse auf deren diktatorische Gesinnung zu. Von der diktatorischen Gesinnung ist es nicht weit bis zu Niedertracht und Rechthaberei in diktatorischen Stiel.
Es läßt sich allgemein feststellen, dass dieses Verhalten, allen diktatorischen Menschenrechtsverächtern gemein ist.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 26.03.2022 09:13.
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| Meta
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FT-Nutzerin
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26.03.2022 ~ 09:39 Uhr ~ Meta schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1060327
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Menschenrechte in China
USA verhängen Sanktionen gegen Biotechnologieeinrichtungen in China
Die US-Regierung wirft China vor, biotechnologische Forschung für die Unterdrückung von Menschen zu missbrauchen. Von "Waffen zur Kontrolle des Gehirns" ist die Rede.
Aktualisiert am 16. Dezember 2021, 19:49 Uhr
Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP, sk
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021...-menschenrechte |
Auf diese Art und Weise erfährt man was heute alles so möglich ist, es ist schon erschreckend.
| Zitat: |
Menschenrechtsverletzungen
EU verhängt Sanktionen gegen China
Stand: 22.03.2021 13:11 Uhr
Erstmals seit drei Jahrzehnten hat die EU Strafmaßnahmen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen beschlossen. Angeprangert wird die Unterdrückung der Uiguren. Auch zum Militärputsch in Myanmar wurden Sanktionen verhängt.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa...tionen-117.html |
Die entscheidende Frage dabei ist, ob nicht durch Sanktionen Unschuldige bestraft und in ihren Menschenrechten beeinträchtigt werden. Sollte das der Fall sein so werden die Menschenrechte von unbeteiligten verletzt, welche auch Menschenrechtsverletzungen sind. Im vorangegangenen Beiträgen wurde das angeschnitten. So etwas passiert zumeist, wenn es nicht wirklich um die Sicherung von Menschenrechten geht, sondern um andere Dinge.
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| Meta
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FT-Nutzerin
14.437 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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30.03.2022 ~ 17:28 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1060582
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HP Notebooks werden in China produziert. Made in China! Wer sie kauft, zahlt darauf einen Sanktionszuschlag! Weil die restliche Welt mit den Preisen wahrscheinlich nicht mithalten kann, da inzwischen die Lohn/Preissysteme Chinas und Asiens eine bessere Konkurrenzfähigkeit als die der etablierten Welt haben. Das war mir schon vor ca. 20 Jahren klar, als in der westlichen Welt die Preise zusteigen begannen. Will sich nun die westliche Welt durch Inflation anpassen?
Wer wird wohl davon profitieren? Meist sind es immer dieselben und die anderen gucken in die Röhre. Für letztere gelten keine Menschenrechte.
Suche:
-- Maastrichter Menschenrechtsprinzipien und internationale Sanktionen
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| gastli
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FT-Nutzer
32.652 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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30.03.2022 ~ 18:29 Uhr ~ gastli schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1060593
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| Zitat: |
Meta hat am 30. März 2022 um 17:28 Uhr folgendes geschrieben:
HP Notebooks werden in China produziert. |
Unsinn.
https://www.zdnet.de/88364123/bericht-pc...andere-laender/
| Zitat: |
Meta hat am 30. März 2022 um 17:28 Uhr folgendes geschrieben:
Wer sie kauft, zahlt darauf einen Sanktionszuschlag! |
Hast du gekauft?
Wie berechnet sich dieser "Sanktionszuschlag"?
| Zitat: |
| Meta hat am 30. März 2022 um 17:28 Uhr folgendes geschrieben:... etablierten Welt .... |
Was verstehst du unter der "etablierten Welt"?
| Zitat: |
| Meta hat am 30. März 2022 um 17:28 Uhr folgendes geschrieben:Das war mir schon vor ca. 20 Jahren klar |
Glaskugel?
Kaffeesatz?
| Zitat: |
| Meta hat am 30. März 2022 um 17:28 Uhr folgendes geschrieben:...die anderen gucken in die Röhre. Für letztere gelten keine Menschenrechte. |
Warum sollten z.B. für diesen Herrn keine Menschenrechte gelten?
| Zitat: |
Meta hat am 30. März 2022 um 17:28 Uhr folgendes geschrieben:Suche:
-- Maastrichter Menschenrechtsprinzipien und internationale Sanktionen |
Warum?
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| Meta
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FT-Nutzerin
14.437 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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09.06.2022 ~ 07:02 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1066775
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Wenn man die Menschenrechte umsetzen möchte, so muß man das in den Medien in Bezug auf die Probleme dieser Zeit spüren, leider merkt man in Deutschland nichts davon. Das macht bei den Menschen hier und international keinen guten Eindruck über die Einstellungen zu den Menschenrechten. Es spiegelt vielmehr einen traurigen Zustand wider.
Erfreulich ist, dass es schon viele Gerichte diesbezüglich gibt. Was für interessierte Bürger von Interesse sein könnte.
Suche:
-- internationales Gericht für Menschenrechte
-- internationale Gerichte für Menschenrechte
-- Gerichte für Menschenrechte Deutschland
http://www.gerichtsorte.de/internationale-gerichte
Wer mehr darüber wissen möchte sollte einmal hier nachschauen:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ausse...chenrechte,EMRK)%20niedergelegten%20Rechte%20ger%C3%BCgt%20wird.
Bedauerlich finde ich es, dass hinsichtlich der extremen Nebenwirkungen der Sanktionen nichts unternommen wird. Einfach mit einer groben Keule zuzuschlagen, ohne sich vorher ausreichend Gedanken gemacht zu haben, halte ich für menschenunwürdig. Andere Möglichkeiten werden viel zu wenig genutzt, wo doch jeder genau weiß, wer die Verantwortlichen sind, verhängt man Sanktionen über ganze Länder, ohne differenziert zu arbeiten, das verstößt eklatant gegen die Menschenrechte.
Diejenigen welche die Verantwortlichen kennen müssen gegen diese vorgehen und nicht gegen das gesamte Land und deren Wirtschaft, denn eine solche Vorgehensweise verstößt massiv gegen die Menschenrechte von Millionen unschuldigen Menschen. Selbst in der Bibel gibt es schon interessante Beispiele dazu.
Siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Lot_(Bibel_und_Koran)#:~:text=Im%20Tanach%2C%20der%20hebr%C3%A4ischen%20Bibel,zwei%20Fremden%20bei%20sich%20auf.
Analysiert man es jedoch genauer, so zeigen sich die waren Übel. So ist es auch heute noch.
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| Meta
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FT-Nutzerin
14.437 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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04.11.2023 ~ 06:24 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1131768
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Entspricht die Grüne Politik Menschenrechten und Demokratie? Ich denke nein!
Wer kann dafür weitere Beweise liefern?
Ist nicht grüne Politik de Facto genau betrachtet Enteignungspolitik? Was meint ihr dazu? Kam es nicht durch die Grüne Politik zu einer massiven Geldentwertung in Deutschland? Preistreiberei mittels Steuerwahnsinn und grünen Märchen über die Ursachen von Klimawandeln.
Klimawandel gab es schon immer, daran konnten die Menschen nie nichts ändern, sie waren diesen ausgesetzt egal ob es wärmer oder kälter wurde.
Wieso stimmt der jetzige Klimawandel mit sich seit Jahrmillionen widerholenden Klimawandeln überein, welche es sogar schon vor den Menschen auf der Erde gab.
Selbst ohne den Menschen gab es schon weitaus größere Klimawandel auf der Erde. Es stellt sich vielmehr die Frage, warum gerade der jetzige Klimawandel Menschengemacht sein soll?
Suche:
-- Milanković-Zyklen
Wie viel Energie benötigten die natürlichen Klimawandel im Vergleich zu heute?
Um wie viel mehr wird das Meer im Verhältnis zu normalen Klimawandeln mehr steigen? Darüber gibt es keine Aussagen?
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| gastli
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10.11.2023 ~ 10:54 Uhr ~ gastli schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132515
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Menschenrechte in Deutschland:
Der UN-Menschenrechtsrat prüfte zum vierten Mal seit 2007 die Lage der Menschenrechte in Deutschland.
Grundlage war ein Bericht der Bundesregierung.
In der Genfer Sitzung konnten sich die im Menschenrechtsrat vertretenen UN-Mitgliedstaaten jeweils zur Menschenrechtslage in Deutschland äußern.
Unter anderem müsse Deutschland den erstarkenden auch institutionellen Rassismus, rassistische Diskriminierung und Gewalt stärker bekämpfen.
[Deutschland hat ein Rassismusproblem !]
Neben dem Umgang mit Asylsuchenden standen auch die Verbote pro-palästinensischer Demonstrationen in der Kritik.
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10.11.2023 ~ 14:09 Uhr ~ Archivar schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132540
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gastli hat am 10. November 2023 um 10:54 Uhr folgendes geschrieben:
Neben dem Umgang mit Asylsuchenden standen auch die Verbote pro-palästinensischer Demonstrationen in der Kritik. |
Das ist ja wohl der Hammer!
Der zweite Teil des Satzes macht den ganzen Bericht zur Makulatur und führt das Gremium ad absurdum.
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| Karlotta
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10.11.2023 ~ 14:40 Uhr ~ Karlotta schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132543
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Du solltest einmal das Grundgesetz lesen.
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10.11.2023 ~ 15:08 Uhr ~ Archivar schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132547
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Sag ich doch, der linke Antisemitismus lässt grüßen.
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| Karlotta
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Wohnort: Erfurt
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10.11.2023 ~ 15:28 Uhr ~ Karlotta schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132549
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Das kannst du für dich mit deiner beschränkten Denkweise so sehen. Ist eben nur falsch. Der Hinweis auf das Grundgesetz ist dagegen richtig. Ich versuche es dir einmal mit einem Auszug aus der Kolumne des ehemaligen Bundesrichters Thomas Fischer deutlich zu machen.
(Screenshot, weil der Text hinter einer Paywall steht)
PS: Frag deinen Freund Pfiffikus, ob er dir mal einen Exkurs in Sachen Grundgesetz geben will.
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| Archivar
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10.11.2023 ~ 15:58 Uhr ~ Archivar schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132551
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Du hast deinen Freund Thomas Fischer scheinbar schon gefragt und er hat dir zum Thema "Recht haben" einiges vermitteln können.
Zumindest scheinst du das zu glauben.
Und wenn du so ein Freund des GG bist, studiere lieber mal den §16a. Da solltest du dich für die Einhaltung stark machen.
Aber ich weiß nicht, ob deine beschränkte Denkweise das hergibt.
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| Karlotta
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FT-Nutzerin
247 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Erfurt
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10.11.2023 ~ 17:08 Uhr ~ Karlotta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 29.03.2014
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132564
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So unwissend wie du bist, solltest du weitere Antworten lieber lassen. Für meinen Teil bin ich da jetzt raus und verschwende meine Zeit nicht mehr mit dir.
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| Archivar
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FT-Nutzer
3.453 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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10.11.2023 ~ 17:30 Uhr ~ Archivar schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
1832 erhaltene Danksagungen
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132565
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Darum habe ich dich nie gebeten.
Sonne dich gern weiter im Glauben deiner Überlegenheit und Alles(besser)wisserei.
Dann glaubt wenigstens einer an dich.
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| Pfiffikus
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FT-Nutzer
7.133 geschriebene Beiträge
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10.11.2023 ~ 20:45 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 06.04.2006
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132575
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| Zitat: |
Karlotta hat am 10. November 2023 um 15:28 Uhr folgendes geschrieben:
PS: Frag deinen Freund Pfiffikus, ob er dir mal einen Exkurs in Sachen Grundgesetz geben will. |
Wieso hältst Du ausgerechnet mich für juristisch kompetent?
Na gut, da will ich auch mal meine unmaßgebliche Meinung zu diesem Thema äußern.
Beginnen wir mal mit der Resolution 273 der UNO-Generalversammlung. Ich habe mir mal erlaubt, den Text von Google übersetzen zu lassen und einige Hervorhebungen zu kennzeichnen.
| Zitat: |
Nach Erhalt des Berichts des Sicherheitsrats über den Antrag Israels auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen unter Hinweis darauf, dass Israel nach Einschätzung des Sicherheitsrats ein friedliebender Staat ist und in der Lage und willens ist, die in der Charta enthaltenen Verpflichtungen zu erfüllen, unter Hinweis darauf, dass der Sicherheitsrat der Generalversammlung die Aufnahme Israels in die Vereinten Nationen empfohlen hat, Unter Berücksichtigung der Erklärung des Staates Israel, dass er „die Verpflichtungen der Charta der Vereinten Nationen vorbehaltlos akzeptiert und sich verpflichtet, sie ab dem Tag, an dem er Mitglied der Vereinten Nationen wird, einzuhalten“,
Unter Hinweis auf seine Resolutionen vom 29. November 1947 3/ und 11. Dezember 1948 4/ und unter Kenntnisnahme der Erklärungen und Erläuterungen, die der Vertreter der Regierung Israels 5/ vor dem politischen Ad-hoc-Komitee im Hinblick auf die Umsetzung der genannten Resolutionen abgegeben hat,
Die Generalversammlung,
In Wahrnehmung seiner Aufgaben gemäß Artikel 4 der Charta und Regel 125 seiner Geschäftsordnung,
1. beschließt, dass Israel ein friedliebender Staat ist, der die in der Charta enthaltenen Verpflichtungen akzeptiert und in der Lage und willens ist, diese Verpflichtungen zu erfüllen;
2. Beschließt, Israel als Mitglied der Vereinten Nationen aufzunehmen. |
Ja, so waren die Zeiten damals.
Meine persönliche Vermutung ist, dass eine Resolution mit einem ähnlichen Wortlaut heute in der UN-Vollversammlung, gelinde gesagt, keine Mehrheit mehr finden würde.
Einen Abriss der Historie erspare ich Euch hier. ...
...
...
...
In diesem Herbst eskaliert die Lage in Palästina wieder. Da träumt ein Israelischer Ministerpräsident von einer Herrschaft über ganz Palästina. Schaut Euch mal die Landkarte an, die er auf der UN-Generalversammlung am 22. September 2023 vorstellte: Ost-Jerusalem, das Westjordanland und auch Gaza sind bereits als Israelisch markiert.
Ganz sicher ist ein solches Vorhaben ein eklatanter Verstoß gegen Artikel 2 (4) der Charta der Vereinten Nationen. Schon deshalb gehe ich davon aus, dass Resolution 273 heute nicht mehr mehrheitsfähig wäre.
Anfang Oktober eskalierte die Lage weiter, indem an einem einzigen Tag Tausend Menschen aus Israel von Gaza aus angegriffen und massakriert worden sind. Als Reaktion darauf wurde der Gaza-Streifen überfallen und bombardiert, so dass zusätzlich Abertausende palästinensische Zivilisten umkamen.
Israels Militärminister sieht es so:
| Zitat: |
Defense Minister Yoav Gallant says he has ordered a “complete siege” of the Gaza Strip, as Israel fights the Hamas terror group.
“I have ordered a complete siege on the Gaza Strip. There will be no electricity, no food, no fuel, everything is closed,” Gallant says following an assessment at the IDF Southern Command in Beersheba.
“We are fighting human animals and we are acting accordingly,” he adds. |
Google übersetzt:
| Zitat: |
Verteidigungsminister Yoav Gallant sagte, er habe eine „vollständige Belagerung“ des Gazastreifens angeordnet, während Israel gegen die Terrorgruppe Hamas kämpft.
„Ich habe eine vollständige Belagerung des Gazastreifens angeordnet. Es wird keinen Strom, keine Nahrung, keinen Treibstoff geben, alles ist geschlossen“, sagt Gallant nach einer Einschätzung beim IDF-Südkommando in Beerscheba.
„Wir bekämpfen menschliche Tiere und handeln entsprechend“, fügt er hinzu. |
An dieser Stelle teile ich die Meinung von Ursula von der Leyen, die sich zur Blockade von unschuldigen Zivilisten unmissverständlich geäußert hat:
| Zitat: |
| Straßburg - «Gezielte Angriffe auf zivile Infrastrukturen - mit der klaren Absicht, Männer, Frauen und Kinder von Wasser, Strom und Heizung abzuschneiden - sind reine Terrorakte», sagte die deutsche Politikerin am Mittwoch in Straßburg vor dem Europaparlament. Damit beginne «ein neues Kapitel in einem bereits grausamen Krieg». «Das sind Kriegsverbrechen.» |
Leider positionieren sich nicht alle Menschen so klar!
Der Terroranschlag vom 7. Oktober ist ein Verbrechen und als solches auch zu verurteilen - ohne Wenn und Aber!
Doch wie das Israelische Militär reagiert, das geht über jedes Recht der Selbstverteidigung hinaus, das Israel mit Artikel 51 der UN-Charta selbstverständlich zusteht.
Die Führer und Kommandeure beider Kriegsparteien haben inzwischen das Leben von Zivilisten auf dem Gewissen und sich schuldig gemacht. Und wie in Kriegen üblich, sind die Opfer vor allem von unschuldigen Zivilisten zu erbringen.
Pfiffikus,
der auch kein Verständnis dafür hat, dass man kaum noch Solidarität mit den palästinensischen Volk bekunden darf
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| gastli
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FT-Nutzer
32.652 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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11.11.2023 ~ 16:50 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132652
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Pfiffikus hat am 10. November 2023 um 20:45 Uhr folgendes geschrieben:Pfiffikus,
der auch kein Verständnis dafür hat, dass man kaum noch Solidarität mit den palästinensischen Volk bekunden darf |
Gastli, der zu 100% Solidarität mit dem palästinensischen Volk bekundet und sich das auch von niemanden verbieten lässt.
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| gastli
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FT-Nutzer
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Wohnort: terrigenus
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12.11.2023 ~ 08:40 Uhr ~ gastli schreibt:
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| RE: Menschenrechte Rechtsstaat Gerechtigkeit |
Beitrag Kennung: 1132689
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Und wieder hast du es nicht verstanden.
Was derzeit unter dem Begriff Antisemitismus diskutiert wird, ist mindestens zwiegestaltig.
Da ist eine annähernd schizophrene Verbindung von Juden mit der Politik des Staates Israel.
Es gibt absolut nichts, was dafür sprechen könnte, dass dies richtig oder rational sei.
Richtig und rational ist die Kritik an der Politik der israelischen Regierung.
Sie ist es nämlich, die alle Juden pauschal als Opfer deklariert und für sich instrumentalisiert.
Und dann ist da noch die seltsam verdrehte Ansicht in Vermischung mit 75 Jahren Feierstunden und schwülstigen Reden, die davon ausgeht, Existenz und Wohlergehen des Staates Israel sei "Deutsche Staatsräson".
Eine absolut überhebliche Selbstbeweihräucherung.
Soll Deutschland untergehen, wenn der Staat Israel untergeht?
Werden die deutschen Staatsbürger ihr Leben opfern für die Verteidigung des Staates Israel?
Ich habe da sehr starke Zweifel.
Fazit:
Juden dafür verantwortlich zu machen, was eine gerade aktuelle Regierung des Staates Israel tut, ist abwegig.
Muslime in Deutschland dafür verantwortlich zu machen, was irgendwelche Regierungen oder gottbefohlene Milizen tun, ist genauso abwegig.
Man darf deshalb aber nicht verlangen, dass alle hier lebenden Muslime sich von der Hamas distanzieren müssen, genauso wenig wie alle Chinesen sich von Gewaltexzessen an Uiguren distanzieren müssen, um sich damit ihr "Hiersein" in Deutschland zu verdienen.
DAS wäre ein Verstoß gegen Artikel 5 Abs. 1 GG!!!
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