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 Saufen, kiffen, urinieren
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andy112
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Wohnort: Gera
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17.12.2008 ~ 21:39 Uhr ~ andy112 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 23.03.2006
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| Saufen, kiffen, urinieren |
Beitrag Kennung: 194180
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Von Uwe Müller Gera. Im Frühjahr hatte die Stadt Gera einen Schwung Broschüren mit der Stadtordnung nachdrucken lassen. Die Paragraphen sind seit 1. Oktober 2003 dieselben, nun aber mit Vorwort von Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD). Er schreibt darin: "Wer Ordnung hält - soll ja zu faul zum Suchen sein. Ich bin überzeugt davon, dass wir in Gera klar in der Mehrheit sind, die diesem Spruch nicht wirklich etwas abgewinnen können."
Der Broschüre kann auch das Verfallsdatum für diese Stadtordnung entnommen werden - fünf Jahre nach In-Kraft-Treten, gerechnet ab dem 1. Oktober 2003. Mittlerweile ist die Otto-Dix-Stadt über zwei Monate ohne Stadtordnung.
Das Regelwerk schrieb u.a. fest, dass Zigarettenkippen, Pappteller und Plastebecher nicht auf Straßen und öffentlichen Anlagen weggeworfen werden dürfen. Ebenso das Verbot, verwilderte Tauben zu füttern. Straßenmusikanten hatten nach 60 Minuten weiterzuziehen, "dass ihre Darbietungen am ursprünglichen Standort nicht mehr hörbar sind". Verboten waren auf öffentlichen Straßen, Plätzen, Gehwegen sowie in Grün- und Erholungsanlagen aggressives Betteln, Verrichten der Notdurft, das "Lagern oder dauerhafte Verweilen außerhalb von Freiausschankflächen oder ähnlichen Einrichtungen ausschließlich oder überwiegend zum Zwecke des Alkoholgenusses" sowie der öffentliche Konsum von Betäubungsmitteln.
Nun sind Ordnungshütern vorerst die Hände gebunden, wenn öffentlich gesoffen, gekifft und uriniert wird - es sei denn, das Handeln dieser Personen erfüllt andere Straftatbestände.
Als vor fünf Jahren die Stadtordnung eingeführt wurde, hatten Polizei und Stadtverwaltung die rechtliche Handhabe, kleinere Verstöße gegen Ordnung und Sauberkeit auf dem Fuße zu ahnden. Zum Teil sogar mit Verstärkung durch die Bereitschaftspolizei. "Wir haben das Phänomen, dass die Bürger sicher leben können, ihr Sicherheitsempfinden aber beeinträchtigt ist durch die kleinen Normverstöße, die sie immer wieder erleben müssen", erklärte damals Thomas Quittenbaum für die Polizei.
Gera wird nicht auf Dauer ohne Stadtordnung bleiben. Die neue Ordnungsbehördliche Verordnung soll Anfang 2009 bekannt gemacht werden, teilte Stadtsprecherin Gisela Pflume gestern auf Anfrage mit. Diese werde sich im wesentlichen an der alten Stadtordnung orientieren und zehn Jahre gelten. Neu verboten werden das Aufsteigenlassen von Himmelslaternen und das Füttern herrenloser Katzen. Der Leinenzwang für Hunde, der bereits in einer anderen Verordnung geregelt ist, wird aufgenommen. Auf Grundlage der alten Stadtordnung wurden seit 2004 knapp 4200 Verfahren geführt und 146 277 Euro vereinnahmt. KommentarUnd sollten Sie die Stadtordnung mal verlegt haben - geht schon in Ordnung, dann bekommen Sie eine Neue.
Geras Oberbürgermeister, Dr. Norbert Vornehm (SPD) in seinem Vorwort zur mittlerweile ungültigen Stadtordnung
(C) bye OTZ
da kannsch ja jetzt endlich wieda vorn Arcarden Saufen und pissen und die Politessen können nix machen :-P
Dor Andy
bitte mich nicht wirklich ernst nehmen!
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