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Erstellt: 17.03.06, 10:58
Warum will immer niemand mit dieser Zeit vergleichen ?
Die jetzigen Maßnahmen zum Sozialabbau gleichen denen von 1929 - 1933 als wären sie abgeschrieben.
Damals 1929 bis 1933 obere Zeile:
Heute untere Zeile:
01.)
Weg mit der Arbeitslosenversicherung
Vorhaben Merkel, nach der Wahl den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 2% zu senken, finanziert durch Mehrwertsteuer
02.)
Senkung der Arbeitslosenhilfe
Zusammenlegung Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV)
03.)
Verkürzung der Arbeitslosenhilfebezugszeit
Streichung der Arbeitslosenhilfe, statt dessen ALG II
04.)
Offenlegung des Gesamtvermögens der Arbeitslosen
Offenlegung des Gesamtvermögens, Kontoüberwachung
05.)
"Sonderopfer der Beamten"
Senkung Weihnachtsgeld / Urlaubsgeld
06.)
Arbeitslohn auf Sozialhilfeniveau
Ausweitung Niedriglohnsektor durch Mini- und Midi-Jobs. Ein-Euro-Jobs
07.)
Senkung der Lohnnebenkosten
Reduzieren Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und Ausstieg aus der paritätischen Krankenversicherung durch die Kopfpauschale, wenn Frau Merkel das Regierungsamt übernimmt.
08.)
Reform der Sozialsysteme
Rentenreform, Gesundheitsreform, Arbeitsmarktreform
09.)
Abschaffung der Gewerkschaften
Hetze gegen die Gewerkschaften durch Schwarz/Gelb
10.)
Abschaffung der Flächentarifverträge
Aufhebung des Kündigungsschutzes, betriebliche "Bündnisse" statt Flächentarifverträgen
11.)
Senkung der Einkommensteuern
Senkung der Spitzensteuersätze, insgesamt von 56 % auf derzeit 42 %, nach dem Willen von CDU/CSU weitere Senkung auf 39 %
12.)
Erhöhung der Arbeitszeit usw., usw.
Verlängerung der Arbeitszeiten bereits teilweise realisiert, soll in den "betrieblichen Bündnissen" ausgeweitet werden
13.)
"In diesen schweren Zeiten"
"Zähne zusammenbeißen"
"Gürtel enger schnallen"
14.)
Zwangsgebühr auf Krankenschein
Zwangsgebühr 10.- Euro pro Quartal (Praxisgebühr) jeweils für Allgemeinmedizin, Zahnarzt und Psychologie
15.)
Zuzahlung zu Medikamenten
Zuzahlung zu Medikamenten, teilweise Streichung von Medikamenten aus der Verschreibungspflicht
16.)
Wegnahme Lohn etc. zur "Ankurbelung" der Wirtschaft
Plünderung des Urlaubs, der Feiertage,
Löhne und Sozialleistungen etc. zwecks "Ankurbelung" der Wirtschaft
17.)
Senkung der Bezüge des öffentlichen Dienstes 6%
Senkung der Bezüge 5% (Christian Wulff und Hartmut Möllring)
18.)
Senkung Realsteuern / Verelendung der Kommunen
Senkung Realsteuern / Verelendung der Kommunen
19.)
"Privatisierung" von Staatsaufgaben
"Privatisierung" von staatlicher Unternehmen
Post, Bahn, Telekom, Krankenhäuser
20.)
Parole: "weniger Staat"
Parole: "weniger Staat"
Das ist der Beweis für die Phantasielosigkeit des Staatsapparates. Die Politiker haben sich nichts neues einfallen lassen, den Staat zu ruinieren, sondern wenden altbewährte Methoden mit den gleichen Begründungen an. Ob auch ihre Reden abgeschrieben sind, weiß ich nicht.
Wie damals ist es die SPD, die den Untergang einleitet.
Wie damals will eine "christlich" orientierte Partei den Rest verwirklichen.
Wie damals unterstützt die Mainstream-Presse die Vorhaben.
Wie damals will die Industrie die Zerstörung beschleunigen.
Wie damals erfolgen die Ausarbeitungen durch externe Berater, Industrieverbände und am Tropf der Wirtschaft hängende Wissenschaftler
(Roland Berger, McKinsey, Bertelsmannstiftung, INSM, Bert Rürup, Bernd Raffelshüschen, Hans Werner Sinn, Michael Funcke, Bernd Lucke, Thomas Straubhaar usw).
Einzige Neuerung, man hat die Vorgehensweise in die EU exportiert.
Damals haben die Wähler anders, aber falsch gewählt. So war es auch zur letzten Wahl. Ich hoffe, dass sie aufwachen und hoffentlich bald anders, aber richtig wählen!
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