.:. Vielen Dank an KiWi, Susi37, Nic67, Liesa44,
Jumpa, HeMu, welche uns kürzlich finanziell unterstützt haben. .:.
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Thüringer Verfassungsfeinde werden entwaffnet
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gastli
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FT-Nutzer
32.361 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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07.07.2022 ~ 15:45 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2270 erhaltene Danksagungen
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Thüringer Verfassungsfeinde werden entwaffnet |
Beitrag Kennung: 1069446
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Zitat: |
AfD-Leute droht Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis
Verfassungsfeinde werden entwaffnet
...
Die verschärfte waffenrechtliche Prüfung wird auch Mitglieder des Thüringer Landesverbands der AfD treffen. Denn die Partei verfolgt im Freistaat rechtsextremistische Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung (nach §4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 ThürVerfSchG). Seit dem 15. März 2021 ist sie vom Thüringer Amt für Verfassungsschutz (AfV) als Beobachtungsobjekt im Phänomenbereich Rechtsextremismus eingestuft. „Wir setzen nur geltendes Recht um. Da können und wollen wir vor der AfD nicht Halt machen“, sagte Innenminister Georg Maier.[Quelle: https://innen.thueringen.de/detailanzeige/37-2022] |
Gute und richtige Maßnahme.
Nur was ist mit den AfD-Anhängern im Dienst der Polizei?
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