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Meta   FT-Nutzerin 14.351 geschriebene Beiträge Wohnort: Gera 24.09.2021 ~ 07:17 Uhr ~ Meta schreibt: im Forum Thüringen seit: 16.09.2011 1219 erhaltene Danksagungen Wie steht es um die politische Opposition? Beitrag Kennung: 1042563 Haben wir in Deutschland noch eine tragfähige Opposition als Ausgleich politischer Strömungen? Irgendwie kommen mir inzwischen fast alle Parteien konform vor, da gibt es für den Wähler quasi bis auf eine keine Auswahl mehr am Ende der merkwürdigen Politik - unter dem Schema: Alle Parteien müssen miteinander regierungsfähig sein, fand letztendlich ein Prozeß statt welche diese konform und austauschbar machte, ohne das sich wesentliches an der Politik ändert. In diesem Zustand steht die Bevölkerung vor einem Koloß einer Konglomeration von Parteien, welcher nur noch von direkter Demokratie differenziert werden kann; doch dazu fehlt es der Bevölkerung an entsprechenden Rechten nach dem GG, so daß für die freiheitlich demokratische Grundordnung die Gefahr besteht ausgehebelt zu werden, weil der Bevölkerung ihre demokratischen Rechte nach Artikel 20 GG vorenthalten werden und die Wahlen nicht gemäß GG stattfinden. Die Parteien wurden entgegen dem GG priorisiert, sozusagen als Vorhut der Wähler, welche die Wahlen unter sich ausmachen, zumal es in den Parteien kaum noch Direktkandidaten gibt, wenn weit mehr als 60 % Listenkandidaten als Parteisoldaten im Parlament sitzen. Diese sind nicht, wie es das GG fordert, vom Volk direkt gewählt. Solange das GG nicht vollumfänglich umgesetzt ist, könnten auch Wahlen nicht gültig sein; es sei denn wir leben sozusagen immer noch in einem Ausnahmezustand nach einer Ausnahmegesetzgebung. Suche: -- Wahlen BRD Besatzungsrecht Feindstaatenklausel -- Besatzungsrecht "direkte Demokratie" -- Besatzungsrecht Ausnamegesetzgebung Wer nachfolgendes gelesen hat, dem wird klar unter welchen Bedingungen wir wirklich leben. Zitat: Redaktion | Lea Schrenk am 30.07.2017 Deutschland und der Ausnahmezustand Der Ausnahmezustand stellt eine Art juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit dar. Im Falle von Angriffen, Naturkatastrophen oder Umsturzversuchen behalten sich Staaten damit das Recht vor, Teile der Verfassung zumindest vorübergehend außer Kraft zu setzen. Das deutsche Grundgesetz sieht stattdessen die Notstandsgesetze vor. https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/24...ausnahmezustand https://link.springer.com/book/10.1007%2F978-3-322-93523-6 Warum wird das GG dermaßen ausgehebelt? Zitat: VIII. Das Quarantänekonzept https://link.springer.com/chapter/10.100...3-322-93523-6_9 Oben genanntes macht jedoch deutlich, welche Probleme wiederum durch die demokratischen Einschränkungen entstehen. Das kann genau dazu führen, das durch parteiliche Umbildungsprozesse es zu weitaus schlimmeren Problemen kommt, welche man angeblich verhindern will. Dann wären wir letztendlich da, wo wir nicht hin wollten. Diesbezüglich müßte man sich fragen, gab es derartiges jemals in der Schweiz. Auf diese Art und Weise wird deutlich, daß hier irgendetwas nicht stimmen kann, wohinter sich weitere und andere Gründe diktatorischer Art verbergen, um weiterhin gesetzlich usw. mittels Diktatur agieren zu können.

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