Forum-Thueringen | Deutschlandpolitik

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*gastli*	FT-Nutzer 32.273 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
30.01.2016 ~ 17:32 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2268 erhaltene Danksagungen

NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810637

Hallo an alle,
das Telefon steht nicht still, Mails kommen rein, warum? was ist los, es ist Samstag der 30.01.2016 ein Tag wo auch ich nun fast jegliche Hoffnung an die Bundesregierung verloren habe.
Wollen wir noch mehr Kinder, Frauen, Menschen im Meer ertrinken sehen?
Wollen wir noch mehr Grausame Nachrichten aus den Ländern hören, was will die Politik?
Beginnt der Wahlkampf und das auf Köpfen von Menschen welche eh schon nichts mehr haben?
Das Asylpaket II ist eine Schande für Deutschland und Menschenrechtsverletzend.

Um es deutlich zu machen, schrieb der Spiegel Online:

Zitat:

Worauf genau hat sich die Große Koalition jetzt geeinigt?
Flüchtlinge mit eingeschränktem - im Fachjargon: subsidiärem - Schutz dürfen ihre Familie nicht nach Deutschland holen, zwei Jahre lang soll der Nachzug ausgesetzt werden. Das ist einer der Punkte, die Merkel, Gabriel und Seehofer schon im November verabredet hatten. Es geht hier um jene Hilfesuchenden, die sich nicht auf das Grundrecht auf Asyl berufen können und auch keinen Schutzstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention genießen, aber dennoch nicht heimgeschickt werden, weil ihnen dort zum Beispiel Folter oder Todesstrafe drohen.

Ausnahme: Angehörige von Flüchtlingen, die noch in Flüchtlingscamps in der Türkei, Jordanien und dem Libanon sind - das sind vor allem Syrer. Sie sollen vorrangig mit Kontingenten nach Deutschland geholt werden. Solche Kontingente müssen aber noch auf EU-Ebene vereinbart werden.

[Kommentar: wann soll es diese Kontingente je geben, oder wollen wir hier Schleppern usw. neue Geschäftswege öffnen]

Union und SPD wollen außerdem Marokko, Algerien und Tunesien als weitere "sichere Herkunftsstaaten" einstufen, um Asylbewerber von dort schneller wieder in ihre Heimat zurückzuschicken. Die Zahl der Asylbewerber aus Marokko und Algerien war Ende des vergangenen Jahres deutlich gestiegen, die Zahlen aus Tunesien allerdings kaum.

[Kommentar: völlig an der Realität vorbei, schauen wir die letzten Tage nach Tunesien dort ist es alles andere als sicher, Pumpen wir weiter Gelder in eine Regierung wie wir sie Jahrzehnte hatten und verhängen Ausgangssperren von 20:00-5:00 Uhr Demonstrationsverbot ---- Hauptsache es ist ein Sicherer Herkunftsstaat, Politiker wacht doch endlich auf damit werden wir keine Kriege lösen, keine Fluchtgründe abbauen, schicken wir noch ein paar mehr Bundeswehrsoldaten in die Länder und alles wird sich klären, genau deshalb wird sich nie etwas verbessern]

Asylbewerber aus "sicheren Herkunftsstaaten" will die Koalition künftig in neuen Aufnahmeeinrichtungen unterbringen lassen. Die Asylanträge sollen dort schneller bearbeitet werden.

Flüchtlinge in solchen Zentren dürfen in Deutschland nicht umherreisen - es ist ihnen untersagt, den Bezirk der für sie zuständigen Ausländerbehörde zu verlassen. Tun sie das doch, werden ihnen Leistungen gestrichen, und das Asylverfahren ruht.

[Kommentar: Menschenrechtsverletzend ---- dann kämpfen wir in Zukunft erneut um die Abschaffung einer Residenzpflicht, wir sind bereit]

Asylbewerber sollen für ihre Integrationskurse bezahlen, auf zehn Euro monatlich einigten sich die Koalitionäre.

[Kommentar:Taschengeld gibt es ja bereits keins mehr oder wird nicht ausgezahlt, nun will man willige Flüchtlinge bestraften auch noch für Integrationskurse zu zahlen, schaffen wir damit neue Bürokratie verursachen mehr Arbeit und kassieren 10,00 € monatlich ein Desaster]

Merkel, Gabriel und Seehofer wollen gesundheitlich angeschlagene Flüchtlinge leichter abschieben, nur eine schwere Krankheit soll vor Abschiebung schützen.

[Kommentar: Was ist eine schwere Krankheit, wie definiert man „gesundheitlich angeschlagene Flüchtlinge“, ich habe bisher noch keinen gesehen, der nach solch einer Flucht, solch Leben über Monate in Camps -- überfüllt und mit Krankheiten übersät -- nach Deutschland kam, dann bereitet schon mal die Flugzeuge für Abschiebungen vor, plant diese Kosten ein, mit diesem Geld hätten wir diese „gesundheitlich angeschlagene Flüchtlinge“ auch heilen können. Nennen wir das Sozialpolitik?]

[Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1074543.html]

Ich bitte euch alle, Politiker wie Interessierte, die Forderung von Pro Asyl zu unterzeichnen.
Werdet Mitglied bei Pro Asyl nur so können wir geflüchteten Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund eine Stimme geben.
Lasst auch 2016 zu einem Jahr werden, mit einem positiven Signal für alle Menschen, egal welcher Herkunft.

NEIN zum Asylpaket II

Am Donnerstag hat sich die große Koalition auf das Asylpaket II geeinigt. Die drohenden Folgen: Kinder und Jugendliche - u.a. aus "sicheren Herkunftsländern" - werden in großen "Aufnahmeeinrichtungen" ohne Integrationschancen in einem Klima der Angst aufwachsen. Noch mehr Minderjährigen blieben die Zusammenführung mit ihren Eltern verwehrt, ihnen bliebe nur die gefährliche Flucht über das Mittelmeer.

Fordert mit uns:
Asylpaket II stoppen!
https://www.proasyl.de/de/home/asylpaket-ii-stoppen/

Ich danke euch allen, für diese Stimme und Unterschrift.

Danke auch an Pro Asyl für die Arbeit welche man unermüdlich leistet, es ist wichtig.

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*Archivar*	FT-Nutzer 3.305 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.01.2016 ~ 18:17 Uhr ~ Archivar schreibt:

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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810642

Nun hast du uns in aller Ausführlichkeit geschildert, wogegen du und der Pro-Asyl-Verein seid. So weit, so schlecht.
Sag doch lieber mal, wofür ihr seid.
Im Umkehrschluss eurer Ablehnungen seid ihr möglicherweise für
- Öffnung der Grenzen und Aufhebung aller Kontrollen
- Unbegrenzte Einwanderung ohne Einschränkungen der Herkunftsländer
usw.
usf.
Würde mich mal interessieren.

*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Dresden
30.01.2016 ~ 18:57 Uhr ~ orca schreibt:

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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810644

Abzug aller B'R'D-Mörderbanden aus dem Ausland, Ende der Ausplünderungs- und Destabilisierungspolitik der B'R'D, Einstellung der Förderung und Unterstützung von Terrorstaaten und -banden.

Solange die B'R'D aber millionenfache Flüchtlingsströme schafft, wird sie auch versuchen, die Opfer ihrer Politik vor Erreichen der B'R'D zu stoppen, zu ermorden oder in die killing zones (B'R'D-politischer Spitzname "sichere Herkunftsländer") zurückzutreiben.

Unterschriftensammlungen können den außerparlamentarischen Kampf gegen den rassistischen Assistaat nicht ersetzen und werden die Situation der Flüchtlinge nicht verbessern.

Manche haben aus der Geschichte aber immer noch nichts gelernt:

Zitat:

Das „Venedig des Nordens“ erlebte an diesem Sonntag die größte Demonstration seiner über zweihundertjährigen Geschichte: Über 140.000 Männer, Frauen und Kinder waren nach einem festlichen Gottesdienst zum Schlossplatz am Winterpalast des russischen Herrschers aufgebrochen, um „Väterchen Zar“ eine Bittschrift zu überbringen. Das Schriftstück zeugte von der tiefen Verzweiflung der Petersburger Arbeiter, die ihr geknechtetes Leben nicht länger ertragen wollten und sich Hilfe suchend an ihren Potentaten „von Gottes Gnaden“ wandten. Ikonen, Fahnen mit christlichen Emblemen und sogar Bilder des Zaren und seiner Frau tragend, sangen die Entrechteten, die der Geistliche Georgi Gapon anführte, voller Vertrauen auf Milde die Hymne „Gott behüte den Zaren“. Sie stritten für ihr menschliches Recht, sie forderten Freiheit und Brot - und bekamen Kugeln.

https://www.uni-giessen.de/kultur/univer...ite-blutsonntag

Nebenbei: Ist es nicht witzig, daß die Verbrecher aller Epochen sich immer wieder als treusorgendes "Väterchen" oder "Mutti" betiteln lassen?

*Archivar*	FT-Nutzer 3.305 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.01.2016 ~ 18:59 Uhr ~ Archivar schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810645

Genau! Das war schon bei Oberverbrecher Stalin so!

*Archivar*	FT-Nutzer 3.305 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.01.2016 ~ 20:04 Uhr ~ Archivar schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810653

Oh, hier drücken sich wohl zwei Kämpfer für das Gute in der Welt um eine Antwort?
Was ist, gastli, sonst schwafelst du doch auch endlos hier rum, beantworte doch mal meine Frage, oder unterlässt du das, um dir nicht selbst ins Knie zu schießen?

*Meister*	FT-Nutzer 7.013 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Deutschland
30.01.2016 ~ 22:41 Uhr ~ Meister schreibt:

im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810662

Zitat:

Archivar hat am 30. Januar 2016 um 20:04 Uhr folgendes geschrieben:
Oh, hier drücken sich wohl zwei Kämpfer für das Gute in der Welt um eine Antwort?

Test:http://www.sueddeutsche.de/auto/verkehrs...mille-1.2840936

Meister

*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Dresden
30.01.2016 ~ 22:49 Uhr ~ orca schreibt:

im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810664

Zitat:

Archivar hat am 30. Januar 2016 um 20:04 Uhr folgendes geschrieben:
Oh, hier drücken sich wohl zwei Kämpfer für das Gute in der Welt um eine Antwort?

Oh, da jammert wohl eine Heulsuse über mangelnde Resonanz auf ihre themenferne Volksverhetzung.

Wie unniedlich!

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von orca: 30.01.2016 22:50.

*Archivar*	FT-Nutzer 3.305 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
30.01.2016 ~ 23:02 Uhr ~ Archivar schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810666

So wird es wohl sein, Väterchen orca.
Interessant sieht übrigens deine Startampel der Formel 1 aus. Da hast du sicher schwer dafür "arbeiten" müssen.

*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Dresden
30.01.2016 ~ 23:30 Uhr ~ orca schreibt:

im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810670

Zitat:

Archivar hat am 30. Januar 2016 um 23:02 Uhr folgendes geschrieben:
Da hast du sicher schwer dafür "arbeiten" müssen.

Durchaus nicht. Der Verzicht auf B'R'D-Neusprech und Aufrichtigkeit genügen da schon.

Aber mal zum Thema: Wenn B'R'D-Regierungen ein "Paket" schnüren, ist es IMMER ein asoziales Sprengstoffpaket. Gegen Arbeiter, gegen Bildung, gegen Kultur oder gegen den Frieden.

Dagegen helfen keine Unterschriftensammlungen, Mahnwachen oder Freizeitspaziergänge ("Demonstrationen"). Da lachen die Herrschenden drüber und scheißen drauf.

Das Prinzip ist einfach. Kinder beherrschen das. Kapitalismusverbesserungsspinner nicht.

Kapitalismusverbesserungsspinner: "Mach das nicht!" -

Herrschende "Sonst was?" -

Kapitalismusverbesserungsspinner: "Bitte, bitte, wir sind doch alle Menschen!" (sammelt 50000 Unterschriften) -

Herrschende: (wälzen sich vergnügt quietschend auf dem Boden).

Appelle und Forderungen ohne reale Druckmittel sind albern.

*gastli*	FT-Nutzer 32.273 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
31.01.2016 ~ 09:39 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2268 erhaltene Danksagungen

RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810698

Bevor hier wieder jemand kollabiert.

Also ich bin für:

Zitat:

Archivar hat am 30. Januar 2016 um 18:17 Uhr folgendes geschrieben:
Sag doch lieber mal, wofür ihr seid.
Im Umkehrschluss eurer Ablehnungen seid ihr möglicherweise für
- Öffnung der Grenzen und Aufhebung aller Kontrollen
- Unbegrenzte Einwanderung ohne Einschränkungen der Herkunftsländer
usw.
usf.

Ja, Öffnung der Grenzen das ist schon mal ein guter Anfang.
Grenzen hindern nur. Das zu betonen werden doch einige hier nicht müde.

Weiterhin setze ich mich ein:
- für bessere soziale Lebensbedingungen durch Abschaffung von Gemeinschaftsunterbringung,
- für die Abschaffung des Sachleistungsprinzip und der Residenzpflicht.
- die Aufhebung des Arbeitsverbots
- für Bleiberecht statt Duldung
- für Förderung der Teilnahme an Deutschkursen
- die Abschaffung der Abschiebungshaft
- einen Abschiebestopp für Angehörige ethnischer Minderheiten der Roma nach dem Kosovo und Serbien

Das ist mir erst einmal genug für was es sich lohnt sich zu engagieren.

[Jetzt dürft ihr wieder schwafeln, heulsusen und für das Schlechte kämpfen]

*Archivar*	FT-Nutzer 3.305 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
31.01.2016 ~ 10:30 Uhr ~ Archivar schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
1807 erhaltene Danksagungen

erhaltene Verwarnungen:

RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810707

Also ich kollabiere gewiss nicht, sei unbesorgt, gastli.
Du hast einen Teil meiner Frage beantwortet, danke. Noch besser wäre gewesen, wenn du auf den üblichen hämischen Nachsatz verzichtet hättest, der wertet deine Aussagen leider wieder ab.
Was soll es bringen, wenn du auf dem Elfenbeinturrm des Gutmenschentums sitzt und trotzig mit dem Fuß aufstampfst nach dem Motto "Nun könnt all ihr Bösen wieder mit Lehm werfen".

Na gut. Aber mich interessiert dennoch deine Antwort auf den zweiten Teil meiner Frage.
Unbegrenzte (zahlenmäßige) Einwanderung ohne Rücksicht auf die Herkunftsländer.
Diesen Teil der Frage hast du galant umschifft. Weil du da auch keine Antwort hast oder weil du das verneinen müsstest?
Also, sei so gut, sag mir`s und verzichte mal auf Nachsätze.

Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht

31.01.2016 ~ 10:39 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810708

Zitat:

Weiterhin setze ich mich ein:
- für bessere soziale Lebensbedingungen durch Abschaffung von Gemeinschaftsunterbringung,
- für die Abschaffung des Sachleistungsprinzip und der Residenzpflicht.
- die Aufhebung des Arbeitsverbots
- für Bleiberecht statt Duldung
- für Förderung der Teilnahme an Deutschkursen
- die Abschaffung der Abschiebungshaft - einen Abschiebestopp für Angehörige ethnischer Minderheiten der Roma nach dem Kosovo und Serbien

Aber da musst du schon mal noch sagen wie deine Wohltaten denn finanziert werden sollen bzw. von wem, das Thema mit den Steuererhöhungen für Reiche haben wir schon genügend diskutiert die wird es nicht geben. So da bleibt nur ein Teil der Bevölkerung übrig dem man sehr gern nimmt was sie sowieso nicht haben.
Es ist immer sehr leicht aus der Position in der man keine Verantwortung trägt Forderungen zu stellen die nicht zu realisieren sind, und dafür dem politischen Gegner die Schuld zu geben, die Linke hat es oft genug bewiesen das sie, sobald sie selbst die Verantwortung trägt, ihre eigenen Ideale über Bord wirft und genauso agiert wie es der Gegner getan hat. So macht es Ramelow er will Wohltaten schaffen weiß nicht wie er sie finanzieren will und schreit nach Geld was nicht irgendjemanden von oben weggenommen wird sondern einfach von untern umverteilt wird.

*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Dresden
31.01.2016 ~ 11:10 Uhr ~ orca schreibt:

im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1084 erhaltene Danksagungen

RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810712

Zitat:

Adeodatus hat am 31. Januar 2016 um 10:39 Uhr folgendes geschrieben:
Aber da musst du schon mal noch sagen wie deine Wohltaten denn finanziert werden sollen

Dafür könnten die Gelder für Hochrüstung, Aggressionskriege, Destabilisierung, Förderung von Terrorbanden und -staaten und Finanzierung und Unterstützung von Marionettenregimen verwendet werden.

Damit würden gleichzeitig die Flüchtlingsströme versiegen.

Allerdings kann das nur im Konjunktiv formuliert werden, da dies dem rassistischen, asozialen, menschenfeindlichen und aggressiven Charakter imperialistischer Staaten wie der B'R'D zutiefst widerspricht.

Man kann Kapitalismus nicht ohne seine Nebenwirkungen (wie Kriege, Terror und Flüchtlingsströme) haben. Man kann ihn auch nicht verbessern, Er muß beseitigt werden.

Dieses ganze schöner-leben-im-Kapitalismus, z.B. auch für Flüchtlinge, ist vergebliche Mühe. Außer, man unterlegt es beispielsweise mit einem Generalstreik. Danach sieht's in der B'R'D aber leider nicht aus. Weil der feige, untertänige deutsche Michel sich, im Unterschied zu den meisten Menschen in imperialistischen Staaten, den politischen Streik von seinen Herren verbieten läßt.

Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht

31.01.2016 ~ 16:45 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810751

Da sind wir ja mal ganz nah beieinander. aber Du weißt genauso gut wie ich das das Wort "Könnten" denselben Effekt hat wie das Wörtchen Wenn. Da gab es mal ein Gedicht von Otto Reuter mit dem Titel „Wenn das Wörtchen Wenn nicht wär“

Wenn man friedlich wär' und lieb,
herrschte Einigkeit,
wenn man immer einig blieb,
gäb' es keinen Streit.
Wenn wir keinen Streit erleb'n,
würd' es keinen Krieg mehr geb'n,
wenn kein Krieg zu fürchten wär',
brauchten wir nicht rüsten mehr,
bräuchten gar kein Militär,
wenn das Wörtchen "wenn" nicht wär'.
Quelle:

Aus Platzgründen habe ich für alle die es Interessiert das Gedicht von Otto Reuter hier unter dem Titel Wenn das Wörtchen "wenn" nicht wär hereinkopiert.

Selbst wenn wir beide uns einig sind das die Gelder die in Rüstung, Kriege, Geheimdienste und andere Schweinereien gesteckt werden viel besser in Humanitären Hilfsprojekten für den Kampf gegen den Hunger und Krankheiten aufgehoben wären, heißt das noch lange nicht das Regierungen zu dem selben Schluss kommen würden. Es wird aus dieser Richtung keine Verwendung von Geldern aus Rüstung und Co. in humanitäre Projekte erfolgen, daher bleibt es bei einer Umverteilung von unten.

*orca*	FT-Nutzer 8.636 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Dresden
31.01.2016 ~ 20:06 Uhr ~ orca schreibt:

im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
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RE: NEIN zum Asylpaket II

Beitrag Kennung: 810777

Zitat:

Adeodatus hat am 31. Januar 2016 um 16:45 Uhr folgendes geschrieben:
heißt das noch lange nicht das Regierungen zu dem selben Schluss kommen

Regierungen kommen zu gar keinen Schlüssen. Sie vollziehen die Schlüsse der jeweils Herrschenden. In der B'R'D und anderen imperialistischen Verbrecherstaaten die der Finanzkapitalisten.

Weshalb Bittschriften und Appelle an die Marionetten ebensowenig nützen, wie beispielsweise, diese umzubringen.

NUR unmittelbarer Druck auf die Herrschenden selbst bringt diese dazu, die Politik ändern zu lassen. Weshalb dieses Gesindel in der B'R'D ja auch die Druckmittel verbieten ließ, genaugenommen noch hinterhältiger nicht mal explizit verbieten ließ, sondern ihre Anwendung bestrafen läßt.

Diese asoziale und repressive Rechtspraxis trifft hier dummerweise mehrheitlich auf den deutschen Michel, für den Alles, was seine Herren und deren staatliche Lakaien sagen und gebieten, ehernes und unantastbares Gesetz ist.

Er weicht dann auf erlaubte, nutzlose Ausweichbeschäftigungen aus (welche seine Herren ja nicht umsonst gestatten) und beruhigt damit sein kriecherisches Gewissen. Diese Selbstbeschäftigung beinhaltet Patitionen, Mahnwachen, Demonstrationen, Appelle, Kapitalismusverbesserungs*******eien und all den anderen Unsinn, mit dem "Linke" verschiedenster Coleur so ihre Tage verplempern.

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