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Forum-Thueringen» Politik» Deutschlandpolitik » GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf
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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
32.255 geschriebene Beiträge
Wohnort: terrigenus



25.01.2018 ~ 07:10 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 904354
gelesener Beitrag - ID 904354


Also es gibt sie ja noch nicht wirklich.
Aber sie kippen ihre Gülle schon mal fleißig aus.

GroKo plant mehr Schonvermögen für Hartz IV-Opfer
Der Unfug wird als Beitrag zur Armutsbekämpfung etikettiert.
Was für ein Dummsinn.
Wer arm ist, hat sicherlich keine Vermögensberge, die nun verschont bleiben.
Dieses Vorhaben, falls es überhaupt jemals kommt, ist reine PR.
Im Gegensatz zu echter Armutsbekämpfung kostet PR ja nichts.
Und die Reichen, zu dessen Gunsten CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD arbeiten interessiert das eh nicht.

Zitat:
Arbeitnehmern soll die Angst genommen werden, dass sie erst einmal alle Ersparnisse fürs Alter aufbrauchen müssen, wenn sie langzeitarbeitslos werden,
schreibt folgerichtig auch die MOZ.
Zitat:
Offen ist, wie viele Langzeitarbeitslose überhaupt so viel Vermögen haben.
[Quelle: wie oben]



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
14.341 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



28.01.2018 ~ 16:24 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 904694
gelesener Beitrag - ID 904694


Als Briefmarkensammler hat man damit keine Probleme. Abgesehen davon sollen frage ich Sie sollen Wohnungseinrichtungen usw. mit zum Schonvermögen zählen?



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Aschemännl   Aschemännl ist männlich FT-Nutzer
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28.01.2018 ~ 17:43 Uhr ~ Aschemännl schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 904700
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Zitat:
Meta hat am 28. Januar 2018 um 16:24 Uhr folgendes geschrieben:
Als Briefmarkensammler hat man damit keine Probleme.


Wertgegenstände sind vorher zu verwerten.
Oder der Wert wird in Monate umgerechnet, wo die Leistung gekürzt oder ausgesetzt wird.
Könnte ja jeder kommen und Eurostücke als Münzen sammeln.
Geschützt ist Wohneigentum, wenn man selber drin wohnt und es angemessen ist.
Also nix mit Schloss oder so.
Auch ein teures Auto kann hinderlich sein.



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timabg
Benutzerkonto wurde gelöscht



29.01.2018 ~ 06:06 Uhr ~ timabg schreibt:
RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 904736
gelesener Beitrag - ID 904736


Zitat:
gastli hat am 25. Januar 2018 um 07:10 Uhr folgendes geschrieben:


Zitat:
Arbeitnehmern soll die Angst genommen werden, dass sie erst einmal alle Ersparnisse fürs Alter aufbrauchen müssen, wenn sie langzeitarbeitslos werden,


So sehr ich die Gegebenheit von Langzeitarbeitslosigkeit auch bedauere!
Doch in diesem Zitat sind die Zeit zwischen den Lebensumständen in weite Schere gefasst.
Wie der Name schon Preis gibt, "Langzeit...."
Der zwischenzeitliche Raum muss also auch bekannt sein.



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michermann   michermann ist männlich FT-Nutzer
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07.02.2018 ~ 10:42 Uhr ~ michermann schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 905907
gelesener Beitrag - ID 905907


Stefan Löfven: Koalition zwischen SPD und Union soll Europa vor Rechten retten

Seit mehreren Monaten verharrt Deutschland in Erstarrung. Martin Schulz ging unter Druck von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf die Koalitionsverhandlungen mit Angela Merkel und Horst Seehofer ein. Doch gibt es keinen großen Fortschritt.

In Deutschland wurde die neue Bundesregierung noch nicht gebildet und das macht Sorgen nicht nur im Inland, sondern im Ausland. Die Hauptfrage, über die sich die Parteien nicht einigen können, sind Flüchtlinge und Familiennachzug. Vor einigen Jahren hat Merkel die Tür für Migranten geöffnet und dadurch hat sie Deutschland sowie Europa zur Katastrophe gebracht. Wer das ausbaden könnte, ist es unklar...

Die Europäer sind mit der bestehenden Lage äußerst unzufrieden. Überall protestieren die Leute gegen unkontrollierte Einwanderung, aber die Machthabenden wollen nicht ihnen zuhören und fordern mehr Toleranz gegenüber Millionen "Flüchtlingen". Statt vox populi Gehör zu schenken, beschuldigen die Regierungen die Bürger des rechten Radikalismus, Nationalismus und sogar Neofaschismus. Der schwedische Ministerpräsident, Stefan Löfven, ruft Martin Schulz für Europas Rettung vor Rechten (nicht von Islamisten!) auf, "alles Mögliche für die Bildung der deutschen Bundesregierung tun, sogar wenn dies die taktische Abweichung von ideologischen Prinzipien fordert."



In seinem Brief stellt Stefan Löfven die Rechten den Neofaschisten gleich. Weiß Herr Ministerpräsident eigentlich, was der Neofaschismus heißt? Neofaschisten sind ideologische Nachfolger der italienischen faschistischen Organisationen in den 1920-1940 Jahren und in keinem europäischen Staat ist solche Erscheinung wie Neofaschismus nicht sichtbar.

Für ihre persönlichen augenblicklichen politischen Vorteile belügen die Demokraten ihre Gegner und sie sind nicht imstande, die Realität wahrzunehmen und richtige adäquate Entscheidungen zu treffen. Was Liberalen, Sozialisten, Demokraten als Toleranz und Offenheit heute bezeichnen, ist nichts anderes als Feigheit, Unfähigkeit, traditionelle Werte zu verteidigen, und ideologische Schwäche. Und nur diejenigen, die als rechte Radikalen abgestempelt werden, sehen die ernste Gefahr der bestehenden Lage ein. Deutschland verliert seine Identität und Kultur, christliche Traditionen werden von den islamischen verdrängt. Dasselbe ist in Schweden, Frankreich, Großbritannien zu beobachten. Die Koalition, zu derer Bildung Stefan Löfven Schulz aufruft, wird Deutschland vernichten, und unmittelbar nach wird Europa in den Abgrund rutschen.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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07.02.2018 ~ 11:30 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 905913
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Stefan Löfven hat es richtig erkannt.
Den islamophoben, fremdenfeindlichen, menschenverachtenden Noefaschisten ist europaweit Einhalt zu gebieten.



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Tina
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08.02.2018 ~ 22:44 Uhr ~ Tina schreibt:
RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 906068
gelesener Beitrag - ID 906068


Hoffentlich verhindern die SPD-Mitglieder dieses Kabinett der Versager:
Merkel, Altmaier, Klöckner, Scheuer, Seehofer, Schulz, von der Leyen und Gröhe.
Alles ausgwiesene Pfeifen, was ihr "Wirken" in der Vergangenheit gezeigt hat.



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timabg
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09.02.2018 ~ 07:17 Uhr ~ timabg schreibt:
RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 906094
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Aber immer noch besser als die Na--s der AfD!



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09.02.2018 ~ 08:13 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 906099
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Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD: Krieg, Polizeistaat und Sozialabbau
L E S E B E F E H L!!
Jeder Satz ein Volltreffer!

Aber wie brüllte die Nahles [SPD]:
"Wir werden verhandeln bis es quietscht."
Und Quietschen vor Freude dürften vor allem die Waffen- und Überwachungskonzerne – aber keinesfalls die Menschen in Land.
Nachtrag:
Passend zum Koalitionsvertrag gab es auf der darauffolgenden SPD-Pressekoferenz von Schulz und Nahles sehr überzeugende Antworten



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16.02.2018 ~ 15:52 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 906866
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Zitat:
Auch wenn uns die Gewerkschaftsvorsitzenden Bsirske und Hofmann etwas anderes glauben lassen wollen, sollten zukünftige Rentnergenerationen alarmiert sein. Ein paar Verbesserungskrümel, die sich teilweise als vergiftet erweisen, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schwächung der gesetzlichen Rentenversicherung weiter betrieben und der zunehmenden Altersverarmung nichts entgegengesetzt wird.
[Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=42439]

Auf den Punkt getroffen.



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21.02.2018 ~ 07:44 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 907430
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In der Aachener Nachrichten wird der Groko-Vertrag nochmal ordentlich zerpflückt. Hier mal einige ausgewählte Themen:

Soli:
Zitat:
„Da werden die Menschen hinter die Fichte geführt. Wer als Alleinstehender monatlich nicht mehr als 1500 Euro brutto verdient, muss den Soli gar nicht zahlen. Das gleiche gilt für eine vierköpfige Familie mit einem Bruttoeinkommen von 4070 Euro. Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Besserverdienende, große Kapitalgesellschaften und alle, die Kapitalerträge versteuern müssen. Nur sie werden durch die Koalitionspläne entlastet.“
[Quelle: wie oben]

Grundrente:
Zitat:
„Das ist auch so ein hehres Versprechen, das nicht eingelöst wird. Die Grundrente soll nur erhalten, wer mindestens 35 Versicherungsjahre vorzuweisen hat. Das trifft auf viele Menschen nicht zu, weil sie kürzere Zeiten versicherungspflichtig beschäftigt waren. Zudem: Wer als Alleinstehender den neuen Rentenzuschuss bekommt, dem stehen im Bundesdurchschnitt statt 800 Euro künftig 880 Euro zu. Damit bleibt er weiterhin unter der von der EU für Deutschland festgelegten Armutsrisikoschwelle von 969 Euro.“
[Quelle: wie oben]

Mütterrente:
Zitat:
„Davon profitieren ärmere Frauen überhaupt nicht. Denn die Mütterrente wird ihnen von der Grundsicherung im Alter direkt wieder abgezogen. Man kann damit höchstens verdeckte Armut von Kleinstrentnerinnen bekämpfen, die keinen Antrag auf staatliche Grundsicherung gestellt haben, obwohl sie ihnen zustünde.“
[Quelle: wie oben]

Lustigerweise erklingt beim Stichwort Parität, also die Rückkehr zu gleich hohen Krankenkassenbeiträgen bei Arbeitgeber und Arbeitnehmer, tatsächlich eine Lobeshymne.
Übersehen wird dabei jedoch, dass von einer Parität keine Rede sein kann.
Denn so lange die Arbeitnehmer man auf Medikamente, Zahnersatz und Brillen weiterhin Zuzahlungen leisten müssen ist das nicht vorhanden.
Arbeitnehmer werden weiterhin bestraft, wenn sie krank werden.
Was das mit Parität zu tun haben soll, die auch noch gelobt wird, erschließt sich mir nicht.
Dem Fazit kann ich mich dann aber wieder anschliessen:
Zitat:
„An der sich vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich ändert auch dieser Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nichts.“

DAS allerdings war auch NIEMALS der Grund, weswegen CDU/CSU und SPD regieren wollten.
War es in den vergangenen Jahren nie und wird es auch in Zukunft NIEMALS sein.
Was sagt uns das über die politische Intelligenz der Menschen, die DIESE Parteien trotzdem immer wieder wählen?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 21.02.2018 07:45.



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23.02.2018 ~ 07:40 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 907686
gelesener Beitrag - ID 907686


Groko-Koalitionsvertrag enthält weitere Privatisierungen.
Und im Bericht hat man eine Vielzahl an Passagen aus dem Koalitionsvertrag zitiert.
Bitte Kotztüte bereit halten!

https://www.gemeingut.org/grosse-koaliti...kapitalanlegern



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27.02.2018 ~ 08:14 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 908164
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Oh ja, das Übel nimmt seinen Lauf.

Das Handelsblatt schreibt:
Zitat:
„Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege“
Den wohl berühmtesten Pflege-Auszubildenden Deutschlands entsetzt die CDU-Entscheidung für Jens Spahn als Gesundheitsminister sehr. Alexander Jorde wurde der breiten Öffentlichkeit bekannt, als er vor der Bundestagswahl in der ARD-Wahlarena gegenüber Kanzlerin Merkel die Missstände in der Pflege anprangerte. Nun twitterte er: „Spätestens mit der Entscheidung für Jens Spahn als Gesundheitsminister drücke ich beide Daumen für NoGroKo. War lange unentschlossen, aber irgendwann ist Schluss. Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege.
[Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deut...e/21001938.html]

Na wenn der Alexander sich da mal nicht täuscht

Da wird etwas passieren.
Nur nichts Gutes für die Menschen.
In der CDU wurde auch schon mal gefordert, dass man alten Menschen nicht noch für teures Geld ein neues Hüftgelenk finanzieren sollte.
Zitat: Früher seien die Leute schliesslich auch auf Krücken gelaufen.
Und Spahn war es dann, der sich für die Zwei-Klassen-Medizin stark machte.
Und es war Spahn, der eine Rentenerhöhung als Problem bezeichnete.
Und wenn eine Rentenerhöhung in den Augen von Spahn schon ein Problem darstellt, sollten sich die Pflegebeschäftigten schon mal auf ihren neuen Bundesgesundheitsminister freuen.

Dass er zudem auch ein rechter Hetzer ist, der Flüchtlingsunterstützungen kürzen will und neben einem Burkaverbot auch ein explizites Anti-Islam-Gesetz einfordert, wird weitestgehen verschwiegen.
Auch werden die Hetzrede von Spahn gegen Ausländer kollektiv verschwiegen, die derart tief im rassistischen Sumpf badeten, dass es sogar Applaus von den Faschisten gab:
"Wenn es um Integrationsfragen geht, fühle sich die AfD mit Spahn verbunden."[Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-man...d211300605.html]
Einer der widerlichen Menschen, die in diesaem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben können.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 27.02.2018 08:25.



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04.03.2018 ~ 22:08 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909055
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"Spahn" darf jetzt in der modifizierten "Groko"die SPD pflegen.

Jetzt gehts los,...3 Parteien gegen das Volk und für noch mehr Schröder Agendas.
Betet das die SPD sich selber auflöst, wie im Rest von Europa, amen.


Meister



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07.03.2018 ~ 00:10 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909327
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Die Wochen, in denen man stillhalten musste, um die Mehrheit für die große Koalition beim SPD-Mitgliederentscheid nicht zu gefährden, sind vorbei.
Endlich.
Auf in den Krieg!
Natürlich nicht planlos.
Schließlich haben CDU/CSU und SPD im Groko-Vertrag verankert:
Zitat:
Die ungebrochene Dynamik Asiens bietet weiterhin große Chancen für Deutschland und Europa. Gleichzeitig zeichnen sich in der Region massive Veränderungen der internationalen Ordnung ab.
[Quelle: http://www.wsws.org/de/articles/2018/03/06/bund-m06.html]
Es geht also um den "geordneten" Zugriff auf Rohstoffe.
Wie immer, wenn Imperialisten für Kriege aufrüsten.



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08.03.2018 ~ 08:39 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909464
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Die Probleme kommen wieder aus Bayern wie zu befürchten ist.


Nachtrag
Och schade, Doro Bär hat ihren Flugtaxi-Tweet gelöscht.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 08.03.2018 08:52.



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09.03.2018 ~ 06:58 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909568
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Gruselig.
Heiko "Internetzensur" Maas wird Außenminister.

Was für ein Joke.
Wenn der neue Außenminister dieser BRD nach China reist.
Wie will dieser Typ mit den Chinesen über Zensur, Presse- und Meinungsfreiheit als Grundrechte reden???
Die werden ihn auslachen.
Waren Sie es nicht der ein Gesetzes erfand, mit dem die Russen jetzt ihre Medien zensieren?
Kann man sich garnicht ausdenken solche krassen Fehlbesetzungen für Ministerämter wie wir sie in dieser BRD ständig erleben.



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09.03.2018 ~ 12:38 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909593
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Das einstweilige Gruselkabinett "Unter Merkel das 4.".





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13.03.2018 ~ 09:37 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909890
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13.03.2018 ~ 10:28 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 909893
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Zitat:
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Wer in diesen Zeiten derart kaltherzig und abgehoben über die Armen und Schwachen in dieser Gesellschaft redet, sollte von sich aus auf das Ministeramt verzichten." Selbstkritik und Einsicht sei bei Spahn aber nicht zu erwarten. Deshalb solle die Kanzlerin darauf verzichten, ihn zum Minister zu machen.
[Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...BBK7iA1?ocid=sf]

Spahn eben.
Mitgefühl und Empathie 0%!!!
Egomanie und Geltungsdrang 100%!!!
So wird man was in Merkels christlicher Union.

Zitat:
Jens Spahn sollte sich über Gesundheitspolitik Gedanken machen. Stattdessen provoziert er mit Aussagen zu Armut und Ausländern. [….] einem Thema gewidmet hat: Jens Spahn. Mit seinen konservativen Thesen zur Flüchtlingspolitik, zum Doppelpass oder zum Burka-Verbot stellte er sich immer wieder gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er inszenierte sich als ihr junger Widersacher - auf CDU-Parteitagen, aber vor allem in den Medien. [….] Da mischte sich der Gesundheitsminister in spe in die Debatte um die Essener Tafel ein, die Bedürftige ohne deutschen Pass nicht mehr für die Lebensmittelvergabe aufgenommen hatte. "Hartz IV bedeutet nicht Armut", sagte Spahn, und dass er die Aktion der Essener Helfer richtig finde. Schließlich seien junge ausländische Männer "derart dreist und robust, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen".
Spahn weiß: Das Thema weckt Emotionen - dass es auch Sozialneid und Ressentiments gegen Ausländer weckt, scheint ihm nicht so wichtig zu sein.
[Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/jens-...entar-1.3902220]

Im Gegenteil.
Das Schüren von xenophoben Ressentiments gilt mittlerweile als Markenzeichen Spahns.
Als selbsternanntes Darling der faschistischen Szene gefällt er sich darin die Axt an den Zusammenhalt dieser Gesellschaft anzulegen.

Christentum von der bösartigsten Seite legt auch Seehofer schon vor Amtsantritt an den Tag.
Zutiefst menschenfeindlich und Familienzerstörend will er aus ihrer Heimat Vertriebene, die unter anderem vor deutschen Waffen flüchteten zum Sterben zurück ins Elend schicken.
Das ist eben die Spezialität der CSU:
Heuchelei extrem.
Sich im Glanz der RKK sonnen und dann genau das totale Gegenteil dessen tun, was der Papst über Flüchtlinge sagt.
Tausende Kinder werden in Syrien mit Hilfe deutscher Panzer abgeschlachtet?

Zitat:
Unicef meldet 910 getötete Kinder in Syrien
Der Bürgerkrieg in Syrien trifft viele Kinder: Im vergangenen Jahr sind in dem Konflikt so viele Mädchen und Jungen wie noch nie getötet worden. Schon jetzt sind die Zahlen für 2018 ähnlich hoch.
[Quelle: SPON]

Für den frommen Christen Seehofer kein Grund diese Menschen nicht noch mehr zu drangsalieren.

Zitat:
Der designierte Bundesinnenminister Horst Seehofer hat als eine seiner ersten Amtshandlungen einen "Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen" angekündigt. Dafür werde er sich gleich nach der Amtsübernahme mit allen Mitarbeitern und den nachgeordneten Behörden zusammensetzen.
[Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/seehofe...erplan-101.html]

Einer der widerlichen Menschen, die in diesem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben.



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14.03.2018 ~ 14:28 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 910047
gelesener Beitrag - ID 910047


35 Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen.
10 Stimmen weniger und sie würde Angela Simonis heißen.
Und die nagende Frage: Waren die eigenen Leute zu blöd oder gibt es etwa doch noch Sozialdemokraten bei der SPD im Bundestag?
Huuuu, ein böser Schatten liegt über der neuen Kopulation.
Lady Macbeth wahnt Verrat.
Und ich kann mir nicht helfen, ich hab irgendwie das Gefühl, der Kohl grinst da oben mächtig breit.
Warum eigentlich?



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19.03.2018 ~ 08:27 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 910609
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Widerling des Tages - Schon wieder dieser Spahn
Im Streit über das strikte ärztliche Werbungs- und Aufklärungsverbot bei Schwangerschaftsunterbrechungen, goss Spahn wieder sein giftiges Öl ins Feuer.

Zitat:
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnte in der "BamS" davor, die bestehende Regelung leichtfertig zu gefährden. Zugleich provozierte der CDU-Politiker die Gegner des Werbeverbots. "Mich wundern die Maßstäbe: Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht", sagte er.
Vor vielen Jahren sei "ein mühsamer gesellschaftlicher Kompromiss" gefunden worden. Schwangerschaftsabbrüche seien "keine ärztliche Leistung wie jede andere - und selbst für die gelten bei der Werbung strenge Regeln", hob der neue Gesundheitsminister hervor.
Grüne und Linke kritisierten Spahn scharf. Spahn versuche sich "schon wieder" mit "Hardliner-Positionen" zu profilieren, diesmal "auf Kosten von Frauen in Notlagen und Gewissensnöten", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Offenbar habe der neue Gesundheitsminister den Kern der Debatte um den Paragrafen 219a nicht verstanden, fügte Hofreiter hinzu: "Es geht darum, den Zugang zu sachlichen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zu erleichtern und nicht darum, kommerzielle Werbung zu erlauben." Gesundheitsminister Spahn solle lieber das Gespräch mit betroffenen Ärztinnen und Ärzten suchen, anstatt populistische Vergleiche zu ziehen, so Hofreiter.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Linkspartei-Fraktion, Jan Korte, sagte: "Wenn ein Minister zwischen Werbung und sachlicher Information nicht unterscheiden kann, ist das ein krasses Problem." Er forderte zugleich die SPD auf, "endlich" die Mehrheit im Bundestag zu nutzen.
[Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/werbever...bungen-101.html]

Es ist immer widerlich ist, wenn konservative Katholiken ohne Uterus und Vagina den Menschen mit Uterus und Vagina vorschreiben wollen, was sie mit diesem zu tun und zu lassen haben.
Die menschliche Widerlichkeit der Minister Seehofer und Spahn zeigt, wozu CDU und CSU fähig sind. Man mag gar nicht dran denken, welche ewig-gestrigen Typen im Merkel IV-Kabinett säßen, wenn AfD oder FDP beteiligt wären.



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19.03.2018 ~ 16:10 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 910640
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[quote]Scholz überrascht mit Personalauswahl.
Anders als sein Vorgänger tauscht der neue Finanzminister Scholz die gesamte Spitze des Hauses aus. Er holt den „Architekten der Schwarzen Null“ zurück und macht einen Investmentbanker zum Staatssekretär.[Quelle: tagesschau.de; 19. März 2018]

Ich glaube, es war Tucholsky, der mal meinte, dass es unter jenen Wesen, die sich gleichermaßen nach rechts wie links winden, nebst einem Wurm kaum so etwas Erbärmliches gibt wie einen rechten Sozialdemokraten.



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21.03.2018 ~ 08:00 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 910763
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Zitat:
Deutschland-Chef von Goldman Sachs wird Staatssekretär
Wichtige Personalentscheidung von Olaf Scholz: Jörg Kukies, Ko-Chef der Investmentbank Goldman Sachs in Deutschland, wechselt ins Finanzministerium.
...
Das Wirtschaftsforum der SPD zeigte sich auf seiner Webseite erfreut über die Entscheidung. „Jörg Kukies ist uns als Referent und durch die Teilnahme an zahlreichen Veranstaltungen des Wirtschaftsforums gut bekannt“, wird dort Harald Christ, Schatzmeister des Wirtschaftsforums, zitiert. Jörg Kukies sei ein ausgewiesener internationaler Fachmann. Kukies ist SPD-Mitglied und war als Juso-Chef in Rheinland-Pfalz Vorgänger von Andrea Nahles.
[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bund...r/21086578.html]

Überraschung?
Ganz klares Nein, denn die SPD hat uns auch alle Finanzmarkt-Gesetze eingebrockt, die uns Steuerzahler beim Finanzcrash über 400 Milliarden Euro kosteten.
Wer von dieser SPD erwartet, dass sie daraus lernt, während man sie wieder an die Regierung wählt, ist mit "totalverblödet" noch äußerst wohlwollend betitelt.
Das muss diese SPD-Erneuerung sein, von der ständig geredet wird.
Und wollen wir schon mal darauf wetten, von wem Scholz nach seiner politischen Karriere abgeschmiert wird?


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21.03.2018 ~ 15:30 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 910797
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Zitat:
gastli hat am 21. März 2018 um 08:00 Uhr folgendes geschrieben:
[quote]Deutschland-Chef von Goldman Sachs wird Staatssekretär
...[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bund...r/21086578.html]
Mit anderen Worten, er hat sich jemanden ins Finanzministerium geholt, der Ahnung von Finanzen hat.


Pfiffikus,
der das besser findet, als wenn er sich jemanden aus einer Metallgießerei oder aus einem Krankenhaus rekrutiert hätte
Diese beiden Beispiele wurden hier willkürlich ohne jegliche despektierliche Wertung gewählt.


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Tina
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21.03.2018 ~ 21:39 Uhr ~ Tina schreibt:
RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 910820
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Es gäbe mit Sicherheit neutralere Personen mit fundierten Kenntnissen über Finanzen für diesen Posten.
Die Unternehmenskritik bei Wiki zu Goldman Sachs hilft ein wenig auf die Sprünge.
Allerdings kommt es in der BRD auf einen Lobbyisten mehr oder weniger auch nicht mehr an.


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04.04.2018 ~ 07:06 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 912353
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Also wir alle wissen ja aus den letzten zig Jahren, dass diese Minister aus Bayern nicht die hellsten Birnen sind.
Mit dem Scheuer haben sie aber jetzt den Vogel - nö leider nicht abgeschossen - den Kuckuck im Nest.

Der neue Bundesminister für Verkehr und Digitalisierung, Scheuer [CSU au weia] schlägt eine Handy-App zum Melden von Funklöchern vor.

Erinnert mich an den alten Witz:
Wofür brauchen für Kraftwerke?
Bei uns kommt der Strom aus der Steckdose!
Da war ja der Dobrindt tatsächlich noch ein helleres Licht. Obwohl bei dem schon kein Licht zu sehen war.



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12.04.2018 ~ 18:52 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 913423
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Große Koalition beginnt nationale Rüstungsoffensive
Während die Debatte um HartzI V schon wieder rüde abgewürgt wurde [unfinanzierbar], werden direkt die ersten milliardenschweren Militärbestellungen auf den Weg gebracht.
Fünf neue Korvetten für zwei Milliarden Euro,
grosse Mehrzweckkampfschiffe im Wert von 3,5 Milliarden Euro,
die Entwicklung eines europäischen Kampfpanzers für bis zu 40 Milliarden Euro,
die Euro-Drohne mit 1,5 Milliarden Euro,
Modernisierung der Bundeswehr-Tornados für 5 Milliarden Euro,
dazu noch ein paar U-Boote und Transportflugzeuge – um nur mal die Grossbestellungen zu nennen.
Der ganze "Kleinkram" wie der Aufbau eines Militärfunks für 4 Milliarden Euro,
sowie die ganzen Kleinwaffen kommen natürlich noch obendrauf.

Falls ihr euch also fragt, warum eine Lohnerhöhung im Öffentlichen Dienst unfinanzierbar ist – bitteschön,



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17.04.2018 ~ 07:47 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 914126
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Bundesfinanzminister Scholz [.PD] stimmt Kabinett auf Sparkurs ein
Und lustigerweise stehen im Bericht nur "Belastungen des Haushalts" drin.
Die dem Pöbel zugute kämen – so etwa der Steuerfreibetrag und die Gehaltserhöhungen im Öffentlichen Dienst.
KEINE Belastung ist natürlich die Verdoppelung des Militäretats.
Ganz im Gegenteil, denn im Koalitionsvertrag wurde beschlossen, dass jeder zusätzlich eingenommene Euro vorrangig fürs Militär auszugeben ist.
Und nicht etwa für Pflegekräfte, Kitabeschäftigte oder zur Armutsbekämpfung.
Aber hey:
Das muss diese SPD-Erneuerung sein, über die sie ständig reden.



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19.04.2018 ~ 08:01 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 914266
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Spahn eröffnet conhit
„Digitalisierung muss man nicht erleiden, sondern gestalten“

Jetzt wird unser Gesundheitssystem zerspahnt!!!!

Zitat:
Zitat:
Die Gesundheitsbranche sei im Gegensatz zu anderen Wirtschaftszweigen mit einem hohen Maß an Regulierungen verbunden. Übertriebene Datenschutzanforderungen an bestimmten Stellen verunmöglichen, dass Dinge tatsächlich effizienter gestaltet werden können.
[Quelle: wie oben]

Das sind Sätze von einem CDU-Rotzlöffel der zum Bundesgesundheitsminister ernannt wurde.
Wäre nicht dieser Typ Bundesgesundheitsminister, sondern jemand mit Blick auf die Realität, dann hätte er stattdessen gesagt:
"Übertriebene Einsparungen an Personal und Gehältern verunmöglichen, dass die medizinische Versorgung tatsächlich besser gestaltet werden kann."
Seitdem unsere Gesundheitsversorgung privatisiert haben wir überhaupt erst die heutigen Probleme.
Unsere Gesundheit trotzdem ganz offen als "Wirtschaftszweig" zu bezeichnen, muss bei jedem Menschen mit Verstand eiskalt den Rücken herunterlaufen.
Aber noch ein Zitat gefällig?

Zitat:
Es gebe massig Versorgungsdaten, die nicht oder nur unzureichend genutzt würden. Wenn man diese Datenmengen mit künstlicher Intelligenz verknüpfe, ließen sich Krankheitsverläufe vorhersagen, kombinierte Spahn. Auch hier sei der Datenschutz ein limitierender Faktor.
[Quelle: wie oben]

Logisch und nicht nur Krankheitsverläufe könnte man "vorhersagen".
Sondern auch die Wahrscheinlichkeit, dass man in der Firma einen Job bekommt,
Ob man bei der Bank ein Konto bekommt.
Ob man beim Versicherungskonzern ein Unfall- oder Lebensversicherung bekommt.
Und nicht zuletzt auch der Polizei- Unrechts- und Überwachungsstaat hätte seine helle Freude an den Gesundheitsdaten der Menschen.
In Bayern sollen kranke Menschen weggesperrt werden können, wenn es nach dem Willen der CSU-Verbrecher geht.
Inklusive Datenbank natürlich.
Und wer sich weigert, wird als "Gefährder" eingestuft und landet ohne Prozess und Anwalt direkt hinter Gittern.
Ein schöner Vorgeschmack darauf, was der Putschist gegen das GG und die Bürgerrechte Bundesinnenminister Seehofer [ebenfalls CSU] noch deutschlandweit durchsetzen wird.

Zitat:
Insgesamt gebe es bei der digitalen Transformation der Gesundheitsbranche noch viel zu tun und zu heben“, fasste Spahn abschließend zusammen. „Anders als in anderen Bereichen sind wir noch ein Stück hinterher. Aber umso weiter man hinterher ist, umso mehr kann man aufholen. Und das wollen wir in den nächsten drei Jahren tun.
[Quelle: wie oben]

Und DAS ist als Drohung zu verstehen!



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25.04.2018 ~ 07:42 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 914869
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Trump hat durchaus auch Fans in Deutschland.
Seehofer, der ihn einst für die xenophoben Sprüche bejubelte, distanziert sich zwar ein wenig, wegen des drohenden Handelskrieges.
Aber Sprücheminister Spahn ist immer noch ein Freund des Trumpel.
Schon vor Trumps Amtsantritt flog der damalige Staatssekretär in die USA, um dort dessen rechtsradikale Berater zu beschnuppern.
Ihm gefiel was er hörte.
Und so nahm er den rassistischen, frauenfeindlichen Superlügner in Schutz.

Zitat:
Viele nehmen Trumps Aussagen immer wortwörtlich. Dann entstehen die üblichen Erregungsspiralen und Abwehrreflexe. Allerdings führt das dazu, dass, die eigentlichen Themen, die hinter Trumps Aussagen stehen und seine inhaltliche Agenda bilden, nicht erkannt und auch nicht ernst genug genommen werden.
Denn Donald Trump stellt ja durchaus auch nachvollziehbare Fragen. Diese Fragen müssen wir uns gefallen lassen.
Zur Wahrheit gehört auch: Deutschland verfehlt das von den NATO-Mitgliedern gemeinsam vereinbarte Ziel, 2 Prozent ihres Haushalts für Verteidigung auszugeben, deutlich.
Der persönliche Kontakt ist sehr wichtig, noch wichtiger als zuvor. Jetzt kommt es darauf an, dass auch auf europäische Ebene schnell Kontakte mit der neuen Administration und dem Präsidenten zustande kommen.
Es kann eigentlich nicht sein, dass Nigel Farage der erste europäische Politiker bei Donald Trump gewesen ist. Das hat dort ja offensichtlich ein desaströses Bild von der EU vorgeprägt. Umso mehr sollten wir sehen, dass wir nun in persönlichen Gesprächen selbstbewusst vermitteln, was die EU wirklich kann.
[Quelle: https://www.politico.eu/article/jens-spa...efallen-lassen/]

Spahns braune Sprüche sind wie die Golfrunden des Trumpel.
Man sollte froh sein so lange er sich nicht um die eigentliche Politik kümmert, sondern bloß das Maul aufreißt, die deutschen Rechtsradikalen erfreut und damit gleich zur BILD und der BUNTEN rennt.
Wenigstens richtet er in der Zeit keinen weiteren Schaden für die Kranken und Pflegebedürftigen an.

Inzwischen konnte der CDU-Rechtsaußen einen Karrieresprung verbuchen, trat als Gesundheitsminister in die neue Merkel-Junta ein und bestimmt seit Wochen die politischen Schlagzeilen, indem er nach Belieben seine Fremdenfeindlichkei, seinem Chauvinismus, seine Frauenfeindlichkeit, seiner Verachtung für Arme, Kranke und Schwachen, seiner Islamophobie freien Lauf lässt.
Kaum ein Triggerthema für Faschisten aller Coleur, dass Spahn noch nicht bediente.
Nach einem Monat des Sprüchekloppens nahm sich Spahn inzwischen die gesetzlichen Krankenkassen vor.
Und da er Spahn ist, tat er dies auf perfide Weise, indem er scheinbar den Bürgern einen Gefallen tut; ihnen die Beiträge senkt.

Zitat:
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung per Gesetz in Milliardenhöhe entlasten. Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, sollen die bisher allein von den Kassenmitgliedern zu zahlenden Zusatzbeiträge ab 1. Januar 2019 zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden. Dies soll die Kassenmitglieder und Rentner um 6,9 Milliarden Euro entlasten. Zudem will Spahn Krankenkassen mit hohen Finanzreserven zum Abbau dieses Geldpolsters verpflichten. „Hier ist noch einmal ein weiteres Entlastungsvolumen von etwa vier Milliarden Euro“, sagte Spahn. Die AOK warnte vor einem Eingriff in die Beitragsautonomie der Kassen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kündigte an, seine Partei werde Spahns Vorschlag in dieser Form nicht mittragen.
...
Der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, kritisierte: „Der Plan, die Krankenkassen zur Senkung des Zusatzbeitrags zu zwingen (...) ist ein gravierender Eingriff in die Beitragssatzautonomie der Krankenkassen.“ Hier schieße Spahn übers Ziel hinaus. Er treibe die Kassen in eine kurzsichtige Fokussierung auf den Preis. „Dabei wissen wir, dass unsere Versicherten kein Beitragssatz-Jojo wollen.“
[Quelle: https://www.zeit.de/news/2018-04/20/spah...80420-99-979826]

In Wahrheit folgt Spahn nur seiner Natur als Pharmalobbyist und Kapital-Marionette.
einer der typischen widerlichen Menschen, die in diesem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben.
Und nebenbei hebelt der gerade den Koalitionsvertrag aus.


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28.06.2018 ~ 07:49 Uhr ~ gastli schreibt:
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Zitat:

Kiyaks Deutschstunde / CSU:
Unsere Vorruheständler aus dem Voralpenland
Eine Kolumne von Mely Kiyak
Von Maut bis Herdprämie und Mütterrente – die CSU labert, plustert sich auf und bringt nichts zustande. Man müsste sie feuern oder in die Reha schicken.
...
Versagen gepaart mit Unvermögen und garniert mit Scheitern. Doofheit auf dem Fundament von Unzulänglichkeit und einer Mauer aus Inkompetenz drum herum.
[Quelle: https://www.zeit.de/kultur/2018-06/csu-a...s-deutschstunde]

Die beste Beschreibung der mrodierenden Bayern-Deppen, die ich bisher gelesen habe.
L E S E B E F E H L.



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04.08.2018 ~ 08:28 Uhr ~ gastli schreibt:
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Zitat:
So wird das nichts
»Pflegestärkungsgesetz« beschlossen

»Die große Enttäuschung dieser Regierung«, nannte Die Welt am Mittwoch den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Offenbar habe die Große Koalition ihm »die Lizenz zum Geldausgeben erteilt«, schimpfte das Blatt anlässlich der am gleichen Tag vom Kabinett beschlossenen Vorlage für ein »Pflegestärkungsgesetz«. Dass die Galionsfigur der rechten Populisten in der CDU von rechts angegriffen wird, drückt aber wohl eher das Unbehagen der Welt-Redakteure über die gesellschaftliche Stimmung in Sachen Pflege aus als eine ernsthafte Kritik an Spahn selbst. Denn dieser versucht, auf die Wut in Kliniken und Pflegeheimen zu reagieren, ohne dabei wirklich Grundlegendes zu ändern.
[Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/337133.html]

Mal unter uns:
Hat wirklich jemand ernsthaft daran geglaubt, dass sich unter Spahn wirklich etwas verbessert?
Ernsthaft?
Und nicht, dass wir uns missverstehen:
Das liegt nicht an Spahn.
Dieser bebrillte Sozialrassist ist nur eine Figur unter Tausenden.
Ob da nun ein Spahn, ein Scholz, ein Lindner oder wer auch immer agitiert, ist vollkommen belanglos.
Sie alle arbeiten ALLE streng nach kapitalistischen Vorgaben, bei der alles subventioniert wird, was die Profite erhöht – und alles, was unser soziales Miteinander betrifft, unter Finanzierungsvorbehalt gestellt wird.
Lebensqualität oder Kapitalismus - man kann nicht beides haben.



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15.03.2019 ~ 07:50 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 945309
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Wir haben den einjährigen Geburtstag dieser Groko.
Alles sind sich einig.
Sie nerve, sei anstrengend und eigentlich eine Zumutung für die Menschen
Die drei Parteichefs, die die Groko aushandelten – Merkel, Schulz und Seehofer – sind allesamt aus ihren Parteiämtern raus.
Ein Dreivierteljahr verplempert, weil insbesondere ein vollkommen amtsunfähiger Psychopath im Innen/Bau/Heimatministerium Koalition fast kollabieren lässt [Maaßen, Flüchtlinge].
Aber das alles ist eben noch erträglich verglichen mit den hirnverbrannten Deppen, die in anderen Ländern regieren.
Ein Argument, das man kaum von der Hand weisen kann.
Die Merkel-Regierung muss nicht lange suchen, um sich mit solchen Abwärtsspiral-Vergleichen aus dem Sumpf zu heben:

Zitat:
Das ist ihnen nicht immer gelungen, aber manchmal hilft bei der Bewertung einer Regierung auch der Blick über den eigenen Tellerrand. Welche Staatsführung hätten wir denn stattdessen gerne? Die von Rechtsextremen getriebenen Präsidenten-Bewegung aus Paris? Die Chaos-Koalition aus Rom? Die im Brexit-Nirvana verhedderten Konservativen aus London? Oder die Truppe um den narzisstischen Präsidentendarsteller aus Washington?
Man kann es auch so sehen: Während in den Hauptstädte Europas und der Welt ein Flächenbrand wütet, schwelen in Berlin nur einzelne Glutnester. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass trotz aller Groko-Kritik die rechtspopulistische AfD im Vergleich zur Bundestagswahl ausweislich aller Meinungsumfragen in der Wählergunst nicht zulegen konnte.
Die Groko ist also besser als ihr Ruf.
[Quelle: ]http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Kommentar-Happy-Birthday-GroKo

Wohl wahr.
Verglichen mit dem untersten Bodensatz der Regierungen in der Welt – nehmen wir Trump, Erdogan, Bolsonaro als Vergleich – sollten wir vor Glück über die Groko Luftsprünge machen.
In dieser BRD sind immerhin nur die C-Minister dauerblöde.
Allen voran die bei den Umfragen immer schlecht bewerteten Spahn und von der Leyen.
Altmaier, Klöckner und Seehofer sind ebensolche Totalausfälle.
Wie gesagt verglichen mit den USA haben wir das Paradies.
Dort ist nicht nur der Präsident ein Korrupter, verlogener, radikal bornierter Verbrecher, sondern auch alle Minister sind moralisch völlig verkommen.
Andere können unter dem Trumpel nicht arbeiten.



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05.06.2019 ~ 09:03 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf Beitrag Kennung: 953229
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Zitat:
Zukunft der GroKo − Altmaier: Baue auf Verfügbarkeit der SPD.

[Quelle: zdf.de/nachrichten; 4. Juni 2019]

Darauf kann er ganz sicher bauen.
Die SPD war schon immer verfügbar.
Für fast jede Schweinerei.



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