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| Weshalb soll ich mich als Bürger für oder gegen eine Bauleitplanung stellen? Es gibt in jeder Kommune eine frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen hier kann der Bürger seine Einwände und Anregungen einbringen das wird von 99% der Bürger gar nicht genutzt, droht dann die Umsetzung eines solchen Bebauungsplanes gibt es plötzlich eine Menge von Leuten die gegen das Projekt sind, haben die vorher Winterschlaf gehalten? Oder warum werden die immer erst munter wenn das Kind fast in den Brunnen gefallen ist. |
Das sehe ich anders, da wir es hier in unserer Gemeinde in zwei sehr aktuellen Themen erleben und die Bürger haben sich Unterlagen angeschaut, haben Widersprüche gemacht usw. es fand keinerlei Gehör, wenn es um das Thema Umgehungsstraße Korbußen geht, nein der Bürgermeister hat die Strecke festgelegt da es bekanntlich für Straßenbau viel weniger Geld pro m² gibt, als wie Gewerbeflächenverkauf. Da es ein Teil Feld von einem besagten Bürger der ganz oben steht, ist, musste geändert werden. Zum Glück hat das Straßenbauamt sehr spät bemerkt was Sache ist.
Aber Jahre gingen deshalb ins Land.
Sicher sollte man zur Wahl gehen, ich tue das, seit ich 18 Jahre alt bin und kann mir zum Glück diesen Schuh nicht anziehen. Und verstehe deine Einwände.
Mir als Bürger der zu jeder Wahl gegangen ist, reicht aber diese Art Demokratie nicht aus.
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| Wer nicht zu den erwähnten Wahlen geht sollte erst recht die Bälle flach halten, denn ein Bürgerbegehren kann nur als zweite Wahl in der Demokratie gelten. Wer nicht zur Wahl geht darf sich nicht wundern wenn er genau die politischen Entscheidungen bekommt die er dann mit einem Bürgerbegehren bekämpfen will. |
Das ganze liegt doch wo ganz anders, in einer Wahl kann ich meine Stimme für eine Partei oder Person abgeben, da geht es nicht um Sachangelegenheiten, diese entstehen ja in einer Wahlperiode und da hat der Bürger hier in Thüringen keine Chance außerhalb eines Stadtrates usw. mitzureden. Da die % Hürden leider in Thüringen viel zu hoch sind, um einen Erfolg zu erzielen, deshalb werden gar nicht erst diese Anstrengungen gemacht. Man darf es nicht nur auf die Bauleitplanung beziehen, dies ist ein Beispiel von so vielen.
Den einen Interessieren die Abwassersatzungen + Gebühren, dem anderen trifft es wenn es um die Kitas geht, dann kommt die Jugendhilfearbeit (Kürzungen ohne Ende) usw. all das kann man mit diesem Volksbegehren erreichen umzusetzen.
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| Liebe Claudia und genau hier hätte ein Bürgerbegehren eben nichts gebracht, da man mit einem Bürgerbegehren keine andere Kommune zu einer anderen Entscheidung zwingen kann, hier liegen nun einmal mehr die Gera typischen falschen Entscheidungen verbunden mit der Hoffnung das wird sich auch anders regeln vor. Ob nun dieser Industriestandort ohne oder mit Gera entsteht ist völlig egal bei der Frage ob dort auch Geraer Arbeit gefunden hätten, denn bei der Auswahl der Arbeitkräfte entscheidet sich der Arbeitgeber nicht nach der Kassenlage oder Entscheidungsfreudigkeit einer Kommune sondern in der Regel nach der Qualifikation der Bewerber. |
Und auch das sehe ich anders, denn hier geht es mal in diesem Beispiel um die Gemeinde wo ich wohne und immer nur von den Entscheidungsträgern die Privatbedürfnisse geltend gemacht werden. Wenn man während einer Wahlpersiode die Möglichkeit hätte, einzugreifen, hätten das min. die Hälfte der Gemeinde ab 18 Jahren getan.
Aber es besteht keine Möglichkeit.
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| von den Bürgern selbst organisiertes Referendum würde ich jeder Zeit unterschreiben aber keines das von Parteien organisiert wird. |
Da bist du leider nicht richtig informiert:
Es wird nicht von einer Partei getragen sondern von ca. 20 Organisationen, welche dies auch gemeinsam Finanzieren. Wir z.B. unterstützen dies auch von Beginn an, werden aber als Organisation nicht aufgelistet da wir nicht mit Finanzieren und somit gehört z.B. auch in Gera die FDP dazu. Welche nicht dabei steht, das Grüne Haus, als Verein usw. Man hat es hier geschafft ein sehr breites Bündnis aufzubauen die sich für eine Sache einsetzen, außer NPD und CDU sind alle demokratischen Parteien aktiv, die eine mehr die andere weniger. Parteilogos sollten an den Ständen nicht auftauchen, das es ab und an mal Aktive gibt, die dies nicht einhalten, ist klar, das gibt es bei allem.
Hier die Mitglieder für dich:
Die Mitglieder
Das Bündnis für "Mehr Demokratie in Thüringen" setzt sich seit 1998 für verbesserte direktdemokratische Instrumente im Freistaat ein.
* Bund der Steuerzahler Thüringen e.V.
* Bündnis 90/Die Grünen Thüringen
* BUND Thüringen e.V.
* Deutscher Mieterbund Landesverband Thüringen e.V.
* DGB Landesverband Thüringen
* DIE LINKE Thüringen
* Evangelische Jugend in Thüringen
* Grüne Liga Thüringen e.V.
* IG Metall-Bezirk Frankfurt
* JUSO's Thüringen
* Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V.
* Landesfrauenrat Thüringen e.V.
* Landesjugendring Thüringen e.V. (nicht beteiligt beim Volksbegehren)
* Mehr Demokratie e.V.
* Offene Arbeit Erfurt
* ödp Thüringen
* SPD Thüringen
* Thüringer Arbeitsloseninitiative - Soziale Arbeit e.V.
* TVVdN/BdA (Thür. Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten)
* ver.di-Landesbezirk Thüringen
Claudia
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von ClaudiaPoser: 06.07.2008 11:16.
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wer mehr mitspracherecht haben will, der sollte nun seine stimme (unterschrift leisten) erheben oder für immer schweigen!
