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Adeodatus Benutzerkonto wurde gelöscht
02.07.2014 ~ 18:05 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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Der Witz des Tages aus Gera |
Beitrag Kennung: 701888
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Zitat: |
Untersuchungsausschuss soll Stadtwerke-Insolvenz in Gera untersuchen
Gera. Einen Untersuchungsausschuss "zur Aufklärung der Vorgänge um die Stadtwerke Gera" will Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) einsetzen lassen. Das beantragt sie morgen zur Stadtratssitzung, die um 18 Uhr im Rathaussaal beginnt.
Dem Ausschuss unter ihrer Leitung sollen Vertreter aller Fraktionen angehören, aber keine Stadtratsmitglieder, die bereits im Aufsichtsrat der Stadtwerke Gera AG oder ihrer Tochterunternehmen tätig waren oder sind. Jene könnten als befangen gelten. Außerdem soll Angela Hamann, Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes und zugleich Antikorruptionsbeauftragte der Stadt Gera, mitarbeiten. "Ich bin entschieden dafür, die Ursachen für die Fehlentwicklungen schonungslos aufzudecken, die Verantwortlichen zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen", erklärt die Oberbürgermeisterin und sagt, dass das gegebenenfalls strafrechtliche Schritte einschließe.
Quelle: OTZ
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Also die OB will einen Untersuchungsausschuss einsetzen: In diesem Untersuchungsausschuss dürfen keine Stadtratsmitglieder mitwirken die bereits im Aufsichtsrat der Stadtwerke Gera AG oder ihrer Tochterunternehmen tätig waren oder sind, so sagt es die OB. Ja soweit ist das ja verständlich aber wieso leitet dann die OB die in ihrer Funktion auch Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke AG ist den Untersuchungsausschuss?
Gut zu DDRzeiten sagte man wenn irgendwelche Ausschüsse gebildet wurden,"Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbetskreis.
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