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Strubbi hat am 07. Oktober 2013 um 19:06 Uhr folgendes geschrieben:
Ich rede auch von Demokratie. Du kannst doch nicht behaupten das Z.B. die Linke das selbe Programm hat wie die rechte. Bei anderen genauso.In allen können Bürger mitwirken.
Die Parteien werden nur zugelassen wenn sie das Grundrecht anerkennen. Das ist voll gewährleistet. |
Soweit die kleinkindgerechte Propaganda der Staatsjournaille.
Keine Partei ist verpflichtet, sich in der Politik an Partei- und Wahlprogramme oder gar Wahlversprechen zu halten. Tatsache ist: Landesparlamente unter Beteiligung der PDL und oder NPD machen die gleiche asoziale und repressive Politik wie die 'C''D'U- oder 'S'PD-regierten.
Das Grundgesetz ist eine Sammlung schönklingender humanistischer Empfehlungen, wird aber leider durch "präzisierende" Gesetze ergänzt. Die B'R'D hat zudem nicht mal ein grundgesetzkonformes Wahlrecht.
Zu allem Überfluß scheißt der Staat sowieso auf Grundgesetz, Menschenrechte und sogar B'R'D-Gesetzgebung.
Außerdem: Das Grundgesetz ist ein Diktat der deutschen und globalen Imperialisten. Nur wenige bürgerliche Staates haben keine Verfassung. Darunter die B'R'D.
Die DDR hatte eine, vom Volk beraten, beschlossen und verwirklicht - aber dann zog es aus Blödheit die Annexion durch einen verfassungslosen Staat mit einer totalitären Diktatur des Finanzkapitals gegenüber ein paar eigenen Bemühungen vor. Das gab's historisch nur selten: daß nicht ein Verräter die Tore öffnet, sondern die Sklaven, und dem Einzug ihrer zukünftigen Sklavenhalter und Zerstörer ihrer Kultur zujubeln.
So blöde waren zuletzt die "Indianer" Amerikas. Nun, auch im Reservat Ostdeutschland gelten andere Gesetze, geringere Löhne und weniger Rechte als selbst für die alt-B'R'D-Insassen.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von orca: 07.10.2013 20:20.
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