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Oberbürgermeisterin von Gera und Landrätin von Greiz lehnen Gebietsrefom ab
Einen möglichen Großkreis Ostthüringen lehnen Geras Oberbürgermeisterin und die Greizer Landrätin ab. Sie setzen stattdessen auf freiwillige Zusammenarbeit. Die Altenburger Landrätin verschließt sich einer neuen Struktur nicht.
Gera/Greiz/Altenburg. Die Idee, die Landkreise Greiz und Altenburger Land mit Gera zum Großkreis Ostthüringen zu vereinigen, hat schon öfters die Runde gemacht. Jetzt ist sie wieder akut, weil eine Expertenkommission nur noch acht Landkreise in Thüringen und die Aufgabe der Kreisfreiheit von Gera empfiehlt.
Wir fragten die drei Chefinnen der genannten Gebietskörperschaften nach ihren Meinungen über die neuerlichen Pläne. Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos), die seit einem halben Jahr im Amt ist, und die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU), die als dienstälteste Thüringer Landrätin schon 1994 eine Gebietsreform miterlebte damals schlossen sich Teile des Kreises Gera-Land mit den Kreisen Greiz und Zeulenroda zusammen lehnen das Fusionieren ab. Für Michaele Sojka (Linke), seit Juli 2012 Landrätin im Altenburger Land, ist das Zusammengehen "nicht völlig abwegig. Sie sei "für alles offen".
Die Diskussion um eine neue Gebietsreform, wie sie gegenwärtig öffentlich geführt wird, laufe nach Auffassung von Viola Hahn "in die völlig falsche Richtung". An erster Stelle müsse eine "Aufgabenkritik" und nicht das Fusionieren stehen, meint sie. Für sie sei deshalb die zentrale Frage, wie die Aufgaben von staatlichen Behörden und Institutionen der kommunalen Selbstverwaltung am effektivsten zu organisieren sind. "Wir brauchen ein Gleichgewicht zwischen der Effizienz und der Bürgernähe", sagt sie und erinnert, dass der öffentliche Dienst nicht zum Selbstzweck, sondern für die Bürger da sei und von ihnen über Steuern finanziert werde.
Im Interesse der Bürger könne sich Frau Hahn schon jetzt eine "gutnachbarschaftliche" und freiwillige Zusammenarbeit mit dem Landkreis Greiz und dem Altenburger Land vorstellen. Traditionell gibt es die mit dem Landkreis Greiz. Dafür stehen der Abfallwirtschaftszweckverband Ostthüringen, der Zweckverband Wasser/Abwasser "Mittleres Elstertal" und die Sparkasse Gera-Greiz. Weil Gera nur noch 1,6 Hektar zusammenhängende Fläche in städtischen Gewerbegebieten habe, sei gemeinsam mit Ronneburg im Landkreis Greiz die Erschließung dort noch vorhandener Flächen vorgesehen. Außerdem sichern die Veterinärämter von Gera und dem Landkreises Greiz gemeinsam in beiden Gebieten die Bereitschaftsdienste.
Mit dem Altenburger Land verbindet Gera das gemeinsame Theater. Alle drei Gebietskörperschaften sind Mitglieder in der noch weiter reichenden Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen unter der Präsidentschaft von Martina Schweinsburg und sind im Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen vereint. Andere Institutionen haben den Großkreis schon im Blick. Die Landespolizeiinspektion Gera gehört dazu und die im Vorjahr um Altenburg gewachsene Arbeitsagentur Altenburg-Gera, die aber eine noch größere Region einschließt.
Landrätin Martina Schweinsburg , auch Präsidentin des Thüringer Landkreistages, macht keinen Hehl daraus, dass sie die Kreisreform ablehnt. Dabei verweist sie auch auf Erfahrungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Sie halte die Pläne für eine Mode und bezweifelt, dass sie sich in absehbarer Zeit auszahlen würden.
Was Gedankenspiele über einen Zusammenschluss etwa mit dem Altenburger Land betreffen, fragt sich Schweinsburg angesichts der Identifikationsprobleme schon in den jetzigen kleineren Einheiten: "Welchen Bezug wird denn ein Kreistagsabgeordneter aus Zeulenroda zu Meuselwitz haben und umgekehrt?"
Kommunen sollen regeln, was sie selber können "Jeder weiß, dass wir Landräte eine Gebietsreform nicht verhindern können", sagt die Altenburger Landrätin Michaele Sojka (Linke). Sie will vorbereitet sein, um ohne großen Aufwand die Fusion möglich zu machen. Das bedeutet, dass die Gebäudekonzeption für die Verwaltungssitze nur so geändert werde, dass sie auch in sechs Jahren noch Bestand habe. So werde überlegt, wohin die Zulassungsstelle, die sich derzeit noch in einem Mietobjekt befindet, umziehen soll.
"Ich bin eine Verfechterin guter, leistungsfähiger Strukturen. Deshalb sollen die Kommunen alles, was sie selber regeln können, auch regeln", sagt Sojka und stellt sich im möglichen Großkreis keine Häufung von Institutionen in Gera vor. Doppelstrukturen zu vermeiden, wurde im Landkreis Altenburger Land kürzlich eine Arbeitsgruppe Verwaltung gegründet. Sie habe schon aufgespürt, dass es sowohl im Landkreis als auch in der Stadt Altenburg Wohngeldstelle und Rechnungsprüfungsamt gibt. "Wo die Aufgaben am schnellsten erledigt werden können, ist entscheidend. Ich unterscheide nicht zwischen Stadt- und Landkreisbürger", so Sojka. Dass es dafür Bürgerbüros braucht, weiß die Landrätin und will sich Ende Januar in Gera den Stadtservice H 35 in der Heinrichstraße ansehen.
An den Gedanken, die Kreisfreiheit aufzugeben, will man sich in Gera nicht gewöhnen. In der Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept "Gera 2030" werde gefordert, den Großstadtstatus nicht abzuschreiben. An der 100 000-er Marke fehlen etwa 2000 Einwohner. "Wenn die geknackt ist, erübrigt sich die Diskussion, ob Gera kreisfrei bleiben soll, von allein", erklärt Frau Hahn. Sie will sich nicht an Spekulationen beteiligen, wie es sich auf den Kommunalen Finanzausgleich auswirkt, wenn es doch anders kommt. Gera gehört heute zu den Kommunen mit dem höchsten Satz an Schlüsselzuweisungen. Bei Verlust der Kreisfreiheit wird dieser nicht nur reduziert, sondern zugleich Kreis- und Schulumlage fällig. Hahn schätzt, dass dafür die Hälfte des Haushaltes gezahlt werden müsse.
Den Titel Oberbürgermeister würde Gera übrigens nicht verlieren. Auch großen kreisangehörigen Städten steht der laut Thüringer Kommunalordnung zu. Deshalb haben aktuell Altenburg, Ilmenau, Gotha, Mühlhausen und Nordhausen jeweils Oberbürgermeister.
http://gera.otz.de/web/gera/startseite/d...om-ab-898245684
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Die einzige von den drei Damen die eine Gebietsreform von der richtigen Seite betrachtet scheint mir die Landrätin das Altenburger Landes zu sein. Der Rest ist etwas sehr Blauäugig. Insbesondere die folgende Aussage von Frau Dr. Hahn
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| "An den Gedanken, die Kreisfreiheit aufzugeben, will man sich in Gera nicht gewöhnen. In der Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept "Gera 2030" werde gefordert, den Großstadtstatus nicht abzuschreiben. An der 100 000-er Marke fehlen etwa 2000 Einwohner. "Wenn die geknackt ist, erübrigt sich die Diskussion, ob Gera kreisfrei bleiben soll, von allein", erklärt Frau Hahn. " |
Zuzüge von 2000 Einwohnern wird es in den nächsten Jahren nicht geben, jedoch wird es zu einem Ansteigen bei den Bevölkerungsverlusten kommen. Außer unser Stadtrat verhängt ab sofort ein Sterbeverbot, verpflichtet alle Frauen im Gebärfähigen Alter die statistisch vorgeschrieben 1,36 Kinder zur Welt zu bringen und schenkt jedem zuzugswilligen ein Einfamilienhaus in bevorzugter Wohnlage.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 11.01.2013 12:47.
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