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CDU möchte estnische Verhältnisse
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Eisenacher Benutzerkonto wurde gelöscht
30.06.2012 ~ 22:10 Uhr ~ Eisenacher schreibt:
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CDU möchte estnische Verhältnisse |
Beitrag Kennung: 569784
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Die CDU möchte estnische Verhältnisse in Thüringen: Internet-Zugang überall und in Höchstgeschwindigkeit, auch damit der Bürger näher zur Politik rücken kann. Jetzt darf erst mal die Partei diskutieren - natürlich online.
Erfurt. Die CDU will Thüringen zum digitalen Vorreiter in Deutschland machen. Ein Strategiepapier des Landesvorstands, das von den Mitgliedern online diskutiert und auf dem Parteitag im November verabschiedet werden soll, bündelt eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen und erhebt die Netzpolitik zum eigenständigen Politikfeld koordiniert von einem Internet-Staatssekretär.
Kernstücke sind ein Breitbandausbau mit mehrfach höheren Übertragungsraten als heute. Eine Online-Volkshochschule des Freistaates soll das Lernen im Netz zur Erwachsenenbildung anbieten. Verwaltungsleistungen von Land und Kommunen sollen online abrufbar werden; als Nutzungsanreiz für den Bürger schlägt die Union 15 Euro Rabatt bei Abgabe einer elektronischen Steuererklärung vor.
Außerdem möchte die CDU das Internet stärker zur Information über staatliches Handeln nutzen und in Blogs, Foren und Umfragen Diskussionen zu demokratischen Prozessen ermöglichen.
Mario Voigt , Generalsekretär der Thüringer CDU, erläutert, warum die Union jetzt interaktiv werden muss.
Zitat aus dem Strategiepapier: "Die CDU ist die Volkspartei mit Netzkompetenz." Ist sie es schon oder will sie es werden?
Seit rund zwei Jahren arbeitet eine Fachkommission der Landespartei zum Thema Internet. Bereits im Jahr 2008 hat die CDU die Initiative Thüringen-Online gestartet und ein Breitbandkompetenzzentrum im Wirtschaftsministerium gegründet. Diese Einrichtung bietet insbesondere Kommunen eine wichtige Hilfestellung beim Ausbau ihrer Breitbandinfrastruktur. Wir sind hier absolut am Ball und deshalb Volkspartei mit Netzkompetenz.
Für Netzpolitik stehen die Piraten. Inwiefern will die CDU bei ihnen anknüpfen bis hin zu Liquid Feedback und Basis- und Bürgerabstimmungen im Netz?
Man sollte die Piraten nicht überschätzen. Nur weil da einige im Internet diskutieren und Sitzungen live ins Internet übertragen, ist man noch lange nicht Internetpartei geschweige denn hat man die richtigen Antworten. Dennoch ist es durchaus richtig das Internet zu nutzen, um Demokratie transparenter zu machen. Liquid Feedback, eine Software, die es der Basis ermöglicht, über wichtige Themen abstimmen zu lassen, nutzen selbst bei den Piraten nur rund ein Drittel der Mitglieder. Es ist also zu hinterfragen, inwieweit hier tatsächliche Entscheidungen getroffen werden, wo alle breit beteiligt sind. Aus unserer Sicht ist das Internet sinnvolle Ergänzung für Bürgerbeteiligung. Am Ende gilt aber, dass Politik durch die Kraft des realen Arguments erklärt werden muss und mehr ist als ein paar Mausklicks. Als CDU organisieren wir Beteiligung für unsere Mitglieder auch online oder über Telefonkonferenzen. Das ersetzt aber nicht die Entscheidungen von gewählten Vertretern.
http://www.tlz.de/web/zgt/leben/detail/-...ngen-1349645381
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