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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
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11.05.2012 ~ 13:05 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| Wie entsteht Politikverdrossenheit? |
Beitrag Kennung: 561256
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Ganz einfach wenn die SPD wie jetzt auch in Gera zeigt das sie nicht in der Lage ist eine Niederlage zu akzeptieren und tatsächlich neue Konzepte zu erarbeiten. So wie sich die SPD schon jetzt dreht wird sie mal wieder zum Mehrheitsbeschaffer für die CDU.
| Zitat: |
SPD wackelt: Rot-rot-grüne Bündnis in Gera auf dem Prüfstand
Nach der Wahlniederlage steht das rot-rot-grüne Bündnis auf dem Prüfstand. Das erste klare Bekenntnis kommt von der Linkspartei. Die SPD-Basis fordert eine Vollversammlung und sucht nach ihrem Profil.
Gera. Nach der Wahlniederlage von SPD-Oberbürgermeister Norbert Vornehm hat im rot-rot-grünen Bündnis die Diskussion um Konsequenzen begonnen. Der Zusammenschluss wird gerade auf den Prüfstand gestellt. Und die Parteien müssen sich in eine neue Rolle finden, von der "Regierungspartei" in die Opposition.
"Wir können nicht so weitermachen als wäre nichts gewesen", findet René Gäbler, Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes West. Dessen Mitglieder haben diese Woche beschlossen, dass der Kreisvorstand noch im Juni eine Mitgliedervollversammlung einberufen soll. Einziges Thema: Welche Rolle spielt künftig die SPD? Und welche Strategie fährt sie bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014? "Wir werden über Inhalte und Personal zu reden haben", deutet Gäbler an. Die Frage nach der Schuld für die Niederlage hatte Vornehm seiner Partei zwar abgenommen, als er die Verantwortung übernahm. Nach dem Verlust des Spitzenmannes im Rathaus ist die SPD nun aber auf Sinnsuche.
Vom Mehrheitsbesorger in die Opposition
Bislang war sie eher farbloser Mehrheitsbesorger für den Oberbürgermeister. Jetzt muss die Basis, derzeit sind es 106 Mitglieder, selbst kommunalpolitische Akzente setzen, um als Akteur wahrgenommen und 2014 gewählt zu werden. Trotz der Enttäuschung über den Wahlausgang könnte, so die Hoffnung, die Partei am Ende gestärkt daraus hervor gehen. "Wir werden keine Brachialopposition sein, aber genau darauf achten, welche Wahlversprechen gebrochen werden", kündigt Gäbler schon mal an.
Für das künftige Auftreten der SPD wird viel von der Führungsmannschaft und der Fraktion abhängen. Im OB-Wahlkampf hatten die alles andere als geschlossen agiert, das soll auch bei der Basis auf Kritik gestoßen sein. Der persönliche Einsatz war sehr unterschiedlich, findet auch Gäbler. Fraglich ist, welche Rolle Kreisvorsitzender Ramon Miller künftig spielen wird. Einerseits will die Basis die Profilierung der SPD, andererseits heißt ab 1. Juli der neue Dienstherr des Baudezernenten Viola Hahn . An dem Spagat zwischen Loyalität und Parteiarbeit nur unter umgedrehten Vorzeichen war schon Finanzdezernent Norbert Hein gescheitert, der im Vorjahr den CDU-Kreisvorsitz abgab. Miller befindet sich derzeit auf Dienstreise.
Welche Zukunft aber hat das rot-rot-grüne Bündnis, wird es am Profilierungsstreben zerbrechen? Funktioniert Gemeinschaft auch dann, wenn es um den eigenen Sitz im Stadtrat geht? Die SPD ist ein Wackelkandidat. Die Zusammenarbeit mit der Linkspartei ist das ewige Streitthema der Genossen. Gäbler formuliert es so, "wir werden Zusammenarbeit an Inhalten festmachen, aber in der Opposition gibt es keine Koalition." Das ist eine Absage, Gäbler ist allerdings nicht die Partei.
Quelle: OTZ
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. Nur die Braunen scheinen ihren Schein zu wahren, sie sind offen naziaonal! 