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| RE: Absage an die Linke. |
Beitrag Kennung: 328356
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Es ist unglaublich. Die SPD Thüringen koaliert lieber mit der CDU als mit Rot-Rot-Grün, obwohl das für die Mehrheit gereicht gereicht hätte; das wären sogar mehr Sitze für die Regierung gewesen. Begründung:
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| Matschie begründete die Entscheidung mit atmosphärischen Störungen: In den Sondierungsgesprächen mit den Linken und Grünen sei es schwerer gewesen, Vertrauen zu entwickeln, sagte Matschie. "Wir sind davon überzeugt, dass wir den Wechsel, den wir vor der Wahl versprochen haben, mit der CDU bei wichtigen Themen umsetzen können", fügte er hinzu. |
Ja, weil man mit der CDU so viel umsetzen kann. Man schaue sich nur um, was die SPD auf Bundeseben alles mit der CDU durchsetzen konnte. Und den "atmosphärischen Störungen" möchte ich mal die Fakten entgegenstellen:
| Zitat: |
Bei den Sondierungsgesprächen um ein rot-rot-grünes Bündnis hatte sich der Streit um das Ministerpräsidentenamt als Haupthindernis erwiesen. Zumindest schien es lange so. Denn dieser Streit war in zwischen eigentlich ausgeräumt. Sowohl der Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow als auch Matschie hatten zuvor ihren Verzicht auf das Amt erklärt.
Ramelow hatte sogar erklärt, dass auch ein SPD-Politiker als Ministerpräsident denkbar wäre – ein ungewöhnliches Angebot, wo doch die Linke die stärkere Fraktion hat. Trotzdem brachten die Sondierungsgespräche zwischen Linke und SPD keinen Durchbruch.
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Also noch mal zum mitschreiben.
Die Linken haben trotz mehr Sitzen freiwillig auf das Ministerpräsidentenamt verzichtet, damit die SPD keine Ausrede hat, um mit der CDU zu koalieren, und die machen es trotzdem. Was für eine Niedertracht.
(die Zitatae entnommen aus einem Artikel der taz)
Ich möchte die User auf eine brillante Analyse der Situation verweisen.
Sieg des Kleingeistes über die Politik - SPD verspielt den Politikwechsel in Thüringen und die Chance auf Neues
Zur Entscheidung des SPD-Landesvorstandes Thüringen mit der CDU zu koalieren
In der Nacht zum 1. Oktober 2009 entschied sich der Landesvorstand der SPD in Thüringen, mit 18 zu 6 Stimmen, nach Sondierungsgesprächen zwischen der CDU einerseits und der LINKEN sowie den Grünen andererseits, mit der thüringischen CDU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Der Autor beschreibt in diesem Artikel, basierend auf Erkenntnissen der Wahlanalysen sowie seiner Beratungstätigkeit bei den Sondierungsgesprächen, wie die SPD mit dieser Entscheidung die Hoffnung auf einen Politikwechsel in Thüringen abwürgte und warum sie davon nicht profitieren wird.
Hier weiter lesen (PDF)
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