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as65 
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Wohnort: Gera
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19.08.2009 ~ 06:47 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
176 erhaltene Danksagungen
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| Sonst mehr als 520 Euro zu zahlen |
Beitrag Kennung: 305669
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| Zitat: |
Nachgehakt II: Warum nach dem Stadtbahn-Bau trotzdem der Beitragsbescheid kommt
Gera (-um-). Adalbert Bigalke machte beim Bürgerforum unserer Zeitung im Volkshaus Zwötzen seinem Ärger Luft:
Er erhielt nach dem Stadtbahn-Bau einen Beitragsbescheid von der Stadt, obwohl doch Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD), damals noch GVB-Geschäftsführer, versichert habe, dass keine Beitragsbelastung auf die Bürger zukomme. Außerdem kritisierte der Leser, dass er seit Mai von der Stadtverwaltung nur vertröstet werde.
Baudezernent Ramon Miller (SPD) nahm sich der Sache an. Was Herrn Bigalke in Rechnung gestellt werde, sei nicht Bestandteil des Stadtbahn-Projektes, sondern bauliche Mehrkosten, die der Zweckverband Wasser/Abwasser "Mittleres Elstertal" beim Bau der Straßenentwässerung gehabt habe. "Herr Bigalke hat das Glück, dass die Arbeiten im Zuge des Stadtbahnprogrammes ausgeführt wurden. Ansonsten müsste er weit mehr als die 520 Euro bezahlen", so der Baudezernent. Als Schlussfolgerung aus der Diskussion zieht Baudezernent Miller, dass künftig die Stadt bereits im Vorfeld von Bauarbeiten deutlich darstellt, für welche Arbeiten keine Beiträge erhoben und für welche Leistungen die Bürger finanziell herangezogen werden.
Oberbürgermeister Dr. Vornehm wies wiederholte Äußerungen von Geras FDP-Vorsitzenden Thomas Seyfarth zurück, Bürger würden im Zusammenhang mit Versprechungen, für die Stadtbahnlinie 1 seien keine Beiträge zu zahlen, getäuscht. "Wenn Herr Seyfarth gegen das Projekt ist - dann ist das seine Position. Aber dies ändert nichts an der Tatsache, dass das Stadtbahnprojekt die Anwohner keine Beiträge kostet. Das gilt nicht nur für die unmittelbaren Straßenbahnbauten, sondern auch für alle in das Projekt integrierten Wege und Straßen. Darin bestehe einer der großen Vorzüge: dass so viele Wege und Straßen Bausteine des Projektes sind und somit über Fördermittel vieles finanziert werde, was sonst die Anwohner bezahlen müssten. Wer schon Straßenausbaubeiträge bezahlt habe, der kenne die Summen von oft mehreren tausend Euro.
Anders verhalte sich die Sache bei Baumaßnahmen des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Mittleres Elstertal. Wenn der Verband etwas baut, erhebe er Beiträge und sei dazu verpflichtet.
quelle: otz |
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