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gastli
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FT-Nutzer
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Wohnort: terrigenus
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06.05.2006 ~ 22:11 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2268 erhaltene Danksagungen
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| Weniger Elterngeld für Arbeitslose |
Beitrag Kennung: 7491
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UvdL hatte Beschlüsse des Koalitionsausschusses fehlerhaft veröffentlicht
Was oder wer ist UvdL ?
Am liebsten wäre es vielen in der großen Koalition, keiner hätte die Peinlichkeit bemerkt. Aber dazu war der Auftritt von Ursula von der Leyen (UvdL - CDU) dann doch zu öffentlich gewesen. Nach der in der Nacht gefundenen Einigung im Koalitionsausschuss, hatte sie Stunden später, am Dienstagmittag, in der Bundespressekonferenz den Kompromiss zum Elterngeld vorgestellt. Was von der Leyen dort als beschlossene Sache präsentierte, verschlug einigen in der Koalition den Atem - Etliches war schlicht falsch.
Die Familienministerin hatte mündlich und schriftlich erklärt, auch nicht erwerbstätige Eltern wie ALG-II-Empfänger würden das Elterngeld volle 14 Monate lang in Form des 300 Euro-Sockelbetrags erhalten. Tatsächlich hatte sich der Koalitionsausschuss Stunden zuvor nach heftigem Tauziehen auf eine Bezugsdauer von nur zwölf Monaten für Arbeitslose verständigt. Das bedeutet, dass gerade sozial schwache Familien durch das neue Elterngeld noch schlechter gestellt werden als gedacht. Denn derzeit haben sie einen Anspruch auf maximal 24 Monate Erziehungsgeld in Höhe von monatlich 300 Euro. Dieser Kürzung auf zwölf Monate hatten auch die Sozialdemokraten (wieso missbrauchen die diesen ehrhaften Begriff ?) in den Verhandlungen schließlich zugestimmt, um im Gegenzug durchzusetzen, dass das Elterngeld nicht auf das ALG II angerechnet wird.
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