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andy112
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14.03.2009 ~ 09:39 Uhr ~ andy112 schreibt:
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| Geras Ex-SPD-Chef aus Partei ausgetreten |
Beitrag Kennung: 235860
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Gera
Geras Ex-SPD-Chef aus Partei ausgetreten
Von Uwe Müller Gera. Der frühere Geraer SPD-Kreisvorsitzende Ingo Menke ist aus der Partei ausgetreten und gehört seit Donnerstagabend den Bündnisgrünen an.
Menke hatte als Kreisvorsitzender Rot-Rot in Gera eingefädelt, im Hintergrund Fäden gesponnen für die Oberbürgermeister-Wahl von Dr. Norbert Vornehm und das Geraer Projekt von SPD und Linken als Modell für Thüringen bezeichnet. Menke hatte gefordert, dass OB Dr. Vornehm und Baudezernent Ramon Miller die SPD-Liste anführen, damit die Sozialdemokraten mit einer schlagkräftigen Fraktion in den neuen Stadtrat einziehen. Bekanntlich stehen beide nicht zur Verfügung. Jetzt ist Menke, von Beruf Arbeitsrichter, aus der SPD raus, nach 35 Jahren Mitgliedschaft. Von Dr. Vornehm rückt er nicht ab: "Ich beabsichtige nicht, ihn im Stich zu lassen. Bekanntlich stehen die Grünen auch zum Oberbürgermeister Dr. Vornehm."
Menkes Abschiedsbrief von der SPD ist eine bittere Abrechnung mit der Partei, die seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder nur noch eine Kaderpartei sei. In der internen Auseinandersetzung der Thüringer SPD um die Spitzenkandidatur hatte sich Menke auf die Seite des früheren Innenministers Richard Dewes geschlagen - beinahe im Alleingang in der Geraer SPD und damit überraschend für große Teile des Kreisverbandes.
"Zu dem Parteiaustritt haben mich die Entwicklungen innerhalb der SPD, insbesondere des Landesverbandes Thüringen, der vergangenen zwei Jahre bewogen. In der SPD Thüringen herrscht ein Klima des Miteinanderumgehens, welches mich sehr errinnert an die stalinistisch-maoistischen Säuberungsaktionen", erklärt Menke. Er spricht sich offen gegen SPD-Ministerpräsidentenkandidat Christoph Matschie aus: "Er erinnert mich an einen der vier Lagerkommandanten wie wir sie alle aus den Asterix-Heften kennen, begleitet von Destructivus. Der Wähler möge verhindern, dass dieser Mensch (CM) die Möglichkeit erhält, politisch an entscheidender Regierungsstelle in Thüringen oder auf Bundesebene Macht auszuüben und Verantwortung zu tragen."
Geras SPD-Kreisvorsitzender Miller nennt Menkes Parteiaustritt "bedauerlich". Der Schritt sei aber keine Überraschung.
(C) OTZ
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