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Die Finanzierung des Ankaufes der Landeszentralbank für ein Kunstmuseum soll der Geraer Stadtrat am 27. Januar besiegeln. Anfang Dezember war zwar der Grundsatzbeschluss gefasst worden, mit dem der von Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) bereits paraphierte Vertrag in kraft treten konnte. Doch im Haushaltplan 2009 ist bisher kein Geld für den Immobilienkauf vorgesehen. Nach dem Zeitplan, den der Rathauschef dem Stadtrat vorgelegt hat, soll aber schon in diesem Monat der Chipperfield-Bau als Kunstmuseum der Kunstsammlung Gera übernommen werden.
Für den kommenden Montag liegt den Fraktionsspitzen des Stadtrates der Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von zwei Millionen Euro zum Erwerb der ehemaligen Landeszentralbank am Hofwiesenpark vor. Die Gesamtsumme unterteilt sich in 1,7 Millionen Euro Zuweisungen und 300 000 Euro Planungsleistungen für Sonderprojekte der Bundesgartenschau.
1,5 Millionen Euro sind aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bereits in Aussicht gestellt. Eine halbe Million Euro muss die Stadt selbst auftreiben, wobei dieser Betrag durch Erschließung weiterer Fördermittel-Quellen noch gesenkt werden sollte. Nunmehr werden Gelder aus dem Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen beantragt, so dass mit 1,7 Millionen Euro Zuschüssen kalkuliert wird und im Erfolgsfall 300 000 Euro von der Stadt zu schultern wären.
Noch in diesem Januar erwartet die Stadt Gera Rückzahlungen aus der Bundesgartenschau Gera und Ronneburg GmbH. Bis Dezember 2008 seien Rückforderungen von mehr als einer Million Euro an die GmbH gestellt worden, heißt es.
Für die Abwicklung des Immobilienkaufes muss die Stadt dennoch in Vorkasse gehen. Erst mit mit einem Zahlungsnachweis für den städtischen Eigenanteil fließen die Fördergelder - und damit der Löwenanteil an der Kaufsumme. Nach Abzug der 300 000 Euro verbleiben noch 537 300 Euro in der Haushaltposition "Planungsleistungen Sonderprojekte Buga".
OTZ 03.01.2009
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Opus: 03.01.2009 10:59.
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