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do4rd
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01.01.2009 ~ 09:34 Uhr ~ do4rd schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 26.01.2008
55 erhaltene Danksagungen
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| neue landschaft wird kostenpflichtig |
Beitrag Kennung: 200127
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moin...
quelle: volkswacht (otz)
Gera
Gebührenpflichtig
Einen Euro kostet ab 1. Januar der Parkbesuch in Ronneburgs Neuer Landschaft
Von Sebastian Helbing Ronneburg. Ab morgen wird der Besuch der Neuen Landschaft in Ronneburg kostenpflichtig - nicht unbedingt zur Freude aller.
Bereits jetzt hat sich ein Ronneburger an das Wirtschaftsministerium gewandt. Klaus Lieder, gut 16 Jahre lang Bauamtsleiter in Ronneburg und seit geraumer Zeit in gerichtlichem Streit mit Bürgermeister Manfred Böhme (CDU), sieht darin eine Verletzung der Förderrichtlinien.
Insgesamt 3,488 Millionen Euro habe das Thüringer Wirtschaftsministerium der Stadt Ronneburg und dem Landkreis Greiz im Zuge der Bundesgartenschau für den Bau des Radwegs "Thüringer Städtekette" überwiesen, schreibt Lieder und behauptet: "Um möglichst viele Fördermittel in Anspruch zu nehmen, wurde der Radweg nicht entlang der Talsohle, sondern im Zickzack durch den Buga-Park gelegt." Damit seien Radweg, Drachenschwanz- und Bahnbrücke sowie die Veranstaltungswiese auf dem Ronneburger Balkon und der Entdeckerturm finanziert und errichtet worden. "Dieser Radweg und dessen Nebenanlagen sollten laut Fördermittelbescheid jederzeit frei nutzbar und zugänglich sein", so Lieder, für den die Gebührenerhebung Abzocke sei.
Zum 1. Januar 2009 tritt die neue Ordnung in Kraft, wonach jeder, der älter als 16 Jahre ist, für den Besuch auf dem Ronneburger Balkon zahlen muss. Der Stadtrat hatte dem Ansinnen der Stadtverwaltung zugestimmt. Bürgermeister Manfred Böhme (CDU) hatte den Schritt in der Stadtratssitzung damit begründet, dass die Pflege des großen Areals finanziert werden müsse. Er sprach von einem Unkostenbeitrag, der nur symbolisch erhoben werde.
Wieso die Stadt erst ein Jahr nach der Buga die Gebühr einführt, hängt mit der rechtlichen Situation zusammen. Zum einen endet heute der Pachtvertrag mit der Buga GmbH, die ab 1. Januar nur noch von der Stadt Gera weitergeführt wird. Zum anderen fällt das Buga-Gelände dem städtischen Betrieb gewerblicher Art "Neue Landschaft Ronneburg" zu.
Die neuen Automaten und Drehkreuze an den Eingängen Rittergut, Lichtenberger Kanten oder dem Zugang über die Drachenschwanzbrücke stehen schon seit ein paar Tagen. Morgen werden sie in Betrieb genommen. Dann ist der Parkbesuch zwischen 8 Uhr und 18 Uhr gebührenpflichtig, freitags bis 21 Uhr und an Sonnabenden und Sonntagen sogar bis 22 Uhr. Sollten auf dem Ronneburger Balkon Veranstaltungen stattfinden, so werden die Preise auf zwei, drei oder fünf Euro erhöht. Der Besuch des Entdeckerturms soll ab Januar 50 Cent kosten. Eine Jahreskarte für 20 Euro soll in der Stadtverwaltung Ronneburg erhältlich sein.
Inwieweit dies gegen die Förderrichtlinien verstoßen könne, konnte Stephan Krauß vom Wirtschaftsministerium gestern auf Anfrage nicht sagen. "Der Brief ist eingegangen, die Fragen werden beantwortet", sagte der Pressereferent. Prinzipiell sei es möglich, Eintrittsgelder für öffentlich geförderte Projekte zu erheben, sagte er und verwies auf die Spaßbäder, die meist auch in kommunaler Trägerschaft seien. "Wie es im speziellen Fall ist, werden wir prüfen", so Krauß. Der Radweg und dessen Nebenanlagen sollten laut Förderbescheid jederzeit frei nutzbar und zugänglich sein.
Klaus Lieder, Anwohner
30.12.2008
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