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andy112   FT-Nutzer 345 geschriebene Beiträge Wohnort: Gera 09.02.2007 ~ 08:52 Uhr ~ andy112 schreibt: im Forum Thüringen seit: 23.03.2006 0 erhaltene Danksagungen Halber Verwaltungsetat 2007 für Soziales Beitrag Kennung: 39553 Ich weis nicht ob wir hier drüber schon diskutiert haben. Ich habe es gerade auf meinen rechner gefunden. Ich begrüße das die Arge arbeitsplätze schaffen soll. nur höre ich gerade leider wieder voll das gegenteil. nun ja schönen Tag dor Andy Halber Verwaltungsetat 2007 für Soziales Gera soll mit 23 Millionen Euro künftig mehr Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren Von Angelika Munteanu Gera. Mit 46 Prozent fast die Hälfte des 164 Millionen Euro umfassenden Verwaltungshaushaltes der Stadt Gera sollen im nächsten Jahr dem Sozialbereich vorbehalten sein. So sieht es der Planentwurf für den Stadtetat 2007 vor. Einen Großteil davon verschlingen die Ausgaben für Hartz IV, aber auch Unterkunft und Heizung für Arbeitslosengeld-II-Empfänger sind von der Kommune zu finanzieren. Auf mehr als 8000 sind die Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Gera in jüngster Zeit angestiegen. Dass im letzten Monat etwa einhundert Bedarfsgemeinschaften weniger gezählt wurden, schlage kaum zu Buche, sagt die Vorsitzende des Sozialausschusses des Geraer Stadtrates, Margit Jung (PDS). Denn jetzt schicken die Vermieter die Betriebskostenabrechnungen, da werden noch Differenzen zu begleichen sein. Diskutiert wurde im Sozialausschuss im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für nächstes Jahr vor allem die Frage: Wie kann Gera als Stadt Arbeitsmarkt-politisch eingreifen? 23 Millionen Euro werden aufgewandt, um Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Deshalb hat der Ausschuss die Verwaltung auf- gefordert, Lösungen zu finden, wie sie künftig gemeinsam mit der Arge SGB II in Gera von diesem Geld wirkliche Arbeitsplätze schaffen kann. Desweiteren seien die Zuschüsse im Sozialbereich an der untersten Schwelle angekommen, konstatiert die Ausschusschefin. Für freiwillige Aufgaben sollen aber im nächsten Jahr 6000 Euro mehr zu Buche stehen. Wie das wenige Mehr ausgegeben wird, dafür sind Prioritäten gesetzt. An vorderster Stelle stehen die Arbeit der Geraer Tafel und der Kleiderkammern - "um den sozialen Frieden in der Stadt zu wahren". An zweiter Stellen stehen notwendige Angebote zur sozialen Beratung. Und an dritter Projekte im Sozialbereich. Welche das sein werden, will der Sozialausschuss im November entscheiden. Dazu wäre die bestehende Richtlinie zur Finanzierung freiwilliger Leistungen der Stadt Gera mit einem neuerlichen Stadtratsbeschluss anzupassen. Ohne vorgreifen zu wollen, hält es die Vorsitzende des Ausschusses für wahrscheinlich, dass es Projekte für Senioren sein könnten, die in den Genuss der aufgestockten Förderung kommen. Volker Künstler von der Volkssolidarität Gera hatte als Vertreter der Kreisarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände festgestellt, dass die Stadt für ihre aktuelle und sich weiter fortsetzende demografische Entwicklung nicht gewappnet sei. Senioren spielten danach im städtischen Haushalt bislang keine explizite Rolle mit einer eigenen Position. Das könnte mit der Förderung zunächst teilweise wett gemacht werden.

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