Adeodatus
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03.01.2007 ~ 16:08 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| Sanierungsgebiet |
Beitrag Kennung: 34805
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Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen werden durchgeführt, wenn ein Stadtgebiet den allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse oder an die Sicherheit der in dem Gebiet wohnenden und arbeitenden Menschen nicht mehr entspricht oder wenn seine Funktionen (etwas im Hinblick auf den Verkehr) erheblich beeinträchtigt sind (siehe § 136 BauGB). Beurteilungskriterien dabei sind u.a. Belichtung, Besonnung und Belüftung der Gebäude, deren bauliche Beschaffenheit, die Zugänglichkeit zu den Grundstücken, Art, Maß und Zustand der baulichen Nutzung, die vorhandene Erschließung usw. Mit den Betroffenen (Eigentümern, Mietern, Pächtern) soll die Sanierungsmaßnahme erörtert werden. Ebenso sind öffentliche Aufgabenträger einzubeziehen.
Für dieses Gebiet wird eine Sanierungssatzung erlassen in der die Sanierungsziele festgelegt werden. Damit einher geht eine Veränderungssperre, die alle das Gebiet verändernden Vorhaben und Rechtsvorgänge genehmigungsabhängig machen. Die Sanierung umfasst nicht nur eine Einzelobjektsanierung, sondern kann auch in einer Flächensanierung bestehen, die meist Maßnahmen der Bodenordnung voraussetzen. Die Sanierung kann auch einem privaten Sanierungsträger im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages übertragen werden.
Die Sanierungsmaßnahmen werden aus der Abschöpfung der sanierungsbedingten Werterhöhung der Grundstücke finanziert. Andererseits wird im Rahmen eines Sozialplanes dafür gesorgt, dass nachteilige Auswirkungen der Sanierung gemildert werden. Über Härteausgleichsregelungen wird den betroffenen Mietern und Pächtern geholfen.
Finanziert wird die Sanierungsmaßnahme durch Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen. Dabei werden vom Gutachterausschuss einerseits die sanierungsunbeeinflussten Anfangswerte ermittelt andererseits die Endwerte nach Abschluss der Sanierung. Die Eigentümer zahlen den Differenzbetrag als Ausgleich für die erfolgte Sanierung. Der Betrag kann auch in ein Tilgungsdarlehen umgewandelt werden.
Miet- und Pachtverhältnisse können im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen durch die Gemeinde auf Antrag des Gebäudeeigentümers aufgehoben werden. Bei Mietverträgen ist dies nur zulässig, wenn angemessener Ersatzwohnraum zur Verfügung gestellt wird (§ 182 BauGB). Der Ersatz von Umzugskosten für Mieter kann im Sozialplan vorgesehen werden.
In Härtefällen sieht das Gesetz einen finanziellen Ausgleich für beide Vertragspartner und damit auch für den Vermieter vor, wenn die Kündigung zur Durchführung städtebaulicher Maßnahmen erforderlich war oder wenn ohne Kündigung des Mietvertrages das Miet- bzw. Pachtobjekt aufgrund städtebaulicher Maßnahmen vorübergehend unbenutzbar ist (vgl. § 181 BauGB).
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. Bei denkmalgeschützten Gebäuten ist es sogar noch gravierender als es "nur" in einem Stadtsanierungsgebiet der Fall ist. Es gibt bei uns die Firma Geiger-technik und die haben ein Industriedenkmal in der Stadt Tambach - Dietharz gekauft, natürlich wurde es auch von dieser Firma in Schutt und Asche gelegt und keiner wollte mir sagen, warum es bei denen möglich war. Naja, zumindesten hab ich es im Sanierungsbüro angeschprochen und ich habe nur eine freches Grinsen geerntet. Für mich ist der Fall klar, Geld regiert dieses Land und ich äußere den Verdacht der Korruption. Hoffe doch, dass auch mal die Bürgerinitiative auf diesen Missstand aufmerksam wird. Es kann nicht sein, dass in einem demokratischen Land wie es Deutschland sein möchte, so etwas gibt.