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as65
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Wohnort: Gera
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01.12.2006 ~ 07:45 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
178 erhaltene Danksagungen
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Grünen-Politiker will Strafen für Gotteslästerung abschaffen |
Beitrag Kennung: 31964
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Frankfurt/Main (RPO). Der Grünen-Politiker Volker Beck hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen zur Gotteslästerung im Strafgesetzbuch abzuschaffen. Zur Begründung sagte er, der Paragraf sei nicht mehr zeitgemäß. Die Union reagierte empört. CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte: "Volker Beck spinnt."
Für gegenseitigen Respekt vor religiösen Empfindungen und Institutionen müsse man gesellschaftlich werben. Strafrechtlich verordnen lasse sich dies nicht, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen am Donnerstag in Berlin.
Besonders Unions-Politiker reagierten auf Becks Forderung mit teils polemischer Kritik. "Volker Beck spinnt", sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder der "Netzeitung". "Der Schutz und die Achtung religiöser Gefühle gehört zu den Grundwerten der Gesellschaft." Söder betonte, mit der CSU werde es daher eine Abschaffung des strafrechtlichen Verbots der Gotteslästerung niemals geben. "Stattdessen wollen wir eine Verschärfung des Paragrafen 166, um religiöse Symbole besser vor Verunglimpfungen zu schützen."
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